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Stlgnahme

Kunst am Spielplatz

0473/22_ST

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein Ergebnis notiert

✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen Rhynern über den Verbleib und die Verwendung von Haushaltsmitteln aus dem Bezirksbudget 2021 informiert. Hintergrund der Anfrage war die Prüfung, ob nicht verwendete Gelder aus dem Jahr 2021 für Kunstprojekte an Spielplätzen eingesetzt werden können.

Im Rahmen der Haushaltsplanung standen der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern investive Mittel in Höhe von 100.000 Euro zur Verfügung, um insgesamt neun Maßnahmen umzusetzen. Von diesem Budget wurden 66.500 Euro ausgezahlt. Zu den abgeschlossenen Maßnahmen gehörten unter anderem die Planungsgelder für die Nachnutzung des Papenlohs, die Straßenbeleuchtung an der Ursulastraße sowie die Installation verschiedener Sitzbänke und die Attraktivitätssteigerung von Spielplätzen.

Drei geplante Maßnahmen konnten nicht realisiert werden: ein Kunstprojekt am Kreisverkehr im Dreiländereck, die Bereitstellung von Wassertanks für Straßenbäume sowie die Ausweisung neuer Hundeauslaufflächen. Letzteres konnte aufgrund des stadtweiten Konzepts, das lediglich die Einzäunung bestehender Flächen vorsieht, nicht berücksichtigt werden.

Die verbleibenden Mittel aus dem Jahr 2021 in Höhe von 33.500 Euro können nicht für Maßnahmen im Jahr 2022 und folgende Jahre verwendet werden. Eine Finanzierung der angeregten Maßnahme „Kunst am Spielplatz“ müsste daher gegebenenfalls durch Mittel aus anderen Bereichen kompensiert werden.

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