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Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
30.11.2021, 15:00 – 30.11.2021, 17:12
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Mündliche Berichte
1. Bericht über die durchgeführten und laufenden größeren Maßnahmen des Tiefbau- und Grünflächenamtes – Herr Gawin
B. Beschlussfassung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
1. Einführung und Verpflichtung des sachkundigen Bürgers Steffen Müller
2. Anträge zur Niederschrift Nr. 0089/21 vom 07.09.2021, Teil I
3. Ausbauplan S 05/21 – Alleestraße – Haltestelle Schillerplatz
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4. Projekt fahrradfreundliches Hamm:
Ausbau der Hauptrouten Uentrop und Braam-Ostwennemar
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5. Erarbeitung einer städtebaulichen Rahmenplanung für den Hammer Norden
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6. Verwendung der konsumtiven und investiven Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
Hier: Überbezirkliche Maßnahmen
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7. Planungsentscheidung nach § 125 (2) BauGB:
Stichweg am Rhynerberg zu den Häusern Nr. 55 / 31 - 39a
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8. Ausbauplan S 35/21 Straßenumbau Fährstraße wegen Erweiterung der Klinik für manuelle Therapie
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C. Empfehlung an den Rat
1. 1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.079 – Gewerbegebiet Lipperandstraße –
Hier:
1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
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2. Bebauungsplan Nr. 03.092 - Auf der Helle -
hier:
1. Abwägung vorgebrachter Anregungen zur öffentlichen Auslegung
2. Abwägung vorgebrachter Anregungen zur erneuten öffentlichen Auslegung
3. Satzungsbeschluss
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3. 7. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept,
6. Fortschreibung 2018,
zusätzliche Maßnahmen
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4. Neue Baumschutzsatzung und Förderrichtlinie Baumschutz
Vorlage ansehen · 0438/21_VL · Beschlussvorlage
5. Umgang mit Windenergie- und Freiflächenphotovoltaikanlagen auf dem Stadtgebiet der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0460/21_VL · Beschlussvorlage
6. Bebauungsplan Nr. 01.104 - An der Erlöserkirche II -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
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7. 2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.013
- Nassauerstraße -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
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8. Bebauungsplan Nr. 04.078 - südlich Holtkamp -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0487/21_VL · Beschlussvorlage
9. Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
Vorlage ansehen · 0495/21_VL · Beschlussvorlage
10. Klimawandelgerechte Stadtentwicklung in der Bauleitplanung
Vorlage ansehen · 0511/21_VL · Beschlussvorlage
11. Bebauungsplan Nr. 03.101 - Oberster Kamp / Wilhelm-Schumacher-Allee -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Vorlage ansehen · 0512/21_VL · Beschlussvorlage
12. 3. Fortschreibung des Straßen-und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
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D. Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Beleuchtung von Radhauptrouten im Stadtgebiet
Vorlage ansehen · 0367/21_VL · Beschlussvorlage
2. Stärkungskonzept der Ortszentren Hamm-Pelkum und Wiescherhöfen
Vorlage ansehen · 0534/21_VL · Beschlussvorlage
3. Jahnstadion: Sanierung der Tartanbahn und Einbau Beregnungsanlage
Vorlage ansehen · 0586/21_VL · Beschlussvorlage
E. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Mitte
1. Ausbauplan S 22/21 – Eschenallee und Sophie-Buschkötter-Straße (Erschließungsgebiet Auf dem Beisenkamp, 1. BA)
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2. Perspektive Innenstadt 2030
Erweiterung des Maßnahmenkonzeptes um das Förderangebot „Dauerhafte Umnutzung von leerstehenden Ladenlokalen“
Vorlage ansehen · 0553/21_VL · Beschlussvorlage
F. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
1. Ausbauplan S 02/21 Stichweg Rhynerberg Nr. 31-55
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2. Erneuerung der Fahrbahn Rottwiese zwischen Dr.-Loeb-Caldenhof-Straße und Hundeübungsplatz
Vorlage ansehen · 0501/21_VL · Beschlussvorlage
G. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
1. Einrichtung eines Aktionsfonds für das Sanierungsgebiet Pelkum/Wiescherhöfen
Vorlage ansehen · 0488/21_VL · Beschlussvorlage
2. ISEK Bergwerk Heinrich Robert und Pelkum / Wiescherhöfen
Fassaden- und Hofflächenprogramm Pelkum / Wiescherhöfen
Vorlage ansehen · 0559/21_VL · Beschlussvorlage
H. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen
1. Ausbauplan S 15/21 – Kösliner Weg
Vorlage ansehen · 0528/21_VL · Beschlussvorlage
2. Ausbauplan S 21/21 – Bürgermeister-Schäfer-Weg (Erschließungsgebiet Rosenstraße / Scharpenwinkel)
Vorlage ansehen · 0529/21_VL · Beschlussvorlage
3. Erneuerung Gehweg Lange Straße zwischen Schmiedestraße und Kissinger Weg
Vorlage ansehen · 0551/21_VL · Beschlussvorlage
I. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
1. Neubau Spielplatz an der Dörholtstraße
Vorlage ansehen · 0430/21_VL · Beschlussvorlage
J. Anträge
2. Elektromobilität – Ladenetzstrategie für Hamm entwickeln
Vorlage ansehen · 0306/21_AT · Antrag
Elektromobilität – Ladenetzstrategie für Hamm entwickeln
Vorlage ansehen · 0284/21_ST · Stlgnahme
3. Antrag zum Haushalt:
Aufbruch Fahrrad: 2.000 Fahrradbügel pro Jahr
Vorlage ansehen · 0339/21_AT · Antrag
K. Verschiedenes