Resolution des Integrationsrats für ein friedliches Zusammenleben in einer weltoffenen Gesellschaft und gegen Rassismus und Diskriminierung

Ein Mitglied des Integrationsrats hat mit dem Antrag AT-803/2024 die Verabschiedung einer Resolution für ein friedliches Zusammenleben in einer weltoffenen Gesellschaft sowie gegen Rassismus und Diskriminierung beantragt. Die vorgeschlagene Resolution umfasst ein Bekenntnis zu Werten wie Vielfalt, Toleranz und gegenseitigem Respekt. Sie fordert die Ablehnung jeglicher Form von Rassismus und Diskriminierung sowie die Förderung der Integration und sozialer Gerechtigkeit. Zudem werden Maßnahmen zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, Bildungs- und Aufklärungsarbeit sowie die Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Akteuren als Bestandteile angeführt. Die Resolution richtet sich auch an politische Entscheidungsträger, um durch gesetzliche Regelungen und Integrationsprojekte zur sozialen Stabilität beizutragen.

In der Begründung des Antrags wird auf den Anschlag in Solingen Bezug genommen. Der Text verurteilt Gewalt sowie Extremismus und kritisiert politische Forderungen nach einem Aufnahmestopp für Flüchtlinge als unvereinbar mit den Grundwerten der Verfassung. Es wird darauf hingewiesen, dass Menschen mit Migrationsgeschichte zunehmend Anfeindungen und Diskriminierung ausgesetzt seien. Das Mitglied des Integrationsrats fordert daher ein Bekenntnis zu den Normen des Grundgesetzes, um einer Radikalisierungsspirale entgegenzuwirken.