Hamm Transparent

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I. Öffentliche Sitzung

A. Einwohnerfragestunde

B. Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Mitte

1. Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0130/22 der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Mitte vom 08.03.2022

2. Ausbaupläne S 02/22 – Johanna-Schwering-Straße, Clementine-Röper-Straße, östlicher Abschnitt der Ida-Goldstein-Straße – und Ausbauplan S03/22 – Marianne-Vogel-Weg

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3. Innenstadt 2030 Sofortprogramm Innenstadt / Umsetzung Sofortprogramm Innenstadt

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C. Empfehlungen an den Rat

1. Bebauungsplan Nr. 01.160 – Stadthausstraße – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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2. 5. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

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3. Aufnahme verkehrsbezogener Sharing-Angebote in die Sondernutzungssatzung der Stadt Hamm:

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D. Empfehlungen an den Hauptausschuss

1. Ausbauplan S 18/21 Goethestraße B 63 von Alleestraße bis Südenwall

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2. Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2022, 1. Fortschreibung

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3. Unterhaltungsmaßnahmen an Geh-/Radwegen und Fahrbahnen

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E. Empfehlungen an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität

1. Planungsentscheidung nach § 125 (2) BauGB: Östingstraße ab der südlichen Grenze des Bebauungsplanes 01.115 – An der Östingstraße – bis zur zweiten Bahnunterführung / nördliche Grenze des Bebauungsplanes 04.043 – Michaelstraße östlicher Teil –

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2. Asphaltierung Radweg Fahrradpromenade Hafenstraße (Richard-Matthaei-Platz bis Nordstraße)

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3. Erneuerung Gehweg Richard-Wagner-Straße zwischen Langewanneweg und Hellweg

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4. Ausbauplan S 05/22 Fahrbahnerneuerung Langewanneweg von Bahnübergang RLG bis Waldorfweg und Ausbau der Bushaltestellen Tewes

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F. Empfehlung an den Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe

1. Jugendarbeit in Hamm-Mitte

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G. Mitteilungsvorlagen

1. Ersatz- und Neubeschaffung von Fahrzeugen Hier: Objektbeschluss und Abweichungen von den Vergaberichtlinien

2. Fortführung des Handlungskonzepts „Älterwerden in Hamm! Lebenswert. Selbstbestimmt. Mittendrin.“ im Quartier Rhynern-Mitte im Sozialraum Rhynern

3. Migration Notruf 112 auf IP hier: Genehmigung der Abweichung von den Vorschriften der Vergaberichtlinien der Stadt Hamm

4. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 3 (Hamm-Süden)

H. Anträge

1. Esther–Bejarano–Straße im Bezirk Mitte

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I. Verschiedenes