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Bezirksvertretung Hamm-Rhynern

02.06.2022, 14:32 – 02.06.2022, 16:55

Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Rhynern

Dokumente:

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung
A. Einwohnerfragestunde
B. Vorstellung des neuen Försters Maurice Cosler
C. Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
1. Anträge zu Teil I der Niederschrift der Bezirksvertretung Hamm Rhynern vom 10.03.2022 Nr.: 0135/22
2. Erneuerung der Fahrbahn Ostdorf zwischen Hellweg und Hausnummer 13

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3. Nachnutzung Gebäude Unnaer Straße 15, Ausschreibung Planungsleistungen und Beauftragung erster Planungsleistungen sowie vorbereitender Maßnahmen

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4. Nachnutzungskonzept „Bürgerpark Papenloh“ Beschluss Endbericht

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5. Erneuerung der Fahrbahn Ursulastraße zwischen Am Südbad und Christinenweg

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6. Fahrbahnerneuerung Rembrandtstraße/Dietrich-Bonhoeffer-Straße (Brehmstraße bis Siedlungsstraße)

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D. Empfehlungen an den Rat
1. 5. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

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2. Bebauungsplan Nr. 03.085 - Werler Straße / Oberallener Weg - hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss

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3. Aufnahme verkehrsbezogener Sharing-Angebote in die Sondernutzungssatzung der Stadt Hamm:

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4. Bebauungsplan Nr. 03.099 – Käthe-Kollwitz-Weg / Dürerstraße – hier: 1. erneuter Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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5. Bebauungsplan Nr. 03.102 - westlich Molkereistraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

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E. Empfehlungen an den Hauptausschuss
1. Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2022, 1. Fortschreibung

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2. Ausbauplan 20/21 K3 Hellweg, Alte Freisker Straße bis Dorchkamp

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3. Unterhaltungsmaßnahmen an Geh-/Radwegen und Fahrbahnen

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F. Empfehlungen an den Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe
1. Aufstockung der stadtteilbezogenen aufsuchenden Jugendarbeit in Hamm

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G. Empfehlungen an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
1. Ausbauplan S 05/22 Fahrbahnerneuerung Langewanneweg von Bahnübergang RLG bis Waldorfweg und Ausbau der Bushaltestellen Tewes

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H. Mitteilungsvorlagen
1. Ersatz- und Neubeschaffung von Fahrzeugen Hier: Objektbeschluss und Abweichungen von den Vergaberichtlinien
2. Migration Notruf 112 auf IP hier: Genehmigung der Abweichung von den Vorschriften der Vergaberichtlinien der Stadt Hamm
I. Anträge
1. Sofortiger Beginn der Planung „Neue Verkehrsanbindung Bahnhaltepunkt Westtünnen–Kreisverkehr Dreiländereck“

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Sofortiger Beginn der Planung „Neue Verkehrsanbindung Bahnhaltepunkt Westtünnen–Kreisverkehr Dreiländereck“

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2. Anbindung Sportplatz und Kindertagesstätte an das ÖPNV-Netz

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Anbindung Sportplatz und Kindertagesstätte an das ÖPNV-Netz

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3. Einstellung von Haushaltsmitteln für die Planung des Kreisverkehrs Von-Thünen-Straße mit Anschluss an die Dambergstraße

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Einstellung von Haushaltsmitteln für die Planung des Kreisverkehrs Von-Thünen-Straße mit Anschluss an die Dambergstraße

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J. Anfragen
1. Hochwasserschutz im Stadtbezirk Rhynern

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2. Verkehrssituation auf dem Südfeldweg

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3. Bahnübergänge Dierhagenweg/Südfeldweg

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Bahnübergänge Dierhagenweg/Südfeldweg

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K. Anregungen
1. Insektenhotel Blühwiese

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2. Kunst am Spielplatz

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3. Papenloh

Vorlage ansehen · 0055/22_AR · Anregung

4. Verkehrsführung der Straße „Im Sutenkamp“

Vorlage ansehen · 0057/22_AR · Anregung

5. Blumenkübel Brehmstraße

Vorlage ansehen · 0062/22_AR · Anregung

Blumenkübel Brehmstraße

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L. Verschiedenes