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Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
02.06.2022, 14:32 – 02.06.2022, 16:55
Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Einwohnerfragestunde
B. Vorstellung des neuen Försters Maurice Cosler
C. Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
1. Anträge zu Teil I der Niederschrift der Bezirksvertretung Hamm Rhynern vom 10.03.2022 Nr.: 0135/22
2. Erneuerung der Fahrbahn Ostdorf zwischen Hellweg und Hausnummer 13
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3. Nachnutzung Gebäude Unnaer Straße 15, Ausschreibung Planungsleistungen und Beauftragung erster Planungsleistungen sowie vorbereitender Maßnahmen
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4. Nachnutzungskonzept „Bürgerpark Papenloh“
Beschluss Endbericht
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5. Erneuerung der Fahrbahn Ursulastraße zwischen Am Südbad und Christinenweg
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6. Fahrbahnerneuerung Rembrandtstraße/Dietrich-Bonhoeffer-Straße (Brehmstraße bis Siedlungsstraße)
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D. Empfehlungen an den Rat
1. 5. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
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2. Bebauungsplan Nr. 03.085 - Werler Straße / Oberallener Weg -
hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss
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3. Aufnahme verkehrsbezogener Sharing-Angebote in die Sondernutzungssatzung der Stadt Hamm:
Vorlage ansehen · 0800/22_VL · Beschlussvorlage
4. Bebauungsplan Nr. 03.099 – Käthe-Kollwitz-Weg / Dürerstraße –
hier: 1. erneuter Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
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5. Bebauungsplan Nr. 03.102 - westlich Molkereistraße -
hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
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E. Empfehlungen an den Hauptausschuss
1. Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2022, 1. Fortschreibung
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2. Ausbauplan 20/21 K3 Hellweg, Alte Freisker Straße bis Dorchkamp
Vorlage ansehen · 0774/22_VL · Beschlussvorlage
3. Unterhaltungsmaßnahmen an Geh-/Radwegen und Fahrbahnen
Vorlage ansehen · 0765/22_VL · Beschlussvorlage
F. Empfehlungen an den Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe
1. Aufstockung der stadtteilbezogenen aufsuchenden Jugendarbeit in Hamm
Vorlage ansehen · 0805/22_VL · Beschlussvorlage
G. Empfehlungen an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
1. Ausbauplan S 05/22 Fahrbahnerneuerung Langewanneweg von Bahnübergang RLG bis Waldorfweg und Ausbau der Bushaltestellen Tewes
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H. Mitteilungsvorlagen
1. Ersatz- und Neubeschaffung von Fahrzeugen
Hier: Objektbeschluss und Abweichungen von den Vergaberichtlinien
2. Migration Notruf 112 auf IP
hier: Genehmigung der Abweichung von den Vorschriften der Vergaberichtlinien der Stadt Hamm
I. Anträge
1. Sofortiger Beginn der Planung „Neue Verkehrsanbindung Bahnhaltepunkt Westtünnen–Kreisverkehr Dreiländereck“
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Sofortiger Beginn der Planung „Neue Verkehrsanbindung Bahnhaltepunkt Westtünnen–Kreisverkehr Dreiländereck“
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2. Anbindung Sportplatz und Kindertagesstätte an das ÖPNV-Netz
Vorlage ansehen · 0416/22_AT · Antrag
Anbindung Sportplatz und Kindertagesstätte an das ÖPNV-Netz
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3. Einstellung von Haushaltsmitteln für die Planung des Kreisverkehrs Von-Thünen-Straße mit Anschluss an die Dambergstraße
Vorlage ansehen · 0422/22_AT · Antrag
Einstellung von Haushaltsmitteln für die Planung des Kreisverkehrs Von-Thünen-Straße mit Anschluss an die Dambergstraße
Vorlage ansehen · 0412/22_ST · Stlgnahme
J. Anfragen
1. Hochwasserschutz im Stadtbezirk Rhynern
Vorlage ansehen · 0136/21_AF · Anfrage
2. Verkehrssituation auf dem Südfeldweg
Vorlage ansehen · 0234/22_AF · Anfrage
3. Bahnübergänge Dierhagenweg/Südfeldweg
Vorlage ansehen · 0253/22_AF · Anfrage
Bahnübergänge Dierhagenweg/Südfeldweg
Vorlage ansehen · 0431/22_ST · Stlgnahme
K. Anregungen
4. Verkehrsführung der Straße „Im Sutenkamp“
Vorlage ansehen · 0057/22_AR · Anregung
L. Verschiedenes