Ausschuss für Gleichstellung und Vielfalt

Name: Ausschuss für Gleichstellung und Vielfalt
Start: 2023-11-23T17:05:00+01:00
End: 2023-11-23T17:43:00+01:00

23.11.2023, 17:05 – 23.11.2023, 17:43 Uhr

Gremium: Ausschuss für Gleichstellung und Vielfalt

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Beschlussfassung d. d.
1.

Bestellung einer neuen stellvertretenden Schriftführerin / eines neuen stellvertretenden Schriftführers
2.
Fortführung des Arbeitsbereiches „Arbeit gegen Rassismus“ im Kommunalen Integrationszentrum und Beitritt zur „European Coalition of Cities Against Racism (ECCAR).“
Zur Vorlage · 1274/23_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage (1274/23_VL) vorgelegt, die die Fortführung des Arbeitsbereichs „Arbeit gegen Rassismus“ im Kommunalen Integrationszentrum für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 vorsieht. Voraussetzung hierfür ist eine gesicherte Finanzierung. Die veranschlagten Aufwendungen belaufen sich auf jeweils 33.300 Euro pro Jahr.

Zudem wird der Beitritt der Stadt zur „European Coalition of Cities Against Racism“ (ECCAR) beantragt. Die Stadt verpflichtet sich im Rahmen dieses Beitritts, den 10-Punkte-Aktionsplan der Koalition in ihre Strategien und Programme zu integrieren. Die Umsetzung soll durch die Bereitstellung personeller und materieller Ressourcen sowie durch die Einrichtung einer verantwortlichen Stelle sichergestellt werden. Die Koordination der Maßnahmen soll über das Kommunale Integrationszentrum erfolgen.

Der Arbeitsbereich umfasst verschiedene Projekte, darunter die Regionalkoordination des Projekts „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“, an dem aktuell 24 Schulen in Hamm beteiligt sind. Des Weiteren sind die Durchführung der „Hammer Wochen gegen Rassismus“ sowie eine Aktionswoche gegen antimuslimischen Rassismus Bestandteil der geplanten Maßnahmen. Die Vorlage stützt sich auf die Arbeit des „Hammer Netzwerks rassismuskritischer Arbeit“, in dem zahlreiche lokale Organisationen und Vereine vertreten sind. Das Rechtsamt hat die Vorlage ohne Bedenken geprüft.

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Beratungsfolge

23.11.2023 · Ausschuss für Gleichstellung und Vielfalt
3.

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Vielfalt vom 14.09.2023, Nr. 0300/23
B.

Empfehlung an den Rat
1.
Umsetzung des Förderprogrammes „Kommunales Integrationsmanagement“ des Landes Nordrhein-Westfalen (KIM NRW) und dessen Bausteine 1 bis 3 im Zeitraum 01.01.2024 bis 31.12.2025
Zur Vorlage · 1261/23_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Hamm hat die Umsetzung des Förderprogrammes „Kommunales Integrationsmanagement“ des Landes Nordrhein-Westfalen (KIM NRW) für den Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum 31. Dezember 2025 beschlossen. Die Entscheidung basiert auf der gesetzlichen Grundlage des Teilhabe- und Integrationsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen. Das Programm umfasst drei zentrale Bausteine: den strategischen Overhead zur Koordination, die Implementierung eines rechtskreisübergreifenden individuellen Case-Managements sowie die rechtliche Verstetigung der Integration durch zusätzliche Stellen in den Ausländer- und Einbürgerungsbehörden.

Die finanzielle Umsetzung sieht für das Jahr 2024 Aufwendungen in Höhe von 1.221.100 Euro und für das Jahr 2025 Aufwendungen von 1.259.734,20 Euro vor. Dem stehen jeweilige Erträge in Höhe von 906.100 Euro gegenüber. Der städtische Eigenanteil beläuft sich im Jahr 2024 auf 315.000 Euro und im Jahr 2025 auf 353.634,20 Euro. Die Mittel sind im Haushalt eingeplant.

Organisatorisch sind die Stellen im Amt für Integration, Ausländer- und Flüchtlingsangelegenheiten angesiedelt. Im Rahmen des zweiten Bausteins ist eine Weiterleitung von Mitteln an die Träger der freien Wohlfahrtspflege vorgesehen, wobei ein Teil der Case-Management-Stellen städtisch besetzt bleibt. Ziel der Maßnahme ist die Schaffung einer verlässlichen Verwaltungsstruktur zur Unterstützung der Integration von Neuzugewanderten durch ein abgestimmtes Handeln der verschiedenen Rechtskreise.

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Beratungsfolge

12.12.2023 · Rat
11.12.2023 · Hauptausschuss
23.11.2023 · Ausschuss für Gleichstellung und Vielfalt
21.11.2023 · Integrationsrat
C.

Empfehlung an den Ausschuss für Soziales und Gesundheit
1.
Fortführung der Förderung niederschwelliger Sprachkursangebote im Rahmen der Sprach- und Integrationsförderung für Migrantinnen und Migranten in Hamm.
Zur Vorlage · 1196/23_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Fortführung der Förderung niederschwelliger Sprachkursangebote im Rahmen der Sprach- und Integrationsförderung für Migrantinnen und Migranten vorgelegt. Vorbehaltlich einer gesicherten Finanzierung für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 sollen diese Angebote fortgesetzt und fachlich durch das Kommunale Integrationszentrum begleitet werden.

Das Programm ist modular aufgebaut und umfasst drei Stufen: Ein Anfängerkurs zur Vermittlung von Grundkenntnissen für den Alltag, ein Fortgeschrittenenkurs zur Festigung der Grammatik sowie ein abschließender Gesprächskreis zur Förderung der mündlichen Kommunikation. Die Kurse dienen als Einstiegsangebot, um den Zugang zu weiterführenden Zertifikats- und Integrationskursen zu ermöglichen. Neben der Sprachvermittlung werden Informationen über das Bildungssystem sowie über Beratungsangebote des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und anderer Träger bereitgestellt.

Die finanziellen Auswirkungen belaufen sich auf jeweils 50.000 Euro für die Jahre 2024 und 2025. Die Mittel stammen aus dem städtischen Eigenanteil. Die Förderung umfasst die Honorarenträge für die Kursdozenten sowie auf Antrag mögliche Zuschüsse zur Kinderbetreuung. Die Kursförderung ist an die Erstellung von Verwendungsnachweisen und Abschlussberichten gebunden. In den vergangenen Jahren wurden jährlich bis zu 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in bis zu 25 Kursen erreicht. Das Rechnungsprüfungsamt hat keine Bedenken gegen die Vorlage erhoben.

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Beratungsfolge

27.11.2023 · Ausschuss für Soziales und Gesundheit
23.11.2023 · Ausschuss für Gleichstellung und Vielfalt
D.

Empfehlung an den Hauptausschuss
1.
Gewährung eines Zuschusses zur Weiterführung der Maßnahme Nr. 1 „Unterstützung von von Gewalt betroffenen, geflüchteten und zugewanderten Frauen.“
Zur Vorlage · 1372/23_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Hauptausschuss hat die Weiterführung eines Zuschusses zur Durchführung der Maßnahme „Unterstützung von Gewalt betroffenen, geflüchteten und zugewanderten Frauen“ beschlossen. Die Förderung geht an die Diakonie-Ruhr Hellweg e.V. und umfasst zwei spezifische Projekte. Die finanziellen Auswirkungen belaufen sich auf insgesamt 94.049 Euro, aufgeteilt in 42.703 Euro für das erste und 51.346 Euro für das zweite Projekt. Die Mittel sind in der Haushaltsplanung ab 2024 vorgesehen.

Das erste Projekt umfasst die Fortsetzung der Vernetzungs- und Informationsstelle für Hilfeangebote. Ziel ist es, Informationen über stadtweite Unterstützungsleistungen zu bündeln und die Vernetzung von Fachkräften sowie die fachliche Begleitung von Frauen zu unterstützen. Das zweite Projekt beinhaltet ein Beratungs- und Begleitangebot. Hierbei liegt der Fokus auf der Unterstützung von Frauen, die durch Gewalt Erfahrungen gemacht haben und spezifische Bedarfe in den Bereichen Sprachmittlung, rechtlicher Status oder psychische Stabilisierung aufweisen.

Die Maßnahme ist Bestandteil des Kommunalen Integrationskonzeptes der Stadt Hamm. Die Entscheidung basiert auf der Empfehlung des Runden Tisches gegen Häusliche Gewalt Hamm, der nach einer Evaluation der bisherigen Projekte die Fortführung der Projekte für das Jahr 2024 befürwortet hat. Die Bezuschussung erfolgt vorerst befristet bis zum 31. Dezember 2024, wobei eine spätere Überprüfung der weiteren Entwicklung und der Mittelbereitstellung vorgesehen ist.

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Beratungsfolge

11.12.2023 · Hauptausschuss
23.11.2023 · Ausschuss für Gleichstellung und Vielfalt
E.

Empfehlung an den Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe
1.
Weiterführung des Angebotes gegen sexualisierte Gewalt in der Beratungsstelle des Caritasverbandes Hamm
Zur Vorlage · 1289/23_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Weiterführung des Beratungsangebots gegen sexualisierte Gewalt beim Caritasverband Hamm vorgelegt. Der Vorschlag sieht vor, das Angebot für den Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum 31. Dezember 2026 zu fördern, sofern die entsprechende Landesförderung fortbesteht. Die Förderung basiert auf einer Neuausrichtung der Finanzierung, bei der die Stadt die verbleibenden Bruttopersonalkosten für zwei Teilzeitstellen im Bereich Sozialpädagogik und Psychologie übernimmt, nachdem ein Landeszuschuss in Höhe von 54.120 Euro pro Jahr abgezogen wurde. Zusätzlich sollen die Sachkosten- und Overheadpauschale übernommen werden.

Die kalkulierten städtischen Förderbeträge belaufen sich für das Jahr 2024 auf 34.240 Euro, für 2025 auf 38.350 Euro und für 2026 auf 42.830 Euro. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im präventiven Budget des Jugendamtes berücksichtigt.

Des Weiteren umfasst die Vorlage die Anerkennung und Erstattung der für das Jahr 2023 beantragten Sach- und Overheadkosten durch den Träger. Da in einem vorangegangenen Beschluss lediglich Personalkosten explizit benannt worden waren, konnten die personengebundenen Sach- und Overheadkosten in Höhe von maximal 5.730 Euro bisher nicht erstattet werden. Die Verwaltung schlägt vor, diese Kosten nun anzuerkennen, wobei der bereits bewilligte Kostenrahmen von 23.000 Euro pro Jahr nicht überschritten wird. Das Rechnungsprüfungsamt hat keine Bedenken gegen die Vorlage erhoben.

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Beratungsfolge

23.11.2023 · Ausschuss für Gleichstellung und Vielfalt
F.

Mitteilungsvorlagen
1.
Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 02.119 – Lippestraße / Friedrichsfeld
Zur Vorlage · 0214/21_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 02.119 – Lippestraße / Friedrichsfeld vorgelegt. Ziel der Vorlage ist die Vergabe eines Namens für eine Straße, die im Geltungsbereich des genannten Bebauungsplanes liegt und derzeit noch keine Bezeichnung besitzt. Da in diesem Gebiet in absehbarer Zeit die Errichtung von Gebäuden geplant ist, wird die Benennung als notwendig dargestellt.

Als Name für die Straße wird „Friedrichfeld“ vorgeschlagen. Dabei handelt es sich um eine alte Flurbezeichnung. Die Verwaltung gibt an, dass dieser Vorschlag in Absprache mit der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop erarbeitet wurde.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Benennung der Straße gemäß der Sachdarstellung zu beschließen, wobei die Empfehlung des Hauptausschusses vorbehalten bleibt. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht aufgeführt. Die Verwaltung weist zudem darauf hin, dass die Sitzungen der Fachausschüsse für die März-Sitzungsrunde aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden.

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Beratungsfolge

23.11.2023 · Ausschuss für Gleichstellung und Vielfalt
16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
16.03.2021 · Hauptausschuss
09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
G.

Anträge
II.

Anfragen
A.

Anregungen
1.

Verschiedenes