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Bezirksvertretung Hamm-Rhynern

12.03.2020, 15:00 – 12.03.2020, 17:25

Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Rhynern

Dokumente:

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung
A. Einwohnerfragestunde
B. Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
1. Anträge zu Teil I der Niederschrift der Bezirksvertretung Hamm Rhynern vom 05.12.2019 Nr.: 0664/19
C. Empfehlung an den Rat
1. 4. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018 Zusätzliche Maßnahmen

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2. Bebauungsplan Nr. 03.097 - An der Lohschule - hier: 1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 03.097 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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3. Medienentwicklungsplan (MEP) 2020 – 2024 für die Stadt Hamm

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D. Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
1. Durchführung einer Straßenzustandserfassung

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2. Erneuerungsprogramm öffentliche Straßenbeleuchtung 2020

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E. Mitteilungsvorlagen
1. Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 Hamm-Pelkum

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2. Erweiterung der SportKita Grashüpfer, Am Südbad 9 in Hamm-Berge in Trägerschaft des Hammer SportClubs 2008 e.V.

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F. Anträge
1. Mehr Platz zum sicheren Aussteigen an der Bushaltestelle Lohschule

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2. Trinkwasserversorgung Holthöfener Weg/Pollgartenstraße

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3. Mehr Verkehrssicherheit schaffen: Tempo 30 auf der Von-Thünen-Straße ausweiten

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G. Anfragen
1. Müll in Gewerbegebieten (LKW-Standplätze)

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2. Wohnbaulandflächen in Rhynern

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Wohnbaulandflächen in Rhynern

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3. Nachfrage zur SN 1679/19 der Verwaltung vom 03.07.2019 Solaranlagen an Autobahnen

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Nachfrage zur SN 1679/19 der Verwaltung vom 03.07.2019 Solaranlagen an Autobahnen

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4. Nachfrage zur Anfrage 1048/19 „Müll im Gewerbegebiet“

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Nachfrage zur Anfrage 1048/19 „Müll im Gewerbegebiet“

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5. Umsiedlung der Stadtteilbücherei Rhynern

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Umsiedlung der Stadtteilbücherei Rhynern

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6. Nitratbelastung Grundwasser in Rhynern

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7. Aktueller Sachstand Hochwassergefährdung im Bezirk Rhyern

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H. Anregungen
1. Winterdienst für die Fahrradtreppe am Bonnemeier-Radweg

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2. Gehweg Mercatorstraße

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Gehweg Mercatorstraße

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3. Gehwegabsackung Brehmstraße Höhe Hausnummer 16, 18

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Gehwegabsackung Brehmstraße Höhe Hausnummer 16, 18

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4. Flächenverbrauch im Bezirk

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Flächenverbrauch im Bezirk

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5. Erhalt Frischluftschneise

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Erhalt Frischluftschneise

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6. Rückstellung Baugebiet Dierhagenweg

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7. Überprüfung Handlungsempfehlung

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Überprüfung Handlungsempfehlung

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8. Spielplatz am Bürgeramt

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9. Schäden an den Straßenrändern und abgesunkene Bankette an der „Delpstraße“ in Westtünnen

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Schäden an den Straßenrändern und abgesunkene Bankette an der „Delpstraße“ in Westtünnen

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10. Zusätzlicher Abfallbehälter und Anlage eines Blumenbeetes am Dorfplatz in Westtünnen

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11. Schäden an den Wirtschaftswegen und Banketten des Südfeldweges

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I. Mitteilungen der Bezirksvorsteherin
J. Verschiedenes
1. Stellungnahme 1833/19 zum Antrag 1117/19 Überplanung Bonnemeier Radweg