Bezirksvertretung Hamm-Pelkum

Name: Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
Start: 2023-05-30T16:00:00+02:00
End: 2023-05-30T17:45:00+02:00

30.05.2023, 16:00 – 30.05.2023, 17:45 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Pelkum

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
A.

.
1.

Einwohnerfragestunde
2.

Vorstellung des Wachgruppenleiters des Polizeipräsidiums Hamm - Herrn Grauwinkel
B.

Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
1.

Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0234/23 über die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum vom 07.03.2023
2.

Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0220/22 über die gemeinsame Sitzung durch ASWM, AKUN, AWA, BV Pelkum und BV Herringen
3.
Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes Nr.04.078 – südlich Holtkamp –
Zur Vorlage · 1121/23_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
4.

Vereinsförderung 2023
C.

Empfehlung an den Rat
1.
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.060 - Südlich Soosmanns Kamp - hier: Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 0933/22_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat dem Rat der Stadt Hamm einen Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.060 – Südlich Soosmanns Kamp – vorgelegt. Das Vorhaben betrifft ein etwa 10.100 m² großes Gebiet in der Gemarkung Pelkum, konkret im Stadtteil Wiescherhöfen. Ziel der Änderung ist die Erweiterung der Verkaufsfläche eines Lebensmitteldiscounters von derzeit maximal 900 m² auf bis zu 1.275 m².

Die Planung sieht vor, die bestehende Einzelhandelsnutzung an diesem Standort zu stärken und die Nahversorgung im Bereich Pelkum-Wiescherhöfen langfristig zu sichern. Eine erste Untersuchung der Einzelhandelsverträglichkeit ergab, dass durch die Erweiterung keine Gefährdung der Nahversorgungsfunktion in den Zentren Alt-Pelkum und Selmigerheide zu erwarten ist. Im Rahmen des Verfahrens soll zudem eine vollständige Einzelhandelsverträglichkeitsuntersuchung durchgeführt werden.

Das Verfahren soll als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB durchgeführt werden. Die Verwaltung plant, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen einer Besprechungsmöglichkeit bei der Verwaltung durchzuführen. Neben der Flächenerweiterung sollen im weiteren Verlauf auch Aspekte der Klimaanpassung, wie etwa Begrünungsmaßnahmen oder die Nutzung regenerativer Energien, sowie die Einhaltung aktueller Klimastandards der Stadt Hamm geprüft werden. Das Regenwassermanagement soll weiterhin die Nutzung vorhandener Mulden zur Rückhaltung vorsehen.

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Beratungsfolge

20.06.2023 · Rat
19.06.2023 · Hauptausschuss
13.06.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
Fortschreibung des Handlungskonzepts „Älterwerden in Hamm!“ ab 2024 ff
Zur Vorlage · 1124/23_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Hamm hat beschlossen, das Handlungskonzept „Älterwerden in Hamm!“ ab dem Jahr 2024 weiter auszubauen. Im Rahmen der Vorlage 1124/23 wird die Verwaltung beauftragt, die bisherigen 0,5-Stellen in den fünf Sozialräumen Heessen, Norden, Pelkum, Rhynern und Westen jeweils um eine weitere 0,5-Stelle auf insgesamt 1,0 Stellen aufzustocken. Diese Maßnahme dient der Intensivierung der altersgerechten Quartiersarbeit. Die Aufstockung ist zunächst für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2024 vorgesehen, wobei eine jährliche Verlängerungsoption bis spätestens Ende 2026 besteht. Damit sollen alle neun Sozialräume der Stadt mit jeweils einer vollen Stelle ausgestattet sein.

Die Verwaltung wird zudem angewiesen, für die Erweiterung der Stellen ein europaweites Vergabeverfahren durchzuführen. Ziel der Maßnahme ist es, Strukturen für eine selbstbestimmte Lebensführung älterer Menschen zu stärken, die Quartiersentwicklungsprozesse zu erweitern und durch präventive Hausbesuche sowie digitale Angebote die Erreichbarkeit der Zielgruppe zu erhöhen. Die Finanzierung der Aufstockung ist für die Jahre 202

Die Kosten für die zusätzliche Finanzierung der fünf 0,5-Stellen belaufen sich auf 229.600 Euro im Jahr 2024, 238.800 Euro im Jahr 2025 und 248.350 Euro im Jahr 2026. Die Umsetzung erfolgt vorbehaltlich der gesicherten Finanzierung und der Genehmigung des Haushaltsplans.

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Beratungsfolge

20.06.2023 · Rat
19.06.2023 · Hauptausschuss
12.06.2023 · Ausschuss für Soziales und Gesundheit
07.06.2023 · Ausschuss für Gleichstellung und Vielfalt
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
31.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
3.
9. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Zur Vorlage · 1130/23_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

20.06.2023 · Rat
19.06.2023 · Hauptausschuss
13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
31.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
D.

Empfehlung an den Hauptausschuss
1.
Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2023 ff.
Zur Vorlage · 1132/23_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

19.06.2023 · Hauptausschuss
13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
31.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
Straßensanierungsprogramm
Zur Vorlage · 1153/23_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

19.06.2023 · Hauptausschuss
13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
31.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
E.

Mitteilungsvorlagen
1.
Entlastung von Familien bei Angeboten der Frühkindlichen Bildung und bei schulischen Betreuungsangeboten (Familienentlastungs- und OGS-Stärkungspaket)
Zur Vorlage · 0209/21_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
31.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
23.03.2021 · Rat
16.03.2021 · Hauptausschuss
11.03.2021 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
F.

Anträge
1.
Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Kamener Str., Ortsdurchfahrt Lerche
Zur Vorlage · 0477/22_AT · Antrag
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Beratungsfolge

30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
22.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
Einmündungsbereich Alte Landwehrstraße / Neustädterweg Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 50 km/h
Zur Vorlage · 0498/22_AT · Antrag
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Beratungsfolge

30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
22.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
3.
Verkehrsspiegel Rathenaustr./ Weetfelder Str.
Zur Vorlage · 0550/23_AT · Antrag
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Beratungsfolge

30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
4.
Schulzenpark: aufsuchende Sozialarbeit
Zur Vorlage · 0571/23_AT · Antrag
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Beratungsfolge

30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
Schulzenpark: aufsuchende Sozialarbeit
Zur Vorlage · 0671/23_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
5.
Hinweisschild auf den Reit- und Fahrverein Pelkum
Zur Vorlage · 0586/23_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum hat mit der Vorlage 0586/23_AT einen Antrag gestellt, um die Erreichbarkeit des Reit- und Fahrvereins Pelkum zu verbessern. Hintergrund des Antrags ist die Information, dass die Reithalle „An der Barbecke“ für Ortsunkundige sowie für den Rettungsdienst schwer auffindbar sei, da die Abzweigung von der Kamener Straße nicht ausreichend gekennzeichnet ist.

Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung ein Hinweisschild aufstellt, das sich an bestehenden Beschilderungen für Vereine orientiert. Konkret wird die Aufstellung eines weißen Schildes mit blauer Umrandung an der Kamener Straße in beiden Fahrtrichtungen gefordert. Ziel der Maßnahme ist es, die Orientierung an der Zufahrt zum Vereinsgelände zu erleichtern. Der Antrag wurde zur Beratung in die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum eingebracht.

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Beratungsfolge

20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
6.
Fuß- und Radweg an der Kamener Straße
Zur Vorlage · 0589/23_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Antrag 0589/23_AT liegt der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum ein Vorschlag zur Verbesserung der Verkehrssituation an der Kamener Straße vor. Ein Ratsmitglied der Fraktion Die Linke regt an, die Sicherheit und Attraktivität des kombinierten Fuß- und Radwegs im Abschnitt zwischen Daberg und Herringer Weg zu erhöhen.

Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit der geringen Breite des vorhandenen Weges. Insbesondere im Bereich der dort platzierten Laternenmasten wird auf Engpässe hingewiesen, die laut Rückmeldungen aus der Bürgerschaft zu schwierigen Situationen zwischen den Verkehrsteilnehmern führen können. Als mögliche Maßnahmen werden eine Verbreiterung des Weges sowie eine Versetzung der Lichtmasten angeführt.

Die Bezirksvertretung wird dazu aufgerufen, einen Beschluss zu fassen, der die Verwaltung dazu verpflichtet, ein Konzept zur Gestaltung dieser Wegeverbindung vorzulegen. Ziel des angeforderten Konzepts soll es sein, die Sicherheit und die Attraktivität für den Rad- und Fußverkehr entlang der Kamener Straße nachhaltig zu verbessern.

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Beratungsfolge

19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
Fuß- und Radweg an der Kamener Straße
Zur Vorlage · 0686/23_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
7.
Sitzbänke am Spielplatz Wegastraße
Zur Vorlage · 0614/23_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat im Rahmen eines Antrags die Installation von Sitzgelegenheiten und Abfallbehältern auf dem Spielplatz an der Wegastraße beantragt. Hintergrund der Anfrage ist die laufende Modernisierung und Ausbesserung der dortigen Freizeitanlage.

Die Fraktion weist darauf hin, dass die Grünflächen in Randbereichen der Anlage als Aufenthaltsort genutzt werden können. In diesem Zusammenhang wird die Aufstellung von Sitzbänken, vorzugsweise in Form von Picknickbänken, sowie die Bereitstellung von dazugehörigen Mülleimern angestrebt. Ziel ist es, die Nutzung der Flächen für Familien und die Nachbarschaft zu unterstützen.

Dem Antrag liegen zwei Fotografien bei, die potenzielle Standorte für die Bänke markieren. Die Fraktion bittet die zuständige Fachabteilung darum, eine Aufstellung der Sitzmöbel an den im Dokument ausgewiesenen Positionen zu prüfen.

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Beratungsfolge

05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
Sitzbänke am Spielplatz Wegastraße
Zur Vorlage · 0691/23_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
G.

Anfragen
1.
Asphaltierter Fußgängerweg „Am Gallberg“
Zur Vorlage · 0375/23_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
Asphaltierter Fußgängerweg „Am Gallberg“
Zur Vorlage · 0651/23_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
Aufsuchende Sozialarbeit im Bezirk Pelkum: Umsetzungsstand
Zur Vorlage · 0422/23_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Anfrage 0422/23_AF an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum wird der aktuelle Umsetzungsstand der aufsuchenden Sozialarbeit im Bezirk thematisiert. Hintergrund der Anfrage ist ein Beschluss aus dem Vorjahr (Beschlussvorlage 0805/22), der die Schaffung einer halben Personalstelle vorsah. Ziel dieser Maßnahme ist die Fortführung und Ausweitung der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Form einer stadtteilbezogenen, aufsuchenden Jugendarbeit für den Bezirk Pelkum.

Ein Ratsmitglied der Fraktion Die Linke bittet die Verwaltung um die Beantwortung spezifischer Fragen zum Fortschritt dieses Vorhabens. Konkret wird gefragt, ob der beschlossene Personalaufbau bereits umgesetzt wurde. Sollte die Umsetzung noch nicht erfolgt sein, wird nach den Gründen für die Verzögerung sowie nach dem geplanten Zeitpunkt für die angestrebte Ausweitung der Angebote gefragt. Die Anfrage wurde zur Behandlung in der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum am 30. Mai 2023 vorgelegt.

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Beratungsfolge

05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
Aufsuchende Sozialarbeit im Bezirk Pelkum: Umsetzungsstand
Zur Vorlage · 0675/23_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
H.

Verschiedenes