Haupt- und Finanzausschuss

Name: Haupt- und Finanzausschuss
Start: 2021-03-15T14:00:00+01:00
End: 2021-03-15T17:40:00+01:00

15.03.2021, 14:00 – 15.03.2021, 17:40 Uhr

Gremium: Haupt- und Finanzausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
A.

Empfehlung an den Rat
1.
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes für den Stärkungspakt
Zur Vorlage · 0210/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.03.2021 · Rat
15.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
14.01.2021 · Rat
2.
Stellenplan 2021
Zur Vorlage · 0256/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat dem Rat eine Beschlussvorlage zum Stellenplan 2021 vorgelegt. Der Rat hat den Stellenplan in der vorliegenden Fassung beschlossen. Im Haushaltsplan 2021 sind für Personal und Versorgung 168,7 Millionen Euro vorgesehen, was einem Anstieg von 9 Millionen Euro gegenüber dem voraussichtlichen Vorjahresergebnis entspricht.

Die Kostensteigerungen resultieren aus verschiedenen Faktoren. Ein wesentlicher Grund ist der erhöhte Personalbedarf durch neue Aufgaben, gesetzliche Änderungen und die Entscheidung, Dienstleistungen verstärkt eigenständig zu erbringen. Im Stellenplan werden 87,71 zusätzliche Stellen ausgewiesen, während 10,63 Stellen eingespart werden. Weitere Kostenfaktoren sind die Auswirkungen des Tarifabschlusses 2020, die Übernahme von Mitarbeitenden des Allgemeinen Sozialen Dienstes von freien Trägern sowie die Aufstockung des Ordnungsdienstes um 18 Stellen. Zudem wurden im Bereich Feuerwehr und Rettungsdienst zusätzliche Stellen in verschiedenen Funktionsbereichen eingerichtet.

Ein erheblicher Teil des Personalaufwands entfällt auf Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, für die 130 Vollzeitstellen im Bereich der Infektionskontrolle und Unterstützung eingesetzt werden. Um der anstehenden Fluktuation durch den demografischen Wandel zu begegnen, werden die Ausbildungszahlen um etwa 75 Prozent auf insgesamt 90 Auszubildende und dual Studierende erhöht. Die Finanzierung der Mehraufwendungen erfolgt teilweise durch eingesparte Sachkosten sowie durch Zuwendungen, etwa vom Kommunalen Jobcenter oder durch den ÖGD-Pakt des Bundes.

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Beratungsfolge

22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
23.03.2021 · Rat
15.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
01.03.2021 · Ausschuss für Personal und Verwaltungsmodernisierung
3.
Liquidation der Vereinigung der kommunalen RWE-Aktionäre Westfalen GmbH und Beteiligung an der Verband der kommunalen RWE-Aktionäre GmbH
Zur Vorlage · 0291/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.06.2021 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
23.03.2021 · Rat
15.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
B.

Beschlussfassung durch den Haupt- und Finanzausschuss
1.
Verwendung der konsumtiven und investiven Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Hier: Überbezirkliche Maßnahmen
Zur Vorlage · 0286/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

15.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
2.
Beschaffung von 3 Personenkraftwagen als Combi Van mit 5 vollwertigen Sitzplätzen, Einsatzfahrzeuge für den Kommunalen Ordnungsdienst
Zur Vorlage · 0287/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Kommunale Ordnungsdienst der Stadt Hamm soll durch die Anschaffung von drei neuen Einsatzfahrzeugen verstärkt werden. Geplant ist die Beschaffung von Personenkraftwagen des Typs Combi Van, die jeweils über fünf Sitzplätze verfügen. Die Notwendigkeit dieser Neubeschaffung ergibt sich aus einer personellen Erweiterung des Dienstes, da zum 1. April zwölf zusätzliche Mitarbeitende eingesetzt werden sollen.

Die neuen Fahrzeuge sollen dazu beitragen, die Aufgaben des Kommunalen Ordnungsdienstes zu bewältigen und eine verstärkte Präsenz in den Außenbezirken des Stadtgebietes zu gewährleisten. Die Durchführung der Beschaffung erfolgt durch das Amt für Stadtentwicklung und Ordnungsmanagement (ASH) im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung unter Einhaltung der geltenden Vergaberichtlinien.

Die Kosten für die Fahrzeuge werden auf 100.000 Euro geschätzt. Die Finanzierung ist durch den Wirtschaftsplan des ASH sichergestellt, da die entsprechenden Mittel bereits veranschlagt sind. Das Rechnungsprüfungsamt hat gegenüber dem Vorhaben keine Bedenken angemeldet.

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Beratungsfolge

22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
21.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
15.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
C.

Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Mitte
1.
Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 Hamm-Mitte
Zur Vorlage · 0281/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Verwendung von Haushaltsmitteln für die Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 Hamm-Mitte vorgelegt. Im Zentrum steht die Erneuerung der Beleuchtung in der Radstation durch den Austausch von 140 Leuchten gegen LED-Technik. Ziel ist es, den Stromverbrauch zu senken und die CO2-Emissionen um mindestens 50 Prozent zu reduzieren sowie den Wartungsaufwand zu verringern.

Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich auf 35.000 Euro, wobei die Mittel im Haushalt für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung stehen. Der Beschluss der Maßnahme steht unter dem Vorbehalt der Empfehlung des Hauptausschusses, einer gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung des Haushaltsanierungsplans ab dem Jahr 2021. Die Vorlage dient dazu, die rechtzeitige Ausschreibung der Baumaßnahme für das Jahr 2021 sicherzustellen, um den ordnungsgemäßen Betrieb von Liegenschaften im Stadtbezirk aufrechtzuerhalten.

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Beratungsfolge

22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
21.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
15.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
D.

Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
1.
Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 Hamm-Uentrop
Zur Vorlage · 0282/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

15.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
11.03.2021 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
E.

Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
1.
Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 Hamm-Rhynern
Zur Vorlage · 0283/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

15.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
F.

Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
1.
Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 6 Hamm-Bockum-Hövel
Zur Vorlage · 0284/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Verwendung von Haushaltsmitteln für die Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 6 Hamm-Bockum-Hövel vorgelegt. Die Maßnahmen dienen der Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Betriebs in den betroffenen Liegenschaften.

Im Rahmen der Vorlage sind zwei größere Einzelmaßnahmen geplant. Für das Haus der Begegnung Bockum-Hövel ist ein Budget von 80.000 Euro vorgesehen, um Sanierungsarbeiten wie die brandschutztechnische Ertüchtigung von Türen, die Erneuerung der Beleuchtung sowie den Einbau einer elektronischen Schließanlage durchzuführen. Ein weiteres Vorhaben betrifft das Kulturrevier Radbod. Hier sollen die Erstellung eines aktuellen Brandschutzkonzepts und Bestandsplänen sowie verschiedene Instandsetzungen an der Fassade und den Bodenbelägen durchgeführt werden. Für dieses Projekt sind im Jahr 2021 ein Betrag von 50.000 Euro und für das Jahr 2022 ein Betrag von 100.000 Euro veranschlagt.

Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt aus Instandhaltungsrückstellungen des Jahres 2020, sodass die Ergebnisse der Haushaltsjahre 2021 und 2022 nicht direkt belastet werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Durchführung der Baumaßnahmen unter Einbindung externer Büros zu beauftragen, vorbehaltlich der Empfehlung durch den Haupt- und Finanzausschuss sowie der Genehmigung des Haushaltssanierungsplans.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

06.03.2024 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
29.02.2024 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
15.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
11.03.2021 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
G.

Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Heessen
1.
Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 Hamm-Heessen
Zur Vorlage · 0285/21_VL · Beschlussvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

15.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
11.03.2021 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
H.

Antrag
1.
Investive Mittel für die Sozialräume Westen und Norden
Zur Vorlage · 0137/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

15.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
2.
Aufstockung der Mittel des Integrationsrats
Zur Vorlage · 0139/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

15.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
3.
Sonderförderung der Jugendarbeit in den Sportvereinen
Zur Vorlage · 0140/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

15.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
4.
Erhöhung der Stadtteilbudgets
Zur Vorlage · 0141/21_AT · Antrag
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Beratungsfolge

15.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
5.
Öffnung der Grünfläche an der Lagune
Zur Vorlage · 0142/21_AT · Antrag
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Hauptdokument

Beratungsfolge

06.12.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
23.06.2021 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
15.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
I.

Verschiedenes