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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- A.---
- 1.Einwohnerfragestunde
- 2.Mündlicher Bericht: Jugend- und Elternarbeit im Stadtbezirk Heessen
- B.Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 1.Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen vom 05.11.2020, Nr. 0007/20
- 2.Erneuerung der nördlichen Fahrspur in der VeistraßeZur Vorlage · 0146/20_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Erneuerung der nördlichen Fahrspur in der Veistraße vorgelegt. Die Maßnahme umfasst den Abschnitt zwischen der Goldsternstraße und der Nelkenstraße. Hintergrund der Vorlage ist der Zustand des vorhandenen Asphaltbelages, der Unebenheiten und Schlaglöcher aufweist. Um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, wurde im betroffenen Bereich bereits eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h ausgeschildert.
Die geplante Baumaßnahme sieht den Ausbau des alten Asphalts, die Nachverdichtung der bestehenden Frostschutzschicht sowie den Einbau einer neuen Asphalttragschicht und einer Asphaltdeckschicht vor. Die Kosten für die Erneuerung belaufen sich auf einen städtischen Eigenanteil von 40.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über das Straßendeckensanierungsprogramm, wobei die Mittel zur Verfügung stehen. Anliegerbeiträge sind für dieses Vorhaben nicht vorgesehen.
Der Beschluss der Verkehrsmaßnahme steht unter dem Vorbehalt der Empfehlung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität sowie unter der Bedingung einer gesicherten Finanzierung und der Genehmigung der Haushaltssanierungspläne ab dem Jahr 2021.
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Beratungsfolge
- 08.12.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- C.Empfehlung an den Rat
- 1.5. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche MaßnahmenZur Vorlage · 0082/20_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 0082/20_VL sieht eine Ergänzung des Abwasserbeseitigungskonzepts (ABK) in seiner 6. Fortschreibung aus dem Jahr 2018 vor. Ziel der Vorlage ist es, zusätzliche Maßnahmen zur Umsetzung von Kanalbaumaßnahmen in das bestehende Konzept aufzunehmen, die bislang nicht enthalten waren.
Die geplanten Ergänzungen umfassen verschiedene Projekte mit unterschiedlichen Zuständigkeiten. Im Distlerweg ist der Neubau eines Mischwasserkanals erforderlich, um die bauliche Erweiterung der Von-Thünen-Straße sowie den Ausbau eines privaten Stichweges zu ermöglichen. Im Bereich der Dessauer Straße ist der Neubau eines Mischwasserkanals notwendig, um die Realisierung von Gewerbeansiedlungen zu unterstützen; die Durchführung der Straßenverlängerung und Kanalbaumaßnahme erfolgt durch den Erschließungsträger. Zudem ist im geplanten Baugebiet Lippestraße/Friedrichsfeld der Neubau von Schmutz- und Regenwasserkanälen in der Erschließungsstraße sowie in der Lippestraße vorgesehen.
Der Rat der Stadt Hamm wird angehalten, den Lippeverband damit zu beauftragen, diese Maßnahmen gemäß der bestehenden Ausführungsvereinbarung in seine Wirtschaftspläne aufzunehmen und umzusetzen. Zudem sollen die Verwaltung sowie der Lippeverband mit der Erstellung der erforderlichen Planungen und dem gegebenenfalls notwendigen Grunderwerb betraut werden. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung.
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Beratungsfolge
- 15.12.2020 · Rat
- 14.12.2020 · Hauptausschuss
- 08.12.2020 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 08.12.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 30.11.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 2.Bebauungsplan Nr. 07.107 - Östlich Seeburger Straße - hier: AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 0160/20_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage 0160/20_VL wird der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 07.107 „Östlich Seeburger Straße“ vorgelegt. Das Planungsgebiet umfasst eine Fläche von etwa 6,88 Hektar in der Gemarkung Hamm, begrenzt durch die Seeburger Straße, den Lohweg und die Bramwiese sowie die Westgrenzen der Flurstücke 423 und 533. Ziel der Planung ist die städtebauliche Ordnung brachfallender Betriebsgrundstücke sowie der baulichen Anlagen des Luftsportclubs Hamm.
Die Vorlage sieht vor, das Verfahren gemäß § 13a BauGB als beschleunigtes Verfahren für die Innenentwicklung aufzustellen. Da die Grundflächen im Bebauungsplan voraussichtlich um mehr als 20.000 m² überschritten werden, ist eine Vorprüfung des Einzelfalls erforderlich. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form einer Besprechungsmöglichkeit bei der Verwaltung durchgeführt werden.
Die Planung dient der Sicherung nachhaltiger Nachnutzungen der ehemaligen Betriebsgrundstücke. Dabei sollen Nutzungsarten wie Einzelhandel, Vergnügungsstätten und Wettvermittlungsstellen gesteuert sowie die Anforderungen des Luftsportclubs einbezogen werden. Die Entwicklung reicht von Gewerbeflächen bis hin zu Wohnbebauung unter Berücksichtigung von Begrünung und Klimagerechtigkeit. Der Flächennutzungsplan weist den Bereich nördlich der Heessener Straße als Mischgebiet und südlich davon als gewerbliche Baufläche aus. Die Vorlage wurde zur Beratung in die Bezirksvertretung Hamm-Heessen sowie in die zuständigen Ausschüsse für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität, Wirtschaft und Arbeit, den Hauptausschuss und den Rat vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 31.08.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 15.12.2020 · Rat
- 14.12.2020 · Hauptausschuss
- 10.12.2020 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
- 08.12.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 3.Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2021Zur Vorlage · 0150/20_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 0150/20_VL sieht die Umsetzung eines Erneuerungsprogramms für die öffentliche Straßenbeleuchtung im Jahr 2021 vor. Ziel der Maßnahme ist es, die Voraussetzungen für die Beantragung von Fördermitteln des Landes Nordrhein-Westfalen zu schaffen. Diese Fördermittel sollen dazu dienen, die finanzielle Belastung der Anlieger bei anfallenden Beiträgen zu reduzieren.
Die Durchführung der im Programm enthaltenen Maßnahmen soll durch die Stadtwerke Hamm GmbH erfolgen. Die Notwendigkeit der Erneuerungen ergibt sich aus dem Alter und der Abnutzung der bestehenden Anlagen, wodurch eine wirtschaftliche Instandhaltung der vorhandenen Infrastruktur nicht mehr gewährleistet werden kann. Da es sich um beitragsfähige Maßnahmen handelt, ist vorgesehen, die betroffenen Anlieger vor Beginn der Arbeiten über die entstehenden Beitragspflichten gemäß der Straßenbaubeitragssatzung zu informieren.
Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahme belaufen sich auf einen konsumtiven Aufwand von 1.063.540 Euro sowie einen investiven Aufwand von 151.900 Euro. Die Mittel werden aus Instandhaltungsrückstellungen der Jahre 2018 und 2019 bereitgestellt. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung der Haushaltssanierungspläne für die Folgejahre ab 2021. Über mögliche Einzahlungen durch Anliegerbeiträge liegen zum Zeitpunkt der Vorlage keine konkreten Informationen vor.
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Beratungsfolge
- 15.06.2022 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
- 15.12.2020 · Rat
- 14.12.2020 · Hauptausschuss
- 08.12.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 02.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 30.11.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- D.Empfehlungen an den Hauptausschuss
- 1.Förderung des LWL-Heilpädagogischen Kinderheims im Rahmen der Jugend- und Elternarbeit im Stadtbezirk HeessenZur Vorlage · 0076/20_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt dem Hauptausschuss eine Beschlussvorlage zur Förderung des LWL-Heilpädagogischen Kinderheims Hamm im Rahmen des Stadtteilkonzeptes Hamm-Heessen vor. Die beantragte Förderung dient der Durchführung von Angeboten der Jugend- und Stadtteilarbeit sowie der Weiterführung der Elternarbeit und Präventionskoordination.
Konkret sieht die Vorlage die Finanzierung von insgesamt 1,0 Vollzeitäquivalenten vor. Davon entfallen 0,5 Stellen auf die Präventionskoordination und Elternarbeit sowie 0,5 Stellen auf die Ausweitung der stadtteilbezogenen Jugendarbeit. Die Jugendarbeit soll Bereiche wie die offene und aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit, Ferienangebote, medienpädagogische Bildung sowie internationale Jugendbegegnungen abdecken. Die Verwaltung begründet den Bedarf mit der Notwendigkeit, die pädagogische Betreuung im Stadtteil qualitativ und quantitativ zu erhöhen und personelle Ressourcen für die aufsuchende Arbeit zu schaffen.
Die finanziellen Auswirkungen belaufen sich auf maximal 89.900 Euro für das Jahr 2021 und maximal 91.698 Euro für das Jahr 2022. Die Förderung der Personalkosten erfolgt ziel- und ergebnisorientiert über jährliche Zielvereinbarungen und unter Einbeziehung der Stadtteilakteure. Die Auszahlung der Mittel steht unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung der Haushaltssanierungspläne ab 2021. Das Rechnungsprüfungsamt hat gegenüber der Vorlage keine Bedenken angemeldet.
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Beratungsfolge
- 14.12.2020 · Hauptausschuss
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 2.Förderung der Integration und interkulturellen Arbeit in Heessen, Herringen und Werries; hier: Zuwendungen an das Deutsche Rote Kreuz Kreisverband Hamm e.V.Zur Vorlage · 0126/20_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Fortführung der Zuwendungen an den Deutschen Rote Kreuz Kreisverband Hamm e.V. vorgelegt. Ziel der Förderung ist die Unterstützung der stadtteilorientierten Integrationsarbeit und des interkulturellen Dialogs in den Stadtteilen Heessen, Herringen und Werries für die Jahre 2021 und 2022.
Die beantragten Mittel belaufen sich auf 196.000 Euro für das Jahr 2021 sowie auf 200.000 Euro für das Jahr 2022. Die Finanzierung der Mittel ist im Budget des Jugendamtes vorgesehen. Die Zuwendungen dienen der Deckung von Personalkosten sowie Sachkosten, wie etwa Mieten und Nebenkosten für die genutzten Räumlichkeiten der Treffpunkte sowie der Durchführung von Veranstaltungen.
Die Angebote des DRK umfassen unter anderem Elternbildungsangebote, Sprachförderprogramme, die Begleitung von Familien sowie interkulturelle Projekte. In den Stadtteilen Heessen, Herringen und Werries sind diese Strukturen als Bestandteil der kommunalen Infrastruktur etabliert. Zur Sicherung der Qualität sollen die Verwaltung und der DRK Kreisverband jährlich Ziele, Leistungen und Inhalte in einem Qualitätsdialog vereinbaren.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung der jeweiligen Haushaltssatzungen. Zudem sind die Empfehlungen der Bezirksvertretungen Hamm-Heessen, Hamm-Uentrop und Hamm-Herringen sowie des Ausschusses für Familie, Kinder- und Jugendhilfe maßgeblich. Das Rechnungsprüfungsamt hat keine Bedenken gegen die Vorlage erhoben.
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Beratungsfolge
- 10.03.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 14.12.2020 · Hauptausschuss
- 03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 30.11.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- E.Mitteilungsvorlagen
- 1.Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden MitgliederZur Vorlage · 0007/20_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Hamm hat mit der Beschlussvorlage 0007/20 die Bildung und Zusammensetzung eines neuen Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität zur Entscheidung an den Rat vorgelegt. Der Entwurf sieht vor, diesen Ausschuss mit insgesamt 13 Mitgliedern zu besetzen, wobei mindestens sieben dieser Plätze durch Ratsmitglieder besetzt werden sollen.
Der Beschlussvorschlag umfasst zudem die Regelung zur Wahl der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder. Für den Fall, dass sich der Rat auf einen einheitlichen Wahlvorschlag einigt, kann die Besetzung gemäß der Gemeindeordnung durch einen einstimmigen Beschluss erfolgen. Sollte keine Einigung erzielt werden, sieht die Vorlage ein Verfahren nach den Grundsätzen der Verhältniswahl vor. Dabei werden die Sitze entsprechend der Stimmenanteile der Fraktionen und Gruppen im Rat verteilt.
Zusätzlich ist vorgesehen, dass Ratsmitglieder, die im Ausschuss nicht vertreten sind, in alphabetischer Reihenfolge als weitere stellvertretende Mitglieder gewählt werden. Die Vorlage stellt klar, dass die bereits gewählten Stellvertreter eine listenmäßige und keine persönliche Vertretung darstellen. Die personelle Besetzung der Ausschussmitglieder erfolgt unter Berücksachtung der gesetzlichen Vorgaben, wobei der Oberbürgermeister bei der personellen Besetzung der Ausschüsse nicht stimmberechtigt ist. Finanzielle Auswirkungen aus dieser Neugliederung werden in der Vorlage nicht aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 02.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 30.11.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 03.11.2020 · Rat
- F.Anträge
- 1.Errichten einer attraktiven Mountainbike-Strecke auf der „Alten Halde“ und nördlichen Teilen der „Windsegelhalde“ der ehem. Zeche Sachsen in HeessenZur Vorlage · 0003/20_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat mit der Vorlage 0003/20 einen Antrag gestellt, der die Errichtung einer Mountainbike-Strecke auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Sachsen vorsieht. Konkret richtet sich die Forderung an die Stadtverwaltung, den Regionalverband Ruhr dazu aufzufordern, ein neues Freizeitangebot in Heessen zu schaffen. Die geplante Strecke soll die „Alte Halde“ sowie nördliche Teile der „Windsegelhalde“ umfassen. Im Rahmen dieses Vorhabens soll zudem eine bereits bestehende Trail-Strecke auf der „Alten Halde“ reaktiviert und saniert werden.
In der Begründung des Antrags wird angeführt, dass die Stärkung des Individualsportangebotes im öffentlichen Raum für die zukünftige Entwicklung des Stadtbezirks notwendig sei. Als geeignete Flächen werden die topographischen Gegebenheiten der „Alten Halde“ und der „Windsegelhalde“ zwischen dem Weg „Zum dicken Paul“ und der Straße „Am Hämmschen“ angeführt. Die Fraktion weist darauf hin, dass die Sicherung der Abhänge und die Reduzierung von Wildwuchs zur Schaffung einer klaren Streckenführung mit überschaubaren Kosten möglich seien. Ziel des Antrags ist die Schaffung eines gepflegten und sicheren Sportangebots für die Freizeitgestaltung im Stadtbezirk.
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Beratungsfolge
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 2.Mülleimer und Bank am Hundeauslaufplatz am SachsenringZur Vorlage · 0039/20_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat mit der Vorlage 0039/20_AT einen Antrag gestellt, der die Ausstattung des Hundeauslaufplatzes am Sachsenring betrifft. Im Zentrum der Anfrage steht die Installation eines zusätzlichen Mülleimers an der gegenüberliegenden Seite des bereits vorhandenen Standortes, gegenüber der Heinrich-Wältermann-Straße. Die Fraktion bezieht sich dabei auf einen bereits im November 2018 gestellten Antrag und bittet die Verwaltung um eine Auskunft darüber, wann mit der Anbringung des Mülleimers zu rechnen ist. Zudem wird die Prüfung angefragt, ob Mülleimer mit einer weiten Öffnung eingesetzt werden können.
Darüber hinaus beantragt die Fraktion die Aufstellung einer weiteren Bank am westlich gelegenen Rad- und Fußweg, der entlang der Hundeauslauffläche verläuft. Ziel dieser Maßnahme ist es, der wachsenden Anzahl an Hundebesitzern am Standort entgegenzukommen. Die Umsetzung der Bankaufstellung soll in Abstimmung mit der vor Ort ansässigen Hundegemeinschaft erfolgen, für die bereits ein Ansprechpartner bei der Verwaltung hinterlegt ist.
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Beratungsfolge
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- Mülleimer und Bank am Hundeauslaufplatz am SachsenringZur Vorlage · 0035/20_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen Stellung zu der Aufstellung eines weiteren Abfallbehälters sowie einer zusätzlichen Sitzbank am Hundeauslaufplatz am Sachsenring genommen. Der Antrag sah vor, gegenüber der Heinrich-Wältermann-Straße einen Abfallbehälter, idealerweise mit einer größeren Öffnung, sowie eine weitere Bank am westlich gelegenen Rad- und Fußweg zu platzieren.
Die Verwaltung befürwortet die Umsetzung des Antrags. Hinsichtlich des Abfallbehälters wird darauf hingewiesen, dass aus Gründen der Optimierung der Arbeitsabläufe einheitliche Standardmodelle verwendet werden. Ein spezifisches Modell mit größerer Öffnung kann daher nicht bereitgestellt werden. Die Aufstellung des Standardbehälters ist bis Mitte Dezember 2020 vorgesehen.
Bezüglich der zusätzlichen Sitzbank teilte die Verwaltung mit, dass eine kurzfristige Aufstellung aufgrund von Lieferengpässen derzeit nicht möglich ist. Die Platzierung der Bank erfolgt, sobald die entsprechende Verfügbarkeit gegeben ist.
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Beratungsfolge
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 3.Sachstand Hundekotbeutelspender und Mülleimer am KappenbuschZur Vorlage · 0040/20_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat mit der Vorlage 0040/20_AT einen Antrag gestellt, der sich auf die Ausstattung des Fuß- und Radwegs am Kappenbusch bezieht. Im Zentrum der Anfrage steht die erneute Bitte um eine Stellungnahme zur Aufstellung von Hundekotbeutelspendern im Bereich der Familienoase bzw. am Kappenbusch. Die Fraktion bittet hierbei um Informationen zur technischen Umsetzung, zum finanziellen Aufwand sowie zur Möglichkeit, die Spender mit recyclebaren Mülltüten auszustatten. Auf eine bereits im Jahr 2018 gestellte Anfrage der Fraktion liegt nach Angaben des Antrags noch keine Antwort vor.
Zudem beantragt die Fraktion die Prüfung und Umsetzung der Anbringung von ein bis zwei weiteren Mülleimern entlang des Weges. Ein früherer Antrag zur Installation von Mülleimern war nach Rückmeldung des Stadtbetriebs Hamm (ASH) bisher nicht umsetzbar, da lediglich am Ende des Weges zur Magnolienstraße ein Behälter zur Verfügung stand. Die Fraktion verweist darauf, dass eine Evaluierung der bisherigen Situation sowie Rückmeldungen aus der Bürgerschaft gezeigt hätten, dass der vorhandene Mülleimer für die Nutzung des Weges nicht ausreicht. Als mögliche Standorte für die neuen Mülleimer werden die vorhandenen Beleuchtungskonstruktionen am Weg angeführt. Die Fraktion zeigt sich offen für alternative Vorschläge der zuständigen Stelle zur Platzierung der Behälter.
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Beratungsfolge
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- G.Anfragen
- 1.Stand der Entwicklung eines Wirtschaftswegekonzepts im Stadtbezirk Heessen (Wirtschaftswege)Zur Vorlage · 0012/20_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage zum Stand der Entwicklung eines Wirtschaftswegekonzepts im Stadtbezirk Heessen konkrete Informationen zur Planung angefordert. Grundlage der Anfrage ist die Erarbeitung eines Wegekonzeptes durch die Stadt Hamm in Zusammenarbeit mit der Ge-Kom GmbH, welches die Stärkung des Außenbereichs durch ein bedarfsgerechtes Wirtschaftswegenetz zum Ziel hat.
Nach vorliegenden Informationen existiert bereits ein erster Konzeptentwurf, in dem öffentliche und private Wege nach ihrer jeweiligen Bedeutung und Funktion klassifiziert wurden. Die Fraktion bittet die Bezirksbürgermeisterin um Auskunft darüber, welche Wege und Brücken innerhalb des Stadtbezirks Heessen für die Stadt als unverzichtbar eingestuft wurden und eine hohe Priorität besitzen.
Des Weiteren wird nach dem Stand der Planung für Wege gefragt, die laut Entwurf im Standard gesenkt, ökologisch aufgewertet oder gänzlich aufgegeben werden könnten. Zudem möchte die Fraktion erfahren, welche Wege im vorliegenden Konzept als entbehrlich für die Allgemeinheit betrachtet werden und nach Möglichkeit einzelnen Interessenten oder Nutzergruppen zur Verfügung gestellt werden könnten.
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Beratungsfolge
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- Stand der Entwicklung eines Wirtschaftswegekonzepts im Stadtbezirk Heessen (Wirtschaftswege)Zur Vorlage · 0027/20_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat mit einer Anfrage vom 25. November 2020 Informationen zum aktuellen Stand der Entwicklung eines Wirtschaftswegekonzepts im Stadtbezirk Heessen angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Erarbeitung eines Wegenetzes zur Stärkung des Außenbereichs durch die Stadt Hamm in Zusammenarbeit mit der Ge-Kom GmbH. Ein erster Entwurf des Konzepts sieht eine Klassifizierung aller öffentlichen und privaten Wege nach ihrer Bedeutung und Funktion vor.
Die Fraktion erkundigte sich konkret nach der Priorisierung von Wegen und Brücken, die für die Stadt unverzichtbar sind, sowie nach Wegen, die im Standard gesenkt, ökologisch aufgewertet oder aufgegeben werden könnten. Zudem wurde gefragt, welche Wege als entbehrlich eingestuft werden und potenziell einzelnen Interessengruppen zur Verfügung gestellt werden könnten.
Die Verwaltung teilte mit, dass die Ge-Kom GmbH am 4. November 2020 eine virtuelle Abschlussveranstaltung durchgeführt hat. Derzeit wird der Abschlussbericht erstellt, der einen Vorschlag zum Wegenetzkonzept enthalten wird. Eine Beschlussfassung über das Wegenetzkonzept ist für die erste Sitzungsrunde im Jahr 2021 vorgesehen.
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- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 2.Photovoltaik in Hamm-HeessenZur Vorlage · 0015/20_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage zum Thema Photovoltaik Informationen von der Verwaltung angefordert. Hintergrund der Anfrage ist der Verweis auf das Angebot „energieDACH“ der Stadtwerke Hamm, mit dem private Kunden für die Nutzung von Photovoltaikanlagen gewonnen werden sollen.
Die Antragsteller der Fraktion regen an, die Möglichkeiten zur Erzeugung von Sonnenstrom auch auf öffentlichen Gebäuden im Stadtbezirk Hamm-Heessen zu prüfen. Dabei wird darauf verwiesen, dass öffentliche Gebäude aufgrund ihres Nutzungsprofils geeignet seien, da der erzeugte Strom während der Arbeitszeiten direkt verbraucht werden könne. Zudem wird die Ergänzung durch Speichertechnologien zur besseren Auslastung der Anlagen thematisiert.
Die Anfrage umfasst konkrete Fragen zum aktuellen Bestand und zu künftigen Planungen. Die Verwaltung wird gebeten, aufzuführen, auf welchen öffentlichen Gebäuden, wie etwa Schulen, im Stadtbezirk bereits Photovoltaikanlagen installiert sind und wer diese betreibt. Des Weiteren soll dargelegt werden, auf welchen weiteren öffentlichen Gebäuden im Stadtbezirk der Bau solcher Anlagen möglich ist und ob für öffentliche Gebäude in Hamm-Heessen in absehbarer Zukunft die Installation von Photovoltaikanlagen vorgesehen ist.
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Beratungsfolge
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- Photovoltaik in Hamm-HeessenZur Vorlage · 0031/20_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage Informationen zum Einsatz von Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden im Stadtbezirk angefordert. Die Anfrage bezog sich unter anderem auf den Bestand bestehender Anlagen, deren Betreiber sowie die Möglichkeiten und Planungen für künftige Installationen auf öffentlichen Liegenschaften.
Die Verwaltung nimmt dazu Stellung und verweist auf einen Beschluss des Rates vom 23. Juni 2020. Dieser Beschluss sieht den Abschluss eines Rahmenvertrages mit der Stadtwerke/Hamcom GmbH zur Pacht und Betriebsführung von Photovoltaikanlagen vor, um die Nutzung technisch geeigneter Dachflächen städtischer Gebäude zu intensivieren.
Im Stadtbezirk Heessen sind aktuell zwei Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden vorhanden. Eine Anlage befindet sich auf dem Dach der Erich-Kästner-Schule und wird von einem privaten Betreiber geführt. Eine weitere Anlage befindet sich auf dem Hamtec-Gebäude und wird durch das Unternehmen Hamtec betrieben.
Auf Basis des bestehenden Pacht- und Betriebsführungsvertrages werden derzeit alle städtischen Liegenschaften daraufhin geprüft, welche Dächer baufachlich, insbesondere hinsichtlich der Statik, für Photovoltaikanlagen geeignet sind. Abschließende Ergebnisse für den Stadtbezirk Heessen liegen zum Zeitpunkt der Stellungnahme noch nicht vor. Die Verwaltung gibt an, dass bei Identifizierung geeigneter Dachflächen die Errichtung entsprechender Anlagen durch die Stadtwerke zeitnah erfolgen kann.
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- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 3.Bericht Spielplätze in Hamm-HeessenZur Vorlage · 0016/20_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen der Anfrage 0016/20_AF einen Bericht der Verwaltung angefordert. Gegenstand der Anfrage ist die aktuelle Situation der Spielplätze im Stadtbezirk Heessen sowie die Verwendung der dafür vorgesehenen Haushaltsmittel.
Die Fraktion bittet um eine detaillierte Darstellung der Spielplatzsituation im Stadtbezirk. In diesem Zusammenhang soll die Verwaltung Auskunft darüber geben, wie die im Haushaltsplan für die Jahre 2019 und 2020 bereitgestellten Mittel in Höhe von jeweils 50.000 Euro für die Sanierung von Spielplätzen verwendet wurden. Darüber hinaus wird um Informationen zu den Planungen für das Jahr 2021 gebeten.
Als Begründung für die Anfrage führt die Fraktion an, dass in den vergangenen Jahren nur ein Teil der für die Sanierung vorgesehenen Haushaltsmittel in den Stadtbezirk Heessen geflossen sei. Ziel der Anfrage ist es, eine regelmäßige Berichterstattung der Verwaltung über die Verwendung dieser Mittel zu etablieren. Die Anfrage wurde am 24. November 2020 eingereicht und ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen am 1. Dezember 2020 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 4.Sachstand Verbindungswege BrokbredeZur Vorlage · 0017/20_AF · Anfrage
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Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage zum Sachstand der Verbindungswege im Bereich Brokbrede um Auskunft gebeten. Hintergrund der Anfrage ist eine bereits im März 2019 gestellte Anfrage, mit der die Verwaltung beauftragt wurde, Möglichkeiten für eine kostengünstige Wiederherstellung der instandhaltungsbedürftigen Wege zu prüfen.
Nach einer vorangegangenen Stellungnahme der Verwaltung wurde festgestellt, dass die Wege im Bereich Brokbrede die für wassergebundene Wege typischen Abnutzungserscheinungen aufweisen. Damals wurde angekündigt, dass die Instandsetzung im Laufe des Jahres mit geschätzten Kosten in Höhe von 25.000 Euro durchgeführt werden sollte. Da die angekündigten Maßnahmen nach Angaben der Fraktion bisher nicht umgesetzt wurden, bittet die Fraktion nun um eine Mitteilung zum aktuellen Sachstand der Arbeiten.
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Beratungsfolge
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- Sachstand Verbindungswege BrokbredeZur Vorlage · 0023/20_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zum Sachstand der Sanierung der wassergebundenen Wege im Umfeld der Brokbrede Auskunft gegeben. Die Anfrage, welche von der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen am 24. November 2020 gestellt wurde, bezog sich auf den aktuellen Stand der geplanten Instandsetzungsmaßnahmen an den dortigen Verbindungswegen.
Nach Angaben der zuständigen Stelle wurde der Auftrag für die Sanierung der Wege bereits erteilt. Die Durchführung der Arbeiten sollte, sofern die Witterungsverhältnisse dies zulassen, noch vor dem Weihnachtsfest im Jahr 2020 erfolgen. Die Stellungnahme dient der Information der Bezirksvertretung Hamm-Heessen über den zeitlichen Ablauf der baulichen Maßnahmen im genannten Bereich.
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Beratungsfolge
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 5.Fehlende Beflaggung öffentlicher GebäudeZur Vorlage · 0018/20_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen der Anfrage 0018/20_AF Informationen zur Beflaggung öffentlicher Gebäude im Stadtbezirk angefordert. Hintergrund der Anfrage sind Rückmeldungen aus der Bürgerschaft, wonach die Beflaggung von Gebäuden, wie etwa der Bezirksverwaltungsstelle Heessen, an Feiertagen wie dem Tag der Deutschen Einheit oder dem Volkstrauertag nicht stattgefunden habe. Die Fraktion verweist dabei auf die geltenden Vorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen, die eine Beflaggung an entsprechenden Tagen vorsehen, sowie auf die im Stadtbezirk übliche Beflaggung des Ehrenmals am Eckey zum Volkstrauertag.
Die Anfrage umfasst drei spezifische Fragestellungen an die Bezirksbürgermeisterin. Zunächst wird gefragt, an welchen öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen im Stadtbezirk Heessen die Beflaggung gemäß den gesetzlichen Vorgaben durchgeführt wird. Des Weiteren wird nach bestehenden Dienstanweisungen gefragt, die sicherstellen sollen, dass die Beflaggung künftig den gesetzlichen Regelungen entspricht. Abschließend möchte die Fraktion klären, ob die notwendige Ausstattung für eine entsprechende Beflaggung der Gebäude vorhanden ist.
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- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- Fehlende Beflaggung öffentlicher GebäudeZur Vorlage · 0032/20_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage zum Thema der Beflaggung öffentlicher Gebäude im Stadtbezirk Heessen Informationen eingeholt. Hintergrund der Anfrage war der Hinweis auf fehlende Beflaggungen an bestimmten Gedenktagen wie dem Tag der Deutschen Einheit und dem Volkstrauertag. Die Fraktion erkundigte sich dabei nach den aktuell beflagten Gebäuden, den bestehenden Dienstanweisungen zur Sicherstellung der Beflaggung sowie der Verfügbarkeit der notwendigen Ausstattung.
Die Verwaltung nahm dazu Stellung und erklärte, dass die Beflaggung im Stadtbezirk Heessen am Bürgeramt Heessen durchgeführt wird. Eine Beflaggung am Eckey wird durch lokale Vereine organisiert. Als Grundlage für die Beflaggung städtischer Gebäude dient die Dienstanweisung für das Hausverwaltungspersonal der städtischen Verwaltungs- und Institutsgebäude. Die Verwaltung gab an, dass das Ausbleiben der Beflaggung auf ein Versehen zurückzuführen sei.
Hinsichtlich der Ausstattung teilte die Verwaltung mit, dass am Bürgeramt Heessen die erforderlichen Vorrichtungen vorhanden sind. Da das Landesgesetz über das öffentliche Flaggen in Nordrhein-Westfalen keine detaillierten Vorgaben zu Art und Umfang der Ausstattung macht, wurde auf eine pragmatische Lösung verwiesen. Nach Rücksprache mit dem zuständigen Dezernat beim Regierungspräsidium Arnsberg wird empfohlen, primär größere oder repräsentativere Gebäude auszustatten, weshalb die Ausstattung des Bürgeramtes Heessen als ausreichend betrachtet wird.
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- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- H.Anregungen
- 1.Neuer Standort Bergmann SachsenhalleZur Vorlage · 0001/20_AR · Anregung
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Anregung Nummer 0001/20 liegt der Bezirksvertretung Hamm-Heessen ein Vorschlag zur Neugestaltung des Standorts einer Bergmannsstatue vor. Hintergrund der Anfrage ist der laufende Umbau des Innenhofs der Sachsenhalle, wodurch die Statue eines Bergmanns einen neuen Platz benötigt.
Ein Vertreter des Knappenvereins „Glück Auf“ Hamm-Heessen 1907 e.V. regt an, die Statue neben der Uhr am Amtshaus zu platzieren. Der neue Standort soll die Sichtbarkeit der Figur erhöhen, sodass sie für ein größeres Publikum zugänglich ist und bereits aus der Ferne vom Marktplatz aus wahrgenommen werden kann. Zudem wird angeführt, dass die Platzierung der Statue neben der Uhr am sanierten Amtshaus die Integration historischer Bergbau-Relikte in das Stadtbild verdeutlichen würde. Die Anregung wurde für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen am 1. Dezember 2020 vorgesehen.
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- 09.12.2020 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 2.Bergbaugeschichte „Am Hämmschen“Zur Vorlage · 0002/20_AR · Anregung
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Anregung 0002/20_AR wurde die Bezirksvertretung Hamm-Heessen über ein Vorhaben zur Sichtbarmachung der Bergbaugeschichte im Stadtteil Heessen informiert. Ein Vertreter des Knappenvereins „Glück Auf“ Hamm-Heessen 1907 e.V. regt an, die historische Bedeutung der Bergbausiedlung „Alte Kolonie“ an der Straße „Am Hämmschen“ durch eine dauerhafte Installation zu unterstreichen.
Der Antrag sieht vor, auf der Grünfläche zwischen der Straße „Am Hämmschen“ und der Straße „Am Kleibaum“ einen alten Personenwagen aus dem Untertagebau zu platzieren. Ziel der Anregung ist es, die Bergbaugeschichte des Gebiets, das durch die Siedlung der ehemaligen Bergleute geprägt ist, im öffentlichen Raum präsent zu halten. Der Knappenverein bietet im Rahmen dieser Anregung an, sich um die praktische Umsetzung des Vorhabens zu kümmern. Die Vorlage wurde zur Beratung in der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen am 1. Dezember 2020 vorgelegt.
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- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- Bergbaugeschichte „Am Hämmschen“Zur Vorlage · 0020/20_ST · Stlgnahme
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Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anregung Nr. 0002/20 des Knappenvereins „Glück Auf“ Hamm-Heessen 1907 e.V. auf das Vorhaben zur Sichtbarmachung der Bergbaugeschichte in Heessen reagiert. Der Verein regte an, auf der Grünfläche zwischen der Straße „Am Hämmschen“ und der Straße „Am Kleibaum“ einen alten Personenwagen aus dem Untertagebau aufzustellen. Ziel der Initiative ist es, die historische Bedeutung der Bergbausiedlung „Alte Kolonie“ und die damit verbundene Geschichte der Region zu bewahren.
Die Verwaltung teilt mit, dass gegen die Umsetzung des Vorhabens keine grundsätzlichen Bedenken bestehen, sofern die Realisierung maßgeblich durch den Knappenverein erfolgt. Für die konkrete Umsetzung sind jedoch noch Details bezüglich des Standorts, des Aufbaus sowie der künftigen Unterhaltung des Personenwagens mit der zuständigen Stelle abzustimmen. Die Anregung wurde im Dezember 2020 zur Beratung in die Bezirksvertretung Hamm-Heessen eingebracht.
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- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 3.Umwandlung einer Durchgangsstraße in eine Einbahnstraße („Am Hämmschen“)Zur Vorlage · 0003/20_AR · Anregung
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Anregung 0003/20_AR wurde die Bezirksvertretung Hamm-Heessen darum gebeten, die Verkehrsführung der Straße „Am Hämmschen“ zu ändern. Die Antragstellenden, eine Gruppe von Anliegern, beantragen die Umwandlung der derzeitigen Durchgangsstraße in eine Einbahnstraße mit einer befahrbaren Linienführung von Süden nach Norden in Richtung Bockelweg.
Als Begründung für diesen Antrag wird ein hohes Verkehrsaufkommen angeführt, das durch die Nutzung der Straße als Abkürzung zwischen verschiedenen Wohngebieten entsteht. Die Anlieger geben an, dass es aufgrund entgegenkommender Fahrzeuge zu Gefahrensituationen gekommen sei, insbesondere im Bereich der Einmündung zum Bockelweg. Zudem wird darauf hingewiesen, dass vorhandene Ausbuchtungen in der Straßenmitte aufgrund von parkenden Fahrzeugen nicht als Ausweichmöglichkeiten genutzt werden können. An den Engstellen der Straße beträgt die Breite 4,90 Meter.
Die Anregung verweist zudem auf eine frühere Gewichtsbeschränkung für Fahrzeuge bis 3,5 Tonnen, die im Jahr 1984 ohne Angabe von Gründen entfernt wurde. Nach Rücksprache mit der Abteilung Verkehrslenkung und -technik des Tiefbau- und Grünflächenamtes der Stadt Hamm wurde mitgeteilt, dass den Anliegern keine Kosten für die erforderliche neue Verkehrsbeschilderung entstehen würden. Der Antrag wurde von mehreren Anliegerinnen und Anliegern unterzeichnet.
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- 01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- I.Verschiedenes