Bezirksvertretung Hamm-Rhynern

Name: Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Start: 2022-09-08T16:30:00+02:00
End: 2022-09-08T19:07:00+02:00

08.09.2022, 16:30 – 08.09.2022, 19:07 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Rhynern

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
A.

Einwohnerfragestunde
B.

Mündlicher Bericht
1.

Vorstellung der Energienetz Wambeln e.G.
C.

Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
1.

Anträge zu Teil I der Niederschrift der Bezirksvertretung Hamm Rhynern vom 02.06.2022 Nr.: 0160/22
2.
Erneuerung der Fahrbahn des Wirtschaftsweges RH03 zwischen Hellweg und Stadtgrenze
Zur Vorlage · 0877/22_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat mit der Beschlussvorlage 0877/22_VL die Erneuerung der Fahrbahn des Wirtschaftsweges RH-03 zwischen Hellweg und der Stadtgrenze beantragt. Die Maßnahme ist unter dem Vorbehalt der Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität sowie der gesicherten Finanzierung vorgesehen.

Hintergrund der Maßnahme ist der Bau einer Windenergieanlage südlich der Autobahn A2 am Hellweg. Aufgrund bereits bestehender Fahrbahnschäden am Wirtschaftsweg RH-03 sowie der zu erwartenden weiteren Beeinträchtigungen durch die Errichtung der Windenergieanlage wurde im Vorfeld eine Vereinbarung mit dem Ersteller der Anlage getroffen. Diese sieht vor, dass die Fahrbahnerneuerung nach der Fertigstellung der Windenergieanlage durchgeführt wird.

Die anfallenden Kosten für die Erneuerung belaufen sich auf insgesamt 120.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt durch eine Kostenteilung zwischen der Stadt Hamm und dem Ersteller der Windenergieanlage. Während die Stadt einen Eigenanteil von 60.000 Euro übernimmt, trägt der Eigentümer der Windenergieanlage die restlichen 60.000 Euro. Die entsprechenden Mittel sind auf der Finanzstelle für Wirtschaftswege vorhanden. Anliegerbeiträge werden für dieses Vorhaben nicht erhoben.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Erneuerung der Fahrbahn des Wirtschaftsweges RH03 zwischen Hellweg und Stadtgrenze
D.

Empfehlung an den Rat
1.
6. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Zur Vorlage · 0874/22_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Hamm hat die 6. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 gemäß § 8a des Kommunalabgabengesetzes NRW (KAG NRW) beschlossen. Die Erstellung dieses Konzepts ist eine gesetzliche Verpflichtung der Gemeinde, um eine Übersicht über geplante Straßenunterhaltungs- und Ausbaumaßnahmen zu erstellen, die technisch, rechtlich und wirtschaftlich sinnvoll sind. Die vorliegende Fortschreibung umfasst geplante beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen sowie beabsichtigte beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen, teilweise einschließlich Maßnahmen an der Straßenbeleuchtung. Die Umsetzung dieses Konzepts dient als Voraussetzung für die Teilnahme an einem Förderprogramm des Landes, welches darauf abzielt, die Anliegeranteile an den umlagefähigen Aufwendungen bei beitragspflichtigen Maßnahmen vollständig zu finanzieren.

Zudem wurde eine Änderung des Beteiligungsverfahrens bei geringfügigen Straßenbaumaßnahmen beschlossen. Diese Maßnahmen umfassen Arbeiten im Bestand ohne Querschnittsveränderung, die Erneuerung einzelner Teilanlagen wie Beleuchtung oder Gehwege sowie kurzfristige Maßnahmen zur Gefahrenabwehr. Bisher erfolgte die Information der Grundstückseigentümer und Erbbauberechtigten in der Regel schriftlich. Um den Verwaltungsaufwand zu reduzieren, soll die Information künftig über Bekanntmachungen im Westfälischen Anwohner werden. Dabei wird auf die Möglichkeit der Einsichtnahme in die Planungen sowie auf weitere Informationsangebote, wie die Website der Stadt Hamm, hingewiesen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

27.09.2022 · Rat
26.09.2022 · Hauptausschuss
20.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
31.08.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
E.

Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
1.
Projekt fahrradfreundliches Hamm: Ausbau der Hauptrouten Rhynern und Westtünnen
Zur Vorlage · 0839/22_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage zum Ausbau der Rad-Hauptrouten in die Stadtbezirke Rhynern und Westtünnen vorgelegt. Ziel ist die Fortführung des bereits beschlossenen Radwege-Bauprogramms, welches die Optimierung von elf Hauptrouten über einen Zeitraum von sieben Jahren vorsieht. Bis zum Jahr 2025 soll die Überplanung abgeschlossen sein, während der physische Ausbau bis 2030 erfolgen soll.

Für die Route nach Rhynern ist vorgesehen, die Grünstraße im Abschnitt zwischen Alleestraße und dem Radweg entlang der RLG-Bahn als Fahrradstraße mit teilweiser Rotmarkierung auszubauen. Weitere geplante Maßnahmen umfassen die Verbesserung der Wegeführung an der Kreuzung Werler Straße/Dr.-Loeb-Caldenhof-Straße/Ostdorfstraße, die Prüfung einer Verbreiterung der ehemaligen Bahntrasse sowie den Bau einer Rampe am Willi-Bonnemeier-Weg.

Die Route nach Westtünnen soll den Otto-Krafft-Platz und die Brückenstraße als Fahrradstraßen ausweisen. Geplant sind zudem die Erweiterung der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Caldenhofer Weg/Brückenstraße/Stiftstraße sowie die Verbreiterung und Asphaltierung des Weges entlang der RLG-Trasse, wofür Grunderwerb notwendig wird. Auch die Anbindung an den geplanten Haltepunkt Westtünnen ist Bestandteil der Planung.

Die Vorlage sieht vor, den Bericht und die Maßnahmenplanung zur Kenntnis zu nehmen. Für Einzelmaßnahmen sollen Ausbaupläne vorgelegt und Fördermittel des Landes beantragt werden. Kurzfristige Maßnahmen umfassen Unterhalt, Beleuchtung und Beschilderung, während mittelfristige Umgestaltungen die Planung dominieren.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
F.

Mitteilungsvorlagen
1.
Fahrbahnerneuerung Fangstraße, von Kamener Straße bis Ortsausgang
Zur Vorlage · 0148/20_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt dem Rat einen Beschlussvorschlag zur Fahrbahnerneuerung der Fangstraße vor. Die Maßnahme umfasst die Erneuerung des Straßenabschnitts von der Kamener Straße bis zum Ortsausgang. Damit wird die ursprüngliche Baustrecke von 380 Metern um 200 Meter verlängert, um den Bereich zwischen der Goerallee und dem Ortsausgang ebenfalls zu sanieren und weitere Baumaßnahmen in diesem Bereich zu vermeiden.

Ein wesentlicher Bestandteil des Vorhabens ist die Neugestaltung des Straßenquerschnitts. Die bisherige Aufteilung der überbreiten Fahrbahn soll nach aktuellem Stand der Technik angepasst werden, um den Radverkehr besser zu berücksichtigen. Geplant ist die Einrichtung von beidseitigen Radschutzstreifen sowie einem alternierenden Längsparkstreifen. Ziel ist es, die Verbindung zwischen Pelkum und Herringen im Sinne des kommunalen Klimaaktionsplans aufzuwerten. Die Fahrbahnbreite wird dabei auf etwa 5,40 bis 5,50 Meter reduziert, was die Sicherheit im Begegnungsverkehr erhöhen soll.

Die geschätzten Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf 691.500 Euro. Die Finanzierung setzt sich aus erwarteten Fördermitteln in Höhe von 370.800 Euro sowie Anliegerbeiträgen inklusive Förderung in Höhe von 212.900 Euro zusammen. Der städtische Eigenanteil beträgt 107.800 Euro. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung der Haushaltssanierungspläne ab dem Jahr 2021.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
31.08.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
15.12.2020 · Rat
14.12.2020 · Hauptausschuss
09.12.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
08.12.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
03.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
Bestellung eines Schriftführers für den Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
Zur Vorlage · 0157/20_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat mit der Beschlussvorlage 0157/20 eine Neubesetzung der Schriftführung im Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz beantragt. Der Vorschlag sieht vor, einen Mitarbeiter des Umweltamtes mit sofortiger Wirkung zum Schriftführer des Ausschusses zu bestellen. Gleichzeitig soll eine weitere Mitarbeiterin des Umweltamtes als stellvertretende Schriftführerin für das Gremium eingesetzt werden.

Die Vorlage begründet die Bestellung damit, dass die betreffende Person bereits seit dem Jahr 2007 die Funktion des Schriftführers im Umweltausschuss ausgeübt hat. Durch die Neubesetzung der Funktionen werden die administrativen Abläufe innerhalb des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz sichergestellt. Finanzielle Auswirkungen aus dieser personellen Entscheidung werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
08.12.2020 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
3.

Erwerb forstwirtschaftlich genutzter Flächen von der RWE
4.
Bebauungsplan Nr. 07.107 - Östlich Seeburger Straße - hier: Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 0160/20_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Beschlussvorlage 0160/20_VL wird der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 07.107 „Östlich Seeburger Straße“ vorgelegt. Das Planungsgebiet umfasst eine Fläche von etwa 6,88 Hektar in der Gemarkung Hamm, begrenzt durch die Seeburger Straße, den Lohweg und die Bramwiese sowie die Westgrenzen der Flurstücke 423 und 533. Ziel der Planung ist die städtebauliche Ordnung brachfallender Betriebsgrundstücke sowie der baulichen Anlagen des Luftsportclubs Hamm.

Die Vorlage sieht vor, das Verfahren gemäß § 13a BauGB als beschleunigtes Verfahren für die Innenentwicklung aufzustellen. Da die Grundflächen im Bebauungsplan voraussichtlich um mehr als 20.000 m² überschritten werden, ist eine Vorprüfung des Einzelfalls erforderlich. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form einer Besprechungsmöglichkeit bei der Verwaltung durchgeführt werden.

Die Planung dient der Sicherung nachhaltiger Nachnutzungen der ehemaligen Betriebsgrundstücke. Dabei sollen Nutzungsarten wie Einzelhandel, Vergnügungsstätten und Wettvermittlungsstellen gesteuert sowie die Anforderungen des Luftsportclubs einbezogen werden. Die Entwicklung reicht von Gewerbeflächen bis hin zu Wohnbebauung unter Berücksichtigung von Begrünung und Klimagerechtigkeit. Der Flächennutzungsplan weist den Bereich nördlich der Heessener Straße als Mischgebiet und südlich davon als gewerbliche Baufläche aus. Die Vorlage wurde zur Beratung in die Bezirksvertretung Hamm-Heessen sowie in die zuständigen Ausschüsse für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität, Wirtschaft und Arbeit, den Hauptausschuss und den Rat vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
06.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
31.08.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
15.12.2020 · Rat
14.12.2020 · Hauptausschuss
10.12.2020 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
08.12.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
01.12.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
G.

Anträge
1.
Festschreibung Waldentwicklung Bebauungsplan 03.085 – Werler Straße/Oberallener Weg
Zur Vorlage · 0459/22_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen Rhynern hatte mit der Vorlage 0459/22_AT den Antrag gestellt, die Waldentwicklung im Rahmen des Bebauungsplans Nr. 03.085 Werler Straße/Oberallener Weg festzuschreiben. Der betreffende Bebauungsplan befindet sich derzeit im Stadium des Aufstellungsbeschlusses.

Nach den Inhalten des Bebauungsplans ist vorgesehen, den im Nordosten des Gebiets bestehenden Wald planungsrechtlich zu sichern. Zudem ist eine ökologische Aufwertung der Ackerflächen östlich des Grabens und südlich des Waldes vorgesehen, um den durch die Ausweisung des Gewerbegebietes entstehenden Eingriff in Natur und Landschaft auszugleichen. Hierbei wird eine Entwicklung des Gebiets durch Aufforstung mit bodenständigen Baum- und Straucharten als Möglichkeit angeführt. Die Fraktion regte an, die Entwicklung des Waldes im Plan festzuschreiben.

Der vorliegende Antrag wurde von der Antragstellerin zurückgezogen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Festschreibung Waldentwicklung Bebauungsplan 03.085 – Werler Straße/Oberallener Weg
Zur Vorlage · 0448/22_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat im Rahmen einer Stellungnahme zur Vorlage 0448/22 auf den Antrag der Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen Rhynern reagiert. Der Antrag fordert, die Waldentwicklung im Bereich des Bebauungsplans Nr. 03.085 Werler Straße/Oberallener Weg planungsrechtlich festzuschreiben. Das betreffende Planungsverfahren befindet sich derzeit im Aufstellungsbeschluss, wobei das Verfahren nach einer vorläufigen Einstellung im Jahr 2017 mit einem angepassten Ansiedlungskonzept fortgeführt wird.

Nach Angaben der Verwaltung ist im Rahmen des Vollverfahrens eine Umweltprüfung sowie eine Kompensationsberechnung für die Eingriffe in Natur und Landschaft durchzuführen. Ziel ist es, den Ausgleich möglichst ortsnah zu gestalten, indem die östliche Teilfläche des Gebiets ökologisch aufgewertet wird. Während im Aufstellungsbeschluss die Aufforstung als mögliche Maßnahme aufgeführt ist, hat die Untere Naturschutzbehörde aufgrund von Artenschutzprüfungen die Anlage einer halboffenen extensiven Weidefläche oder einer Obstbaumwiese angeregt.

Die endgültige Festlegung der Kompensationsmaßnahme erfolgt erst nach Abschluss der Umweltprüfung und durch einen entsprechenden Satzungsbeschluss. Die Verwaltung empfiehlt daher, die Entscheidung über die Art der ökologischen Aufwertung nicht vorab durch eine Festschreibung der Waldentwicklung zu beeinflussen, da die Bestimmung der Maßnahmen auf ökologischen Kriterien und der Abstimmung mit der Naturschutzbehörde beruhen soll.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
2.
Packstationen im Bezirk Rhynern
Zur Vorlage · 0467/22_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen eines Antrags die Identifizierung neuer Standorte für Packstationen im Bezirk beantragt. Ziel der Initiative ist es, die Verwaltung dazu zu beauftragen, geeignete Flächen in den Ortsteilen Berge, Westtünnen und Rhynern zu ermitteln.

Die Fraktion begründet das Vorhaben mit der fortschreitenden Expansion des Packstation-Netzes durch Logistikunternehmen. Durch die Bereitstellung solcher Abholstationen sollen die Logistikdienstleister kontaktiert werden, um die Einrichtung neuer Stationen an den identifizierten Standorten zu ermöglichen.

Nach Ansicht der Antragstellerin dient die Ausweitung des Netzes der Effizienzsteigerung in der Zustellung, da die individuelle Belieferung einzelner Kunden Ressourcen bindet. Zudem wird angeführt, dass durch die Nutzung von Packstationen die Anzahl der Fahrten zum Endkunden reduziert werden kann, was zur Energieeinsparung und zur Entlastung der Umwelt beitragen soll. Der Antrag wurde zur Beratung in die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern eingebracht.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Packstationen im Bezirk Rhynern
Zur Vorlage · 0466/22_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat mit dem Antrag Nr. 0467/22 die Identifizierung geeigneter Standorte für Packstationen in den Ortsteilen Berge, Westtünnen und Rhynern beantragt. Ziel der Fraktion ist es, die Verwaltung damit zu beauftragen, potenzielle Flächen zu ermitteln und diese den Logistikunternehmen vorzulegen, um die Einrichtung von Abholstationen zu fördern. Die Fraktion begründet das Vorhaben mit der Effizienzsteigerung bei der Zustellung sowie der Vermeidung von Lieferfahrten zur Entlastung der Umwelt.

Die Verwaltung nimmt in ihrer Stellungnahme zur Vorlage 0466/22 Stellung und empfiehlt, dem Antrag nicht zu folgen. Die zuständige Fachabteilung führt aus, dass die Stadtverwaltung Paketdiensten grundsätzlich keine Flächen im öffentlichen Raum zur Verfügung stellt. Es wird darauf verwiesen, dass sich die Nutzung von Flächen in Privateigentum, etwa bei Tankstellen oder Einzelhandelsbetrieben, bewährt hat, da diese Standorte meist über eine gute Erreichbarkeit und Parkmöglichkeiten verfügen. Ein Beispiel für eine bereits bestehende Packstation im Bezirk Rhynern wird angeführt. Dennoch hat die Verwaltung die DHL Paket GmbH im Rahmen des Antragsverfahrens kontaktiert, um zu prüfen, ob eine Erweiterung des Stationennetzes in den genannten Ortsteilen auf privatem Grund möglich ist.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
H.

Anfragen
1.
Hochwasserschutz im Stadtbezirk Rhynern
Zur Vorlage · 0136/21_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat eine Anfrage an Bezirksbürgermeister Andreas Obering zum Thema Hochwasserschutz im Stadtbezirk Rhynern gestellt. Die Fraktion erkundigt sich darin, ob die aktuellen Gefährdungskarten regelmäßig nachgeführt werden und ob die Stadt diese Informationen aktiv in besonders betroffenen Gebieten an die Anwohner kommuniziert oder ob die Informationspflicht bei den Bewohnern liegt.

Des Weiteren wird gefragt, inwieweit Erkenntnisse aus vergangenen Hochwasserereignissen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz in die Planung von Hochwasserschutzmaßnahmen der Stadt Hamm einfließen. Die Anfrage beinhaltet zudem die Frage nach einer Überprüfung bereits durchgeführter Maßnahmen auf deren Wirksamkeit bei erwarteten Extremwetterlagen.

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Suche nach alternativen Schutzkonzepten für Siedlungsbereiche wie Osttünnen. Die CDU-Bezirksfraktion weist darauf hin, dass die Umsetzung bisher angedachter Maßnahmen, etwa durch den Bau von Regenrückhaltebecken oder technischen Schutzbauwerken, aufgrund von Schwierigkeiten beim Grunderwerb erschwert wird. Es wird nach geplanten Alternativen gefragt, um den Schutz dieser Gebiete sicherzustellen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
17.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
06.06.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
24.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
02.06.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.03.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
2.
Wege Pilsholz
Zur Vorlage · 0282/22_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen in Rhynern hat im Rahmen der Vorlage 0282/22_AF eine Anfrage an den Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern gestellt. Gegenstand der Anfrage ist der Zustand der Wege im Pilsholz.

Die Fraktion bezieht sich dabei auf eine frühere Anregung sowie die darauf folgende Stellungnahme der Verwaltung. In der genannten Stellungnahme wurde angekündigt, dass die Überarbeitung der Wegeflächen im Pilsholz für das Jahr 2022 in das Arbeitsprogramm aufgenommen wird.

Mit der aktuellen Anfrage wird nun nach dem zeitlichen Ablauf der geplanten Maßnahmen für das laufende Jahr gefragt. Die Fraktion begründet das Ersuchen mit dem Hinweis, dass es in der jüngeren Vergangenheit wiederholt Beschwerden über den Zustand der Wege im betreffenden Gebiet gegeben habe.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Wege Pilsholz
Zur Vorlage · 0465/22_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen in Rhynern hat im Rahmen einer Anfrage den Zustand der Wege im Pilsholz thematisiert. Bezugnehmend auf eine frühere Anregung der Fraktion sowie eine vorangegangene Stellungnahme der Verwaltung, in der die Aufnahme der Wegeflächenüberarbeitung in das Arbeitsprogramm für das Jahr 2022 angekündigt worden war, erkundigte sich die Fraktion nach dem zeitlichen Ablauf der geplanten Maßnahmen. Hintergrund der Anfrage sind zudem eingegangene Beschwerden über den Zustand der Wege.

Die Verwaltung nimmt hierzu Stellung und erläutert, dass die Sanierung der Wege im Pilsholz im Rahmen einer Ausschreibung an ein externes Unternehmen vergeben wird. Eine Umsetzung der Arbeiten konnte aufgrund fehlender Kapazitäten bislang nicht erfolgen. Die Durchführung der Maßnahmen ist nun für das Frühjahr 2023 geplant. Als kurzfristige Maßnahme wird eine Kontrolle der Wege auf schwerwiegende Schäden durchgeführt, um diese gegebenenfalls unmittelbar zu beheben.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
3.
Insektenhotel Blühwiese
Zur Vorlage · 0283/22_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen Rhynern hat im Rahmen der Anfrage 0283/22 beim Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern nach dem aktuellen Stand zu einer früheren Anregung gefragt. In der vorangegangenen Anregung 0044/21 war der Wunsch geäußert worden, die bestehenden Blühstreifen im Bezirk um Nistmöglichkeiten für Insekten zu ergänzen.

Konkret wird die Prüfung angefragt, ob auf den Flächen der derzeitigen Blühstreifen Insektenhotels aufgestellt oder Totholz gelagert werden kann. Die Fraktion weist darauf hin, dass zu der ursprünglichen Anregung bislang keine Antwort der Verwaltung vorliegt, und bittet daher um eine Stellungnahme zu der Umsetzung dieser Maßnahmen. Die Anfrage wurde am 25. Juli 2022 gestellt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
4.
Kunst am Spielplatz
Zur Vorlage · 0284/22_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen Rhynern hat im Rahmen der Anfrage 0284/22 an den Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern um Informationen zum Thema Kunst am Spielplatz gebeten. Hintergrund der Anfrage ist ein Bezug auf eine vorangegangene Anregung mit der Nummer 0045/21.

In dieser früheren Anregung wurde die Prüfung angefordert, ob nicht verwendete Mittel aus dem Bezirksbudget des Jahres 2021 für die Gestaltung von Kunst am Spielplatz eingesetzt werden können. Die aktuelle Anfrage weist darauf hin, dass eine Antwort bezüglich der Höhe der verfügbaren Restmittel aus dem Budget 2021 sowie zur Frage, ob eine Verwendung dieser Gelder für „lebendige Kunst“ im Sinne der ursprünglichen Anregung möglich ist, noch aussteht. Die Anfrage dient somit der Klärung des aktuellen Finanzstatus und der Prüfung von Verwendungsmöglichkeiten für die genannten Mittel.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
24.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Kunst am Spielplatz
Zur Vorlage · 0473/22_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen Rhynern über den Verbleib und die Verwendung von Haushaltsmitteln aus dem Bezirksbudget 2021 informiert. Hintergrund der Anfrage war die Prüfung, ob nicht verwendete Gelder aus dem Jahr 2021 für Kunstprojekte an Spielplätzen eingesetzt werden können.

Im Rahmen der Haushaltsplanung standen der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern investive Mittel in Höhe von 100.000 Euro zur Verfügung, um insgesamt neun Maßnahmen umzusetzen. Von diesem Budget wurden 66.500 Euro ausgezahlt. Zu den abgeschlossenen Maßnahmen gehörten unter anderem die Planungsgelder für die Nachnutzung des Papenlohs, die Straßenbeleuchtung an der Ursulastraße sowie die Installation verschiedener Sitzbänke und die Attraktivitätssteigerung von Spielplätzen.

Drei geplante Maßnahmen konnten nicht realisiert werden: ein Kunstprojekt am Kreisverkehr im Dreiländereck, die Bereitstellung von Wassertanks für Straßenbäume sowie die Ausweisung neuer Hundeauslaufflächen. Letzteres konnte aufgrund des stadtweiten Konzepts, das lediglich die Einzäunung bestehender Flächen vorsieht, nicht berücksichtigt werden.

Die verbleibenden Mittel aus dem Jahr 2021 in Höhe von 33.500 Euro können nicht für Maßnahmen im Jahr 2022 und folgende Jahre verwendet werden. Eine Finanzierung der angeregten Maßnahme „Kunst am Spielplatz“ müsste daher gegebenenfalls durch Mittel aus anderen Bereichen kompensiert werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
5.
Parkbank Hochzeitswald
Zur Vorlage · 0285/22_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen der Anfrage 0285/22 an den Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern um Auskunft bezüglich der Ausstattung der neuen Hochzeitswaldfläche am Pilsholz gebeten.

Hintergrund der Anfrage ist eine vorangegangene Stellungnahme der Verwaltung zur Anregung 0047/21. Darin wurde die Absicht bekundet, auf der neuen Fläche eine Kombination aus zwei Bänken, einem Tisch sowie einem Abfallbehälter aufzustellen. Die Fraktion bittet nun um eine Information darüber, zu welchem Zeitpunkt die Aufstellung dieser Sitzgelegenheiten und des Abfallbehälters erfolgen soll.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Parkbank Hochzeitswald
Zur Vorlage · 0471/22_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen einer Anfrage Informationen zum Zeitplan für die Ausstattung der neuen Hochzeitswaldfläche am Pilsholz angefordert. Hintergrund der Anfrage ist eine vorangegangene Anregung, die eine Kombination aus zwei Bänken, einem Tisch sowie einem Abfallbehälter im Bereich des neuen Waldstücks vorsieht.

Die Verwaltung teilte in einer Stellungnahme mit, dass sich die Gestaltung des Eingangsbereiches des Hochzeitswaldes derzeit in der Planungsphase befindet. Der Aufbau der angefragten Möblierung, bestehend aus Tisch, Bänken und dem Abfallbehälter, soll im Zuge der Fertigstellung der Wegeführung und der Einzäunung erfolgen. Die Verwaltung rechnet mit einer Umsetzung dieser Maßnahmen bis Mitte 2023.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
6.
Aufstellung eines Abfallbehälter, Stand der Neubepflanzung des südlichen Eckbeetes am Dorfplatz in Westtünnen
Zur Vorlage · 0286/22_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anfrage an den Bezirksbürgermeister den aktuellen Stand zu zwei Themenbereichen am Dorfplatz in Westtünnen angefragt.

Ein Schwerpunkt der Anfrage betrifft die Pflege und Bepflanzung des südlichen Eckbeetes. Die Fraktion gibt an, eine Patenschaft für dieses Beet übernommen zu haben, welches nach einer Neupflanzung im Jahr 2020 durch Unkraut und Rankgewächse zugewuchert sei. Es wird auf eine Zusage des Grünflächenamtes verwiesen, die Bearbeitung und Neubepflanzung des Beetes zu ermöglichen, um die Pflegeaufgabe der Fraktion wahrnehmen zu können. Die Anfrage fordert eine Auskunft darüber, wann die Befreiung von Wildwuchs und die Neupflanzung stattfinden werden.

Des Weiteren bezieht sich die Anfrage auf ein bereits vorliegendes Anliegen zur Aufstellung eines zusätzlichen Abfallbehälters. Unter Bezugnahme auf eine frühere Stellungnahme der Verwaltung, wonach der gewünschte Abfallbehälter bestellt worden sei, erkundigt sich die Fraktion nach dem Zeitpunkt der Lieferung und Aufstellung des Behälters.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Aufstellung eines Abfallbehälter, Stand der Neubepflanzung des südlichen Eckbeetes am Dorfplatz in Westtünnen
Zur Vorlage · 0469/22_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat mit der Anfrage Nr. 0286/22 zwei Anliegen bezüglich des Dorfplatzes in Westtünnen vorgebracht. Zum einen wurde nach dem Status der Lieferung und Aufstellung eines zusätzlichen Abfallbehälters gefragt, auf den bereits in früheren Stellungnahmen Bezug genommen wurde. Zum anderen wurde der aktuelle Zustand sowie die geplante Neubepflanzung des südlichen Eckbeetes thematisiert, für welches die Fraktion eine Patenschaft übernommen hat. In der Anfrage wurde darauf hingewiesen, dass das Beet durch Unkraut und Rankgewächse zugewuchert sei und eine Zusage des Grünflächenamtes zur Bearbeitung und Neubepflanzung bisher nicht umgesetzt wurde.

Die Verwaltung nahm zu beiden Punkten Stellung. Die Montage des gewünschten Abfallbehälters soll noch im August 2022 erfolgen. Bezüglich des Eckbeetes erklärte die zuständige Fachabteilung, dass eine Neubepflanzung aus fachlichen Gründen nicht sinnvoll sei. Ein intensiver Befall durch Windengewächse habe mittlerweile auch die umliegenden Rasenflächen und Hecken erreicht und das Pflaster im Gehweg unterwandert. Da eine mechanische Bekämpfung nicht mehr möglich sei und eine Auskofferung der Beetfläche aufgrund eines vorhandenen Baumes nicht durchführbar ist, wird die Verwaltung das Beet zurückbauen und die Fläche neu einsäen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
7.
Pflege Grün-/Freifläche
Zur Vorlage · 0288/22_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern Informationen zum Zustand einer Grünfläche im Bereich neben dem Hotel Grüner Baum sowie der Einfahrt zum Hof Schulze-Velmede angefordert. Die Fraktion weist darauf hin, dass sich die betreffende Fläche sowie die dort befindliche Litfaßsäule in einem ungepflegten Zustand befinden.

Mit der Vorlage 0288/22_AF werden zwei konkrete Fragen an die Verwaltung gestellt. Zunächst wird um Klärung gebeten, in wessen Zuständigkeit die Pflege der genannten Grünfläche liegt. Des Weiteren wird angefragt, ob seitens der zuständigen Stellen Überlegungen bestehen, die gesamte Fläche neu zu gestalten und die nicht mehr genutzte Litfaßsäule zu entfernen. Die Anfrage begründet das Anliegen mit der Bedeutung des Bereichs für das Erscheinungsbild der Ortsmitte.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Pflege Grün-/Freifläche
Zur Vorlage · 0453/22_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat mit der Anfrage Nr. 0288/22 Fragen zum Zustand einer Grünfläche sowie einer Litfaßsäule im Bereich neben dem Hotel Grüner Baum und der Einfahrt zum Hof Schulze-Velmede gestellt. Die Fraktion thematisierte den Pflegezustand der Fläche und der Säule und erkundigte sich nach der Zuständigkeit für die Grünpflege sowie nach Überlegungen zu einer Neugestaltung der Fläche und der Entfernung der Litfaßsäule.

Die Verwaltung nahm dazu Stellung und teilte mit, dass das betreffende Beet durch das Tiefbau- und Grünflächenamt betreut wird. Die Litfaßsäule wird von der Interessengemeinschaft Rhynern betrieben; die Stadt Hamm übt hierauf keine inhaltliche Pflege aus. Die Säule wurde im Rahmen einer politischen Initiative aufgestellt.

Hinsichtlich einer möglichen Neugestaltung erläuterte die Verwaltung, dass das Beet vor einigen Jahren als Wildpflanzenbeet mit einheimischen Pflanzen für Bienen und Insekten angelegt wurde. Die Bepflanzung habe sich wunschgemäß entwickelt. Die Pflege erfolgt gemäß den Empfehlungen für solche Flächen durch ein bis maximal zwei Mahdtermine pro Jahr, wobei der nächste Termin für den Spätsommer oder Herbst 2022 vorgesehen ist. Zum Zeitpunkt der Stellungnahme befand sich die Fläche in der Blütephase verschiedener Pflanzenarten. Aus fachlicher Sicht besteht aktuell keine Notwendigkeit für eine Umgestaltung der Fläche.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
I.

Anregungen
1.
Insektenhotel Blühwiese
Zur Vorlage · 0044/21_AR · Anregung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen Rhynern hat im Rahmen einer Anregung mit der Nummer 0044/21 den Antrag gestellt, die Möglichkeiten zur Förderung von Insekten im Stadtbezirk zu prüfen. Konkret wird die Verwaltung gebeten zu untersuchen, ob auf den Flächen der derzeit vorhandenen Blühstreifen Nistmöglichkeiten für Insekten geschaffen werden können.

Als Maßnahmen zur Umsetzung werden die Aufstellung von Insektenhotels sowie die Lagerung von Totholz auf den betreffenden Flächen vorgeschlagen. Die Anregung richtet sich an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern und war für die Sitzung am 18. November 2021 vorgesehen. Ziel der Anfrage ist die Prüfung der technischen und organisatorischen Umsetzbarkeit dieser ökologischen Maßnahmen auf den bestehenden Blühstreifen im Bezirk.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
02.06.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.03.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
2.
Kunst am Spielplatz
Zur Vorlage · 0045/21_AR · Anregung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen Rhynern hat im Rahmen einer Anregung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern die Prüfung von nicht abgerufenen Haushaltsmitteln beantragt. Hintergrund ist ein Budget in Höhe von 100.000 Euro für den Bezirk aus dem Vorjahr, von dem nach Angaben der Fraktion Gelder nicht in Anspruch genommen wurden. Die Fraktion bittet darum, den aktuellen Stand der verfügbaren Mittel zu ermitteln.

Gleichzeitig regt die Fraktion an, zu prüfen, ob diese Beträge teilweise für die Umsetzung von Kunstprojekten verwendet werden können. Konkret wird vorgeschlagen, unter Anleitung von Künstlern aus Hamm gemeinsam mit Kindern aus dem Bezirk bleibende Kunstwerke zum Thema Klimawandel zu gestalten. Als potenzielle Standorte für diese Projekte werden unter anderem Spielplätze im Bezirk genannt. Die Anregung wurde zur Behandlung in der Sitzung der Bezirksvertretung am 18. November 2021 vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
24.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
02.06.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.03.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
3.
Verkehrsführung der Straße „Im Sutenkamp“
Zur Vorlage · 0057/22_AR · Anregung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen der Vorlage 0057/22_AR eine Anregung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern gerichtet. Hintergrund der Anfrage ist die Untersuchung einer möglichen Sperrung der Straße „Im Sutenkamp“ mittels eines Pollers, die auf Wunsch eines Anwohners durch die Verwaltung initiiert wurde und bei der Anlieger sowie Nutzer um Stellungnahme gebeten wurden.

Die Fraktion vertritt die Position, dass eine Durchfahrsperre zu Umwegen führen und den Verkehr auf bereits stark frequentierte Kreuzungsbereiche und Straßen wie die Opsener Straße oder die Kumper Landstraße umleiten würde. Dies könne die Verkehrsbelastung an neuralgischen Punkten im Bezirk erhöhen.

Statt einer Sperrung regt die Fraktion an, der Verwaltung einen Prüfauftrag zu erteilen, um die Straße „Im Sutenkamp“ für Fahrzeuge bis zu einem Gewicht von 3,5 Tonnen freizugeben, sofern eine Geschwindigkeitsbeschränkung gilt. Eine solche Regelung soll laut Anregung den Verkehrsfluss verbessern und die Nutzung für die Zufahrt zum Edeka-Lager sowie zum Gewerbegebiet ermöglichen. Ziel sei es, die Werler Straße insbesondere zu Stoßzeiten zu entlasten und eine sichere Zufahrt über Ampelkreuzungen sowohl zur Werler Straße als auch zum Ortskern von Rhynern zu gewährleisten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
02.06.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.03.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Verkehrsführung der Straße „Im Sutenkamp“
Zur Vorlage · 0464/22_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anregung den Antrag gestellt, die Verkehrsführung in der Straße „Im Sutenkamp“ zu überprüfen. Konkret wird die Erteilung eines Prüfauftrags an die Verwaltung angeregt, um die Straße für Fahrzeuge bis zu einem Gewicht von 3,5 Tonnen freizugeben und mit einer Geschwindigkeitsbeschränkung zu belegen. Die Fraktion begründet diesen Vorschlag mit der Absicht, den Verkehrsfluss zu verbessern und eine Entlastung der Werler Straße sowie der umliegenden Kreuzungsbereiche zu erreichen. Zudem wird angeführt, dass eine Öffnung die Zufahrt für Beschäftigte des Edeka-Lagers und des Gewerbegebietes erleichtern würde.

Die Verwaltung hat zu diesem Anliegen eine Stellungnahme abgegeben und spricht sich gegen die Änderung der aktuellen Regelung aus. Als wesentlicher Grund für die Beibehaltung des derzeitigen Zustands wird angeführt, dass die Straße nicht für eine Nutzung als Durchgangsstraße ausgelegt ist. Eine dauerhafte Erhöhung des Verkehrsaufkommens würde nach Einschätzung der zuständigen Stelle zu Straßenschäden führen. Die Entscheidung über die Anregung steht im Termin der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern am 8. September 2022 an.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
4.
Sanierung der Bordsteine in Westtünnen
Zur Vorlage · 0069/22_AR · Anregung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anregung die Sanierung von Bordsteinen im Stadtteil Westtünnen sowie im weiteren Stadtgebiet angeregt. Als Referenz für die Notwendigkeit solcher Maßnahmen wird auf die im Frühjahr durchgeführten Sanierungs- und Austauscharbeiten an der Von-Thünen-Straße verwiesen.

Die Fraktion weist darauf hin, dass sich die Bordsteine entlang der Gehwege in anderen Straßen, wie beispielsweise der Straße „Im Hülsei“, in einem baufälligen Zustand befinden. Dies stelle ein Sicherheitsrisiko für Fußgänger und Radfahrer dar. Mit der Anregung wird vorgeschlagen, die Sanierungsmaßnahmen großflächig fortzuführen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und den Bestand der Straßenbauwerke zu sichern. Die Fraktion ordnet die Maßnahme als kostengünstig ein. Die Vorlage wurde zur Behandlung in der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern am 8. September 2022 vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Sanierung der Bordsteine in Westtünnen
Zur Vorlage · 0449/22_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat mit der Anregung Nummer 0069/22 den Ausbau von Sanierungsmaßnahmen an Bordsteinen im Stadtgebiet angeregt. Hintergrund der Anfrage ist der Verweis auf bereits durchgeführte Arbeiten an der Von-Thünen-Straße in Westtünnen. Die Fraktion weist darauf hin, dass an anderen Stellen, wie etwa in der Straße „Im Hülsei“, Bordsteine entlang der Gehwege in einem baufälligen Zustand seien, was ein Sicherheitsrisiko für Fußgänger und Radfahrer darstelle. Es wird vorgeschlagen, die Sanierung von Bordsteinen großflächig in Westtünnen sowie im gesamten Stadtgebiet fortzuführen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und den Bestand der Straßenbauwerke zu schützen.

Die Verwaltung nimmt dazu Stellung und gibt an, dass für die kommenden Jahre weiterhin geplant ist, Sanierungsarbeiten an Bordsteinen durch externe Firmen zu vergeben. Die Entscheidung über den Umfang dieser Leistungen erfolgt dabei nach technischen sowie wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Zudem wird die Durchführung der Maßnahmen von der Verfügbarkeit der entsprechenden Haushaltsmittel abhängig gemacht. Die Vorlage wurde zur Beratung in die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern für die Sitzung am 8. September 2022 eingestuft.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
5.
Hochwasserschutz Künnekestraße
Zur Vorlage · 0072/22_AR · Anregung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anregung an die Bezirksvertretung Informationen zum Hochwasserschutz in der Künnekestraße angefordert. Hintergrund der Anfrage sind Bedenken von Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Stadtteil Westtünnen hinsichtlich der Kapazitäten der Kanalisation. Es wird auf Starkregenereignisse in den Jahren 2014 und 2020 verwiesen, bei denen es trotz vorhandener Rückstausicherungen zu Überflutungen in Kellerräumen kam.

Die Fraktion bittet die Stadtverwaltung um eine Stellungnahme zu den Maßnahmen, die ergriffen wurden, um eine Wiederholung solcher Ereignisse zu verhindern. Im Fokus steht dabei die Frage, wie die Kapazität der Kanalisation sowie des Pumpwerkes erhöht oder die Entlastung des Systems sichergestellt werden kann, insbesondere vor dem Hintergrund der durch den Klimawandel erwarteten Zunahme von Starkregen. Zudem wird die Verwaltung aufgefordert zu prüfen, ob die in diesem Bereich vorhandenen Rückhaltebecken in ihrer aktuellen Bemessung ausreichend sind oder ob ein Ausbau der Anlagen notwendig ist.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Hochwasserschutz Künnekestraße
Zur Vorlage · 0477/22_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anregung die Stadtverwaltung um eine Stellungnahme zum Hochwasserschutz in der Künnekestraße gebeten. Hintergrund sind die Bedenken von Anwohnern aus dem Stadtteil Westtünnen, dass die Kanalisation bei Starkregenereignissen, wie sie in den Jahren 2014 und 2020 auftraten, überlastet werden könnte und es trotz vorhandener Rückstausicherungen zu Überflutungen in Kellerräumen kommen kann. Die Fraktion fragte nach Maßnahmen zur Erhöhung der Kapazität von Kanalisation und Pumpwerk sowie nach der Prüfung der Bemessung vorhandener Rückhaltebecken.

Die Verwaltung nimmt dazu Stellung, dass im Jahr 2015 eine detaillierte Überflutungsprüfung für den Netzteil Westtünnen durchgeführt wurde. Dabei wurde die ausreichende Kapazität der Kanalisation für den Bereich der Künnekestraße als regelkonform nachgewiesen, sodass seitens des öffentlichen Kanalnetzes aktuell kein Handlungsbedarf bestehe.

Die Verwaltung führt aus, dass Ereignisse wie im Jahr 2014 die Bemessungsansätze für Kanalnetze weit überschreiten. In solchen Fällen suche sich das Wasser über Oberflächenabflüsse, gesättigte Böden oder durch undichte Kellerwände und Lichtschächte Wege, was zu Überflutungen führen kann. Gegen diese Gefährdung könne nur durch individuellen Objektschutz reagiert werden. Angesichts des Klimawandels und zunehmender Starkregenereignisse wird empfohlen, lokale Schwachstellen an der Oberfläche zu identifizieren und zu schützen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
J.

Verschiedenes