← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• A.
  Einführung und Verpflichtung eines Mitglieds der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• B.
  Einwohnerfragestunde
• C.
  Mündliche Berichte
• 1.
  Erläuterungen zur Anwendung des neuen Formats „Sag´s Hamm“
• D.
  Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 1.
  Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0296/23 der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern am 16.11.2023
• 2.
  Haushaltsplan 2024/2025 – Bezirksbudget – Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze

  Zur Vorlage · 1413/24_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern wird über die Haushaltsansätze für den Zeitraum 2024/2025 beraten. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, das konsumtive Bezirksbudget gemäß dem bestehenden Bezirksplan auf die einzelnen Ansätze zu verteilen. Darüber hinaus nimmt die Bezirksvertretung die weiteren bezirksbezogenen Haushaltsansätze zur Kenntnis.

  Ein wesentlicher Bestandteil des Vorschlags ist die Bereitstellung von investiven Mitteln, sofern der Rat dem zustimmt. Hierbei werden für die Planjahre 2024 und 2025 jeweils 100.000 Euro vorgeschlagen. Diese Mittel sind für Ausgaben vorgesehen, die einen langfristigen Nutzen stiften sollen, wie beispielsweise die Anschaffung von Spielgeräten, Bänken oder Beleuchtungsanlagen.

  Die finanzielle Grundlage der Bezirksbudgets basiert auf einem Beschluss des Rates aus dem Jahr 2021 zur Verdoppelung dieser Mittel. Seit dem Haushaltsjahr 2022 stehen den Stadtbezirken jährlich ein konsumtives Budget in Höhe von 0,60 Euro pro Einwohner sowie ein fester Betrag für Städtepartnerschaften zur freien Verwendung zur Verfügung.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 3.
  Austausch Kunstrasenbelag des Großspielfelds auf der Sportanlage „An der Fuchshöhle“

  Zur Vorlage · 1433/24_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat einen Beschlussvorschlag zum Austausch des Kunstrasenbelages auf dem Großspielfeld der Sportanlage „An der Fuchshöhle“ vorgelegt. Die Anlage, die vom HSC 2008 e.V. genutzt wird, ist seit etwa 14 Jahren in Betrieb und weist Verschleißerscheinungen wie Lückenbildung im Flor sowie Verklumpungen des Granulats bei hohen Temperaturen auf.

  Das Sanierungskonzept sieht den Ausbau des bestehenden Systems vor, wobei die Komponenten Kunstrasen, Sand und Gummigranulat zur nachhaltigen Verwertung getrennt werden sollen. Die darunterliegende elastische Tragschicht bleibt weitgehend unangetastet, wobei Unebenheiten bei Bedarf ausgebessert werden können. Der neue Belag soll nach aktuellen DIN-Normen mit einer reinen Quarzsandfüllung ohne Kunststoffgranulat verlegt werden. Damit wird auf die EU-weite Beschränkung von Kunststoffgranulaten als Füllmaterial reagiert, die ab 2031 gilt.

  Die Kosten für den Austausch belaufen sich auf 270.000 Euro, wobei die Finanzierung durch städtische Mittel für das Jahr 2024 vorgesehen ist. Die neue Anlage wird mit einer Nutzungsdauer von 15 Jahren kalkuliert, was zu jährlichen Abschreibungen in Höhe von 18.000 Euro führt. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Empfehlung durch den Ausschess für Sport und Freizeit sowie der gesicherten Finanzierung.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.02.2024 · Ausschuss für Sport und Freizeit
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• E.
  Empfehlungen an den Hauptausschuss
• 1.
  Fahrbahnerneuerung Unterer Heideweg von Hubert-Westermeier-Straße bis Von-Thünen-Straße

  Zur Vorlage · 1389/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Erneuerung der Fahrbahn des Unteren Heidewegs vorgelegt. Die Maßnahme umfasst den Abschnitt von der Hubert-Westermeier-Straße bis zur Von-Thünen-Straße und ist unter dem Vorbehalt gesicherter Finanzierung vorgesehen. Eine grundhafte Erneuerung des gesamten Fahrbahnaufbaus ist notwendig, da die aktuelle Fahrbahn Rissbildungen, Verdrückungen sowie aufgebrochene Asphaltflächen aufweist und nicht mehr den anerkannten Regeln der Technik entspricht.

  Im Zuge dieser Erneuerungsarbeiten wird der Lippeverband Stadtentwässerung Hamm den vorhandenen Mischwasserkanal in der Fahrbahn erneuern. Die Kosten für die Wiederherstellung der Oberflächen im Bereich der Kanaltrasse werden zu 50 Prozent vom Lippeverband getragen.

  Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 720.000 Euro, wobei die Auszahlungen auf die Jahre 2024 bis 2026 verteilt sind. Der städtische Eigenanteil beträgt 288.000 Euro. Die verbleibenden Kosten sollen durch Anliegerbeiträge in Höhe von 432.000 Euro gedeckt werden. Diese Beiträge werden nach der derzeitigen Rechtslage des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Förderrichtlinien für Straßenbaubeiträge zu 100 Prozent bezuschusst.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 11.03.2024 · Hauptausschuss
  • 05.03.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 2.
  Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2024 ff.

  Zur Vorlage · 1209/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage für ein Erneuerungsprogramm der öffentlichen Straßenbeleuchtung ab dem Jahr 2024 vorgelegt. Ziel des Programms ist es, die Voraussetzungen für die Beantragung von Fördermitteln des Landes Nordrhein-Westfalen zu schaffen. Damit soll die finanzielle Belastung der Anlieger durch die Umsetzung der Maßnahmen verringert werden. Sofern die Finanzierung gesichert ist, sollen die Stadtwerke Hamm GmbH mit der Durchführung der Arbeiten beauftragt werden.

  Die geplanten Erneuerungsmaßnahmen umfassen den Austausch von Kabeln, Masten und Leuchten. Grund für diese Arbeiten sind alters- und abnutzungsbedingte Erfordernisse, da eine rein wartungsorientierte Instandsetzung der Anlagen wirtschaftlich nicht mehr darstellbar ist. Durch die Umsetzung soll die Betriebssicherheit sowie die Altersstruktur der Beleuchtungsanlagen verbessert werden.

  Die voraussichtlichen Ausgaben für das Programm belaufen sich auf rund 526.070 Euro. Einnahmen aus Anliegerbeiträgen oder direkten Landesförderungen können nach Abschluss der Maßnahmen entstehen, wobei deren genaue Höhe zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht feststeht. Die Vorlage berücksichtigt zudem die aktuelle Rechtslage sowie mögliche künftige Änderungen im Kommunalabgabegesetz des Landes, welche die Abrechnungsmodalitäten für Straßenbaubeiträge betreffen könnten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 11.03.2024 · Hauptausschuss
  • 05.03.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• F.
  Mitteilungsvorlagen
• 1.
  Selmigerheideschule: Sanierung der Sporthalle, Ausführung weiterer Gewerke und Sanierung Umkleiden

  Zur Vorlage · 0276/21_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Erweiterung der Sanierungsmaßnahmen an der Sporthalle der Selmigerheideschule vorgelegt. Während bereits beschlossene Maßnahmen den Dach-, Fassaden- und Deckenbereich umfassen, sieht die neue Vorlage die Ausführung weiterer Gewerke vor. Dazu gehören die Erneuerung des Hallenbodens sowie des Prallschutzes. Zudem ist eine Sanierung der Umkleideräume geplant, bei der die Räume bis auf den Rohbau zurückgeführt und Oberflächen sowie die technische Ausstattung vollständig erneuert werden sollen.

  Die Umsetzung der zusätzlichen Gewerke soll im Jahr 2021 erfolgen, während die Sanierung der Umkleiden für den Zeitraum 2021/22 vorgesehen ist. Die zeitliche Planung wird mit der Schule und den beteiligten Vereinen abgestimmt. Die Finanzierung der zusätzlichen Gewerke erfolgt zu 90 Prozent über ein Förderprogramm, während die Kosten für die Umkleideräume aus dem städtischen Haushalt bereitgestellt werden sollen. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Empfehlung des Hauptausschusses sowie der gesicherten Finanzierung und der Genehmigung des Haushaltssanierungsplanes 2021. Die Verwaltung wird mit der Umsetzung der Maßnahmen unter Einbindung externer Planer beauftragt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 16.03.2021 · Hauptausschuss
  • 09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 2.
  Beschaffung von einem Fahrzeug für die Feuerwehr Hamm hier: Abweichung von den Vorschriften der Vergaberichtlinien der Stadt Hamm
• 3.
  Ersatzbeschaffung eines Notfallkrankentransportwagens für den Rettungsdienst der Stadt Hamm

  Zur Vorlage · 0274/21_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Hauptausschuss der Stadt Hamm soll die Ersatzbeschaffung eines Notfallkrankentransportwagens für den Rettungsdienst der Feuerwehr Hamm beschließen. Hintergrund des Antrags ist ein Verkehrsunfall im Dezember 2020, bei dem ein bisher genutztes Fahrzeug als Totalschaden eingestuft wurde. Da dieser Fahrzeugtyp sowohl Krankentransporte als auch Notfallrettungstransporte durchführen kann, ist die Neuanschaffung zur Aufrechterhaltung der rettungsdienstlichen Versorgung vorgesehen.

  Die Kosten für die Ersatzbeschaffung belaufen sich auf 220.000 Euro inklusive Umsatzsteuer. Die Finanzierung erfolgt über die flexible Haushaltsführung oder überplanmäßige Mittel. Laut Vorlage werden die Investitionskosten über einen Zeitraum von sechs Jahren abgeschrieben und durch die Rettungsdienstgebühren vollumfänglich refinanziert. Das Beschaffungsverfahren soll zeitnah eingeleitet werden, wobei aktuelle Standards der Medizintechnik sowie der Fahrzeug- und Umwelttechnik berücksichtigt werden sollen. Das Rechnungsprüfungsamt hat gegenüber dem Vorhaben keine Bedenken angemeldet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 16.03.2021 · Hauptausschuss
  • 01.03.2021 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
• 4.
  Beschaffung von 34 Elektrokardiogramm-/ Defibrillator-Einheiten für den Rettungsdienst der Stadt Hamm.

  Zur Vorlage · 0275/21_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm soll die Anschaffung von 34 Elektrokardiogramm- und Defibrillator-Einheiten für den Rettungsdienst beschließen. Die Beschaffung dient als Ersatz für die aktuelle Gerätegeneration, deren Betriebszeit bis Ende 2022 endet.

  Die neuen medizinischen Geräte bieten technische Neuerungen wie erweiterte Diagnosemöglichkeiten durch die Messung des CO-Gehaltes im Blut sowie Möglichkeiten bei der Erstversorgung. Zudem ermöglichen sie eine digitale Patientendatenerfassung und sind in der Handhabung vereinfacht. Sechs der Einheiten sind als Schulungsgeräte vorgesehen, um das Personal einweisen zu können.

  Die Gesamtkosten für die Beschaffung belaufen sich auf 1.200.000 Euro inklusive Umsatzsteuer. Davon sind 706.000 Euro für das Jahr 2021 und 494.000 Euro für das Jahr 2022 veranschlagt. Die Finanzierung der Anschaffungen erfolgt über die Rettungsdienstgebühren, wodurch die Aufwendungen vollumfänglich refinanziert werden. Die Bereitstellung der Mittel steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltssanierungsplans 2021. Aufgrund der zu erwartenden Lieferzeiten und Vergabeverfahren ist eine zeitnahe Einleitung des Beschaffungsverfahrens vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 23.03.2021 · Rat
  • 16.03.2021 · Hauptausschuss
  • 01.03.2021 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
• 5.
  Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 Hamm-Mitte

  Zur Vorlage · 0281/21_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Verwendung von Haushaltsmitteln für die Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 Hamm-Mitte vorgelegt. Im Zentrum steht die Erneuerung der Beleuchtung in der Radstation durch den Austausch von 140 Leuchten gegen LED-Technik. Ziel ist es, den Stromverbrauch zu senken und die CO2-Emissionen um mindestens 50 Prozent zu reduzieren sowie den Wartungsaufwand zu verringern.

  Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich auf 35.000 Euro, wobei die Mittel im Haushalt für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung stehen. Der Beschluss der Maßnahme steht unter dem Vorbehalt der Empfehlung des Hauptausschusses, einer gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung des Haushaltsanierungsplans ab dem Jahr 2021. Die Vorlage dient dazu, die rechtzeitige Ausschreibung der Baumaßnahme für das Jahr 2021 sicherzustellen, um den ordnungsgemäßen Betrieb von Liegenschaften im Stadtbezirk aufrechtzuerhalten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 21.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
  • 15.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
  • 09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
• 6.
  Beschaffung von 3 Personenkraftwagen als Combi Van mit 5 vollwertigen Sitzplätzen, Einsatzfahrzeuge für den Kommunalen Ordnungsdienst

  Zur Vorlage · 0287/21_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Kommunale Ordnungsdienst der Stadt Hamm soll durch die Anschaffung von drei neuen Einsatzfahrzeugen verstärkt werden. Geplant ist die Beschaffung von Personenkraftwagen des Typs Combi Van, die jeweils über fünf Sitzplätze verfügen. Die Notwendigkeit dieser Neubeschaffung ergibt sich aus einer personellen Erweiterung des Dienstes, da zum 1. April zwölf zusätzliche Mitarbeitende eingesetzt werden sollen.

  Die neuen Fahrzeuge sollen dazu beitragen, die Aufgaben des Kommunalen Ordnungsdienstes zu bewältigen und eine verstärkte Präsenz in den Außenbezirken des Stadtgebietes zu gewährleisten. Die Durchführung der Beschaffung erfolgt durch das Amt für Stadtentwicklung und Ordnungsmanagement (ASH) im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung unter Einhaltung der geltenden Vergaberichtlinien.

  Die Kosten für die Fahrzeuge werden auf 100.000 Euro geschätzt. Die Finanzierung ist durch den Wirtschaftsplan des ASH sichergestellt, da die entsprechenden Mittel bereits veranschlagt sind. Das Rechnungsprüfungsamt hat gegenüber dem Vorhaben keine Bedenken angemeldet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 21.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
  • 15.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
• 7.
  Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Beschaffung von einem Tanklöschfahrzeug Typ TLF 4000 (Großtanklöschfahrzeug) für die Feuerwehr Hamm
• 8.
  Von-Vincke-Schule, Aufstockung OGS, Baubeschluss

  Zur Vorlage · 0278/21_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat einen Beschluss zur Aufstockung der Offenen Ganztagsschule (OGS) an der Von-Vincke-Schule vorgelegt. Das Vorhaben sieht vor, die Räumlichkeiten der Über-Mittags-Betreuung, die derzeit in einem ehemaligen Vereinsheim auf der gegenüberliegenden Straßenseite untergebracht sind, auf das Schulgelände zu verlegen. Ziel der Maßnahme ist es, Synergien bei der Raumnutzung zu verbessern sowie die Küchen- und Speiseraumsituation angesichts steigender Teilnehmerzahlen zu optimieren.

  Die bauliche Erweiterung umfasst die Schaffung von zwei weiteren Betreuungsräumen mit jeweils 67 Quadratmetern sowie zwei Vorräumen im Obergeschoss des bestehenden Anbaus. Zudem sollen die Fassade angepasst und eine bestehende Fluchttreppe durch eine neue Stahlkonstruktion ersetzt werden. Die Umsetzung soll sowohl den aktuellen Bedarf als auch die prognostizierte Entwicklung der Betreuungsquote berücksichtigen, wobei ab 2025 ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für alle Grundschulkinder besteht.

  Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 894.000 Euro und umfassen Bauwerk, Haustechnik, Außenanlagen, Einrichtung sowie Baunebenkosten. Die finanziellen Mittel sind für die Jahre 2021 und 2022 vorgesehen. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung, der Genehmigung des Haushaltssanierungsplans ab 2021 sowie der Empfehlung durch den Hauptausschuss. Die Durchführung der Arbeiten ist ab dem Frühjahr 2022 geplant, wobei die Verwaltung mit der Umsetzung unter Einbindung externer Planer beauftragt werden soll.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 16.03.2021 · Hauptausschuss
  • 24.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
• 9.
  Benennung von 2 Personen als Mitglieder des Seniorenbeirates

  Zur Vorlage · 0258/21_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Hamm-Mitte befasst sich mit der Benennung von zwei Personen als Mitglieder des Seniorenbeirates für die im Jahr 2020 beginnende Kommunalwahlperiode. Grundlage hierfür ist ein Grundsatzbeschluss des Rates der Stadt Hamm aus dem Jahr 2016, wonach die Amtszeit der Mitglieder des Seniorenbeirates an die Amtszeit des Stadtrates gebunden ist und mit dem Ablauf der Wahlperiode endet. Die Bestimmung der neuen Mitglieder soll innerhalb von sechs Monaten nach Beginn der neuen Wahlperiode erfolgen.

  Im Rahmen dieses Verfahrens benennen die sieben Bezirksvertretungen der Stadt Hamm jeweils zwei Personen für das Gremium. Voraussetzung für eine Nominierung sind ein Hauptwohnsitz im jeweiligen Stadtbezirk sowie das vollendete 65. Lebensjahr.

  Bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Seniorenbeirates, zu der der Oberbürgermeister einlädt, üben die bisherigen Mitglieder ihre Tätigkeit weiter aus.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 23.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
• G.
  Anträge
• 1.
  Thema: Mündlicher Bericht Sachstand Ahse-Projekt „Lebendige Börde Bäche“

  Zur Vorlage · 0734/24_AT · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen Rhynern hat im Rahmen der Vorlage 0734/24_AT einen Antrag an den Bezirksbürgermeister gestellt. Ziel des Antrags ist die Erstellung eines mündlichen Berichts zum aktuellen Sachstand des Ahse-Projekts „Lebendige Börde Bäche“. Dieser Bericht soll in der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern am 6. Juni 2024 vorgelegt werden.

  Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Ereignisse des Weihnachtshochwassers im Gebiet Westtünnen im Bereich der Ahse. Die Bezirksfraktion führt an, dass trotz bereits umgesetzter Renaturierungsmaßnahmen und der Vergrößerung von Retentionsflächen im Verlauf der Ahse sowie ihrer Zuflüsse Gefährdungen durch Hochwasser bei Anliegern und Anwohnern in der Straße „An der Ahse“ aufgetreten sind.

  Die Fraktion bittet daher um Informationen über den derzeitigen Stand der Maßnahmen. Der Bericht soll Auskunft darüber geben, welche Maßnahmen bereits durchgeführt wurden und welche weiteren Planungen bestehen, um zukünftige Hochwassergefahren zu reduzieren oder zu verhindern.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• H.
  Anfragen
• 1.
  Hochwasserschutz im Stadtbezirk Rhynern

  Zur Vorlage · 0136/21_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat eine Anfrage an Bezirksbürgermeister Andreas Obering zum Thema Hochwasserschutz im Stadtbezirk Rhynern gestellt. Die Fraktion erkundigt sich darin, ob die aktuellen Gefährdungskarten regelmäßig nachgeführt werden und ob die Stadt diese Informationen aktiv in besonders betroffenen Gebieten an die Anwohner kommuniziert oder ob die Informationspflicht bei den Bewohnern liegt.

  Des Weiteren wird gefragt, inwieweit Erkenntnisse aus vergangenen Hochwasserereignissen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz in die Planung von Hochwasserschutzmaßnahmen der Stadt Hamm einfließen. Die Anfrage beinhaltet zudem die Frage nach einer Überprüfung bereits durchgeführter Maßnahmen auf deren Wirksamkeit bei erwarteten Extremwetterlagen.

  Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Suche nach alternativen Schutzkonzepten für Siedlungsbereiche wie Osttünnen. Die CDU-Bezirksfraktion weist darauf hin, dass die Umsetzung bisher angedachter Maßnahmen, etwa durch den Bau von Regenrückhaltebecken oder technischen Schutzbauwerken, aufgrund von Schwierigkeiten beim Grunderwerb erschwert wird. Es wird nach geplanten Alternativen gefragt, um den Schutz dieser Gebiete sicherzustellen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 17.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 06.06.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 24.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 02.06.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 10.03.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 2.
  Sanierung Opsener Straße vom Kuhlbachweg bis Goebel von Drechen Straße

  Zur Vorlage · AF-493/2023 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat eine Anfrage an den Bezirksbürgermeister zur Sanierung der Opsener Straße gestellt. Während im Rahmen eines bereits beschlossenen Sanierungsprogramms die Teilstrecke von der Werler Straße bis zum Kuhlbachweg berücksichtigt wurde, befasst sich die vorliegende Anfrage mit dem zweiten Abschnitt zwischen dem Kuhlbachweg und der Goebel von Drechen Straße.

  Die Fraktion weist darauf hin, dass dieser Bereich aufgrund der Nutzung als Ausweichstrecke Schäden an den Banketten und am Asphalt aufweist. Es wird angeführt, dass Fahrzeuge auf den unbefahrbaren Randbereichen in Gräben rutschen oder Reifenschäden erleiden können. In diesem Zusammenhang stellt die Fraktion die Frage, ob das zweite Teilstück der Opsener Straße Bestandteil eines weiteren Sanierungsprogramms ist und für wann eine Sanierung geplant ist.

  Zudem wird nach der künftigen Beschaffenheit der Straße als Kreisstraße gefragt. Die Anfrage thematisiert, ob die Form und Breite der Straße im Hinblick auf ihre Funktion als Ausweichverbindung zwischen den Gewerbegebieten in Bönen und dem Kreis Soest beziehungsweise dem Autobahnanschluss in Werl erhalten bleiben. Dabei wird auch auf Anliegerbeschwerden hingewiesen, die Gefahrensituationen und eine hohe Geschwindigkeit, insbesondere durch Kleintransporter, betreffen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.06.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• Sanierung Opsener Straße vom Kuhlbachweg bis Goebel von Drechen Straße

  Zur Vorlage · AF-877/2024 · Stlgnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat eine Anfrage zur Sanierung der Opsener Straße im Abschnitt zwischen dem Kuhlbachweg und der Goebel von Drechen Straße gestellt. Die Fraktion thematisierte den Zustand dieses Straßenabschnitts, der aufgrund der Nutzung als Ausweichstrecke Schäden an den Banketten und am Asphalt aufweise. In der Anfrage wurden Fragen dazu gestellt, ob das zweite Teilstück Bestandteil eines weiteren Sanierungsprogramms sei, wann eine Sanierung geplant ist und ob die Opsener Straße in ihrer Form und Breite als Kreisstraße erhalten bleibt. Zudem wurde auf Bedenken hinsichtlich der Geschwindigkeit von Fahrzeugen hingewiesen.

  Die Verwaltung erklärte in ihrer Stellungnahme, dass für das zweite Teilstück der Opsener Straße derzeit keine Sanierung vorgesehen ist. Die Straße wird weiterhin als Kreisstraße geführt. Zur Überprüfung der Geschwindigkeit und zur Einhaltung von LKW-Durchfahrtverboten werden im Rahmen der personellen Kapazitäten regelmäßig Verkehrsmessungen durchgeführt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.06.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 3.
  Sachstand Bürgerpark Papenloh

  Zur Vorlage · 0502/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen Rhynern hat im Rahmen einer Anfrage den aktuellen Sachstand zum Projekt „Bürgerpark Papenloh“ sowie die künftige Nutzung des dortigen Vereinsheims thematisiert. Die Fraktion beantragt, diese Themen auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern am 16. November 2023 zu setzen.

  Mit dem Antrag wird zudem darum gebeten, Fachkräfte aus der Verwaltung zur entsprechenden Sitzung einzuladen, um Informationen zu verschiedenen Aspekten des Projekts zu geben. Die Anfrage umfasst konkrete Fragen zum aktuellen Planungsstand des Bürgerparks sowie zur geplanten Finanzierung des Vorhabens. Darüber hinaus sollen mögliche Fördermaßnahmen aufgezeigt werden, die für die Umsetzung in Anspruch genommen werden können. Ein weiterer Bestandteil der Anfrage ist die Klärung der künftigen Verwendung des alten Vereinsheims auf dem Gelände.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 4.
  Baulicher Zustand des Hellwegs

  Zur Vorlage · 0525/24_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat eine Anfrage zum baulichen Zustand des Hellwegs im Abschnitt zwischen Ostdorfstraße und Paul-Klee-Weg gestellt. Laut der Vorlage fehlt seit den baulichen Veränderungen am Bahnübergang vor etwa zwei Jahren ein separater Fuß- und Radweg auf der östlichen Fahrbahnseite. Eine angekündigte Umsetzung durch die DB AG innerhalb eines Zeitraums von zwei Jahren sei bislang nicht erfolgt.

  Zudem wird auf die Situation südlich des Bahnübergangs hingewiesen. Dort fehle eine klare Abgrenzung zum Fahrraum, wodurch Kraftfahrzeuge zur Umfahrung von Schlaglöchern den Fuß- und Radweg nutzen. Dies führe dazu, dass Leitpfosten regelmäßig beschädigt werden und die optische Trennung durch Fahrbahnmarkierungen aufgrund zahlreicher Ausbesserungsarbeiten nicht mehr ausreichend funktioniere. Des Weiteren wird auf Fahrbahnschäden wie Löcher und Splitt hingewiesen, welche die Nutzung für Fußgänger und Radfahrer erschweren.

  Die Fraktion stellt im Rahmen der Anfrage Fragen zur zeitlichen Planung einer grundlegenden Sanierung des Hellwegs sowie zu Plänen für einen separaten Fuß- und Radweg in diesem Abschnitt. Zudem wird die Verwaltung gebeten, Möglichkeiten für sofortige Schutzmaßnahmen, etwa durch den Einsatz von Leitschwellen anstelle von Leitpfosten, zu prüfen. Abschließend wird nach dem Planungsstand der DB AG bezüglich eines separaten Weges am Bahnübergang gefragt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• Baulicher Zustand des Hellwegs

  Zur Vorlage · 0869/24_ST · Stlgnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat die Verwaltung zum baulichen Zustand des Hellwegs zwischen der Ostdorfstraße und dem Paul-Klee-Weg befragt. Gegenstand der Anfrage ist die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer, insbesondere im Bereich des Bahnüberganges sowie die mangelende Abgrenzung des vorhandenen Weges zur Fahrbahn.

  Die Verwaltung teilte mit, dass aktuell keine Mittel für eine grundlegende Sanierung der Fahrbahn zur Verfügung stehen, wobei baufachlich eine Erneuerung auf der gesamten Breite notwendig wäre. Zur kurzfristigen Verbesserung der Situation plant die Verwaltung die Ausbesserung von Fahrbahnschäden, die Neumarkierung der Breitstrichmarkierung sowie die Ergänzung von Leitpfosten und Piktogrammen. Die Verwendung von Leitschwellen wurde aufgrund hoher Kosten und des Risikos einer Zerstörung durch Begegnungsverkehr ausgeschlossen. Als alternative Route für den Radverkehr wird die Straße Ostdorf angeführt.

  Hinsichtlich der Planung eines separaten Fuß- und Radweges östlich des Hellweges liegt seit Juni 2022 ein mit der DB Netz AG abgestimmter Entwurf vor. Das Projekt wurde aufgrund eingeschränkter Planungskapazitäten bisher nicht weiter forciert. Der Prozess zum Grunderwerb der erforderlichen Flächen ist jedoch im Gange, da die betroffenen Anlieger dem Verkauf an die Stadt zugestimmt haben. Die nächsten Schritte umfassen die Erstellung einer Kreuzungsvereinbarung sowie die Fortführung der Ausbauplanung.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 5.
  Erweiterung der Fahrradstraße auf der Ursulastraße

  Zur Vorlage · 0526/24_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anfrage die Erweiterung der Fahrradstraße in der Ursulastraße im Stadtteil Berge angeregt. Ein Teilabschnitt der Straße ist derzeit bereits als Fahrradstraße ausgewiesen, und zwar im Bereich zwischen der Bebauung und der Einmündung Am Südbad.

  Die Fraktion schlägt vor, diesen Bereich so zu erweitern, dass die Ursulastraße einheitlich zwischen der Bebauung und der Ostdorfstraße als Fahrradstraße gekennzeichnet wird. Mit dieser Maßnahme soll die Sicherheit für Radfahrende auf dem gesamten betroffenen Straßenabschnitt erhöht werden. Die Anfrage beinhaltet die Bitte an den Bezirksbürgermeister, durch die zuständige Verwaltung prüfen zu lassen, ob eine Umsetzung dieses Vorschlags möglich ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• Erweiterung der Fahrradstraße auf der Ursulastraße

  Zur Vorlage · 0874/24_ST · Stlgnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Hamm hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern eine Entscheidung zur Verkehrsführung in der Ursulastraße im Stadtteil Berge vorgelegt. Die Anfrage der Fraktion bezog sich auf die Erweiterung der bestehenden Fahrradstraße, die derzeit nur einen Teilbereich zwischen der Bebauung und der Einmündung Am Südbad umfasst. Ziel der Anfrage war es, die Ausweisung der Ursulastraße als einheitliche Fahrradstraße bis zur Ostdorfstraße zu prüfen, um die Sicherheit für Radfahrende auf diesem Abschnitt zu erhöhen.

  Die Verwaltung hat der Anfrage zugestimmt. Das betreffende Teilstück der Ursulastraße, welches sich zwischen der Ausfahrt des Parkplatzes HSC und der Ostdorfstraße erstreckt, wird als Pilotprojekt in einer Testphase zusätzlich als Fahrradstraße beschildert. Damit wird die bestehende Beschilderung um den angefragten Bereich ergänzt, um die Umsetzung der vorgeschlagenen Erweiterung im Rahmen eines Testlaufs zu prüfen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• I.
  Anregungen
• 1.
  Anregung: Entschärfung der Gefahrensituation für den Kreuzungsbereich Werler Straße, Opsener Straße und der Straße „Auf der Breite“

  Zur Vorlage · 0102/23_AR · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat mit der Vorlage 0102/23_AR eine Anregung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern übermittelt. Gegenstand der Anregung ist die Prüfung von Maßnahmen zur Entschärfung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich der Werler Straße, der Opsener Straße sowie der Straße „Auf der Breite“.

  Nach Angaben der Fraktion erschwert die hohe Frequenz der Fahrzeuge auf der Werler Straße das Überqueren der Fahrbahn sowie das Abbiegen von der Opsener Straße in Richtung Hamm und von der Straße „Auf der Breite“ in Richtung Werl. Auch das Abbiegen von der Werler Straße auf die beiden genannten Straßen wird als schwierig beschrieben. Die Anregung weist zudem auf eine Haltestelle des öffentlichen Personennahverkehrs für die Linien R41, 141 und 526 im unmittelbaren Kreuzungsbereich hin. Die Sicherheit für Fußgänger und Fahrgäste des ÖPNV wird im Kontext der zulässigen Geschwindigkeit von 70 km/h thematisiert.

  Als mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation schlägt die Fraktion die Prüfung einer Fußgängerampel in Verbindung mit einer Geschwindigkeitsbeschränkung vor. Zudem wird die Einrichtung von Abbiegespuren für die Straßen „Auf der Breite“ und die Opsener Straße angeregt, wobei auf Erfahrungen aus Bauphasen auf der Kumper Landstraße verwiesen wird.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 2.
  Parkplatz Freibad Süd

  Zur Vorlage · AR-108/2023 · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen der Koalition in der Bezirksvertretung Rhynern haben mit der Vorlage AR-108/2023 angeregt, dass die Verwaltung stadtweit nach einem geeigneten Treffpunkt sucht, an dem die Nachtruhe der Anwohner nicht gestört wird. Der Parkplatz am Freibad Süd soll dabei als Standort ausgeschlossen werden.

  Die Begründung für diesen Antrag bezieht sich auf die Nutzung des Parkplatzes am Freibad Süd durch junge Erwachsene aus der Tuning- und Poserszene. Laut Vorlage kommt es dort bis in die Nacht hinein zu Lärmbelästigungen durch laute Musik sowie durch das Aufheulen von Motoren und das Durchdrehen der Räder. Zudem werden Fahrten auf dem Parkplatz sowie durch umliegende Straßen wie die Ostdorfstraße, die Menzelstraße oder den Heideweg beschrieben, bei denen Geschwindigkeitsüberschreitungen und Manöver wie Driften stattfinden sollen. Des Weiteren wird eine regelmäßige Vermüllung des Platzes angeführt.

  Die Koalition erkennt das Bedürfnis junger Menschen nach einem Ort für den Austausch an, fordert jedoch eine Alternative ohne Beeinträchtigung der Anwohner. Es wird auf die rechtliche Grundlage in der Straßen- und Anlagenordnung verwiesen, die der Stadt Hamm ermöglicht, gegen nächtliche Treffen auf Parkplätzen vorzugehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.06.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 3.
  Spiegel Ecke Heideweg / Telemannstraße

  Zur Vorlage · 0109/23_AR · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anregung die Prüfung der Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Kreuzung Heideweg/Telemannstraße beantragt. Die Fraktion begründet das Ersuchen mit der Beobachtung von Situationen, die zwischen Fußgängern und Radfahrern an dieser Stelle zu Gefahren führen können. Die Verwaltung wird gebeten, die Notwendigkeit einer solchen Verkehrsmaßnahme an der genannten Ecke zu untersuchen. Die Vorlage wurde der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern zur Beratung vorgelegt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• Spiegel Ecke Heideweg / Telemannstraße

  Zur Vorlage · 0834/23_ST · Stlgnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat die Verwaltung gebeten, die Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Kreuzung Heideweg/Telemannstraße zu prüfen. Hintergrund der Anregung ist das Auftreten von Gefahrensituationen zwischen Fußgängern und Radfahrern in diesem Bereich.

  In einer Stellungnahme zur Vorlage bewertet die Verwaltung die Maßnahme als wenig geeignet, um die Verkehrssicherheit positiv zu beeinflussen. Es wird darauf hingewiesen, dass Verkehrsspiegel eine scheinbare Sicherheit vermitteln können, während die seitenverkehrte und verzerrte Darstellung der Verkehrslage eher zu Fehlbeurteilungen führen kann. Dies könne unter Umständen sogar eine unfallfördernde Wirkung haben. Zudem wird auf mögliche Beeinträchtigungen durch Witterungseinflüsse wie Kondenswasser oder Vereisung hingewiesen, welche die Sicht einschränken können.

  Die Verwaltung verweist abschließend auf die Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung für solche Bereiche. Demnach ist vorgesehen, dass sich Verkehrsteilnehmer mit angemessener Geschwindigkeit vorsichtig in den Kreuzungsbereich hineintasten oder sich einweisen lassen können, um eine gefahrlose Einfahrt auf die Straße zu ermöglichen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 4.
  Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Wambelner Straße / Allener Straße

  Zur Vorlage · 0110/23_AR · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat eine Anregung zur Überprüfung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Wambelner Straße und Allener Straße vorgelegt. Anlass für die Anfrage ist ein schwerer Verkehrsunfall mit tödlichem Ausgang an dieser Kreuzung.

  Nach einer Überprüfung der örtlichen Gegebenheiten durch Mitglieder der Fraktion wird auf eingeschränkte Sichtverhältnisse hingewiesen. Aus Richtung Allen sei die Einsichtnahme aufgrund von zwei Bäumen und eines Kreuzes nur begrenzt möglich, zudem erschwere der Winkel des Straßenverlaufs der Wambelner Straße die Situation.

  Die Fraktion schlägt vor, dass die Verwaltung die Gefahrenstelle in Abstimmung mit Straßen NRW neu bewertet. Als Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit werden die Einrichtung eines Stoppschildes sowie eine mögliche Temporeduzierung von 70 auf 50 km/h vorgeschlagen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Wambelner Straße / Allener Straße

  Zur Vorlage · 0873/24_ST · Stlgnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anregung eine Überprüfung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Wambelner Straße und Allener Straße beantragt. Hintergrund der Anfrage ist ein Verkehrsunfall an dieser Stelle. Die Fraktion wies auf eingeschränkte Sichtverhältnisse durch Bäume sowie einen ungünstigen Winkel im Verlauf der Wambelner Straße hin. Als Maßnahmen wurden eine Neubewertung der Gefahrenstelle in Abstimmung mit Straßen.NRW, die Installation eines Stoppschildes sowie eine Geschwindigkeitsreduzierung von 70 auf 50 km/h vorgeschlagen.

  Die Verwaltung hat dazu Stellung genommen und kündigt Anpassungen im Kreuzungsbereich an. Die Allener Straße wird künftig als Stoppstraße beschildert. Durch die Einrichtung zusätzlicher Sperrflächen soll der Anfahrwinkel zur Wambelner Straße so angepasst werden, dass eine bessere Sicht in beide Fahrtrichtungen ermöglicht wird. Eine Reduzierung der zulässigen Geschwindigkeit auf 50 km/h ist nach Rücksprache mit dem Straßenbaulastträger Straßen.NRW nicht umsetzbar. Die Verwaltung bewertet die geplanten Maßnahmen als ausreichend, um die Gefahrenlage im Bereich der Kreuzung zu entschärfen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 5.
  Reinigung der Gräben am Radweg zwischen Pilsheide und Werler Straße

  Zur Vorlage · 0117/24_AR · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat eine Anregung zur Reinigung der Gräben am Radweg zwischen Pilsheide und der Werler Straße vorgelegt. Der betroffene Radweg verläuft parallel zur Werler Straße im Bereich KAR in Richtung Pilsheide.

  In der Vorlage wird ausgeführt, dass dieser Weg bei den vergangenen Starkregenereignissen häufig von Überschwemmungen betroffen war, wodurch eine Befahrbarkeit nicht mehr gegeben war. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die am Rand verlaufenden Gräben zum Zeitpunkt der Einreichung noch mit Wasser gefüllt waren. Die Fraktion bittet den Bezirksbürgermeister nun um eine Prüfung, inwieweit eine Reinigung oder ein Freischnitt der Gräben dazu beitragen kann, zukünftige Überschwemmungen zu verhindern oder deren Ausmaß einzudämmen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• J.
  Verschiedenes