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Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität

30.11.2021, 15:00 – 30.11.2021, 17:12

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität

Dokumente:

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung
A. Mündliche Berichte
1. Bericht über die durchgeführten und laufenden größeren Maßnahmen des Tiefbau- und Grünflächenamtes – Herr Gawin
B. Beschlussfassung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
1. Einführung und Verpflichtung des sachkundigen Bürgers Steffen Müller
2. Anträge zur Niederschrift Nr. 0089/21 vom 07.09.2021, Teil I
3. Ausbauplan S 05/21 – Alleestraße – Haltestelle Schillerplatz

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4. Projekt fahrradfreundliches Hamm: Ausbau der Hauptrouten Uentrop und Braam-Ostwennemar

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5. Erarbeitung einer städtebaulichen Rahmenplanung für den Hammer Norden

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6. Verwendung der konsumtiven und investiven Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Hier: Überbezirkliche Maßnahmen

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7. Planungsentscheidung nach § 125 (2) BauGB: Stichweg am Rhynerberg zu den Häusern Nr. 55 / 31 - 39a

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8. Ausbauplan S 35/21 Straßenumbau Fährstraße wegen Erweiterung der Klinik für manuelle Therapie

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C. Empfehlung an den Rat
1. 1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.079 – Gewerbegebiet Lipperandstraße – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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2. Bebauungsplan Nr. 03.092 - Auf der Helle - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen zur öffentlichen Auslegung 2. Abwägung vorgebrachter Anregungen zur erneuten öffentlichen Auslegung 3. Satzungsbeschluss

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3. 7. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche Maßnahmen

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4. Neue Baumschutzsatzung und Förderrichtlinie Baumschutz

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5. Umgang mit Windenergie- und Freiflächenphotovoltaikanlagen auf dem Stadtgebiet der Stadt Hamm

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6. Bebauungsplan Nr. 01.104 - An der Erlöserkirche II - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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7. 2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.013 - Nassauerstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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8. Bebauungsplan Nr. 04.078 - südlich Holtkamp - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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9. Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022 und 2023

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10. Klimawandelgerechte Stadtentwicklung in der Bauleitplanung

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11. Bebauungsplan Nr. 03.101 - Oberster Kamp / Wilhelm-Schumacher-Allee - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

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12. 3. Fortschreibung des Straßen-und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

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D. Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Beleuchtung von Radhauptrouten im Stadtgebiet

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2. Stärkungskonzept der Ortszentren Hamm-Pelkum und Wiescherhöfen

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3. Jahnstadion: Sanierung der Tartanbahn und Einbau Beregnungsanlage

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E. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Mitte
1. Ausbauplan S 22/21 – Eschenallee und Sophie-Buschkötter-Straße (Erschließungsgebiet Auf dem Beisenkamp, 1. BA)

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2. Perspektive Innenstadt 2030 Erweiterung des Maßnahmenkonzeptes um das Förderangebot „Dauerhafte Umnutzung von leerstehenden Ladenlokalen“

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F. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
1. Ausbauplan S 02/21 Stichweg Rhynerberg Nr. 31-55

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2. Erneuerung der Fahrbahn Rottwiese zwischen Dr.-Loeb-Caldenhof-Straße und Hundeübungsplatz

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G. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
1. Einrichtung eines Aktionsfonds für das Sanierungsgebiet Pelkum/Wiescherhöfen

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2. ISEK Bergwerk Heinrich Robert und Pelkum / Wiescherhöfen Fassaden- und Hofflächenprogramm Pelkum / Wiescherhöfen

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H. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen
1. Ausbauplan S 15/21 – Kösliner Weg

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2. Ausbauplan S 21/21 – Bürgermeister-Schäfer-Weg (Erschließungsgebiet Rosenstraße / Scharpenwinkel)

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3. Erneuerung Gehweg Lange Straße zwischen Schmiedestraße und Kissinger Weg

Vorlage ansehen · 0551/21_VL · Beschlussvorlage

I. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
1. Neubau Spielplatz an der Dörholtstraße

Vorlage ansehen · 0430/21_VL · Beschlussvorlage

J. Anträge
1. Sanierungsgebiet Münsterstraße

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Sanierungsgebiet Münsterstraße

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2. Elektromobilität – Ladenetzstrategie für Hamm entwickeln

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Elektromobilität – Ladenetzstrategie für Hamm entwickeln

Vorlage ansehen · 0284/21_ST · Stlgnahme

3. Antrag zum Haushalt: Aufbruch Fahrrad: 2.000 Fahrradbügel pro Jahr

Vorlage ansehen · 0339/21_AT · Antrag

K. Verschiedenes