Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
02.06.2022, 14:30 – 02.06.2022, 17:35
Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. .
1. Einführung und Verpflichtung einer neuen Bezirksvertreterin
2. Einwohnerfragestunde
3. Firma Westfleisch - Mündlicher Bericht
4. Vorstellung der Baumaßnahmen am Erlenbach – Mündlicher Bericht
5. Entfernung der Fahrradschutzstreifen an der Marker Dorfstraße – Mündlicher Bericht
6. Vorstellung der drei Naturschutzbeauftragten für den Stadtbezirk Uentrop
B. Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
1. Anträge zu Teil I der Niederschrift der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop vom 10.03.2022, Nr. 0136/22, Schriftliche Anträge liegen nicht vor
C. Empfehlung an den Rat
1. 5. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Vorlage ansehen · 0768/22_VL · Beschlussvorlage
2. Aufnahme verkehrsbezogener Sharing-Angebote in die Sondernutzungssatzung der Stadt Hamm:
Vorlage ansehen · 0800/22_VL · Beschlussvorlage
3. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Sanierung von Fassade und Dach am Kurhaus
Vorlage ansehen · 0804/22_VL · Beschlussvorlage
D. Empfehlung an den Hauptaussschuss
1. Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2022, 1. Fortschreibung
Vorlage ansehen · 0760/22_VL · Beschlussvorlage
2. Unterhaltungsmaßnahmen an Geh-/Radwegen und Fahrbahnen
Vorlage ansehen · 0765/22_VL · Beschlussvorlage
E. Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
1. Ausbauplan S 04/22 Beidseitige Erneuerung der Geh- und Radwege Ostwennemarstraße von Bahnübergang RLG bis Marker Dorfstraße und Ausbau der Bushaltestellen Hartriegelweg und Eibenweg
Vorlage ansehen · 0777/22_VL · Beschlussvorlage
F. Empfehlung an den Familie, Kinder- und Jugendhilfe
1. Aufstockung der stadtteilbezogenen aufsuchenden Jugendarbeit in Hamm
Vorlage ansehen · 0805/22_VL · Beschlussvorlage
G. Mitteilungsvorlagen
1. Ersatz- und Neubeschaffung von Fahrzeugen
Hier: Objektbeschluss und Abweichungen von den Vergaberichtlinien
2. Migration Notruf 112 auf IP
hier: Genehmigung der Abweichung von den Vorschriften der Vergaberichtlinien der Stadt Hamm
3. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung
- Mehrfacherschließungsvorteil - hier: Ergänzung
- Fortschreibung und Konkretisierung der Herstellungsmerkmale
technischer Teileinrichtungen
Vorlage ansehen · 0143/20_VL · Beschlussvorlage
H. Anfragen
1. Tempo 30 Grenzweg
Vorlage ansehen · 0237/22_AF · Anfrage
Tempo 30 Grenzweg
Vorlage ansehen · 0416/22_ST · Stlgnahme
2. Vandalismus an der Kettlerschule, Maßnahmen
Vorlage ansehen · 0252/22_AF · Anfrage
Vandalismus an der Kettlerschule, Maßnahmen
Vorlage ansehen · 0424/22_ST · Stlgnahme
I. Anregungen
1. Prüfung des Verkehrsflusses auf der Soester Str. in Höhe Friedhof Hamm Mark
Vorlage ansehen · 0065/22_AR · Anregung
Prüfung des Verkehrsflusses auf der Soester Str. in Höhe Friedhof Hamm Mark
Vorlage ansehen · 0417/22_ST · Stlgnahme
J. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
K. Verschiedenes