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Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
17.11.2021, 16:00 – 17.11.2021, 18:45
Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. .
1. Anhörung der Bezirksvertretung gem. 38 Abs. 3 S. 1 GO NRW zur Bestellung eines neuen Bürgeramtsleiters für das Bürgeramt Bockum-Hövel
2. Einwohnerfragestunde
B. Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
1. Anträge zu Teil I der Niederschrift 0081/21 der Sitzung vom 25.08.2021
2. Neubau Spielplatz an der Dörholtstraße
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3. Haushaltsplan 2022/2023 – Bezirksbudget –
Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze
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4. Zuschuss zum Karneval 2022 – Grundsatzbeschluss
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C. Empfehlung an den Rat
1. 1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.079 – Gewerbegebiet Lipperandstraße –
Hier:
1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Satzungsbeschluss
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2. 7. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept,
6. Fortschreibung 2018,
zusätzliche Maßnahmen
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3. Neue Baumschutzsatzung und Förderrichtlinie Baumschutz
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4. Umgang mit Windenergie- und Freiflächenphotovoltaikanlagen auf dem Stadtgebiet der Stadt Hamm
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5. Handlungskonzept gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit: Fortschreibung ab 2022
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6. Neufassung der Straßen- und Anlagenordnung
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7. Bedarfsplanung zu Angeboten der Frühkindlichen Bildung in der Stadt Hamm
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D. Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
1. Erarbeitung einer städtebaulichen Rahmenplanung für den Hammer Norden
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E. Mitteilungsvorlage
1. Kulturelle Weiterbildung – 1. Halbjahr 2021
Vorlage ansehen · 0073/20_VL · Beschlussvorlage
F. Anträge
1. Geschwindigkeitskontrollen auf der Strackstraße
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Geschwindigkeitskontrollen auf der Strackstraße
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2. Fahrbahnmarkierung Friedrich-Ebert-Straße
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Fahrbahnmarkierung Friedrich-Ebert-Straße
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3. Parkmarkierungen in der Straße „Am Böcken“
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Parkmarkierungen in der Straße „Am Böcken“
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4. Asphaltierung des Heinrich-Sprank-Weges
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5. Prüfauftrag bzgl. Feuerwehrgerätehaus Bockum
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7. Erweiterung der Zahlungsmöglichkeiten
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8. Fußgängerquerung Galilei-Gymnasium
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9. Beleuchtung des Fußweges unterhalb des Christus-König-Kindergartens
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10. Sitzbänke Friedrich-Wilhelm-Raiffeisen-Platz
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11. Errichtung einer Stele zur Stadtgeschichte zum Thema „Jüdisches Leben in Bockum-Hövel“ an der St. Stephanus-Kirche in Bockum
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12. Probeweises Aufstellen von besonderen Mülleimern
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G. Anfragen
1. temporäres Halteverbot Ludwig-Van-Beethoven-Straße
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2. Verkehrssituation Nordenstiftsweg
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5. Vollständige Einzäunung der Hundeauslauffläche Radbod
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Vollständige Einzäunung der Hundeauslauffläche Radbod
Vorlage ansehen · 0226/21_ST · Stlgnahme
7. Grünfläche nahe Gebrüder-Grimm-Schule
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Grünfläche nahe Gebrüder-Grimm-Schule
Vorlage ansehen · 0289/21_ST · Stlgnahme
8. Bezirkliche Ausrichtung des Kommunalen Ordnungsdienstes
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Bezirkliche Ausrichtung des Kommunalen Ordnungsdienstes
Vorlage ansehen · 0287/21_ST · Stlgnahme
9. Steuerung von Windenergieanlagen auf dem Stadtgebiet der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0170/21_AF · Anfrage
Steuerung von Windenergieanlagen auf dem Stadtgebiet der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0263/21_ST · Stlgnahme
10. Sachstand Planung Pieperstraßenbrücke
Vorlage ansehen · 0171/21_AF · Anfrage
Sachstand Planung Pieperstraßenbrücke
Vorlage ansehen · 0269/21_ST · Stlgnahme
H. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
I. Verschiedenes