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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- A..
- 1.Einwohnerfragestunde
- 2.Vorstellung von „Sag’s Hamm“
- B.Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 1.Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0291/23 über die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum vom 14.11.2023
- 2.Haushaltsplan 2024/2025 – Bezirksbudget – Beratung der bezirksbezogenen HaushaltsansätzeZur Vorlage · 1414/24_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum hat im Rahmen der Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze für den Zeitraum 2024/2025 über die Verwendung der bereitgestellten Haushaltsmittel entschieden. Die Beschlussvorlage sieht vor, das konsumtive Bezirksbudget gemäß dem vorliegenden Bezirksplan auf die einzelnen Ansätze zu verteilen.
Zusätzlich zur Verteilung des konsumtiven Budgets, welches auf Basis eines Beschlusses des Rates aus dem Jahr 2021 jährlich einen Betrag von 0,60 Euro pro Einwohner sowie Festbeträge für Städtepartnerschaften umfasst, schlägt die Bezirksvertretung die Bereitstellung investiver Mittel vor. Für die Planjahre 2024 und 2025 wird jeweils ein Betrag von 100.000 Euro zur investiven Verwendung vorgeschlagen, sofern die entsprechende Beschlussfassung durch den Rat erfolgt. Investive Ausgaben sind dabei als Maßnahmen definiert, die langfristig Nutzen stiften, wie etwa die Anschaffung von Spielgeräten, Bänken oder Beleuchtungsanlagen.
Die Bezirksvertretung nimmt die weiteren bezirksbezogenen Haushaltsansätze zustimmend zur Kenntnis. Die Grundlage für die Entscheidung bildet die gesetzliche Regelung nach der Gemeindeordnung, wonach die Bezirksvertretungen über die Verwendung eines Teils der bereitgestellten Haushaltsmittel eigenständig entscheiden können und bei der Beratung der Haushaltssatzung mitwirken.
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Beratungsfolge
- 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- C.Empfehlung an den Hauptausschuß
- 1.Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2024 ff.Zur Vorlage · 1209/23_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage für ein Erneuerungsprogramm der öffentlichen Straßenbeleuchtung ab dem Jahr 2024 vorgelegt. Ziel des Programms ist es, die Voraussetzungen für die Beantragung von Fördermitteln des Landes Nordrhein-Westfalen zu schaffen. Damit soll die finanzielle Belastung der Anlieger durch die Umsetzung der Maßnahmen verringert werden. Sofern die Finanzierung gesichert ist, sollen die Stadtwerke Hamm GmbH mit der Durchführung der Arbeiten beauftragt werden.
Die geplanten Erneuerungsmaßnahmen umfassen den Austausch von Kabeln, Masten und Leuchten. Grund für diese Arbeiten sind alters- und abnutzungsbedingte Erfordernisse, da eine rein wartungsorientierte Instandsetzung der Anlagen wirtschaftlich nicht mehr darstellbar ist. Durch die Umsetzung soll die Betriebssicherheit sowie die Altersstruktur der Beleuchtungsanlagen verbessert werden.
Die voraussichtlichen Ausgaben für das Programm belaufen sich auf rund 526.070 Euro. Einnahmen aus Anliegerbeiträgen oder direkten Landesförderungen können nach Abschluss der Maßnahmen entstehen, wobei deren genaue Höhe zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht feststeht. Die Vorlage berücksichtigt zudem die aktuelle Rechtslage sowie mögliche künftige Änderungen im Kommunalabgabegesetz des Landes, welche die Abrechnungsmodalitäten für Straßenbaubeiträge betreffen könnten.
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Beratungsfolge
- 11.03.2024 · Hauptausschuss
- 05.03.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- D.Mitteilungsvorlagen
- 1.Stellenplan 2021Zur Vorlage · 0256/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Hamm hat dem Rat eine Beschlussvorlage zum Stellenplan 2021 vorgelegt. Der Rat hat den Stellenplan in der vorliegenden Fassung beschlossen. Im Haushaltsplan 2021 sind für Personal und Versorgung 168,7 Millionen Euro vorgesehen, was einem Anstieg von 9 Millionen Euro gegenüber dem voraussichtlichen Vorjahresergebnis entspricht.
Die Kostensteigerungen resultieren aus verschiedenen Faktoren. Ein wesentlicher Grund ist der erhöhte Personalbedarf durch neue Aufgaben, gesetzliche Änderungen und die Entscheidung, Dienstleistungen verstärkt eigenständig zu erbringen. Im Stellenplan werden 87,71 zusätzliche Stellen ausgewiesen, während 10,63 Stellen eingespart werden. Weitere Kostenfaktoren sind die Auswirkungen des Tarifabschlusses 2020, die Übernahme von Mitarbeitenden des Allgemeinen Sozialen Dienstes von freien Trägern sowie die Aufstockung des Ordnungsdienstes um 18 Stellen. Zudem wurden im Bereich Feuerwehr und Rettungsdienst zusätzliche Stellen in verschiedenen Funktionsbereichen eingerichtet.
Ein erheblicher Teil des Personalaufwands entfällt auf Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, für die 130 Vollzeitstellen im Bereich der Infektionskontrolle und Unterstützung eingesetzt werden. Um der anstehenden Fluktuation durch den demografischen Wandel zu begegnen, werden die Ausbildungszahlen um etwa 75 Prozent auf insgesamt 90 Auszubildende und dual Studierende erhöht. Die Finanzierung der Mehraufwendungen erfolgt teilweise durch eingesparte Sachkosten sowie durch Zuwendungen, etwa vom Kommunalen Jobcenter oder durch den ÖGD-Pakt des Bundes.
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Beratungsfolge
- 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 23.03.2021 · Rat
- 15.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 01.03.2021 · Ausschuss für Personal und Verwaltungsmodernisierung
- 2.Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 Hamm-MitteZur Vorlage · 0281/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Verwendung von Haushaltsmitteln für die Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 Hamm-Mitte vorgelegt. Im Zentrum steht die Erneuerung der Beleuchtung in der Radstation durch den Austausch von 140 Leuchten gegen LED-Technik. Ziel ist es, den Stromverbrauch zu senken und die CO2-Emissionen um mindestens 50 Prozent zu reduzieren sowie den Wartungsaufwand zu verringern.
Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich auf 35.000 Euro, wobei die Mittel im Haushalt für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung stehen. Der Beschluss der Maßnahme steht unter dem Vorbehalt der Empfehlung des Hauptausschusses, einer gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung des Haushaltsanierungsplans ab dem Jahr 2021. Die Vorlage dient dazu, die rechtzeitige Ausschreibung der Baumaßnahme für das Jahr 2021 sicherzustellen, um den ordnungsgemäßen Betrieb von Liegenschaften im Stadtbezirk aufrechtzuerhalten.
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Beratungsfolge
- 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 21.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 15.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- 09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 3.Beschaffung von 3 Personenkraftwagen als Combi Van mit 5 vollwertigen Sitzplätzen, Einsatzfahrzeuge für den Kommunalen OrdnungsdienstZur Vorlage · 0287/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kommunale Ordnungsdienst der Stadt Hamm soll durch die Anschaffung von drei neuen Einsatzfahrzeugen verstärkt werden. Geplant ist die Beschaffung von Personenkraftwagen des Typs Combi Van, die jeweils über fünf Sitzplätze verfügen. Die Notwendigkeit dieser Neubeschaffung ergibt sich aus einer personellen Erweiterung des Dienstes, da zum 1. April zwölf zusätzliche Mitarbeitende eingesetzt werden sollen.
Die neuen Fahrzeuge sollen dazu beitragen, die Aufgaben des Kommunalen Ordnungsdienstes zu bewältigen und eine verstärkte Präsenz in den Außenbezirken des Stadtgebietes zu gewährleisten. Die Durchführung der Beschaffung erfolgt durch das Amt für Stadtentwicklung und Ordnungsmanagement (ASH) im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung unter Einhaltung der geltenden Vergaberichtlinien.
Die Kosten für die Fahrzeuge werden auf 100.000 Euro geschätzt. Die Finanzierung ist durch den Wirtschaftsplan des ASH sichergestellt, da die entsprechenden Mittel bereits veranschlagt sind. Das Rechnungsprüfungsamt hat gegenüber dem Vorhaben keine Bedenken angemeldet.
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Beratungsfolge
- 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 21.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 15.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
- E.Anträge
- 1.Hinweisschild auf den Reit- und Fahrverein PelkumZur Vorlage · 0586/23_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum hat mit der Vorlage 0586/23_AT einen Antrag gestellt, um die Erreichbarkeit des Reit- und Fahrvereins Pelkum zu verbessern. Hintergrund des Antrags ist die Information, dass die Reithalle „An der Barbecke“ für Ortsunkundige sowie für den Rettungsdienst schwer auffindbar sei, da die Abzweigung von der Kamener Straße nicht ausreichend gekennzeichnet ist.
Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung ein Hinweisschild aufstellt, das sich an bestehenden Beschilderungen für Vereine orientiert. Konkret wird die Aufstellung eines weißen Schildes mit blauer Umrandung an der Kamener Straße in beiden Fahrtrichtungen gefordert. Ziel der Maßnahme ist es, die Orientierung an der Zufahrt zum Vereinsgelände zu erleichtern. Der Antrag wurde zur Beratung in die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum eingebracht.
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Beratungsfolge
- 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 2.Schaffung eines Aufenthaltsplatzes am FriedhofswegZur Vorlage · 0657/23_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Ein Mitglied der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum hat einen Antrag gestellt, am Friedhofsweg einen neuen Aufenthaltsplatz zu schaffen. Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Wohnanlage zwischen der Behringstraße und der Straße „Auf der Horst“. Da die dortigen Mieter über keine eigenen Gartenflächen verfügen und der nahegelegene Spielplatz nur über begrenzte Sitzmöglichkeiten verfügt, fehle den Anwohnern ein Treffpunkt im Freien.
Als Standort für die geplante Maßnahme wird eine Wiese gegenüber der Wohnanlage vorgeschlagen, die an die angrenzende Bahnstrecke grenzt. Diese Fläche wird derzeit nicht landwirtschaftlich genutzt. Der Antrag weist darauf hin, dass auf diesem Gelände künftig der Bahnhaltepunkt Selmigerheide entstehen soll, für dessen Umsetzung jedoch noch kein konkreter Zeitplan vorliegt.
Die geplante Nutzung soll einen Teil der Fläche beanspruchen, ohne die spätere Realisierung des Bahnhaltepunkts zu behindern. Der Antrag sieht die Einrichtung von Sitzgelegenheiten, wie Bänken oder Tischbänken, sowie die Pflanzung eines schattenspendenden Baumes vor. Ziel ist die Schaffung eines Ortes für ältere Mitbürger. Die Fläche soll dabei direkt an das bestehende Grabeland an der Ecke „Auf der Horst“ angrenzen. Der Antragsteller geht davon aus, dass die Umsetzung der Maßnahme mit geringem finanziellem Aufwand möglich ist.
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Beratungsfolge
- 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 3.Kreisverkehr Kamener Straße/Bönener Straße PelkumZur Vorlage · 0710/23_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Kreisverkehr Kamener Straße/Bönener Straße beantragt. Als Begründung führt die Fraktion an, dass die Sichtverhältnisse durch das Begleitgrün im Bereich des Kreisverkehrs häufig eingeschränkt seien. Dies erschwere die Wahrnehmung von Fußgängerüberwegen und Radwegen durch Fahrzeugführer, insbesondere bei der Nutzung der ersten Ausfahrt in Richtung Stadtmitte.
Der Antrag verweist auf die hohe Verkehrsbelastung der Kamener Straße, die laut Angaben etwa 17.000 Fahrzeuge pro Tag aufweist, sowie auf die Nutzung der Übergänge durch Schulkinder. Zudem wird auf einen Unfall an einem anderen Kreisverkehr im Stadtgebiet verwiesen, der eine ähnliche Situation aufwies.
Die Fraktion beantragt, dass die Bepflanzung am genannten Kreisverkehr regelmäßig geschnitten wird. Darüber hinaus wird die Stadtverwaltung aufgefordert, zu prüfen, ob weitere Maßnahmen zur Sicherung von Fußgängerinnen und Fußgängern sowie Radfahrerinnen und Radfahrern an dieser Stelle sinnvoll umsetzbar sind.
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- 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 4.Bank am Weg An der SpierkuhleZur Vorlage · 0738/24_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Ein Mitglied der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum hat einen Antrag gestellt, um die Erneuerung einer Sitzbank am Weg An der Spierkuhle in Pelkum-Wiescherhöfen-Weetfeld zu finanzieren. Die bestehende Bank an dieser Stelle ist von Kräutern und Gras bewachsen und das Holz weist Schäden auf. Der Standort befindet sich am Ende der Bebauung direkt am Gewässer der Spierkuhle an einer Weggabelung.
Für die Beschaffung des Materials, bestehend aus einer neuen Bank sowie einer Schotterfläche, werden Haushaltsmittel aus der investiven Verwendung des Bezirksbudgets 2024 in Höhe von 1500 Euro beantragt. Sollten für die Umsetzung Arbeitsleistungen des Tiefbauamtes erforderlich sein, wird eine entsprechende Erhöhung des beantragten Betrages angestrebt. Die Verwaltung wird gebeten, die anfallenden Kosten zu ermitteln, falls die Finanzierung der personellen Leistungen durch das Amt in den Antrag einfließen muss.
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- 04.06.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- Bank am Weg An der SpierkuhleZur Vorlage · 0876/24_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum wurde ein Antrag zur Instandsetzung einer Sitzbank am Weg „An der Spierkuhle“ in Pelkum-Wiescherhöfen-Weetfeld behandelt. Die betreffende Bank weist aufgrund von Bewuchs durch Kräuter und Gras sowie Schäden am Holz einen Zustand auf, der eine Erneuerung nahelegt. Der Antrag sieht die Bereitstellung von Haushaltsmitteln aus dem investiven Budget des Bezirks für das Jahr 2024 in Höhe von 1500 Euro vor. Dieser Betrag soll für Materialkosten, insbesondere für eine neue Bank und eine Schotterfläche, verwendet werden. Sollten zusätzlich Kosten für die Arbeitsleistung des Tiefbaumamtes anfallen, wurde um eine entsprechende Erhöhung der beantragten Mittel gebeten.
Die Verwaltung hat dazu Stellung bezogen und erklärt, dass es sich um einen bestehenden Bankstandort handelt, der im Rahmen der regulären Unterhaltung instand gesetzt werden kann. Dies könne erfolgen, sobald die personellen Kapazitäten dies zulassen. Laut der Stellungnahme sind für dieses Vorhaben keine zusätzlichen investiven Mittel erforderlich.
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Beratungsfolge
- 04.06.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- F.Anregungen
- 1.Straßenbenennung nach Mevlüde GençZur Vorlage · 0113/23_AR · Anregung
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat der Stadt Hamm hat mit der Vorlage 0113/23_AR eine Anregung an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum übermittelt. Ziel der Anregung ist die Benennung einer neuen Straße nach Mevlüde Genç.
In der Begründung führt der Integrationsrat aus, dass Straßennamen Teil der Erinnerungskultur und des kollektiven Gedächtnisses seien. Es wird darauf hingewiesen, dass Straßenbenennungen nach Personen mit Migrationshintergrund in Hamm und Deutschland derzeit die Ausnahme darstellten, obwohl Zuwanderung ein wesentlicher Bestandteil der deutschen Geschichte sei. Eine entsprechende Spiegelung der gesellschaftlichen Vielfalt in den Straßennamen wird angestrebt.
Die Anregung bezieht sich auf die Person Mevlüde Genç, die als Symbol für Toleranz und Versöhnung angeführt wird. Der Text verweist auf den Brandanschlag in Solingen im Jahr 1993, bei dem sie ums Leben kam, und beschreibt ihr Handeln als einen Weg der Vergebung. Es wird auf die Bedeutung ihrer Person für das friedliche Zusammenleben sowie auf die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes und der Mevlüde-Genç-Medaille durch die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hingewiesen. Der Beschluss des Integrationsrats vom 21. November 2023 dient laut Vorlage der Aufrechterhaltung der Erinnerung an die Verdienste dieser Persönlichkeit.
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Beratungsfolge
- 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- G.Verschiedenes