Bezirksvertretung Hamm-Heessen

Name: Bezirksvertretung Hamm-Heessen
Start: 2022-09-06T16:30:00+02:00
End: 2022-09-06T17:41:00+02:00

06.09.2022, 16:30 – 06.09.2022, 17:41 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Heessen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
A.

:
1.

Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Hamm-Heessen
2.

Einwohnerfragestunde
B.

Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Heessen
1.

Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0155/22 der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen am 31.05.2022
2.
Bockelweg 15, Abdichtung Kellergeschoss
Zur Vorlage · 0861/22_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 0861/22_VL sieht die Abdichtung des Kellergeschosses eines Gebäudes am Bockelweg 15 vor, welches derzeit als Stadtteilzentrum genutzt wird. Das Objekt, das zwischen 2016 und 2018 kernsaniert wurde, weist aufgrund der Hanglage und drückenden Grundwassers sowie Starkregenereignissen Durchfeuchtungen in den Wänden und im Boden auf. Um die Bausubstanz zu erhalten, sind Maßnahmen wie die Abdichtung der Außenwände, der Einbau einer Horizontalsperre sowie die Errichtung einer umlaufenden Drainage erforderlich. Zudem sind der Rückbau und die Erneuerung der Bodenplatte inklusive der Verlegung neuer Grundleitungen sowie die Wiederherstellung der Außenanlagen geplant.

Die geschätzten Gesamtkosten für das Bauvorhaben belaufen sich auf 530.000 Euro, wobei die Verwaltung darauf hinweist, dass die Kostenangaben aufgrund der aktuellen Rohstoff- und Lieferpreisentwicklung lediglich als Orientierung dienen. Die Finanzierung erfolgt über eine im Jahr 2021 gebildete Instandhaltungsrückstellung. Die Ausschreibung der Planungsleistungen sowie der Planungsbeginn sind für das Jahr 2022 vorgesehen, während die bauliche Umsetzung für das Jahr 2023 geplant ist.

Die Bezirksvertretung Hamm-Heessen soll die Maßnahme beschließen, sofern die Empfehlungen der zuständigen Ausschüsse für Familie, Kinder- und Jugendhilfe, für Soziales und Gesundheit sowie für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität vorliegen und die Finanzierung gesichert ist. Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung unter Einbeziehung externer Planer durchzuführen.

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Beratungsfolge

20.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
19.09.2022 · Ausschuss für Soziales und Gesundheit
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
C.

Empfehlung an den Rat
1.
Bebauungsplan Nr. 07.035 - Hülskamp - / 8. Änderung hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 0870/22_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 0870/22_VL behandelt die 8. Änderung des Bebauungsplans Nr. 07.035 – Hülskamp –, die eine Fläche von etwa 19.295 m² umfasst. Ziel der Änderung ist die städtebauliche Steuerung im Bereich der Ahlener Straße sowie des Nahversorgungszentrums Heessen. Durch die Anpassung sollen die Ansiedlung von Vergnügungsstätten, Wettannahmestellen und Betrieben mit sexuellem Charakter gesteuert und die Wohnnutzung gesichert werden. Zudem dient die Vorlage der rechtssicheren Anpassung an die aktuelle Baunutzungsverordnung (BauNVO 2017) sowie der Integration von Klimaschutzmaßnahmen, wie der festgesetzten extensiven Dachbegrünung für Flachdächer und dem Schutz straßenbegleitender Bäume.

Der Beschlussvorschlag umfasst die Verabschiedung der Satzung inklusive Begründung und Umweltbericht. In die Planung flossen die Stellungnahmen der Stadtwerke Hamm GmbH zu Leitungsrechten sowie Informationen des Geologischen Dienstes NRW und der Bezirksregierung Arnsberg bezüglich Methanausgasungen ein. Die vorangegangenen Beteiligungsprozesse, einschließlich der Behördenbeteiligung und der öffentlichen Auslegung, ergaben keine bauplanungsrechtlichen Einwände. Der Rat der Stadt Hamm sollte am 27.09.2022 über den Satzungsbeschluss entscheiden. Die Vorlage berücksichtigt zudem die Abwägung der Stellungnahmen der Stadtwerke, des Geologischen Dienstes NRW und der Bezirksregierung Arnsberg. Eine bestehende Veränderungssperre läuft am 08.11.2022 aus.

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Beratungsfolge

27.09.2022 · Rat
26.09.2022 · Hauptausschuss
20.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
D.

Mitteilungsvorlagen
1.
Fahrbahnerneuerung Fangstraße, von Kamener Straße bis Ortsausgang
Zur Vorlage · 0148/20_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt dem Rat einen Beschlussvorschlag zur Fahrbahnerneuerung der Fangstraße vor. Die Maßnahme umfasst die Erneuerung des Straßenabschnitts von der Kamener Straße bis zum Ortsausgang. Damit wird die ursprüngliche Baustrecke von 380 Metern um 200 Meter verlängert, um den Bereich zwischen der Goerallee und dem Ortsausgang ebenfalls zu sanieren und weitere Baumaßnahmen in diesem Bereich zu vermeiden.

Ein wesentlicher Bestandteil des Vorhabens ist die Neugestaltung des Straßenquerschnitts. Die bisherige Aufteilung der überbreiten Fahrbahn soll nach aktuellem Stand der Technik angepasst werden, um den Radverkehr besser zu berücksichtigen. Geplant ist die Einrichtung von beidseitigen Radschutzstreifen sowie einem alternierenden Längsparkstreifen. Ziel ist es, die Verbindung zwischen Pelkum und Herringen im Sinne des kommunalen Klimaaktionsplans aufzuwerten. Die Fahrbahnbreite wird dabei auf etwa 5,40 bis 5,50 Meter reduziert, was die Sicherheit im Begegnungsverkehr erhöhen soll.

Die geschätzten Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf 691.500 Euro. Die Finanzierung setzt sich aus erwarteten Fördermitteln in Höhe von 370.800 Euro sowie Anliegerbeiträgen inklusive Förderung in Höhe von 212.900 Euro zusammen. Der städtische Eigenanteil beträgt 107.800 Euro. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung der Haushaltssanierungspläne ab dem Jahr 2021.

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Beratungsfolge

08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
31.08.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
15.12.2020 · Rat
14.12.2020 · Hauptausschuss
09.12.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
08.12.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
Bebauungsplan Nr. 07.107 - Östlich Seeburger Straße - hier: Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 0160/20_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Beschlussvorlage 0160/20_VL wird der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 07.107 „Östlich Seeburger Straße“ vorgelegt. Das Planungsgebiet umfasst eine Fläche von etwa 6,88 Hektar in der Gemarkung Hamm, begrenzt durch die Seeburger Straße, den Lohweg und die Bramwiese sowie die Westgrenzen der Flurstücke 423 und 533. Ziel der Planung ist die städtebauliche Ordnung brachfallender Betriebsgrundstücke sowie der baulichen Anlagen des Luftsportclubs Hamm.

Die Vorlage sieht vor, das Verfahren gemäß § 13a BauGB als beschleunigtes Verfahren für die Innenentwicklung aufzustellen. Da die Grundflächen im Bebauungsplan voraussichtlich um mehr als 20.000 m² überschritten werden, ist eine Vorprüfung des Einzelfalls erforderlich. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form einer Besprechungsmöglichkeit bei der Verwaltung durchgeführt werden.

Die Planung dient der Sicherung nachhaltiger Nachnutzungen der ehemaligen Betriebsgrundstücke. Dabei sollen Nutzungsarten wie Einzelhandel, Vergnügungsstätten und Wettvermittlungsstellen gesteuert sowie die Anforderungen des Luftsportclubs einbezogen werden. Die Entwicklung reicht von Gewerbeflächen bis hin zu Wohnbebauung unter Berücksichtigung von Begrünung und Klimagerechtigkeit. Der Flächennutzungsplan weist den Bereich nördlich der Heessener Straße als Mischgebiet und südlich davon als gewerbliche Baufläche aus. Die Vorlage wurde zur Beratung in die Bezirksvertretung Hamm-Heessen sowie in die zuständigen Ausschüsse für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität, Wirtschaft und Arbeit, den Hauptausschuss und den Rat vorgelegt.

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Beratungsfolge

08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
31.08.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
15.12.2020 · Rat
14.12.2020 · Hauptausschuss
10.12.2020 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
08.12.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
3.
Bestellung eines Schriftführers für den Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
Zur Vorlage · 0157/20_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat mit der Beschlussvorlage 0157/20 eine Neubesetzung der Schriftführung im Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz beantragt. Der Vorschlag sieht vor, einen Mitarbeiter des Umweltamtes mit sofortiger Wirkung zum Schriftführer des Ausschusses zu bestellen. Gleichzeitig soll eine weitere Mitarbeiterin des Umweltamtes als stellvertretende Schriftführerin für das Gremium eingesetzt werden.

Die Vorlage begründet die Bestellung damit, dass die betreffende Person bereits seit dem Jahr 2007 die Funktion des Schriftführers im Umweltausschuss ausgeübt hat. Durch die Neubesetzung der Funktionen werden die administrativen Abläufe innerhalb des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz sichergestellt. Finanzielle Auswirkungen aus dieser personellen Entscheidung werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.

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Beratungsfolge

08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
08.12.2020 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
E.

Anträge
1.
Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf der Mansfelder Straße zwischen Einmündung Uedingshoffstraße und Münsterstraße
Zur Vorlage · 0109/21_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat mit der Vorlage 0109/21_AT den Antrag gestellt, auf der Mansfelder Straße eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h einzuführen. Der betreffende Straßenabschnitt erstreckt sich von der Einmündung der Uedingshoffstraße bis zur Münsterstraße.

Als Begründung für die beantragte Maßnahme führt die Fraktion die Zuwegungen zu verschiedenen Einrichtungen im genannten Bereich an. Dazu gehören die Josefsschule, die Katholische Kindertagesstätte St. Josef sowie das Seniorenzentrum St. Josef. Die Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit soll der Verkehrssicherheit von Kindern und älteren Menschen dienen.

In dem Antrag wird zudem auf die rechtliche Grundlage gemäß § 45 Abs. 9 Nr. 6 der Straßenverkehrsordnung verwiesen. Dieser besagt, dass eine Tempobeschränkung auf 30 km/h vor Kindertagesstätten, Schulen und Seniorenwohnanlagen auch ohne den Nachweis einer besonderen Gefahrenlage möglich ist. Die Bezirksvertretung Hamm-Heessen wurde gebeten, die Einführung der Begrenzung zu beschließen.

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Beratungsfolge

30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
22.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
31.05.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
24.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
2.
Bau von Fahrradanlehnbügeln im Bereich der Postfiliale
Zur Vorlage · 0371/22_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Grüne Bezirksfraktion Hamm hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen am 8. März 2022 einen Antrag auf die Installation von Fahrradanlehnbügeln im Bereich der Postfiliale in der Amtsstraße 25a eingereicht.

Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit der aktuellen Situation vor Ort. Laut der Begründung der Fraktion fehlen im Bereich der genannten Filiale geeignete Abstellmöglichkeiten für Fahrräder. Es wird darauf hingewiesen, dass Radfahrer ihre Räder aufgrund der fehlenden Infrastruktur wiederholt an den Schaufenstern der angrenzenden Gebäude anlehnen. Ziel des Antrags ist die Schaffung einer fest installierten Abstellmöglichkeit, um die ordnungsgemäße Unterbringung von Fahrrädern an diesem Standort zu ermöglichen.

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Beratungsfolge

06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
31.05.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
08.03.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
3.
Pflege öffentlicher Grünflächen: Platz an der Immanuel-Kant-Straße Kreuzung Gellertstraße
Zur Vorlage · 0385/22_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat einen Antrag zur Pflege der öffentlichen Grünfläche an der Kreuzung Immanuel-Kant-Straße und Gellertstraße gestellt. Die Fläche wurde nach einer Baumaßnahme, die Erdaushub und Ablagerungen beinhaltete, begradigt und eingesät. Laut Antrag wird die Fläche derzeit weiterhin befahren und teilweise als Parkraum genutzt.

Die Fraktion beantragt die Durchführung von Pflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Grünfläche. Dies soll durch eine zusätzliche Bepflanzung mit mehrjährigen Stauden, Gräsern, Blumen sowie einzelnen Sträuchern erfolgen. Darüber hinaus wird die Prüfung einer weiteren Platzgestaltung beantragt, die eine Abgrenzung zum Straßenraum mittels Natursteinen sowie die Aufstellung einer Sitzbank umfassen soll. Ziel der Maßnahmen ist die Steigerung der Lebens- und Aufenthaltsqualität im Stadtteil. Die Bezirksvertretung Hamm-Heessen soll vor der Ausführung der Maßnahmen über den Stand der Umsetzung informiert werden.

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Beratungsfolge

06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
31.05.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
08.03.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
4.
Esther–Bejarano–Straße im Bezirk Heessen
Zur Vorlage · 0419/22_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsgruppe Die Linke hat in der Bezirksvertretung Heessen einen Antrag gestellt, der die Benennung einer künftigen Straße im Bezirk nach Esther Bejarano vorsieht. Der Antrag bezieht sich auf eine Entscheidung des Rates der Stadt Hamm vom 14. September 2021, in der eine entsprechende Straßenbenennung von nahezu allen Ratsgruppen unterstützt wurde. Da die Entscheidungskompetenz für Straßenbenennungen laut dem damaligen Protokoll des Rates bei den Bezirksvertretungen liegt, wurde das Anliegen an die zuständigen lokalen Gremien verwiesen.

Mit dem vorliegenden Antrag wird die Bezirksvertretung Heessen aufgefordert, einen Beschluss zu fassen, wonach die nächste im Bezirk Heessen neu zu benennende Straße den Namen Esther–Bejarano–Straße tragen soll. Voraussetzung für diese Benennung ist laut Antrag, dass dieser Name nicht bereits für eine Straße in einem anderen Stadtbezirk verwendet wird. Die Antragstellerin verweist dabei auf die bereits im Rat der Stadt Hamm erfolgte Positionierung der Fraktionen zu diesem Thema.

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Beratungsfolge

06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
31.05.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
5.
Einführung einer Einbahnstraße „Kleiner Sandweg“
Zur Vorlage · 0473/22_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat in der Bezirksvertretung einen Antrag auf die Einführung einer Einbahnstraße im „Kleinen Sandweg“ gestellt. Die geplante Verkehrsführung sieht eine Fahrtrichtung vom „Bockumer Weg“ zum „Großen Sandweg“ vor.

Die Begründung des Antrags stützt sich auf Rückmeldungen von Anwohnerinnen und Anwohnern, die auf verschiedene Problematiken im Straßenverkehr hinweisen. Laut dem Antrag führt die geringe Fahrbahnbreite in Kombination mit den bestehenden Parkbedingungen zu Schwierigkeiten im Begegnungsverkehr. Es wird angeführt, dass die Einhaltung von Sicherheitsabständen zu Radfahrerinnen und Radfahrern beim Überholen der parkenden Fahrzeuge nur schwer möglich sei. Zudem wird darauf hingewiesen, dass Fußgänger aufgrund der abgestellten Fahrzeuge nur eingeschränkt sichtbar seien.

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Beratungsfolge

30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
22.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
Einführung einer Einbahnstraße „Kleiner Sandweg“
Zur Vorlage · 0486/22_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat mit dem Antrag Nummer 0473/22 die Einführung einer Einbahnstraßenregelung im „Kleinen Sandweg“ beantragt. Die Regelung soll den Verkehr in Fahrtrichtung vom „Bockumer Weg“ zum „Großen Sandweg“ lenken. Als Begründung für das Vorhaben wird auf Rückmeldungen von Anwohnerinnen und Anwohnern verwiesen. Diese berichten von Problemen im Begegnungsverkehr, die durch die geringe Fahrbahnbreite und die bestehenden Parksituationen entstehen. Zudem wird angeführt, dass Sicherheitsabstände zu Radfahrerinnen und Radfahrern beim Überholen schwer einzuhalten seien und Fußgänger zwischen parkenden Fahrzeugen nur eingeschränkt erkennbar seien.

Die Verwaltung hat in ihrer Stellungnahme zur Vorlage 0486/22 von der Einführung einer Einbahnstraße abgeraten. Nach Einschätzung der zuständigen Stelle würde eine solche Verkehrsregelung zu einer Verlagerung des Verkehrs auf den Hüttenweg sowie den Nordenheideweg führen. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die aktuelle Situation im Begegnungsverkehr dazu beitrüge, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h durch das Warten bei entgegenkommenden Fahrzeugen eingehalten werde. Aus Sicht der Verwaltung ist der „Kleine Sandweg“ hinsichtlich der Verkehrssicherheit als nicht auffällig einzustufen.

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Beratungsfolge

06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
6.
Markierung der Fahrradübergänge im Kreisverkehr Münsterstraße/Am Schacht III
Zur Vorlage · 0476/22_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Heessen hat im Rahmen eines Antrags (Vorlagennummer 0476/22_AT) die farbliche Gestaltung der Fahrradübergänge im Kreisverkehr Münsterstraße/Am Schacht III zu verändern. Konkret wird beantragt, die Markierungen der Übergänge in diesem Bereich mit roter Farbe zu versehen.

Die Begründung des Antrags bezieht sich auf eine bereits im Vorjahr gestellte Anfrage zur Situation in den Kreisverkehren Münsterstraße/Schacht III sowie Heessener Straße/Afyonring. In diesem Zusammenhang wurde auf wahrgenommene Gefahrensituationen im Kreisverkehr Münsterstraße/Schacht III hingewiesen. Die Fraktion führt an, dass eine deutliche und augenscheinliche Markierung der Fahrradübergänge an Kreuzungen und Kreisverkehren dazu beitragen soll, die Sicherheit im Straßenverkehr zu gewährleisten und die Ziele der Verkehrswende zu unterstützen. Als Referenz für eine mögliche Umsetzung wird der Kreisverkehr Münsterstraße/Warendorfer Straße/Sachsenring angeführt, der durch die zusätzliche Einzeichnung eines Zebrastreifens und die Markierung des Innenkreises als Beispiel dient.

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Beratungsfolge

06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
7.
Mündlicher Bericht - Betrieb von Photovoltaikanlagen auf der Halde Sachsen
Zur Vorlage · 0478/22_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat einen Antrag gestellt, der einen mündlichen Bericht über die Nutzung der Halde Sachsen zum Gegenstand hat. Hintergrund der Anfrage ist eine Potenzialanalyse des Regionalverbandes Ruhr (RVR), nach der das Gelände für den Betrieb einer Photovoltaikanlage als geeignet eingestuft wurde.

Die Fraktion bittet in dem Antrag um Informationen zu den Ergebnissen der Untersuchung im Hinblick auf die Halde Sachsen. Dabei sollen insbesondere die Details der Abstimmung mit der Stadt Hamm sowie die Durchführung der weiteren Einzelstandortüberprüfung erläutert werden. Zudem wird um eine Darlegung der planungsrechtlichen Voraussetzungen sowie der Einbindung bestehender oder geplanter Nutzungskonzepte gebeten.

Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die geplante Entwicklung einer Mountainbike-Strecke auf der Halde Sachsen, die in Kooperation mit einem Träger betrieben werden soll. Zur Berichterstattung über die genannten Punkte soll zudem der Regionalverband Ruhr in die Sitzung der Bezirksvertretung eingeladen werden.

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Beratungsfolge

06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
F.

Anfragen
1.
Reinigung und Müllentleerung für den Heessener Markt und abschließende Bepflanzung
Zur Vorlage · 0191/21_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen der Vorlage 0191/21_AF eine Anfrage zur Reinigung, Müllentleerung und Bepflanzung des Heessener Marktes gestellt. Hintergrund der Anfrage sind Rückmeldungen von Anwohnern und Bürgerinnen und Bürgern bezüglich der aktuellen Situation auf dem nach der Sanierung im Juli eingeweihten Platz.

In der Anfrage werden Probleme wie Müllansammlungen, Laub, Verfärbungen der Pflasterung, Unkraut in den Fugen sowie Ausspülungen aus den Baumscheiben angeführt. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Bepflanzung der vorgesehenen Flächen sowie der Baumscheiben bislang nicht durchgeführt wurde.

Die Fraktion bittet die Bezirksbürgermeisterin um Auskunft zu folgenden Punkten: Es soll geklärt werden, welche Stelle für die Reinigung und Pflege des Marktplatzes zuständig ist und in welchen Intervallen diese sowie die Mülleimerleerung stattfinden. Des Weiteren wird nach dem Zeitpunkt für die abschließende Bepflanzung der Pflanzräume und Baumscheiben gefragt. Zudem wird nach Maßnahmen gefragt, um das Auswaschen von Erdreich aus den höher gelegenen Baumscheiben auf die Marktfläche zu verhindern.

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Beratungsfolge

20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
14.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
22.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
31.05.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
08.03.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
16.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
Reinigung und Müllentleerung für den Heessener Markt und abschließende Bepflanzung
Zur Vorlage · 0450/22_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen den aktuellen Stand der Reinigung und Pflege des Heessener Marktes dargelegt. Hintergrund der Anfrage waren Bedenken hinsichtlich der Müllentsorgung, der Reinigung der Pflasterflächen sowie der Bepflanzung der Baumscheiben und Beete nach der Sanierung des Platzes.

Die Zuständigkeiten für den Platz sind auf verschiedene Stellen verteilt. Die Reinigung des Marktes wird durch die AWB durchgeführt, wobei die Reinigung einmal wöchentlich erfolgt. Für die Entleerung der Abfallbehälter ist das Tiefbau- und Grünflächenamt zuständig, welches diese mindestens einmal pro Woche vornimmt. Die Pflege der Beete liegt ebenfalls im Verantwortungsbereich des Tiefbau- und Grünflächenamtes. Die neuen Beete gehen nach Abschluss der durch eine beauftragte Firma durchgeführten Entwicklungspflege an das Amt über. Für die Beete sind keine festen Pflegeintervalle festgelegt.

Bezüglich der Bepflanzung hält die Verwaltung fest, dass die Pflanzung der vorgesehenen Flächen bereits erfolgt ist. Um Auswaschungen von den höher gelegenen Baumscheiben auf die Marktfläche zu verhindern, wird darauf verwiesen, dass das Problem nach Abschluss der Bodensetzung und bei geschlossener Bepflanzung nicht mehr auftreten sollte.

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Beratungsfolge

06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
2.
Pflege von Wegen und Gräben im Kappenbusch
Zur Vorlage · 0233/22_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage Informationen zur Pflege und Entwicklung des Kappenbuschs angefordert. Hintergrund der Anfrage ist der vollständige Eigentumsübergang des Waldgebiets auf die Stadt Hamm. Ziel der Anfrage ist es, den Erhalt des naturnahen Waldzustands sowie die Qualität der vorhandenen Infrastruktur zu untersuchen.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, welche Maßnahmen zur Pflege und zum Erhalt des Kappenbuschs seit dem Eigentumsübergang durchgeführt wurden und welche weiteren Schritte geplant sind. In diesem Zusammenhang wird die Frage gestellt, ob aufgrund der Lage und des vorhandenen Bestands eine Ausweisung des Gebiets als Erholungswald in Betracht kommt.

Des Weiteren befasst sich die Anfrage mit dem bestehenden Wegenetz im Waldgebiet. Die Fraktion möchte wissen, welche Maßnahmen die Stadtverwaltung seit dem Eigentumsübergang zur Erfassung und zur Verbesserung der Wege unternommen hat und welche zukünftigen Maßnahmen zur Qualifizierung und zum Ausbau der Wege beabsichtigt sind.

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Beratungsfolge

07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
22.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
31.05.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
08.03.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
3.
Umzäunung des Hundeauslaufplatzes am Sachsenring
Zur Vorlage · 0261/22_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen der Anfrage 0261/22 Informationen zur weiteren Gestaltung des Hundeauslaufplatzes am Sachsenring angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Erweiterung der bestehenden Umzäunung sowie die Instandsetzung der dort errichteten Benjes-Hecke, welche nach aktuellem Stand nach der Errichtung vor zwei Jahren abgesackt ist.

Die Fraktion verweist dabei auf eine Vorlage der Verwaltung aus dem Jahr 2021, die stadtweit einheitliche Standards für die Ausstattung, Unterhaltung und Pflege von Hundeauslaufflächen festlegt und dabei explizit eine Umzäunung der Flächen vorsieht. In diesem Zusammenhang stellt die Fraktion die Frage, ob die Verwaltung plant, die Erweiterung der Umzäunung an beiden Endseiten entweder durch eigene Maßnahmen oder durch Unterstützung der Nutzerinnen und Nutzer bei der Errichtung der Pfähle umzusetzen. Zudem wird nach einem konkreten Zeitraum für diese Arbeiten gefragt.

Darüber hinaus bittet die Fraktion um Auskunft darüber, wann mit der Aufstellung eines zweiten Müllbehälters sowie eines Hundetütenspenders auf der Fläche zu rechnen ist.

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Beratungsfolge

22.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
31.05.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
4.
Sachstand zur Anregung 352/20 Straßenbegleitgrün Straße Rottkamp
Zur Vorlage · 0263/22_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage zum Sachstand der Anregung 352/20 Informationen zur Bepflanzung des Straßenbegleitgrüns in der Straße Rottkamp angefordert. Die entsprechende Anregung wurde bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung im Juni 2020 eingebracht und von der Bezirksvertretung Hamm-Heessen übernommen.

Gegenstand der Anregung ist die Pflege und Aufwertung des Grünstreifens in der genannten Straße, wobei unter anderem die Anpflanzung von kleinen Staudenpflanzen vorgesehen ist. Mit der vorliegenden Anfrage wird die Bezirksbürgermeisterin um Auskunft darüber gebeten, wann die Neupflanzung des Grünstreifens in der Straße Rottkamp durchgeführt wird.

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Beratungsfolge

06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
31.05.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
Sachstand zur Anregung 352/20 Straßenbegleitgrün Straße Rottkamp
Zur Vorlage · 0459/22_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen den aktuellen Sachstand zur Bepflanzung des Straßenbegleitgrüns in der Straße Rottkamp dargelegt. Hintergrund der Anfrage ist eine im Juni 2020 eingereichte Anregung, die eine Aufwertung der Grünflächen, beispielsweise durch das Anpflanzen von Stauden, vorsah.

Nach Angaben der Verwaltung müssen aufwendige Bepflanzungen im Straßenbegleitgrün aufgrund personeller und organisatorischer Kapazitäten auf wenige repräsentative Bereiche, wie etwa den Heessener Markt, beschränkt bleiben. Als Alternative zur intensiven Bepflanzung schlägt die Verwaltung vor, Teile der Flächen mit niedrigen Blühmischungen anzusäen. Dies soll einen Blühaspekt sowie eine höhere ökologische Wertigkeit im Vergleich zum aktuellen Zustand ermöglichen und gleichzeitig die pflegerische Durchführbarkeit sicherstellen.

Zudem weist die Verwaltung auf die Möglichkeit hin, dass Anwohner Patenschaften für Straßenbegleitbeete übernehmen können. Falls sich für die betreffenden Flächen Paten finden, ist eine Neupflanzung der Flächen durch die Stadt vorab möglich.

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06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
5.
Wirtschaftsweg von der Veistraße zum Dennehauptweg, westlich der Kleingartenanlage Dasbeck
Zur Vorlage · 0264/22_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage den Zustand des Wirtschaftsweges zwischen der Veistraße und dem Dennehauptweg thematisiert. Der Weg, der westlich der Kleingartenanlage Dasbeck verläuft, weist laut der Anfrage brüchige Ränder und Schlaglöcher auf. Zudem wird berichtet, dass der Weg trotz des Verbotsschildes Zeichen 250 von Pkw und Lkw genutzt wird. In Fahrtrichtung Dennehauptweg findet entlang der Hecke zur Kleingartenanlage zudem eine Nutzung als Langzeitparkplatz statt. Die Fraktion weist darauf hin, dass der Weg insbesondere bei Regen schwer befahrbar und begehbar sei, was die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer beeinträchtige.

Im Zuge der Anfrage werden zwei konkrete Fragen an die Bezirksbürgermeisterin gestellt. Zunächst wird nach der aktuellen Einstufung des Wirtschaftsweges im Rahmen der Kategorisierung sowie nach dem Zeitpunkt einer grundlegenden Sanierung gefragt. Des Weiteren wird angefragt, ob kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer für diesen Weg vorgesehen sind.

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Beratungsfolge

06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
31.05.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
Wirtschaftsweg von der Veistraße zum Dennehauptweg, westlich der Kleingartenanlage Dasbeck
Zur Vorlage · 0433/22_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat mit der Anfrage Nr. 0264/22 Informationen zum Zustand des Wirtschaftsweges zwischen der Veistraße und dem Dennehauptweg, westlich der Kleingartenanlage Dasbeck, angefordert. In der Anfrage wird darauf hingewiesen, dass der Weg durch Schlaglöcher und brüchige Ränder gekennzeichnet ist. Zudem wird berichtet, dass der Weg trotz eines Verbotsschildes der Verkehrszeichenklasse 250 von Pkw und Lkw genutzt wird und im Bereich der Hecke zur Kleingartenanlage als Parkfläche dient. Die Fraktion fragte nach der Kategorisierung des Weges, einem Zeitpunkt für eine grundlegende Sanierung sowie nach kurzfristigen Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer.

Die Verwaltung nahm in der Stellungnahme zur Anfrage Stellung und teilte mit, dass der Wirtschaftsweg als untergeordneter Wirtschaftsweg der Kategorie D eingestuft ist. Eine Sanierung des Weges ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht geplant. Hinsichtlich der Verkehrssicherheit gab die Verwaltung an, dass derzeit keine weiteren Maßnahmen zur Sanierung der Straße vorgesehen sind und sich der Weg in einem verkehrssicheren Zustand befindet.

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Beratungsfolge

06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
6.
Baumaßnahmen an der Karlschule
Zur Vorlage · 0265/22_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen der Anfrage 0265/22 Informationen zu den geplanten Baumaßnahmen an der Karlschule angefordert. Hintergrund der Anfrage sind die bereits in der Beschlussvorlage 1424/18 festgelegten Investitionen für Hauptschulgebäude in Hamm, für die an der Karlschule ein Gesamtvolumen von 1.587.000 Euro vorgesehen ist.

Die Fraktion weist darauf hin, dass für die Jahre 2021 und 2022 Mittel in Höhe von insgesamt 865.000 Euro im Haushalt vorgesehen waren, wobei sich diese Ausgabensätze nach der jüngsten Haushaltsbeschlussfassung in den Jahren 2022 und 2023 wiederfinden. Mit Verweis auf den baulichen Zustand des Gebäudes, welches Anfang der 1970er Jahre errichtet wurde, werden die Notwendigkeiten einer ganzheitlichen Überholung zur Schaffung eines modernen Lehr- und Lernumfelds angeführt.

Die Anfrage umfasst drei spezifische Fragestellungen an die Bezirksbürgermeisterin. Es wird nach den konkreten Maßnahmen gefragt, die aktuell zur Umsetzung der beschlossenen Investitionen an der Karlschule vorbereitet werden. Zudem wird nach dem vorgesehenen Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahmen sowie nach der Frage gestellt, ob die aktuell bereitgestellten Mittel ausreichen, um die beabsichtigten Sanierungen und die Realisierung eines zeitgemäßen Lernumfeldes zu gewährleisten.

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Beratungsfolge

06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
31.05.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
7.
Kreisverkehre in Heessen
Zur Vorlage · 0302/22_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen der Anfrage 0302/22_AF Informationen zur Unfallstatistik und zur Verkehrssicherheit in den Kreisverkehren des Stadtbezirks angefordert. Anlass der Anfrage ist ein Verkehrsunfall am Kreisverkehr Heessener Straße/Afyonring, bei dem ein Radfahrer schwer verletzt wurde.

Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wie viele Unfälle seit dem Jahr 2021 im Bereich der Kreisverkehre im Stadtbezirk Heessen zu verzeichnen waren, wobei ein besonderes Augenmerk auf Unfällen mit Beteiligung von Fußverkehr und Radverkehr liegt. Zudem wird die Möglichkeit geprüft, bisher nicht betroffene Kreisverkehre durch die Kennzeichnung von Zebrastreifen und rote Markierungen an Fahrradübergängen auszustatten.

Ein konkreter Fokus liegt auf dem Kreisverkehr Münsterstraße/Am Schacht III. Hier wird die Umsetzung eines Zebrastreifens sowie eine Markierung des Innenkreises zur Verengung der Fahrbahnbreite angefragt, um die Geschwindigkeit des motorisierten Verkehrs zu regulieren und die Vorfahrtregelung für Radfahrer zu verdeutlichen. Des Weiteren wird nach Möglichkeiten zur Verdeutlichung der Wegführung für Radfahrer im Kreisverkehr Frielicker Weg/Ahlener Straße gefragt. Abschließend bittet die Fraktion um eine Einschätzung der zu erwartenden Kosten für entsprechende Maßnahmen.

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Beratungsfolge

30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
22.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
8.
Sportplatz an der Schlossstraße
Zur Vorlage · 0303/22_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage Informationen zum Zustand des Sportplatzes an der Schlossstraße angefordert. Hintergrund der Anfrage ist ein Brand eines Vereinsheims am 16. Juni 2022 sowie Berichte über zunehmende Müllablagerungen auf dem Gelände.

Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wann mit der Beseitigung des durch den Brand entstandenen Bauschutts zu rechnen ist. In diesem Zusammenhang werden Fragen zur zeitlichen Planung der notwendigen Ausschreibungen sowie zur voraussichtlichen Höhe der anfallenden Kosten gestellt.

Des Weiteren wird die Verwaltung um Informationen zu den Maßnahmen gebeten, die zur Vermeidung weiterer Abfall- und Bauschuttablagerungen auf dem Areal ergriffen werden. Zudem wird gefragt, welche Schritte zur Ermittlung der Verursacher der Ablagerungen eingeleitet wurden.

Abschließend fordert die Fraktion Angaben zum Zeitplan für die Umsetzung der geplanten Nachfolgenutzung des Geländes an. Hierbei wird nach dem aktuellen Stand der erforderlichen Vereinbarungen sowie der bereits erteilten Genehmigungen gefragt.

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Beratungsfolge

06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
Sportplatz an der Schlossstraße
Zur Vorlage · 0482/22_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme auf eine Anfrage der CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen zum Zustand des Sportplatzes an der Schlossstraße reagiert. Hintergrund der Anfrage sind die Folgen eines Brandes eines Vereinsheims am 16. Juni 2022 sowie Berichte über Abfallablagerungen auf dem Gelände.

Hinsichtlich der Beseitigung des Bauschuttes plant die Verwaltung, im September eine Untersuchung auf mögliche Schadstoffe durchzuführen. Die Ergebnisse dieser Proben dienen als Grundlage für die Ausschreibung der Entsorgungsarbeiten und die Ermittlung der anfallenden Kosten. Ein konkreter Zeitplan für die Entsorgung kann erst nach der Auftragsvergabe erstellt werden, wobei die Verwaltung eine Beseitigung noch im Jahr 2022 anstrebt.

Um weitere Ablagerungen von Abfällen und Bauschutt zu verhindern, sollen nach dem Abräumen der Brandreste Poller installiert werden, die die Zufahrt für unbefugte Personen einschränken, aber den berechtigten Nutzern offenbleiben. Zudem sollen regelmäßige Kontrollfahrten des Kommunalen Ordnungsdienstes stattfinden. Eine Anzeige wegen Brandstiftung wurde erstattet; die Ermittlung von Verursachern erfolgt durch die Ordnungsbehörden, sofern Hinweise vorliegen. Einen wachsenden Müllberg erkennt die Verwaltung nicht an und führt die Ablagerungen auf das Fehlverhalten einzelner Mitbürger zurück.

Bezüglich der künftigen Nutzung des Geländes hält die Verwaltung fest, dass die Planungen laufen, Genehmigungen eingeholt werden und eine Einigung mit dem Eigentümer bereits erzielt wurde.

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Beratungsfolge

06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
9.
Parkdeck am Sachsenweg – Sachstandsanfrage zur Effektivität der Maßnahmen
Zur Vorlage · 0304/22_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen der Vorlage 0304/22_AF eine Anfrage an die Bezirksbürgermeisterin gestellt, um Informationen zum aktuellen Sachstand und zur Effektivität der Maßnahmen am Parkdeck am Sachsenweg zu erhalten. Die Anfrage bezieht sich auf die bereits im März 2022 behandelte Situation des Objekts.

Die Fraktionsvorsitzende bittet um Auskunft darüber, welche konkreten Vorbereitungen für den Abriss des Parkdecks, wie etwa Ausschreibungen oder der Rückbau von Wasserleitungen, seit der letzten Sitzung erfolgt sind und welcher Zeitplan hierfür vorgesehen ist. Zudem wird nach der Häufigkeit der regelmäßigen Bestreifung des Bereichs durch die Stadtverwaltung gefragt, wobei nach der durchschnittlichen Anzahl der wöchentlichen und monatlichen Kontrollen differenziert werden soll.

Des Weiteren fordert die Anfrage Details zu den polizeilichen Maßnahmen ein. Es wird nach der Anzahl der ausgesprochenen Platzverweise, der Höhe der Verwarngelder sowie der Anzahl und Durchführung von Bußgeldverfahren gefragt. Ergänzend dazu werden Informationen zur Reinigungsfrequenz sowie zur Beseitigung von Unrat und Müll am Parkdeck sowie zu den damit verbundenen Entsorgungsmengen und Kosten erbeten. Abschließend wird die Frage nach der Häufigkeit von Reparaturen oder Erneuerungen an der Absperrung des unteren Parkdecks gestellt, die notwendig sind, um unbefugten Zugang zu unterbinden.

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Beratungsfolge

22.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
Parkdeck am Sachsenweg – Sachstandsanfrage zur Effektivität der Maßnahmen
Zur Vorlage · 0484/22_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen den aktuellen Sachstand zum Parkdeck am Sachsenweg dargelegt. Bezüglich der Vorbereitungen für den Abriss des Bauwerks teilte die Verwaltung mit, dass die erforderlichen Haushaltsmittel im Haushalt 2023 bereitstehen. Um den Prozess zu beschleunigen, werden ingenieurtechnische Planungen, Untersuchungen sowie die Erstellung des Abbruchantrags und des Leistungsverzeichnisses vorzogen. Die Ausschreibung der Rückbauarbeiten ist für Anfang 2023 vorgesehen, wobei ein präziser Zeitplan erst nach der Auftragsvergabe feststeht.

Im Bereich der Ordnungssicherung findet eine Bestreifung durch den Kommunalen Ordnungsdienst statt, wobei der Dienst während der Schicht in der Regel zweimal vor Ort ist. Im Jahr 2022 konnten aufgrund der Flucht von Personen bei Eintreffen des Ordnungsdienstes lediglich ein Platzverweis und ein Verwarngeld ausgesprochen werden.

Eine turnusmäßige Reinigung des Parkdecks und der angrenzenden Grünanlagen findet nicht statt. Die letzte Reinigung erfolgte im Juni 2022 mit Kosten von 4.000 Euro für die Entsorgung von 3,1 Tonnen gemischtem Müll. Die Absperrung des unteren Parkdecks muss etwa zwei- bis dreimal pro Jahr nach Aufbrüchen oder für kleinere Reparaturen instand gesetzt werden, wobei regelmäßige Kontrollen durchgeführt werden.

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Beratungsfolge

06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
10.
Wertstoffcontainer „Am Hämmschen“
Zur Vorlage · 0305/22_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage zur Vorlage 0305/22_AF Informationen zum Standort der Wertstoffcontainer in der Straße „Am Hämmschen“ angefordert. Die Container, die zuvor am Bernhard-Droste-Weg platziert waren, befinden sich nun im Bereich der Zugänge zur Halde Sachsen und zum Vogelsangpark.

Die Fraktion bezieht sich dabei auf Rückmeldungen aus der Bürgerschaft bezüglich des Erscheinungsbildes der Container sowie der damit verbundenen Vermüllung im direkten Umfeld der Behälter. Zudem wird auf Bedenken hingewiesen, die das Halten von Personenkraftwagen auf dem Seitenstreifen zum Be- und Entladen in der Nähe des Radwegs betreffen.

Die Anfrage umfasst die Frage, ob eine dauerhafte Beibehaltung der Container am aktuellen Standort durch die Verwaltung geplant ist. Sollten die Behälter am derzeitigen Ort verbleiben, bittet die Fraktion um Auskunft darüber, welche Möglichkeiten die Verwaltung zur Gestaltung des Umfeldes sieht, beispielsweise durch Umrandungen oder Bepflanzungen. Dabei wird zudem nach der kostengünstigsten Umsetzung solcher Maßnahmen gefragt.

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Beratungsfolge

22.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
G.

Anregungen
1.
Umbenennung der Bushaltestelle „Westfalenschänke“ in „Schloss Heessen“
Zur Vorlage · 0071/22_AR · Anregung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Hamm-Heessen liegt eine Anregung zur Umbenennung der Bushaltestelle „Westfalenschänke“ vor. In dem Schreiben wird vorgeschlagen, die Haltestelle in „Schloss Heessen“ umzubenennen.

Als Begründung für diesen Vorschlag wird auf die überregionale bauliche und kulturhistorische Bedeutung des Schlosses Heessen verwiesen. Zudem wird angeführt, dass eine Vielzahl von Kindern und Jugendlichen, die am Schloss beschult werden, die entsprechende Haltestelle täglich für den Busverkehr nutzen. Die Anregung wurde mit der Bitte um Prüfung in der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen im September 2022 eingereicht.

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Beratungsfolge

06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
H.

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
I.

Verschiedenes