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Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
31.05.2022, 14:00 – 31.05.2022, 15:10
Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. .
1. Einwohnerfragestunde
B. Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
1. Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0131/22 über die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum vom 08.03.2022
2. Straßenbenennungen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 04.058 - Wielandstraße
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3. Asphaltierung und Beleuchtung Baumhofstraße (Ende Bebauung bis Günterstraße)
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4. Vereinsförderung 2022
C. Empfehlung an den Rat
1. 33. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm – Nachnutzung ehemaliger Bergwerkstandort Heinrich-Robert (CreativRevier) –
hier: Offenlegungsbeschluss
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2. 5. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
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3. Aufnahme verkehrsbezogener Sharing-Angebote in die Sondernutzungssatzung der Stadt Hamm:
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D. Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2022, 1. Fortschreibung
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2. Unterhaltungsmaßnahmen an Geh-/Radwegen und Fahrbahnen
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E. Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
1. Planungsentscheidung nach § 125 (2) BauGB: Östingstraße ab der südlichen Grenze des Bebauungsplanes 01.115 – An der Östingstraße – bis zur zweiten Bahnunterführung / nördliche Grenze des Bebauungsplanes 04.043 – Michaelstraße östlicher Teil –
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F. Empfehlung an den Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe
1. Aufstockung der stadtteilbezogenen aufsuchenden Jugendarbeit in Hamm
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G. Mitteilungsvorlagen
1. Ersatz- und Neubeschaffung von Fahrzeugen
Hier: Objektbeschluss und Abweichungen von den Vergaberichtlinien
2. Migration Notruf 112 auf IP
hier: Genehmigung der Abweichung von den Vorschriften der Vergaberichtlinien der Stadt Hamm
H. Anträge
1. Sachstandsbericht zur Ärzteversorgung im Stadtbezirk
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Sachstandsbericht zur Ärzteversorgung im Stadtbezirk
4. Esther–Bejarano–Straße im Bezirk Pelkum
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5. Lauf-/Joggingstrecke im Friedrich-Ebert-Park
Vorlage ansehen · 0428/22_AT · Antrag
6. Beschilderung Doenchstraße / Piktogramme
Vorlage ansehen · 0429/22_AT · Antrag
Beschilderung Doenchstraße / Piktogramme
Vorlage ansehen · 0429/22_ST · Stlgnahme
I. Anfragen
1. Gewebegebiet Schieferstraße – Infrastruktur in Lohauserholz
Vorlage ansehen · 0254/22_AF · Anfrage
2. Geh-/Radweg von der Sandbochumerstraße zum Schulzenpark
Vorlage ansehen · 0256/22_AF · Anfrage
Geh-/Radweg von der Sandbochumerstraße zum Schulzenpark
Vorlage ansehen · 0425/22_ST · Stlgnahme
J. Verschiedenes