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Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität

08.12.2020, 15:00 – 08.12.2020, 16:05

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität

Dokumente:

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
1. Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger und Bürgerinnen
2. Bestellung von zwei Schriftführern und eines Stellvertreters
3. Anträge zur Niederschrift Nr. 0696/20 vom 16.06.2020, Teil I (Anlage 1)
B. Empfehlung an den Rat
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beteiligung am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ mit dem Projekt „Sanierung Sportzentrum Ost“

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2. Bebauungsplan Nr. 04.075 - Kupferstraße - hier: 1. Kenntnisnahme der Ergebnisse bisheriger Beteiligungen 2. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 3. Offenlegungsbeschluss

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3. 30. Änderung des Flächennutzungsplanes – Dahlhof – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Feststellungsbeschluss

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4. 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.066 – Dahlhof – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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5. Bebauungsplan Nr. 01.143 - An der Friedrichstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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6. 5. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche Maßnahmen

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7. Erste Änderungssatzung der Abwassersatzung der Stadt Hamm vom 13.12.2018

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8. Änderung des Flächennutzungsplanes (32. Änderung) – Hotel Alte Mark hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 2. Feststellungsbeschluss

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9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.121 – Hotel Alte Mark hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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10. 4. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.022 - An der Steinernen Brücke - hier: Satzungsbeschluss

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11. Bebauungsplan Nr. 02.122 - Schützenstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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12. 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.084 - Marker Depot - hier: Satzungsbeschluss

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13. Errichtung einer dritten Gesamtschule in Hamm-Herringen, Baubeschluss 1. Bauabschnitt

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14. Neuaufstellung des Sachlichen Teilplans Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr durch den Regionalverband Ruhr (RVR) hier: Stellungnahme der Stadt Hamm im Beteiligungsverfahren

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15. Bebauungsplan Nr. 02.125 - Braamer Straße / Alter Grenzweg - hier: Aufstellungsbeschluss

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16. Bebauungsplan Nr. 03.100 - PV-Anlage Martinstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

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17. 36. Änderung des Flächennutzungsplanes - PV-Anlage Martinstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

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18. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung - Mehrfacherschließungsvorteil - hier: Ergänzung - Fortschreibung und Konkretisierung der Herstellungsmerkmale technischer Teileinrichtungen

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19. Fahrbahnerneuerung Fangstraße, von Kamener Straße bis Ortsausgang

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20. Grunderwerb von Waldflächen (34,6 ha) in Hamm-Uentrop

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21. Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2021

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22. Bebauungsplan Nr. 07.107 - Östlich Seeburger Straße - hier: Aufstellungsbeschluss

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23. 6. Änderung des Landschaftsplans Hamm-West gem. § 20 Landesnaturschutzgesetz NRW („Sandbochumer Heide“)

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C. Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Eduard-Spranger-Berufskolleg, Fällung von 4 Bäumen für die geplante Errichtung einer Lernfabrik 4.0

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2. Fahrbahndeckschichterneuerungen an verschiedenen Fahrbahnen im Stadtgebiet

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3. Innenstadt 2030: Umgestaltung Westentor

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4. Ausbauplan S15 /2020 Kanalquartier Hier: Ausbau Adenauerallee von der heutigen Zufahrt zum Wasser-und Schifffahrtsamt bis in Höhe der östlichen Gebäudewand der Aula des Gymnasium „ Hammonense“

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5. ISEK Werries – Grüne Umweltachse in der neuen Mitte hier: Durchführung eines städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbes

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6. Durchführung von Trinkwasseruntersuchungen in städt. Liegenschaften gem. TrinkwV

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7. Welterbeantrag „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet“

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8. Sanierung Schulhöfe

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9. Aufbau eines Energiemanagementsystems (EnMS) und energetischer Gebäudeanalysen

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D. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Mitte
1. „Hamm Weststadt“ – Grünverbindung Weststadt Baubeschluss zu den Maßnahmen Nord-Süd-Grünverbindung und Bewegungsoffensive Friedrich-Ebert-Park

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E. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
1. Abriss der Ferdi-Hübner-Sporthalle

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F. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Heessen
1. Erneuerung der nördlichen Fahrspur in der Veistraße

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G. Verschiedenes