Nachfrage zur Anfrage 42/26 – Entschlammung am Burghügel

Die Fraktion Die Linke hat in der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop Fragen zur Entschlammung am Burghügel Mark gestellt. Im Zentrum der Anfrage steht die Klärung des Vergabeverfahrens sowie des Bauablaufs. Die Anfrage thematisiert den zeitlichen Ablauf zwischen dem Eingang öffentlicher Angebote und der beantragten Dringlichkeitsentscheidung. Zudem wurden Fragen zum Vertragstyp, zur Grundlage der Abrechnung sowie zu möglichen Abweichungen zwischen der Planung und der tatsächlichen Ausführung, wie etwa dem Einsatz anderer Baumaschinen oder Baustopps, aufgeworfen.

Die Verwaltung erklärte, dass die ordentlichen Ausschreibungs- und Prüfwege eingehalten wurden. Die Verzögerung bei der Dringlichkeitsentscheidung wurde mit den verwaltungsinternen Bearbeitungswegen begründet, an denen verschiedene Stadtämter beteiligt sind. Als Begründung für die Maßnahme wurde auf die Vermeidung von Sauerstoffmangel und Geruchsbildung im Gewässer verwiesen. Ein Bezug zur 800-Jahr-Feier der Stadt erfolgte über die Durchführung des Westfälischen Musikfestivals am Burghügel im Juli 2026. Die vertragliche Grundlage bildet ein Rahmenvertrag auf Basis der Leistungsbeschreibung. Der Leistungsumfang wurde laut dem Tiefbauamt durch Wiegebelege und Kontrollmessungen dokumentiert. Da die Schlussrechnung noch nicht vorliegt, können keine Angaben zu den endgültigen Mengen gemacht werden. Eine Prüfung durch die örtliche Rechnungsprüfung erfolgt gemäß den geltenden Vergaberegeln für Aufträge ab einem geschätzten Wert von 30.000 Euro netto.