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Bezirksvertretung Hamm-Herringen

02.06.2022, 14:00 – 02.06.2022, 15:20

Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Herringen

Dokumente:

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung
A. -
1. Einwohnerfragestunde
2. Mündlicher Bericht der Stadtwerke zur Liegefläche an der Lagune
B. Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Herringen
1. Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0134/22 der Bezirksvertretung Hamm-Herringen am 10.03.2022
2. Orientierungsrahmen für die weiteren Entwicklungsansätze des Glückauf-Stadions mit umliegenden Bereichen

Vorlage ansehen · 0761/22_VL · Beschlussvorlage

3. Ausbauplan S 07/22 Waldenburger Straße, Stichweg (Planstraße A)

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C. Empfehlungen an den Rat
1. 33. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm – Nachnutzung ehemaliger Bergwerkstandort Heinrich-Robert (CreativRevier) – hier: Offenlegungsbeschluss

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2. 5. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

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3. Aufnahme verkehrsbezogener Sharing-Angebote in die Sondernutzungssatzung der Stadt Hamm:

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D. Empfehlungen an den Hauptausschuss
1. Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2022, 1. Fortschreibung

Vorlage ansehen · 0760/22_VL · Beschlussvorlage

2. Unterhaltungsmaßnahmen an Geh-/Radwegen und Fahrbahnen

Vorlage ansehen · 0765/22_VL · Beschlussvorlage

E. Empfehlungen an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
1. Ausbauplan S 28/21 Straße Herringer Weg L 736, Bushaltestelle Bonifatiusweg

Vorlage ansehen · 0795/22_VL · Beschlussvorlage

F. Empfehlungen an den Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe
1. Aufstockung der stadtteilbezogenen aufsuchenden Jugendarbeit in Hamm

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G. Mitteilungsvorlagen
1. Ersatz- und Neubeschaffung von Fahrzeugen Hier: Objektbeschluss und Abweichungen von den Vergaberichtlinien
2. Migration Notruf 112 auf IP hier: Genehmigung der Abweichung von den Vorschriften der Vergaberichtlinien der Stadt Hamm
3. Genehmigung einer Abweichung von den Vergaberichtlinien Erweiterung der Brandmeldeanlage und Instandsetzung der Sicherheitsbeleuchtung in der Sophie-Scholl-Gesamtschule
H. Anträge
1. Pflege von Fuß- und Radwegen in der Isenbecker Hofsiedlung

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Pflege von Fuß- und Radwegen in der Isenbecker Hofsiedlung

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2. Bepflanzung Kreisverkehr Johannes-Rau-Straße

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3. Parkproblematik in der Robert-Haase-Straße und Eckeystraße

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4. Ausbau Parkplatz Heinrich-Schmidt-Straße Ecke Schachtstraße

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I. Anfragen
1. Aktualität der Gestaltungssatzungen in Herringen

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Aktualität der Gestaltungssatzungen in Herringen

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2. Große Müllcontainer am Eingang Lippepark Ecke Heinrich-Schmidt-Straße

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Große Müllcontainer am Eingang Lippepark Ecke Heinrich-Schmidt-Straße

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3. Unterhaltsmaßnahmen Straße Eckernkamp in Hamm Sandbochum

Vorlage ansehen · 0258/22_AF · Anfrage

Unterhaltsmaßnahmen Straße Eckernkamp in Hamm Sandbochum

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4. Vergabekriterien Solarsteckergeräte aus dem Bezirksbudget

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5. Sanierung Kultur- und Begegnungsstätte Alter Bauhof Herringen

Vorlage ansehen · 0260/22_AF · Anfrage

Sanierung Kultur- und Begegnungsstätte Alter Bauhof Herringen

Vorlage ansehen · 0432/22_ST · Stlgnahme

6. Schließung des Hallenbads Lagune

Vorlage ansehen · 0262/22_AF · Anfrage

J. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
K. Verschiedenes