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Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel

17.11.2021, 16:00 – 17.11.2021, 18:45

Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel

Dokumente:

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung
A. .
1. Anhörung der Bezirksvertretung gem. 38 Abs. 3 S. 1 GO NRW zur Bestellung eines neuen Bürgeramtsleiters für das Bürgeramt Bockum-Hövel
2. Einwohnerfragestunde
B. Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
1. Anträge zu Teil I der Niederschrift 0081/21 der Sitzung vom 25.08.2021
2. Neubau Spielplatz an der Dörholtstraße

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3. Haushaltsplan 2022/2023 – Bezirksbudget – Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze

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4. Zuschuss zum Karneval 2022 – Grundsatzbeschluss

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C. Empfehlung an den Rat
1. 1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.079 – Gewerbegebiet Lipperandstraße – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

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2. 7. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche Maßnahmen

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3. Neue Baumschutzsatzung und Förderrichtlinie Baumschutz

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4. Umgang mit Windenergie- und Freiflächenphotovoltaikanlagen auf dem Stadtgebiet der Stadt Hamm

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5. Handlungskonzept gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit: Fortschreibung ab 2022

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6. Neufassung der Straßen- und Anlagenordnung

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7. Bedarfsplanung zu Angeboten der Frühkindlichen Bildung in der Stadt Hamm

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D. Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
1. Erarbeitung einer städtebaulichen Rahmenplanung für den Hammer Norden

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E. Mitteilungsvorlage
1. Kulturelle Weiterbildung – 1. Halbjahr 2021

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F. Anträge
1. Geschwindigkeitskontrollen auf der Strackstraße

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Geschwindigkeitskontrollen auf der Strackstraße

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2. Fahrbahnmarkierung Friedrich-Ebert-Straße

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Fahrbahnmarkierung Friedrich-Ebert-Straße

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3. Parkmarkierungen in der Straße „Am Böcken“

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Parkmarkierungen in der Straße „Am Böcken“

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4. Asphaltierung des Heinrich-Sprank-Weges

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5. Prüfauftrag bzgl. Feuerwehrgerätehaus Bockum

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6. Gehwegparken an der Barsener Str.

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7. Erweiterung der Zahlungsmöglichkeiten

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8. Fußgängerquerung Galilei-Gymnasium

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9. Beleuchtung des Fußweges unterhalb des Christus-König-Kindergartens

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10. Sitzbänke Friedrich-Wilhelm-Raiffeisen-Platz

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11. Errichtung einer Stele zur Stadtgeschichte zum Thema „Jüdisches Leben in Bockum-Hövel“ an der St. Stephanus-Kirche in Bockum

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12. Probeweises Aufstellen von besonderen Mülleimern

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G. Anfragen
1. temporäres Halteverbot Ludwig-Van-Beethoven-Straße

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2. Verkehrssituation Nordenstiftsweg

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Verkehrssituation Nordenstiftsweg

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3. Grünpflege in Bockum-Hövel

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4. Waldentwicklungsplan

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Waldentwicklungsplan

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5. Vollständige Einzäunung der Hundeauslauffläche Radbod

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Vollständige Einzäunung der Hundeauslauffläche Radbod

Vorlage ansehen · 0226/21_ST · Stlgnahme

6. Nordenstiftsweg

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Nordenstiftsweg

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7. Grünfläche nahe Gebrüder-Grimm-Schule

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Grünfläche nahe Gebrüder-Grimm-Schule

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8. Bezirkliche Ausrichtung des Kommunalen Ordnungsdienstes

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Bezirkliche Ausrichtung des Kommunalen Ordnungsdienstes

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9. Steuerung von Windenergieanlagen auf dem Stadtgebiet der Stadt Hamm

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Steuerung von Windenergieanlagen auf dem Stadtgebiet der Stadt Hamm

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10. Sachstand Planung Pieperstraßenbrücke

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Sachstand Planung Pieperstraßenbrücke

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H. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
I. Verschiedenes