← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• 1.
  Eröffnung der Sitzung
• 2.
  Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 29.06.2026
• 3.
  Mündliche Berichte
• 3.1
  Beratungsstelle sexuelle Gesundheit und Vielfalt der Aidshilfe Hamm
• 3.2
  Flüchtlingshilfe Hamm e. V.
• 4.
  Empfehlungen
• 4.1
  Fortführung der Jugendarbeit Hamm-Norden

  Zur Vorlage · BV-150/26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage BV-150/26 des Jugendamtes sieht eine Änderung der Trägerschaft für die Jugendarbeit in Hamm-Norden vor. Da sich der Verein „Jugendarbeit Hamm-Norden e. V.“, der seit 2003 die stadtteilintegrierte Jugend- und Drogenhilfe sowie weitere Angebote wie das Internetcafé „Drin“ durchführt, zum 31. Dezember 2026 auflösen wird, ist eine Neuregelung erforderlich. Als neuer Träger für die Fortführung der Angebote ab dem 1. Januar 2027 ist die „Friedrich-Wilhelm-Stift gGmbH“ vorgesehen, welche bereits die Verwaltungsaufgaben des Vereins übernimmt.

  Der Plan sieht vor, den bestehenden Vertrag zwischen der Stadt Hamm und dem Verein im gegenseitigen Einvernehmen aufzulösen. Die Verwaltung soll den Trägerwechsel vorbereiten und begleiten. Dabei ist vorgesehen, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter übernommen werden, um eine nahtlose Fortsetzung der Arbeit zu gewährleisten. Die Steuerung der Angebote soll weiterhin über Zielvereinbarungen und einen Qualitätsdialog erfolgen.

  Für das Jahr 2027 sind städtische Aufwendungen in Höhe von 320.300 Euro veranschlagt. Diese Summe setzt sich aus Personalkosten für drei Vollzeitstellen, Sach- und Overheadkosten sowie Sonderkosten zusammen. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt ab dem Jahr 2026 eingeplant. Die beteiligten Träger haben dem vorgeschlagenen Vorgehen in einem Gespräch mit dem Jugendamt bereits zugestimmt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 13.10.2026 · Rat (8. Sitzung)
  • 12.10.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
  • 05.10.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
  • 30.09.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 29.09.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 28.09.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
• 4.2
  Förderung der Flüchtlingshilfe Hamm e.V. in 2027

  Zur Vorlage · BV-158/26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage BV-158/26 des Ausländer- und Flüchtlingsamtes sieht die Gewährung von Zuschüssen an den Flüchtlingshilfe Hamm e.V. für das Jahr 2027 vor. Die Verwaltung beantragt, die Finanzierung der Mittel in Höhe von insgesamt 51.635,12 Euro sicherzustellen. Dieser Betrag setzt sich aus 39.427,17 Euro für die Personalkosten der Geschäftsführung sowie 12.207,95 Euro für Sachkosten zusammen. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt berücksichtigt und stehen zur Verfügung.

  Der Verein übernimmt verschiedene Aufgaben zur Unterstützung der Integration, darunter Erstberatung, Antirassismusarbeit, die Durchführung kostenloser Sprachkurse sowie die Unterstützung bei der Aufnahme von Ausbildung und Erwerbstätigkeit. Zudem fungiert die Organisation als Ansprechpartner für Arbeitnehmer und Arbeitgeber und pflegt Kontakte zu verschiedenen gesellschaftlichen Akteuren. Die Förderung der Position der Geschäftsführung sowie der Sachkosten wird in Fortführung der seit 2023 bestehenden Förderung beantragt.

  Die Verwendung der Mittel ist an die Vorlage eines Sachberichts und einer nachprüfbaren Einnahmen-Ausgabenrechnung bis zum 31. März des Folgejahres gebunden. Der Stadt wird zudem ein erweitertes Prüfungsrecht eingeräumt. Die Vorlage durchläuft die Beratung im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration sowie im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, bevor eine Entscheidung im Haupt-, Personal- und Finanzausschuss erfolgt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 12.10.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
  • 05.10.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
  • 30.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
• 4.3
  Kommunale Pflegebedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen im Zeitraum 2026 - 2029

  Zur Vorlage · BV-191/26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm soll über eine Änderung der kommunalen Pflegebedarfsplanung für den Zeitraum 2026 bis 2029 entscheiden. Die vorliegende Beschlussvorlage des Amtes für Soziales, Wohnen und Pflege sieht vor, den bisherigen Beschluss zur Durchführung einer verbindlichen Pflegebedarfsplanung gemäß § 7 Abs. 6 des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen (APG NRW) mit sofortiger Wirkung aufzuheben. Stattdessen soll eine unverbindliche örtliche Planung nach den Vorgaben des § 7 Abs. 1 bis 5 APG NRW durchgeführt werden.

  Die Verwaltung wird beauftragt, die örtliche Planung sowie die Umsetzung von Maßnahmen zum Stichtag 31. Dezember eines jeden zweiten Jahres zusammenzustellen und zu veröffentlichen. Der Pflegebericht soll künftig neben der stationären Versorgung auch die Kurzzeit-, Tagespflege sowie Wohngemeinschaften mit Betreuungsleistungen erfassen.

  Die Begründung der Verwaltung führt aus, dass die bestehende Infrastruktur die pflegerische vollstationäre Versorgung abdeckt und laut aktuellen Analysen sowie demografischen Prognosen bis 2029 kein Bedarf an zusätzlichen stationären Pflegeplätzen besteht. Zudem wird auf veränderte Refinanzierungsbedingungen und den Fachkräftemangel verwiesen. Eine Entscheidung über die Wiedereinführung einer verbindlichen Planung kann zukünftig im Rahmen der Vorlage der örtlichen Planung nach Vorberatung in der Kommunalen Konferenz Alter und Pflege getroffen werden. Die vorliegende Planung für 2026 bis 2029 hält an der Einschätzung fest, dass ausreichend Pflegeplätze zur Verfügung stehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 13.10.2026 · Rat (8. Sitzung)
  • 12.10.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
  • 05.10.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
• 4.4
  Beratungsstelle Übergang Schule-Beruf: Zuschuss "Sozialpädagogische Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für das Jahr 2027

  Zur Vorlage · BV-198/26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Kommunale Job-Center Hamm AöR hat eine Beschlussvorlage (BV-198/26) vorgelegt, mit der der Rat der Stadt Hamm die Förderung der Beratungsstelle „Sozialpädagogische Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schul- zum Beruf“ für das Jahr 2027 befürworten soll. Die Finanzierung der Maßnahme soll aus kommunalen Mitteln der Jugendberufshilfe erfolgen und sich auf einen Betrag von bis zu 153.255,00 Euro belaufen, sofern die Finanzierung gesichert ist.

  Die Beratungsstelle der Friedrich-Wilhelm-Stiftung gGmbH unterstützt Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 14 bis 27 Jahren. Die Zielgruppe umfasst sozial und individuell benachteiligte Personen, die Schwierigkeiten beim Zugang zu Ausbildung und Arbeit sowie bei der sozialen Integration haben. Die Arbeit soll sich im Jahr 2027 vorwiegend an Berufskollegs und Gesamtschulen konzentrieren. Geplant ist, mit 2,4 Vollzeitäquivalenten der Jugendsozialarbeit etwa 156 Schülerinnen und Schüler über einen Zeitraum von mindestens 12 Monaten zu betreuen.

  Die Ziele der Förderung sind die persönliche Stabilisierung, die berufliche Orientierung sowie die Vermittlung in qualifizierte Anschlussperspektiven oder den Erwerb von Bildungsabschlüssen. Die inhaltliche und organisatorische Begleitung sowie die Prüfung der Mittelverwendung obliegt der Fachstelle Jugendberufshilfe im Kommunalen Jobcenter. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich laut Finanzierungsplan auf 249.756,00 Euro, wobei die restlichen Kosten durch Mittel des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe sowie Eigenmittel des Trägers gedeckt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 13.10.2026 · Rat (8. Sitzung)
  • 12.10.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
  • 08.10.2026 · Ausschuss für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit
  • 05.10.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
  • 28.09.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
• 5.
  Anträge
• 5.1
  Bereitstellung sicheren Wohnraumes für wohnungslose Menschen, die in Hamm auf der Straße leben.
• 5.1.1
  Bereitstellung sicheren Wohnraumes für wohnungslose Menschen, die in Hamm auf der Straße leben.
• 6.
  Verschiedenes