Hamm Transparent

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I. Öffentliche Sitzung

A. .

1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Hamm-Heessen

2. Einwohnerfragestunde

3. Vorstellung der Mitarbeiter*innen des Kommunalen Ordnungsdienstes

4. Mündlicher Bericht der Verwaltung zur Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes und Präsenz im Stadtbezirk Heessen

5. Mündlicher Bericht der Verwaltung zum Thema „Digitalisierung in den Heessener Schulen“

6. Mündlicher Bericht zur Versorgung mit Kindergartenplätzen im Stadtbezirk Hamm-Heessen

B. Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Heessen

1. Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0104/21 der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen am 16.11.2021

2. Straßenbenennungen im Bereich Lippeauen, östlich der Münsterstraße.

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3. Ausbauplan S 37/21 Parkplatz an der Messehalle

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4. Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 Hamm-Heessen

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5. Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 Hamm-Heessen hier: Ludgerischule: Errichtung eines Treppenturmes

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C. Empfehlungen an den Rat

1. Richtlinie zur Genehmigung von Elektro-Ladesäulen im öffentlichen Straßenraum der Stadt Hamm

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2. 14. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.007 – Zeche Sachsen – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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3. 8. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche Maßnahmen

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4. Bebauungsplan Nr. 07.035 - Hülskamp - / 8. Änderung hier: 1. Teilung des Geltungsbereichs 2. Offenlegungsbeschluss

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5. Bebauungsplan Nr. 07.035 – Hülskamp - / 9. Änderung hier: 1. Teilung des Geltungsbereichs 2. Aufstellungsbeschluss

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6. 37. Änderung des Flächennutzungsplanes – Hülskamp – hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

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7. Maßnahmen für die Offenen Ganztagsschulen in Hamm

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8. 4. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

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9. Einführung der Ehrenamtskarte NRW in der Stadt Hamm

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10. Umsetzung der strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung – Neu- und Erweiterungsbaumaßnahmen von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Hamm

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D. Empfehlungen an den Hauptausschuss

1. Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2022

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E. Mitteilungsvorlagen

1. 4. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.022 - An der Steinernen Brücke - hier: Satzungsbeschluss

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2. Beschaffung von einem Hilfeleistungslöschfahrzeug Typ HLF 20 für die Feuerwehr Hamm

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3. Zuschuss an die Freie Jugendkunstschule der Kulturwerkstatt Oberonstraße e.V.

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F. Anträge

1. Einführung eines eingeschränkten Halteverbots auf dem Nordenstiftsweg ab Brücke Sudetenweg Richtung Münsterstraße

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2. Bau von Fahrradanlehnbügeln im Bereich der Postfiliale

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Bau von Fahrradanlehnbügeln im Bereich der Postfiliale

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3. Verkehrssicherungspflicht Vogelsang K 5 Mitteilungsvorlage der Verwaltung Stadtamt Vorlage-Nr. 66 0070/21

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4. Mündlicher Bericht zur Versorgung mit Kindergartenplätzen im Stadtbezirk Hamm-Heessen

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5. Pflege öffentlicher Grünflächen: Platz an der Immanuel-Kant-Straße Kreuzung Gellertstraße

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6. Ersatz Kölner Teller am Kreisverkehr Münsterstraße - Warendorfer Straße - Sachsenring

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Ersatz Kölner Teller am Kreisverkehr Münsterstraße - Warendorfer Straße - Sachsenring

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7. Einbahnstraßenregelung „Am Kappenbusch“

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8. Prüfauftrag: Denkmalwert der Stephanusschule

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9. Verbesserung der Verkehrssicherheit von Fußgängern und Radfahrern im Bereich Westberger Weg zwischen Riemerskamp und Heinrich-Wältermann-Straße

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G. Anfragen

1. Sanierung Historischer Markt und Gerichtsplatz Heessen („Kiepenkerlplatz“ neben der Bäckerei Ridder im Heessener Dorf)

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2. Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes und Präsenz im Stadtbezirk Hamm-Heessen

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3. Kosten der Sanierung der Toilettenanlage an der Sachsenhalle

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4. Nutzungen um die Mark-Twain-Schule

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5. Verkehrssituation am “Dasbecker Weg” und “Am Kappebusch“

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Verkehrssituation am “Dasbecker Weg” und “Am Kappebusch“

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6. Parkraumkonzept im Umfeld der St. Barbara Klinik

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7. Verbesserung der verkehrlichen Situation am Westberger Weg

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Verbesserung der verkehrlichen Situation am Westberger Weg

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8. Parkplätze Breerskamp

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Parkplätze Breerskamp

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9. Gestaltung Kreuzung Heessener Straße – Münsterstraße – Bockumer Weg

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10. Reinigung und Müllentleerung für den Heessener Markt und abschließende Bepflanzung

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11. Sachstand Ausbesserung von Wegen im Heessener Wald

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Sachstand Ausbesserung von Wegen im Heessener Wald

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12. Sanierung Bushaltestellen mit Wartehäuschen Heessener Markt

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Sanierung Bushaltestellen mit Wartehäuschen Heessener Markt

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13. Steele auf dem Heessener Markt

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14. Verfahrensstand Bebauungsplan Nr. 07.106 – Nördliche Gehr – Entwicklung von Baugebieten

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Verfahrensstand Bebauungsplan Nr. 07.106 – Nördliche Gehr – Entwicklung von Baugebieten

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15. Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur in Heessen

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Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur in Heessen

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16. Entwicklung Bürgerpark Kappenbusch: Schaffung eines Außenschwimmbeckens an der Familienoase Heessen

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Entwicklung Bürgerpark Kappenbusch: Schaffung eines Außenschwimmbeckens an der Familienoase Heessen

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17. Abriss Parkdeck – Sofortmaßnahmen für öffentliche Sicherheit und Ordnung

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Abriss Parkdeck – Sofortmaßnahmen für öffentliche Sicherheit und Ordnung

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18. Pflege von Wegen und Gräben im Kappenbusch

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H. Anregungen

1. Parksituation in der Böckenhege

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2. Straßenumbenennung Teilstück Seeburger Straße

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Straßenumbenennung Teilstück Seeburger Straße

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3. Aufstellen von Laubsammelbehältern

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Aufstellen von Laubsammelbehältern

4. Laubsammelbehälter „Am Riemerskamp“

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Laubsammelbehälter „Am Riemerskamp“

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5. Bürgeranregung für die Benennung des Fuß- und Radweges von der Kornmersch bis zur Münsterstraße in Heinz-Kruse-Weg

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Bürgeranregung für die Benennung des Fuß- und Radweges von der Kornmersch bis zur Münsterstraße in Heinz-Kruse-Weg

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I. Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

J. Verschiedenes