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Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• A.
  .
• 1.
  Einwohnerfragestunde
• 2.
  Mündlicher Bericht: Vorstellung - Impuls. Die Hammer Wirtschaftsagentur
• 3.
  Mündlicher Bericht: Vorstellung der Abteilung Pro Integration des Kommunalen Jobcenters Hamm AöR
• 4.
  Mündlicher Bericht zu Beschlussvorlage Nr. 1145/23 – Sanierung der Gründung des Hallenbodens der Glückauf-Halle
• B.
  Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 1.
  Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0237/23 der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Herringen am 09.03.2023
• 2.
  Sanierung der Gründung des Hallenbodens der Glückauf-Halle.

  Zur Vorlage · 1145/23_VL · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Sanierung der Gründung des Hallenbodens der Glückauf-Halle vorgelegt. Die Maßnahme ist notwendig, da geotechnische Untersuchungen und Nivellementmessungen seit 2009 sowie im Jahr 2021 Lageänderungen und Erhöhungen des Bodens festgestellt haben. Diese beruhen auf Volumenänderungen des unter der Bodenplatte befindlichen Haldenmaterials.

  Der geplante Sanierungsumfang umfasst den vollständigen Rückbau des vorhandenen Materials bis zu einer Tiefe von etwa 1,45 Metern sowie den Neuaufbau des Unter- und Oberbodens. Die Arbeiten beinhalten den Einbau von verdichtungsfähigem Füllboden, eine Schotterschicht, eine neue Bodenplatte sowie eine Abdichtung und Dämmung. Zudem soll ein neuer flächenelastischer Sporthallenboden mit Linoleumbelag installiert werden. Weitere bauliche Maßnahmen umfassen den Austausch von Geräteraumtoren, den Neuaufbau der Teleskoptribüne und der Prallwände sowie die Installation von Sportgeräten.

  Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf 3,1 Millionen Euro, wobei der städtische Eigenanteil die gesamte Summe umfasst. Die Finanzierung ist auf die Jahre 2024 bis 2026 verteilt. Der zeitliche Ablauf sieht für 2024 die Planung und Ausschreibung der Ingenieurleistungen vor, sodass die Sanierungsmaßnahme Mitte 2025 beginnen und bis Mitte 2026 abgeschlossen sein soll. Für die betroffene Sportgemeinschaft ist die Verwaltung angewiesen, in Abstimmung mit dem Verein ein Ausweichquartier einzurichten. Die Umsetzung der Maßnahme steht unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung und der Genehmigung des Haushaltsplans.

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  Beratungsfolge

  • 13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 07.06.2023 · Ausschuss für Sport und Freizeit
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• C.
  Empfehlungen an den Rat
• 1.
  Nahverkehrsplan Hamm (NVP 2023); 1. Einbringung der Untersuchungsergebnisse 2. Einleitung des Beteiligungsverfahrens

  Zur Vorlage · 1113/23_VL · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 1113/23_VL befasst sich mit den Untersuchungsergebnissen zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans (NVP 2023) sowie der Einleitung eines Beteiligungsverfahrens gemäß den gesetzlichen Vorgaben des ÖPNVG-NRW. Ziel des Masterplans Mobilität ist es, den Anteil des öffentlichen Personennahverkehrs am Gesamtverkehr von derzeit 8 % auf 15 % zu steigern und die täglichen Fahrgastzahlen von etwa 45.000 auf über 70.000 zu erhöhen.

  Für die erste Realisierungsstufe ab dem 1. August 2025 ist vorgesehen, die Metrobus-Linien 1/3 und 10/11 in einem 20-Minuten-Takt zu verkehren. Zudem soll ein On-Demand-Verkehr als Zubringer im Frühverkehr sowie am Wochenende starten. Die Finanzierung der Maßnahmen der ersten Stufe wird zunächst durch die Stadtwerke übernommen, wobei für den Zeitraum ab 202<0xC2>5 ein jährlicher Finanzierungsbedarf von etwa 8 Millionen Euro besteht. Die Stadt Hamm wird sich an weiteren Mehrkosten beteiligen müssen, sofern die Ertragslage der Stadtwerke dies erfordert.

  Die Umsetzung des Zielnetzes bis zum Jahr 2035 steht unter dem Vorbehalt der überregionalen Finanzierung durch Bund und Land sowie der personellen, technischen und finanziellen Ressourcen. Ein Beteiligungsverfahren, das die Öffentlichkeit und die Träger öffentlicher Belange einbezieht, soll im Herbst 2023 stattfinden. Eine Evaluation der Buslinien sowie eine Fahrgastzählung sind für den Zeitraum 2027/2028 geplant, um darauf aufbauend ein Maßnahmenkonzept für alle Buslinien zu entwickeln.

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  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 15.06.2023 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 07.06.2023 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
  • 06.06.2023 · Behindertenbeirat
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 31.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 2.
  7. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.031 - Parkfriedhof - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

  Zur Vorlage · 1115/23_VL · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 1115/23_VL behandelt die 7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.031 – Parkfriedhof im Stadtbezirk Herringen. Ziel der Änderung ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung der Kühlmöglichkeiten des bestehenden Krematoriums zu schaffen. Hierfür soll ein bestehender, zu kleiner Kühlraum abgerissen und durch einen größeren Anbau ersetzt werden. Der betroffene Bereich umfasst etwa 7.082 m². Im Zuge dessen werden die Baugrenzen erweitert sowie die Zu- und Abfahrt des Gebäudes verändert. Die Festsetzungen zur Art und dem Maß der baulichen Nutzung sowie die Pflanzgebote werden weitgehend übernommen.

  Die Planung sieht vor, dass für jede 50 m² Neuversiegelung ein Baum und für jede 10 m² Pflanzfläche fünf Sträucher anzupflanzen sind. Zudem wird eine verbindliche Dachbegrünung für den baulichen Bereich vorgeschrieben, wobei die Installation von Photovoltaikanlagen zulässig, aber nicht verpflichtend ist. Ein Erhaltungsgebot für bestehende Gehölze ist ebenfalls festgeschrieben. Aufgrund von Methanvorkommen wurde eine Kennzeichnung gemäß § 9 (5) BauGB vorgenommen, die bauliche Sicherungsmaßnahmen erfordert.

  Im Rahmen des Verfahrens wurden Stellungnahmen verschiedener Institutionen, darunter der Geologische Dienst, die Bezirksregierung Arnsberg und die Stadtwerke Hamm, in die Begründung eingearbeitet. Die Verwaltung nahm dabei auf die Kritik der Kreisanlaufstelle der LNU NRW e.V. zur Artenschutzprüfung Bezug. Der Rat der Stadt Hamm soll die Änderung des Bebauungsplans sowie die dazugehörige Satzung und Begründung beschließen.

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  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 3.
  Fortschreibung des Handlungskonzepts „Älterwerden in Hamm!“ ab 2024 ff

  Zur Vorlage · 1124/23_VL · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 1124/23_VL sieht die Fortführung des Handlungskonzepts „Älterwerden in Hamm!“ ab dem Jahr 2024 vor. Im Zentrum der Vorlage steht die Aufstockung der personellen Kapazitäten in der altengerechten Quartiersarbeit. Konkret soll die bisher mit jeweils 0,5 Stellen besetzte Arbeit in den fünf Sozialräumen Heessen, Norden, Pelkum, Rhynern und Westen um jeweils eine weitere 0,5 Stelle auf insgesamt 1,0 Stellen pro Raum erweitert werden. Diese Ausweitung ist zunächst für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2024 geplant, wobei eine jährliche Verlängerungsoption bis spätestens Ende 2026 vorgesehen ist.

  Für die Umsetzung der personellen Aufstockung ist die Durchführung eines europaweiten Vergabeverfahrens durch die Verwaltung vorgesehen. Die finanziellen Aufwendungen für die Erweiterung der Stellen belaufen sich auf einen städtischen Eigenanteil von insgesamt 716.750 Euro über den Zeitraum von 2024 bis 2026. Die Kosten gliedern sich in 229.600 Euro für das Jahr 2024, 238.800 Euro für 2025 und 248.350 Euro für 2026. In diesen Beträgen sind Pauschalen für Sach- und Overheadkosten in Höhe von jeweils 15 Prozent der Bruttopersonalkosten enthalten. Die Realisierung der Maßnahmen steht unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung der Haushaltspläne ab 2024. Die städtischen Gesamtkosten für die Quartiersarbeit belaufen sich im Zeitraum von 2022 bis 2026 auf insgesamt 3.576.500 Euro.

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  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 12.06.2023 · Ausschuss für Soziales und Gesundheit
  • 07.06.2023 · Ausschuss für Gleichstellung und Vielfalt
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 31.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 4.
  9. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

  Zur Vorlage · 1130/23_VL · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Hamm hat dem Rat eine Beschlussvorlage zur 9. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 vorgelegt. Die Vorlage basiert auf den Vorgaben des § 8a des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW). Dieses Gesetz verpflichtet die Gemeinde zur Erstellung eines Konzepts, das über einen Zeitraum von fünf Jahren die technische, rechtliche und wirtschaftliche Sinnhaftigkeit von Straßenunterhaltungsmaßnahmen sowie beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen darstellt. Eine regelmäßige Aktualisierung des Konzepts ist mindestens alle zwei Jahre vorgesehen.

  Das vorliegende Konzept dient als Übersicht über geplante Maßnahmen und stellt keine verbindliche Entscheidung über deren Durchführung dar. Es umfasst geplante beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen, beabsichtigte beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen, teilweise einschließlich der Straßenbeleuchtung, sowie Maßnahmen an der technischen Teileinrichtung der Beleuchtung. Die Aufnahme dieser Maßnahmen in das Konzept ist eine notwendige Voraussetzung, um am Förderprogramm des Landes teilzunehmen, welches eine Finanzierung von 100 Prozent des umlagefähigen Aufwandes für die Anlieger ermöglicht.

  Die Darstellung der Maßnahmen erfolgt tabellarisch und nach Bezirken sortiert. Die Vorlage enthält zudem eine Korrektur eines Abschnitts in der Zedernstraße, der in einer früheren Fortschreibung fehlerhaft angegeben wurde. Das Konzept beschränkt sich auf beitragsfähige Maßnahmen nach dem KAG NRW; Maßnahmen nach dem Baugesetzbuch, wie die erstmalige Herstellung von Straßen, sind nicht Bestandteil dieser Planung.

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  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 31.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• D.
  Empfehlungen an den Hauptausschuss
• 1.
  Unterhaltungsmaßnahmen an Fahrbahnen

  Zur Vorlage · 1119/23_VL · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Hamm hat im Rahmen der Beschlussvorlage 1119/23 Maßnahmen zur Instandsetzung verschiedener Fahrbahnen vorgeschlagen. Die Durchführung dieser Unterhaltungsmaßnahmen ist unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung vorgesehen. Die Gesamtkosten für die geplanten Arbeiten belaufen sich auf 2.707.000 Euro, wobei die Finanzierung durch städtische Eigenanteile aus Instandhaltungsrückstellungen erfolgt, die bereits im Jahr 2022 gebildet wurden.

  Die Maßnahmen umfassen die Erneuerung von Fahrbahndeckschichten an mehreren Straßen, um Schäden wie Rissbildungen und Abplatzungen durch Ausmagerungen zu beheben. Zu den betroffenen Abschnitten gehören unter anderem die Adenauerallee, die Wilhelmstraße, die Heßlerstraße sowie die Radbodstraße und die Johannes-Rau-Straße. Darüber hinaus ist die Instandsetzung von Asphaltstraßen durch den Einbau einer dünnen Asphaltdeckschicht im Kalteinbau vorgesehen, was unter anderem die Geranienstraße, den Schleppweg und die Berliner Straße betrifft.

  Die Umsetzung der aufgeführten Baumaßnahmen ist für den Zeitraum von 2023 bis 2025 geplant. Die Vorlage wurde im Mai und Juni 2023 in verschiedenen Gremien, darunter den zuständigen Bezirksvertretungen und dem Hauptausschuss, zur Beratung vorgelegt. Klimarelevante Auswirkungen der Maßnahmen werden nicht festgestellt.

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  Beratungsfolge

  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 31.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 2.
  Straßensanierungsprogramm

  Zur Vorlage · 1153/23_VL · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage zum Straßensanierungsprogramm vorgelegt, die im Hauptausschuss mit dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung für die kommenden Jahre beschlossen wurde. Das Programm umfasst insgesamt 16 Maßnahmen in verschiedenen Stadtbezirken mit einem geschätzten Ausgabevolumen von 9.345.000 Euro. Davon entfallen nach Abzug von Beiträgen nach dem Kommunalabgabegesetz (KAG) in Höhe von 1.440.000 Euro etwa 7.905.000 Euro auf den städtischen Eigenanteil.

  Die geplanten Arbeiten umfassen die grundhafte Erneuerung von Fahrbahnen sowie die Sanierung von Geh- und Radwegen. Zu den betroffenen Straßen gehören unter anderem die Baumstraße, die Auf dem Südfelde, die Gobel-von-Drechen-Straße sowie die Radbodstraße. Die Maßnahmen sind über die Bezirke 2 bis 7 verteilt. Für einige Projekte, wie die Heinrichstraße, die Karwinkelstraße oder den Dasbecker Weg, ist eine Umsetzung bereits in den Jahren 2023 oder 2024 vorgesehen.

  Die Durchführung der Arbeiten ist von der Verfügbarkeit der Haushaltsmittel abhängig, wobei der Mittelabfluss kontinuierlich beobachtet wird. Bei mehreren Maßnahmen werden Anliegerbeiträge erhoben, die nach aktueller Rechtslage vom Land Nordrhein-Westfalen zu 100 Prozent bezuschusst werden. Die Umsetzung der Maßnahmen 5, 13, 14 und 15 erfolgt nach aktuellem Stand in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Hamm sowie dem Lippeverband. Klimarelevante Auswirkungen werden für das Programm nicht angegeben.

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  Beratungsfolge

  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 31.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• E.
  Mitteilungsvorlagen
• 1.
  Entlastung von Familien bei Angeboten der Frühkindlichen Bildung und bei schulischen Betreuungsangeboten (Familienentlastungs- und OGS-Stärkungspaket)

  Zur Vorlage · 0209/21_VL · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage der Stadtverwaltung Hamm sieht eine Neufassung der Satzung zur Erhebung und Höhe von Elternbeiträgen sowie eine Aufstockung der Finanzierung für schulische Betreuungsangebote ab dem Schuljahr 2021/2022 vor. Ziel der Neuregelung ist die Entlastung von Familien bei Angeboten der frühkindlichen Bildung sowie bei schulischen Betreuungsangeboten.

  Im Bereich der frühkindlichen Bildung wird die Einkommensgrenze für Beitragsfreiheit von 17.500 € auf 25.000 € angehoben. Die Einkommensstaffelung wird durch vier neue Stufen bis zu einem Jahreseinkommen von 109.000 € erweitert. Zudem erfolgt eine Vereinheitlichung der Geschwisterkinderermäßung für die Bereiche Frühkindliche Bildung, Offene Ganztagsschule (OGS), Übermittagsbetreuung (ÜMi) und Randzeitenbetreuung, wobei künftig nur der höchste Beitrag einer Familie fällig wird.

  Für die schulischen Angebote werden neue Finanzierungsmodelle vorgeschlagen. Für die OGS werden monatliche Beiträge zwischen 0,00 € und 120,00 € festgesetzt. Die Übermittagsbetreuung erhält eine neue Gruppenpauschale sowie eine Teilnehmerpauschale ab dem 26. Kind. Die Ferienbetreuung und die Randzeitenbetreuung werden ebenfalls nach einer neuen Einkommensstaffelung abgerechnet. Im Bereich der Sekundarstufe I werden neue Elternbeiträge sowie eine Mindestteilnehmerzahl von 12 Personen eingeführt.

  Finanziell führt die Neugestaltung zu erwarteten Mindererträgen von insgesamt 2,38 Mio. € pro Jahr, was einer dauerhaften Entlastung der Familien entspricht. Dem stehen eine jährliche Mehrbelastung des Haushalts um etwa 928.800 € sowie Auszahlungen für die neue Trägerfinanzierung von rund 301.500 € gegenüber. Die Verwaltung empfiehlt die Erlassung der neuen Satzung und die Zustimmung zur vorgestellten Finanzierung.

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  Beratungsfolge

  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 31.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
  • 23.03.2021 · Rat
  • 16.03.2021 · Hauptausschuss
  • 11.03.2021 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
• 2.
  Bebauungsplan Nr. 01.104 - An der Erlöserkirche II - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Neuer Aufstellungsbeschluss 3. Offenlegungsbeschluss

  Zur Vorlage · 0222/21_VL · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 0222/21_VL betrifft die Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 01.104 – An der Erlöserkirche II. Das geplante Areal im Stadtbezirk Mitte umfasst etwa 21.600 m² zwischen dem Schleppweg, der Straße „An der Erlöserkirche“ und der Ahornallee. Ziel der Planung ist die Ausweisung von Wohnbauflächen als allgemeines Wohngebiet, um etwa 50 neue Wohneinheiten zu schaffen. Das Vorhaben umfasst drei Eigenheime, drei kleinere Mehrfamilienhäuser sowie zwei größere Gebäude, die ein Angebot für betreutes Wohnen beinhalten können. Neben den Wohnflächen sind Erschließungsflächen sowie öffentliche Grünflächen, darunter eine Parkanlage und ein Kinderspielplatz, vorgesehen. Dabei sollen Maßnahmen zum Klimaschutz, wie Begrünung und eine Begrenzung der Versiegelung, berücksichtigt werden.

  Der Beschlussvorschlag sieht die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 1. Januar 2018 sowie die Neufassung des Aufstellungsbeschlusses vor. Das Verfahren wird als beschleunigtes Aufstellungsverfahren gemäß § 13a BauGB durchgeführt. Die Flurstücke 720 und 877 werden aus dem Entwurfsgebiet entnommen, da dort kein Planungsbedarf besteht. Im Rahmen der Behördenbeteiligung wurden Anregungen der Stadtwerke Hamm GmbH zur Erschließung und Löschwasserversorgung sowie des Lippeverbandes zur Entwässerung und Dachbegrünung in die Planung aufgenommen. Zudem wurden Hinweise der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW e. V. zum Artenschutz berücksichtigt. Der Entwurf des Bebauungsplanes soll gemäß § 3 Abs. 2 BauGB mit der Begründung vom 7. Mai 2021 öffentlich ausgelegt werden.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 29.06.2021 · Rat
  • 28.06.2021 · Hauptausschuss
  • 22.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
• F.
  Anträge
• 1.
  Sportbox im Lippepark

  Zur Vorlage · 0513/22_AT · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Wählergruppe Pro Hamm hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen die Aufstellung einer Sportbox im Lippepark beantragt. Hintergrund der Vorlage ist eine vorangegangene Anfrage der Fraktion im Ausschuss für Sport und Freizeit vom Juni 2022, in der die Standorte der im Programm „Moderne Sportstätten 2022“ bewilligten Sportboxen thematisiert wurden.

  Nach Angaben der Wählergruppe Pro Hamm sind für die Stadt sieben Sportboxen genehmigt, wobei jeder Stadtbezirk eine Einheit erhalten soll. Die konkrete Standortfestlegung erfolgt nach aktuellem Kenntnisstand der Antragsteller in Abstimmung zwischen den Fachämtern, dem Stadtsportbund und den Sportvereinen. Da für den Stadtbezirk Herringen bislang kein Standort offiziell kommuniziert wurde, schlägt die Fraktion den Lippepark als geeigneten Ort vor.

  Die Antragsteller begründen diesen Vorschlag mit der bestehenden Nutzung des Parks als Sportfläche sowie der Nähe zu angrenzenden Sportvereinen. Der Lippepark wird als Treffpunkt für verschiedene Altersgruppen beschrieben, der durch die Sportbox aufgewertet werden könnte. Die Wählergruppe Pro Hamm beantragt daher, dass die Bezirksvertretung der Stadtverwaltung die Empfehlung ausspricht, die Sportbox für den Stadtbezirk Herringen im Lippepark zu platzieren.

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  Beratungsfolge

  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 24.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 2.
  Neubau / Sanierung der Glückauf-Halle: Umsetzungskonzept

  Zur Vorlage · 0587/23_AT · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen eines Antrags die Erstellung eines Umsetzungskonzepts für die Glückauf-Halle beantragt. Grundlage der Anfrage sind die in einer Stellungnahme der Verwaltung aufgeführten Kostenprognosen. Demnach belaufen sich die geschätzten Kosten für eine Sanierung des Hallenbodens auf etwa 2,147 Millionen Euro, während ein Neubau nach Stand vom März 2023 Kosten in Höhe von 15,5 Millionen Euro verursachen würde.

  Aufgrund dieser Kostenunterschiede fordert die Fraktion, die Verwaltung mit der Ausarbeitung eines Konzepts zu beauftragen, das Ersatzkapazitäten für den Zeitraum der Sanierung vorsieht. Die Sanierungsdauer wird dabei mit etwa einem Jahr veranschlagt. Das Konzept soll Möglichkeiten aufzeigen, wie während dieser Zeit alternative Flächen zur Verfügung gestellt werden können, wobei die Priorität auf der Bereitstellung von Kapazitäten innerhalb des Stadtteils Herringen liegen soll.

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  Beratungsfolge

  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 3.
  Parken am Torksfeld

  Zur Vorlage · 0609/23_AT · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hamm-Herringen hat einen Antrag zur Regelung der Parksituation in der Straße „Zum Torksfeld“ gestellt. Ziel des Antrags ist es, die Parkmöglichkeiten im Bereich der Hausnummern 77 bis 85 auf Personenkraftwagen zu beschränken.

  Nach Angaben der Fraktion ist das Parken auf der Straße „Zum Torksfeld“ bereits in weiten Teilen so geregelt, dass nur PKW parken dürfen. Diese Maßnahme wurde bereits umgesetzt, um zu verhindern, dass LKW und größere Sprinter die Parkflächen belegen und dadurch die Sichtverhältnisse im Straßenverkehr beeinträchtigen. Der Bereich zwischen den Hausnummern 77 und 85 stellt laut Antrag den letzten Abschnitt der Straße dar, für den eine solche Beschränkung noch nicht angeordnet wurde.

  Mit dem vorliegenden Antrag wird daher die Einrichtung einer Parkverbotsregelung für größere Fahrzeuge in diesem verbleibenden Straßenabschnitt beantragt, um die einheitliche Regelung der gesamten Straße zu gewährleisten.

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  Beratungsfolge

  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 4.
  Barrierefreiheit an der Dortmunder Straße

  Zur Vorlage · 0610/23_AT · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen eines Antrags die Verbesserung der Barrierefreiheit an zwei Kreuzungen der Dortmunder Straße beantragt. Konkret geht es um die Kreuzungen Dortmunder Straße mit Zum Torksfeld/Fangstraße sowie Fritz-Husemann-Straße/Neufchateaustraße.

  Der Antrag bezieht sich auf Erkenntnisse aus einer Ortsbegehung, an der die Fraktion sowie die Stadtteilkonferenz teilnahmen. Dabei wurde festgestellt, dass an den betreffenden Ampelanlagen keine akustischen Handgeräte für sehbehinderte Menschen installiert sind. Die Fraktion beantragt daher die Installation solcher akustischen Signale an allen Fußgängerüberwegen dieser beiden Kreuzungen.

  Zusätzlich wird die Anpassung der Ampelphasen für Fußgänger gefordert. Laut Antrag ist die Grünphase in Gehrichtung von der Action zum Bereich der Volksbank mit zehn Sekunden deutlich kürzer als die Gegenrichtung. Die Fraktion beantragt, diese Phase auf 20 Sekunden zu erhöhen, um eine sichere Überquerung der Straße zu ermöglichen und einheitliche Intervalle zu schaffen. Langfristig wird im Dokument das Ziel der Errichtung von zwei Kreisverkehren an diesen Stellen angeführt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 5.
  Gesetze Moschee

  Zur Vorlage · 0615/23_AT · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 0615/23_AT liegt der Bezirksvertretung Hamm-Herringen ein Anliegen vor, das die Einhaltung geltenden Rechts im Zusammenhang mit der Ulu-Moschee an der Dortmunder Straße betrifft. Zwei Bezirksvertreter beantragen, dass sich die Bezirksvertretung dafür einsetzt, dass die bestehenden rechtlichen Vorgaben an diesem Standort konsequent durchgesetzt werden.

  Der Antrag begründet die Forderung mit Beschwerden von Anwohnern über die Situation rund um das Gebäude. Als konkrete Punkte werden Parkprobleme im Zechenweg angeführt, wonach die Straße während der Gottesdienste durch parkende Fahrzeuge so stark belegt sei, dass die Durchfahrt für Anwohner erschwert werde. Zudem wird auf die Lautstärke des Muezzinrufs verwiesen. Laut einer Messung der AfD-Fraktion liege der Schalldruckpegel mit über 80 Dezibel über den zulässigen Richtwerten. Die Antragsteller fordern eine Überprüfung und Durchsetzung der geltenden Vorschriften durch die zuständigen Behörden.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• G.
  Anfragen
• 1.
  Aktueller Stand der Standortsuche für eine historische Stele in Herringen

  Zur Vorlage · 0401/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Wählergruppe Pro Hamm hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen Informationen zum aktuellen Stand der Standortsuche für eine historische Stele im Ortsteil Herringen angefordert. Hintergrund der Anfrage ist ein bereits im August 2021 beschlossener Antrag, bei dem die Stadtverwaltung beauftragt wurde, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stadtämtern und dem Hammer Geschichtsverein e.V. die Möglichkeit eines geeigneten Standortes zu prüfen und diesen in eine Maßnahmenliste aufzunehmen.

  Mit der vorliegenden Anfrage (Vorlagennummer 0401/23_AF) bittet die Fraktion um die Beantwortung spezifischer Fragen zum Fortschritt dieses Vorhabens. Es wird gefragt, ob die Prüfung möglicher Standorte durch die Stadtämter oder den Hammer Geschichtsverein e.V. bereits stattgefunden hat. Sollte dies nicht der Fall sein, wird nach den Gründen für das Ausbleiben der Prüfung sowie nach einer zeitnahen Nachholung gefragt. Zudem wird die Verwaltung um Auskunft darüber gebeten, welcher Standort favorisiert wird und wann mit der Realisierung der historischen Stele zu rechnen ist.

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  Beratungsfolge

  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• Aktueller Stand der Standortsuche für eine historische Stele in Herringen

  Zur Vorlage · 0621/23_ST · Stlgnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zum aktuellen Stand der Standortsuche für eine historische Stele im Bezirk Hamm-Herringen auf die Anfrage der Wählergruppe Pro Hamm geantwortet. Hintergrund der Anfrage ist ein im August 2021 beschlossener Antrag, die Prüfung möglicher Standorte für eine solche Stele in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stadtämtern und dem Hammer Geschichtsverein e.V. zu veranlassen.

  Nach Angaben des Stadtarchivs wurde im Jahr 2022 durch die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität sowie für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaften ein verbindlicher Ablaufplan für die Errichtung weiterer Stelen festgelegt. Dieser sieht vor, bis Mitte des Jahres 2026 insgesamt 15 Stelen zu fertigen und aufzustellen, deren Themen bereits feststehen. Die Umsetzung erfolgt durch eine Projektgruppe, die sich aus Vertretern des Stadtarchivs, des Grünflächen- und Tiefbauamts sowie des Stadtplanungsamts zusammensetzt. Aufgrund der personellen und arbeitstechnischen Kapazitäten der Projektgruppe, die jährlich etwa vier bis fünf Stelen realisiert, können weitere Anregungen derzeit nur auf einer Vorschlagsliste aufgenommen werden.

  Eine Umsetzung von Anfragen, die auf dieser Liste stehen, ist nach aktuellem Planungsstand frühestens in der zweiten Hälfte des Jahres 2026 möglich. Voraussetzung für die Realisierung eines Standortes ist, dass der Vorschlag in das bestehende Konzept des Stelen-Projektes passt und die Fortführung des Gesamtprojekts durch die Stadt Hamm sowie den Hammer Geschichtsverein e.V. befürwortet wird.

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  Beratungsfolge

  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 2.
  Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden in Herringen

  Zur Vorlage · 0402/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die GRÜNE-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen der Vorlage 0402/23_AF eine Anfrage an den Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung Hamm-Herringen gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Nutzung von Dachflächen öffentlicher Gebäude im Stadtbezirk für die Installation von Photovoltaikanlagen.

  Die Fraktionsvorsitzenden der GRÜNE-Bezirksfraktion Hamm-Herringen weisen daraufweise auf das Potenzial der großflächigen Dachstrukturen öffentlicher Gebäude in Herringen hin. Im Rahmen der Anfrage wird die Verwaltung gebeten, darzulegen, auf welchen öffentlichen Gebäuden im Stadtbezirk die Installation von Photovoltaikanlagen technisch und planerisch möglich ist.

  Darüber hinaus umfasst die Anfrage die Klärung, ob für bestimmte Objekte bereits konkrete Planungen zur Errichtung solcher Anlagen existieren. Zudem wird nach dem zeitlichen Rahmen für eine mögliche Umsetzung solcher Projekte gefragt. Die Anfrage wurde am 1. März 2023 eingereicht und ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Herringen am 9. März 2023 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 3.
  Öffnungszeiten der Lagune in Herringen

  Zur Vorlage · 0423/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktion Hamm-Herringen der Wählergruppe Pro Hamm hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen Informationen zu den geänderten Öffnungszeiten des Hallenbads Lagune für die Sommersaison 2023 angefordert. Hintergrund der Anfrage sind Berichte über Einschränkungen des Schwimmbetriebs, wonach ein öffentliches Schwimmen an Werktagen nach 12:00 Uhr nicht mehr möglich sei und das Hallenbad an Wochenenden geschlossen bleibe. Zudem wird auf die Einstellung spezifischer Angebote, wie etwa für Familien oder für muslimische Frauen, hingewiesen.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung bzw. die Stadtwerke Hamm um die Beantwortung mehrerer Fragen. Erfragt werden die genauen Öffnungszeiten der Hammer Hallenbäder ab dem 2. Mai 2023 sowie ein Vergleich der Zeiten mit der Sommersaison 2022 und der Vorcoronasaison 2019. Des Weiteren wird nach dem Informationsstand der Öffentlichkeit über die Kürzungen sowie nach den Gründen und den Entscheidungsträgern für die Reduzierung der Betriebszeiten im Hallenbad Lagune gefragt.

  Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Frage nach der Verteilung der Einschränkungen, da laut der Fraktion von der Kürzung primär das Bad in Herringen betroffen sei, während die Hallenbäder in Bockum-Hövel und Heessen weiterhin Nachmittags- und Wochenendschwimmen ermöglichen. Die Anfrage thematisiert zudem, ob bei der Planung der Kürzungen die Auswirkungen auf spezifische Angebote, wie das muslimische Frauenschwimmen, berücksichtigt wurden.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 4.
  Status der Hochbeete Fritz-Husemann-Straße

  Zur Vorlage · 0442/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hamm-Herringen hat im Rahmen der Anfrage 0442/23 Informationen zum aktuellen Status der Hochbeete in der Fritz-Husemann-Straße angefordert. Hintergrund der Anfrage ist der bereits gestellte Antrag 0288/21, welcher eine Aufwertung der genannten Hochbeete sowie die Erneuerung alter Bänke und die Aufstellung neuer Sitzgelegenheiten vorsah.

  Mit der Anfrage richtet sich der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bezirksfraktion Hamm-Herringen an den Bezirksbürgermeister. Es wird um Auskunft darüber gebeten, wie weit die Verwaltung mit der Umsetzung der im ursprünglichen Antrag beschlossenen Maßnahmen fortgeschritten ist. Zudem wird gefragt, welche Voraussetzungen für den Abschluss der Arbeiten noch offen sind und ob bei der Umsetzung der Maßnahmen Schwierigkeiten bestehen.

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  Beratungsfolge

  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• Status der Hochbeete Fritz-Husemann-Straße

  Zur Vorlage · 0687/23_ST · Stlgnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zum aktuellen Status der Hochbeete in der Fritz-Husemann-Straße Auskunft über den Fortschritt der Maßnahmen gegeben. Hintergrund der Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Hamm-Herringen war der Antrag 0288/21, der eine Aufwertung der Pflanzflächen sowie die Erneuerung und Aufstellung neuer Sitzbänke vorsah.

  Nach Angaben der zuständigen Verwaltung ist die Aufwertung der Pflanzflächen, welche auch eine Baumpflanzung umfasst, bereits abgeschlossen. Bezüglich der geplanten Erneuerung und Aufstellung neuer Bänke teilte die Verwaltung mit, dass dieses Vorhaben in die Arbeitsplanung aufgenommen wurde. Die Umsetzung der Bankaufstellung soll im Laufe der nächsten Monate erfolgen, sofern eine gesicherte Finanzierung vorliegt.

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  Beratungsfolge

  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 5.
  Änderungen Dortmunder Str., Johannes-Rau-Str., Hafenstr.

  Zur Vorlage · 0451/23_AF · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen verschiedene Maßnahmen zur Verkehrssteuerung und zur Instandsetzung der Infrastruktur im Stadtbezirk thematiert. Im Zentrum der Anfrage steht die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt in Herringen. Es wird angeregt, den Kraftfahrzeugverkehr auf der Dortmunder Straße weiter zu reduzieren, um die Schadstoffbelastung im Zentrum zu senken. Hierbei wird vorgeschlagen, den LKW-Verkehr, insbesondere den Zulieferverkehr in Richtung Maxi-Terminal und Hafen, verstärkt über die Johannes-Rau-Straße zu leiten.

  In diesem Zusammenhang werden Fragen zur Umsetzung von Maßnahmen an der Kreuzung Dortmunder Straße, Herringer Heide und Johannes-Rau-Straße gestellt. Die Anfrage bittet um Informationen darüber, ob Gespräche mit dem Landesbetrieb Straßen NRW bezüglich einer Sanierung dieser Kreuzung geplant oder bereits im Gange sind. Zudem wird die Umsetzung einer deutlichen Beschilderung für die Zufahrt zum Maxi-Terminal gefordert, analog zur bereits erfolgten Beschilderung einer Berufsschule.

  Des Weiteren werden Informationen zum Zustand der Hafenstraße angefordert. Die Anfrage fragt nach bestehenden Planungen zur Sanierung des alten Teils der Hafenstraße sowie nach der Höhe der hierfür veranschlagten Kosten.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• Änderungen Dortmunder Str., Johannes-Rau-Str., Hafenstr.

  Zur Vorlage · 0676/23_ST · Stlgnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme auf eine Anfrage der CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen zum Verkehrsfluss und zum Zustand der Straßen im Bereich der Dortmunder Straße, Johannes-Rau-Straße und Hafenstraße reagiert. Die Anfrage der Fraktion zielte darauf ab, den Kraftfahrzeugverkehr in Herringen zu reduzieren, den LKW-Verkehr gezielter über die Johannes-Rau-Straße zu leiten und den Zustand der Kreuzungen sowie der Hafenstraße zu verbessern. Zudem wurde eine bessere Beschilderung für das Maxi-Terminal sowie Informationen zu Sanierungskosten für die Hafenstraße angefragt.

  Die Verwaltung führt aus, dass die vorhandene Beschilderung bereits eindeutig sei und sich eine Verlagerung des Durchgangsverkehrs auf die Johannes-Rau-Straße bereits vollzogen habe. Weitere Maßnahmen zur Verkehrsleitung, wie eine längere Grünphase für Linksabbieger, seien nicht zweckmäßig, da dies zu längeren Wartezeiten für den Verkehr aus dem Zentrum von Herringen führen würde. Bezüglich der Kreuzung Dortmunder Straße/Johannes-Rau-Straße gab die Verwaltung an, dass jährliche Abstimmungen mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW stattfinden, jedoch aktuell keine Umbauplanungen vorgesehen seien. Ein Umbau des Knotens wäre für eine eindeutige Priorisierung der Johannes-Rau-Straße notwendig.

  Hinsichtlich der Beschilderung des Maxi-Terminals wurde eine zeitnahe Umsetzung zugesichert. Für den alten Teil der Hafenstraße liegen derzeit keine konkreten Planungen oder Kostenschätzungen vor.

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  Beratungsfolge

  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 6.
  Bau der Kreisverkehre Dortmunder Straße

  Zur Vorlage · 0452/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Anfrage 0452/23_AF hat die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen Informationen zum geplanten Bau von zwei Kreisverkehren an der Dortmunder Straße angefordert. Gegenstand der Anfrage ist die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt im Bereich der Kreuzungen Dortmunder Straße/Fritz-Husemann-Straße/Neufchateau Straße sowie Dortmunder Straße/Zum Torksfeld/Fangstraße. Ziel des Vorhabens ist laut der Fraktion eine Verbesserung des Verkehrsflusses sowie die Schaffung von mehr Raum für den Fußgänger- und Radverkehr.

  Die Fraktionsvorsitzenden der CDU bitten den Bezirksbürgermeister um Auskunft zum aktuellen Planungsstand und fragen nach einem möglichen mündlichen Bericht der Verwaltung in der Sitzung der Bezirksvertretung am 1. Juni 2023. Des Weiteren werden Details zum geplanten Baubeginn sowie zur Kostenentwicklung erfragt. Hierbei wird nach der Höhe der zu erwartenden Gesamtkosten, der Nutzung von Förderprogrammen von Bund oder Land sowie nach dem Kostenanteil der Stadt Hamm gefragt.

  Zusätzlich umfasst die Anfrage Fragen zur Verkehrsleitung während der Bauphase und zur möglichen Neugestaltung des Verkehrsraums zwischen den beiden Kreisverkehren, insbesondere im Hinblick auf baulich getrennte Fuß- und Radwege. Zudem wird geklärt, ob die bereits beschlossene „Protected Bike Lane“ an der Dortmunder Straße umgesetzt wird oder ob Radwege in das neue Gesamtkonzept der Kreisverkehre integriert werden.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 7.
  Baumscheiben Isenbecker Hof

  Zur Vorlage · 0453/23_AF · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hamm-Herringen hat im Rahmen der Anfrage 0453/23 Fragen zur Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen an den Baumscheiben in der Siedlung Isenbecker Hof gestellt. Hintergrund ist ein Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses aus dem Jahr 2019, der die Sanierung der Baumscheiben und Wurzelräume vorsah. Laut der Anfrage führten Planungsfehler bei der ursprünglichen Bepflanzung sowie unzureichende Wurzelräume zu Schäden an der Pflasterung von Straßen und Hofeinfahrten.

  Im Zuge der Sanierung wurde ein Verfahren angewandt, bei dem mittels Luftdrucklanzen Risse und Poren im Boden geschaffen wurden, die anschließend mit einem speziellen Substrat befüllt wurden. Ziel dieser Maßnahme war es, das Wurzelwachstum in tiefere Bodenschichten zu lenken. Die Fraktion bittet die Verwaltung nun um Auskunft darüber, ob die Ergebnisse dieser Maßnahme fachgerecht überprüft wurden und ob der gewünschte Erfolg eingetreten ist. Zudem wird nach Erkenntnissen gefragt, wie sich das bestehende Wurzelwerk in Verbindung mit dem neuen Substrat verhält, um eine weitere Ausbreitung der Wurzeln zu bewerten.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 8.
  Bepflanzung der Baumscheiben Isenbecker Hof

  Zur Vorlage · 0454/23_AF · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Anfrage 0454/23_AF hat die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hamm-Herringen Informationen zum weiteren Vorgehen bei der Bepflanzung der Baumscheiben in der Siedlung Isenbecker Hof angefordert.

  Nach Angaben der Fraktion wurden im ersten Bauabschnitt der Sanierungsmaßnahmen bereits Belüftungsarbeiten an den Baumwurzeln sowie Bodenarbeiten durchgeführt. In diesem Zusammenhang erfolgte eine Bepflanzung mit Rosen in der Seelhofstraße sowie mit Lavendel am Holzkampweg an der Ecke Ludwig-Isenbeck-Straße. Die Fraktion weist darauf hin, dass die Arbeiten für den zweiten Bauabschnitt, welcher die restlichen Baumscheiben der Siedlung umfasst, bislang nicht umgesetzt wurden.

  Der aktuelle Zustand der noch nicht bepflanzten Flächen, beispielhaft angeführt an der Ludwig-Isenbeck-Straße an der Ecke In der Dill, wird in der Anfrage als durch Brennnesseln und hohes Gras geprägt beschrieben. Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, wann die Bepflanzung der verbleibenden Baumscheiben im Isenbecker Hof analog zu den bereits fertiggestellten Abschnitten erfolgen soll.

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  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• H.
  Anregungen
• 1.
  Bank gegen Rassismus

  Zur Vorlage · 0091/23_AR · Anregung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Anregung 0091/23_AR wurde der Bezirksvertretung Hamm-Herringen der Vorschlag unterbreitet, eine sogenannte „Bank gegen Rassismus“ im Friedenspark aufzustellen. Die Bank, die von der Arbeiterwohlfahrt (AWO) kreiert wurde, besteht aus einer dreisitzigen Konstruktion, bei der ein Sitzplatz fehlt und die Rückenlehne den Schriftzug „Kein Platz für Rassismus“ trägt. Als Standort für die Bank wird die rechte Seite des Weges gegenüber dem Eingang zum Friedensengel vorgeschlagen.

  Die Antragstellerin verweist in der Begründung auf den Bezug zum Friedensnobelpreisträgerring im Park, der Gedenktafeln für Persönlichkeiten wie Martin Luther King, Nelson Mandela und Desmond Tutu umfasst. Die Kosten für die Bank belaufen sich auf 350 Euro zuzüglich 50 Euro für den Versand sowie 20 Euro für die Integration von Logos. Die Finanzierung der Anschaffungskosten soll durch die Antragstellerin sowie unter Einbeziehung lokaler Schulen erfolgen. Zudem wird die Bezirksvertretung angefragt, ob sie sich mit einem finanziellen Beitrag an dem Projekt beteiligen möchte. Die städtische Unterhaltung hat bereits die Zusage erteilt, die Aufstellung der Bank zu übernehmen.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• 2.
  Neufchateau-Stein

  Zur Vorlage · 0092/23_AR · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Anregung 0092/23_AR wurde der Bezirksvertretung Hamm-Herringen der Vorschlag unterbreitet, auf dem zweiten Teil des Neufchateauparkes einen Infostein zu platzieren. Der geplante Standort befindet sich am Hintereingang des Friedhofes am Rudolf-Otte-Weg, an der Ecke zur Zuwegung zur Dortmunder Straße.

  Die Initiative sieht vor, auf dem Stein eine Plakette anzubringen, die in ihrer Gestaltung an die bereits bestehende Information am Eingang des Friedensparkes angelehnt sein soll. Ein Entwurf für die Plakette sowie die Gestaltung des Steins sollen durch einen Künstler erfolgen, der bereits den Blickfang „Parc de Neufchateau“ an der Dortmunder Straße gestaltet hat. Ziel der Maßnahme ist es, auf die räumliche Verbindung des Neufchateauparkes zum Bereich am Rudolf-Otte-Weg aufmerksam zu machen.

  In der Anregung wird darauf verwiesen, dass bereits Tuschezeichnungen einer Künstlerin an der Metallwand neben der Jahreszeitenwand angebracht wurden, die sich auf Motive aus dem Neufchateaupark beziehen. Das Grünflächenamt hat der Platzierung des Infosteins bereits zugestimmt. Die Antragstellerin bittet die Bezirksvertretung um eine zeitnahe Entscheidung zu diesem Vorhaben.

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  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
• I.
  Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
• J.
  Verschiedenes