Bezirksvertretung Hamm-Rhynern

Name: Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Start: 2021-06-10T16:30:00+02:00
End: 2021-06-10T20:20:00+02:00

10.06.2021, 16:30 – 10.06.2021, 20:20 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Rhynern

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
A.

Einwohnerfragestunde
B.

Bericht der Verwaltung
1.

Sachstandsbericht Lärmsanierung; Maßnahmen der Deutschen Bahn in Westtünnen s. Anfrage 0027/20 + Stellungnahme 0057/21
C.

Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
1.

Anträge zu Teil I der Niederschrift der Bezirksvertretung Hamm Rhynern vom 25.02.2021 Nr.: 0040/21
2.
Überprüfung der Wegesperren an Geh- und Radwegen in Hamm - Rhynern
Zur Vorlage · 0377/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern eine Beschlussvorlage zur Überprüfung der Wegesperren an Geh- und Radwegen vorgelegt. Ziel der Untersuchung ist die Erhöhung der Fahrradfreundlichkeit durch die Prüfung von Entfernungen oder Anpassungen bestehender Sperren. Im Stadtgebiet wurden insgesamt 119 Wegesperren erfasst, wobei der vorliegende Prüfvorgang als Basis für künftige Maßnahmen dient.

Für den Bereich Hamm-Rhynern wurden 26 Wegesperren aufgenommen. Die Verwaltung schlägt vor, 17 dieser Sperren entweder ersatzlos zu entfernen oder durch Einzelpfosten zu ersetzen. In einigen Fällen ist ein Austausch durch überlange Pfosten oder die Ergänzung von Fahrbahnmarkierungen vorgesehen, um die Sichtbarkeit zu gewährleisten. Neun Sperren werden aufgrund von Notwendigkeiten zur Verkehrssicherheit oder zur Verkehrslenkung beibehalten, wobei bei diesen Objekten teilweise ein barrierefreier Umbau auf eine Durchfahrbreite von mindestens 1,50 Meter geplant ist.

Die Umsetzung der Maßnahmen soll sukzessiv und unter Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung erfolgen. Die Kosten für die durchzuführenden Änderungen werden mit 20.000 Euro aus dem jährlichen Unterhaltungsetat veranschlagt, wobei die entsprechenden Mittel zur Verfügung stehen. Die Maßnahmen umfassen unter anderem Anpassungen in der Ursulastraße, am Heideweg sowie am Langewanneweg.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
3.
Austausch des Kunstrasenbelages des Kunstrasenplatzes an der Sportanlage „Tünner Berg“
Zur Vorlage · 0369/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt die Beschlussvorlage 0369/21 vor, mit der der Austausch des Kunstrasenbelages auf der Sportanlage „Tünner Berg“ beantragt wird. Der im Jahr 2006 errichtete Kunststoffrasenplatz weist laut Sachdarstellung deutliche Verschleißerscheinungen auf. Der Flor ist lückig, die Tuftgassen sowie das Trägergewebe sind erkennbar und die Nähte des Belages überschreiten die zulässigen Maße für Neuanlagen. Da die erwartete Lebensdauer eines Kunststoffrasens zwischen 12 und 15 Jahren liegt, wird der aktuelle Belag als abgängig eingestuft.

Der Austausch soll dazu dienen, weiteren Verschleiß sowie Unfallgefahren zu vermeiden. Während die elastische Tragschicht unter dem Belag unverändert erhalten bleibt, ist nach der fachgerechten Entsorgung des alten Materials die Verlegung eines rein sandverfüllten Kunststoffrasens vorgesehen. Eine Verwendung von Gummigranulat wird aufgrund der Mikroplastik-Problematik ausgeschlossen, während eine Verfüllung mit Korkgranulat wegen höherer Kosten und eines größeren Pflegeaufwands nicht in Betracht gezogen wird.

Die Kosten für die Maßnahme belaufen sich auf 235.000 Euro, wobei der städtische Eigenanteil die gesamte Summe umfasst. Die entsprechenden Mittel stehen zur Verfügung. Der neue Belag wird auf eine Nutzungsdauer von 15 Jahren abgeschrieben, was jährliche Abschreibungen in Höhe von 15.667 Euro zur Folge hat. Das Rechnungsprüfungsamt hat keine Bedenken gegen die Vorlage erhoben. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Empfehlung des Ausschusses für Sport und Freizeit sowie der gesicherten Finanzierung.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

23.06.2021 · Ausschuss für Sport und Freizeit
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
4.
Nachnutzung Gebäude Unnaer Straße 15
Zur Vorlage · 0366/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern hat die Nachnutzung des Gebäudes in der Unnaer Straße 15 als neue Bezirksbücherei sowie als sogenannten „dritten Ort“ für weitere bezirkliche Nutzungen beschlossen. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Empfehlung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität.

Die Verwaltung begründet das Vorhaben mit dem baulichen Zustand und den räumlichen Einschränkungen der derzeitigen Bücherei in der Unnaer Straße 10. Die aktuellen Räumlichkeiten weisen bautechnische Defizite auf, bieten keinen barrierefreien Zugang und verfügen nicht über die notwendigen Kapazitäten für moderne Angebote, wie etwa Gruppenräume für Veranstaltungen oder Aufenthaltsmöglichkeiten. Die geplante Nutzung des Gebäudes in der Unnaer Straße 15 soll neben der Bibliothek auch Raum für gesellschaftliche Aktivitäten bieten und einen Ort der Begegnung schaffen. Um die Anforderungen an den Büchereibetrieb zu erfüllen, ist laut Verwaltung ein Anbau an das bestehende Gebäude erforderlich.

Für die Durchführung weiterer Grundlagenermittlungen im Jahr 2021 sind Kosten in Höhe von 25.000 Euro vorgesehen, die aus dem städtischen Haushalt finanziert werden. Der weitere Zeitplan sieht die Erstellung einer Kostenprognose im Jahr 2021 sowie die EU-weite Ausschreibung von Planungsleistungen im Jahr 2022 vor. Ein Baubeginn ist für das Jahr 2023 angestrebt, sodass die Umsetzung der Maßnahme bis zum Jahr 2025 abgeschlossen sein soll.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

22.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
5.
Benennung eines Wirtschaftsweges nördlich „Alte Freisker Straße“
Zur Vorlage · 0300/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat mit der Beschlussvorlage 0300/21 die Benennung eines Wirtschaftsweges im Bereich nördlich der „Alten Freisker Straße“ beantragt. Der betreffende Weg verläuft hinter den Anwesen mit den Anschriften Alte Freisker Straße 10, 12, 12a und 14 und führt in nördlicher Richtung bis zum Hellweg. Da dieser Weg derzeit über keine offizielle Straßenbezeichnung verfügt, dient die Benennung der besseren Orientierung für Lieferdienste und Handwerksbetriebe bei der Anfahrt von Wirtschaftsgebäuden.

Als Name für den Wirtschaftsweg wurde „Hinter den Höfen“ vorgeschlagen. Dieser Vorschlag geht auf eine Anfrage einer Anwohnerin zurück, welche die bestehende Flurbezeichnung als Straßenname vorschlug. Die Verwaltung hat gegenüber dieser Benennung keine Einwände erhoben. Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Namen „Hinter den Höfen“ festzulegen, wobei die Entscheidung unter dem Vorbehalt der Empfehlung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität steht. Finanzielle Auswirkungen durch diese Maßnahme werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

22.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
D.

Empfehlung an den Rat
1.
Masterplan Mobilität: 1. Untersuchungsinhalte, Beratungs- und Beteiligungsverfahren 2. Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 0341/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Aufstellung eines „Masterplans Mobilität“ vorgelegt. Das Vorhaben dient als gesamtstädtisches Zielkonzept zur Sicherung der Klimaziele und umfasst fünf Teilbereiche: die Neuaufteilung des Straßenraums, die Förderung der Nahmobilität, die Entwicklung von Zielen für den ÖPNV inklusive On-Demand-Verkehr, die Gestaltung des Wirtschafts- und betrieblichen Verkehrs sowie die Förderung alternativer Antriebe. Ziel ist zudem die Modernisierung von Fahrzeugflotten durch Elektromobilität und Wasserstoffnutzung.

Der Beschlussvorschlag sieht die Beauftragung eines Gutachterbüros zur Erarbeitung des Plans vor. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 150.000 Euro, wobei ein städtischer Eigenanteil von 30.000 Euro vorgesehen ist. Die restlichen 120.000 Euro sollen durch Landesförderung gedeckt werden.

Der Erarbeitungsprozess ist in drei Beteiligungsphasen unterteilt. Die erste Phase umfasst eine Zukunftswerkstatt mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Verbänden sowie einen öffentlichen Ideenwettbewerb. Die zweite Phase beinhaltet Themenworkshops und die Vorlage eines Zwischenberichts in den politischen Gremien. In der dritten Phase sind politische Beratung, eine Offenlegung, eine Bürgerinformationsveranstaltung sowie eine Online-Beteiligung vorgesehen. Der Zeitplan sieht den Aufstellungsbeschluss für den Sommer 2021 vor, gefolgt von der Ausschreibung im Herbst 2021. Die Analyse- und Beteiligungsphasen sollen im Jahr 2022 stattfinden, sodass der finale Beschluss des Masterplans für das Frühjahr 2023 geplant ist. Die Vorlage durchläuft die Bezirksvertretungen, die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität sowie für Klima, Umwelt und Naturschutz, den Hauptausschuss und den Rat.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.06.2021 · Rat
28.06.2021 · Hauptausschuss
22.06.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
22.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
09.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
1. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Zur Vorlage · 0336/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Hamm hat die erste Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 beschlossen. Die Vorlage basiert auf den Vorgaben des § 8a des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW). Dieses Gesetz verpflichtet die Gemeinde zur Erstellung eines Konzepts, das die technische, rechtliche und wirtschaftliche Sinnhaftigkeit von Straßenunterhaltungsmaßnahmen sowie beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen prüft.

Das Konzept dient als Übersicht über geplante Maßnahmen über einen Zeitraum von fünf Jahren und muss mindestens alle zwei Jahre fortgeschrieben werden. Ein wesentlicher Zweck der Fortschreibung ist die Sicherung der Teilnahme an einem Förderprogramm des Landes, welches darauf abzielt, die Anlieger bei beitragspflichtigen Maßnahmen finanziell zu entlasten. Durch die Aufnahme der Maßnahmen in das Konzept kann die Hälfte des umlagefähigen Aufwandes über dieses Landesprogramm finanziert werden.

Die vorliegende Fortschreibung ergänzt das bereits im März 2021 beschlossene Konzept, welches sich auf Straßenbeleuchtungsanlagen konzentrierte. Die neue Fassung umfasst nun zusätzlich geplante beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen sowie beabsichtigte beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen, teilweise einschließlich der Straßenbeleuchtung. Zudem werden voraussichtlich beitragspflichtige Maßnahmen an der technischen Teileinrichtung der Beleuchtung aufgeführt. Die Darstellung erfolgt tabellarisch nach dem gesetzlich vorgeschriebenen Muster. Das Konzept umfasst lediglich Maßnahmen nach dem KAG NRW; beitragsfähige Maßnahmen nach dem Baugesetzbuch sind nicht Bestandteil dieser Vorlage.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.06.2021 · Rat
28.06.2021 · Hauptausschuss
22.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
09.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
3.
Fortschreibung des Nahverkehrsplans Hamm (NVP 2023): Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 0323/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 0323/21_VL sieht die Fortschreibung des Nahverkehrsplans Hamm (NVP 2023) vor. Ziel der Vorlage ist es, die Inhalte, Verfahrensabläufe und Beteiligungsformate des neuen Plans zu konkretisieren und als Fahrplan für die weitere Bearbeitung festzulegen. Zu den inhaltlichen Schwerpunkten gehören die Aufwertung von Hauptbusrouten zu Metrobus-Linien mit einem 10-Minuten-Takt, die Prüfung von On-Demand-Verkehrssystemen zur flächendeckenden Bedienung sowie eine fahrgastfreundliche Tarifgestaltung. Hierbei sollen auch Maßnahmen wie ein 365-Euro-Ticket oder Freifahrten für Jugendliche und Sozialleistungsempfänger bewertet werden. Zudem ist die Prüfung von Schienenprojekten, etwa der Stadtbahn Hamm oder Haltepunkten in Pelkum, sowie die Wiederaufnahme regionaler Busverbindungen vorgesehen. Die Untersuchungsinhalte sollen zudem an den Zielen der Klimaneutralität bis 2035 und der CO2-Reduzierung ausgerichtet werden.

Die Erarbeitung des Plans soll unter Einbeziehung von Gutachterbüros, Verkehrsunternehmen, Verbänden und der Bürgerschaft erfolgen. Da neue Angebote voraussichtlich zu einer Erhöhung des aktuellen Betriebskostendefizits von jährlich 4 bis 6 Millionen Euro führen können, umfasst die Planung auch die Ermittlung von zu erwartenden Mehrkosten und Mehreinnahmen. Die finanziellen Auswirkungen der Planung belaufen sich auf 100.000 Euro Aufwendungen und 100.000 Euro Einzahlungen, wobei die Refinanzierung der Gutachterkosten über die Nahverkehrspauschale des Landes und Fördermittel des ZRL erfolgen soll; der städtische Eigenanteil beträgt laut Vorlage 0,00 Euro. Zur Refinanzierung der Planung wurde zudem ein Betrag von 4,8 Millionen Euro beim Bundesverkehrsministerium beantragt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.06.2021 · Rat
28.06.2021 · Hauptausschuss
24.06.2021 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
23.06.2021 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
22.06.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
22.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
09.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
01.06.2021 · Behindertenbeirat
4.
Städtebauliche Rahmenplanung Berge, Westtünnen, Rhynern – Beschluss Endbericht
Zur Vorlage · 0199/20_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat dem Rat die städtebauliche Rahmenplanung für die Stadtbezirksbereiche Berge, Westtünnen und Rhynern als Endbericht zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Planung dient als informelle, planerische Handlungs- und Orientierungsgrundlage für die zukünftige Entwicklung des Gebiets.

Der Planungsprozess wurde von der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern initiiert und umfasste eine Bestandsanalyse sowie die Erarbeitung eines städtebaulichen Gesamtkonzepts. In den Prozess wurden die Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange einbezogen, unter anderem durch Bürgerwerkstätten und die Auslegung der Planunterlagen. Die Verwaltung hat die daraus resultierenden Anregungen und Stellungnahmen in einer separaten Dokumentation gewürdigt.

Der Endbericht analysiert verschiedene Handlungsfelder wie Stadtgestaltung, Freiraum, Wohnen, Gewerbe, Versorgung, soziale Infrastruktur sowie Verkehr. Ein Schwerpunkt liegt auf zwei Vertiefungsbereichen: dem Areal südlich des Bahnhaltepunkts Westtünnen sowie der historischen Ortsmitte von Rhynern. Für die Entwicklung des Gebiets wurden zudem Strukturkonzepte und Entwurfsskizzen erarbeitet.

Die Rahmenplanung ist bei der Aufstellung künftiger Bauleitpläne zu berücksichtigen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Planung kontinuierlich an neue Erkenntnisse, insbesondere im Bereich der Klimafolgenanpassung, sowie an die Anforderungen der Verkehrswende und des Wohnungsbedarfs angepasst werden muss.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.06.2021 · Rat
28.06.2021 · Hauptausschuss
22.06.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
22.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
E.

Empfehlung an den Hautpausschuss
1.
Unterhaltungsmaßnahmen an Geh-/Radwegen, Fahrbahnen und Ingenieurbauwerken sowie Erneuerung des Geh- und Radweges Adenauerallee zwischen Nordring und Abzweig in Höhe Haus-Nr. 14a.
Zur Vorlage · 0346/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Durchführung verschiedener Unterhaltungsmaßnahmen an Geh- und Radwegen, Fahrbahnen, Ingenieurbauwerken sowie zur Erneuerung eines Abschnitts der Adenauerallee vorgelegt. Die Maßnahmen sind unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung geplant und sollen im Zeitraum von 2021 bis 2023 umgesetzt werden.

Der Plan umfasst die Erneuerung der Deckschicht an mehreren Geh- und Radwegen, darunter Abschnitte in der Ostwenemarsstraße, der Heithofer Allee, dem Pentlinger Holz, dem Markenweg und der Katzenkuhle. Zudem ist eine investive Maßnahme zur Asphaltbefestigung der Adenauerallee zwischen dem Nordring und dem Abzweig in Höhe der Hausnummer 14a vorgesehen, um eine durchgängige Asphaltierung entlang des Datteln-Hamm-Kanals zu gewährleisten.

Im Bereich der Fahrbahnen ist die Erneuerung der Deckschicht an zahlreichen Straßen vorgesehen, unter anderem in der Werler Straße, der Eschenallee, der Ackerstraße, der Ostwenemarsstraße, der Ostenallee, der Eschenbuschstraße, der Sandbochumer Straße, dem Herbert-Sandhoff-Weg, der Münsterstraße, dem Afyonring sowie dem Ennigerweg. Ergänzend sollen Schäden an Asphaltstraßen durch eine dünne Asphaltdeckschicht im Kalteinbau behoben werden.

Des Weiteren sind Instandsetzungen an Pflasterbefestigungen in verkehrsberuhigten Bereichen, etwa im Pirolweg, Klostergarten oder Krußenkamp, sowie Erneuerungen der Fahrbahnbeläge an drei Brücken über die Ahse und die Geithe geplant. Die Gesamtkosten für die Maßnahmen belaufen sich auf rund 2.391.800 Euro für konsumtive Aufwendungen und 50.000 Euro für investive Ausgaben. Die Finanzierung erfolgt über Instandhaltungsrückstellungen aus dem Jahr 2020.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

28.06.2021 · Hauptausschuss
22.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
09.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
F.

Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
1.
Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2021, 2. Ergänzung
Zur Vorlage · 0348/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 0348/21_VL sieht die Verabschiedung der zweiten Ergänzung zum Erneuerungsprogramm der öffentlichen Straßenbeleuchtung für das Jahr 2021 vor. Ziel dieser Maßnahme ist es, die Voraussetzungen für die Beantragung von Fördermitteln des Landes Nordrhein-Westfalen zu schaffen. Diese Fördermittel sollen dazu dienen, die finanzielle Belastung der Anlieger bei den anfallenden Beiträgen zu reduzieren.

Die Notwendigkeit der Maßnahmen ergibt sich aus dem Alter und dem Verschleiß der bestehenden Anlagen, wodurch eine sachgerechte Wartung und Instandsetzung nicht mehr wirtschaftlich darstellbar ist. Die Umsetzung der in der Sachdarstellung aufgeführten Arbeiten soll durch die Stadtwerke Hamm GmbH erfolgen. Voraussetzung für den Erhalt der Zuwendungen ist ein entsprechender Beschluss des zuständigen Gremiums, sofern der Rat die Entscheidungskompetenz hierfür delegiert hat.

Die finanziellen Auswirkungen der Vorlage umfassen investive Aufwendungen in Höhe von 124.600 Euro sowie konsumtive Aufwendungen von 21.250 Euro. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt vorhanden. Da für die einzelnen Maßnahmen Anliegerbeiträge fällig werden können, sind konkrete Einzahlungen zum jetzigen Zeitpunkt nicht bezifferbar. Die betroffenen Anlieger sollen vor Beginn der Arbeiten über die entstehenden Beitragspflichten gemäß der Straßenbaubeitragssatzung informiert werden. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Entscheidung über das Straßen- und Wegekonzept durch den Rat.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

22.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
09.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
Planungsentscheidung nach § 125 (2) BauGB: Unnaer Straße von Werler Straße bis Vöhde / Klostergarten
Zur Vorlage · 0302/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat im Rahmen der Beschlussvorlage 0302/21 einen Antrag auf Planungsentscheidung nach § 125 Abs. 2 BauGB für den Abschnitt der Unnaer Straße zwischen der Werler Straße und der Vöhde/Klostergarten vorgelegt. Ziel der Vorlage ist es, festzustellen, dass dieser Straßenabschnitt den Anforderungen des § 1 Abs. 4 bis 7 BauGB entspricht.

Hintergrund der Entscheidung ist die veränderte Nutzung der Straße. Ursprünglich diente der Bereich nicht dem Anbau. Im Zuge der Ansiedlung der Galerie Mensing wurde ein vorhabenbezogener Bebauungsplan beschlossen, der eine getrennte Zu- und Abfahrt zur Unnaer Straße vorsieht. Durch diese Genehmigung hat sich der Status der Unnaer Straße in dem genannten Abschnitt zu einer Anbaustraße gewandelt. Da für diesen Bereich kein Bebauungsplan vorliegt, ist die Feststellung der Konformität mit den Anforderungen des Baugesetzbuches notwendig, um die rechtliche Absicherung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen zu gewährleisten.

Die Abrechnung der Erschließungsbeiträge bezieht sich auf die Teileinrichtungen der Straßenbeleuchtung, die Entwässerung sowie die Geh- und Radwege inklusive des Grünstreifens auf der Nordseite. Die im Jahr 2012 durchgeführten Maßnahmen an der Fahrbahn selbst sind hingegen nicht beitragsrechtlich refinanzierbar. Ein bereits fertiggestellter Abschnitt der Unnaer Straße im weiteren Verlauf ist bereits aus dem Erschließungsbeitragsrecht entlassen, wessoald dort keine erneute Beschlussfassung erforderlich ist. Die Verwaltung empfiehlt die Annahme des Beschlussvorschlags.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

22.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
G.

Mitteilungsvorlagen
1.
NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH, Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0052/20_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Beschlussvorlage 0052/20 wird eine Änderung in der Gremienbesetzung der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH beantragt. Die Stadt Hamm hält gemäß dem Gesellschaftsvertrag einen Geschäftsanteil von einem Prozent an der Gesellschaft. Die Organe der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH bestehen laut den vorliegenden Unterlagen aus der Geschäftsführung sowie der Gesellschafterversammlung.

Gemäß den Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages entsendet die Stadt Hamm einen Vertreter in die Gesellschafterversammlung. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, den bisherigen Vertreter in der Gesellschafterversammlung der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH mit sofortiger Wirkung abzuberauben. Gleichzeitig wird die Benennung eines neuen Mitglieds für dieses Gremium vorgesehen. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzung des Rates am 3. November 2020 zur Entscheidung vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
03.11.2020 · Rat
H.

Anträge
1.
Prüfung einer Geschwindigkeitsreduzierung auf der Wambelner Straße
Zur Vorlage · 0074/21_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen eines Antrags die Prüfung einer Geschwindigkeitsreduzierung auf der Wambelner Straße beantragt. Hintergrund der Anfrage ist der Zustand der Bankette im Bereich eines kürzlich sanierten Straßenabschnitts, an dem bereits Schäden an den wiederhergestellten Seitenbereichen zu verzeichnen sind.

Die Fraktion führt an, dass die Nutzung der Seitenstreifen durch den Begegnungsverkehr von Lkw sowie durch Schleichverkehr zugenommen habe. Da die Straßenbreite an mehreren Stellen den Begegnungsverkehr, insbesondere durch schwere Nutzfahrzeuge, erschwere und die Sichtverhältnisse in den Sommermonaten durch Feldfrüchte eingeschränkt seien, wird die Verwaltung beauftragt, eine Reduzierung der Geschwindigkeit für Lkw auf 30 km/h zu prüfen. Ziel dieser Maßnahme ist die Minimierung von Gefahrensituationen im Begegnungsverkehr.

Zusätzlich regt die Fraktion an, Maßnahmen zur Sicherung der Randstreifen zu prüfen. Als mögliche technische Umsetzung wird die Verlegung von Gittersteinen oder andere geeignete Verfahren genannt, um die Bankette vor weiteren Schäden zu schützen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
2.
Benennung von Messpunkten zur dauerhaften Erfassung der Lärmimmissionen und Immissionsmessungen im Stadtbezirk Rhynern
Zur Vorlage · 0161/21_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen der Vorlage 0161/21_AT einen Antrag an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern gestellt. Ziel des Antrags ist die Benennung von Messpunkten zur dauerhaften Erfassung von Lärmimmissionen sowie die Durchführung von Immissionsmessungen im Stadtbezirk.

Die Fraktion begründet das Vorhaben mit der Notwendigkeit, die Lärmbelastung im Bereich der Orte Rhynern, Berge und Westtünnen objektiv zu bewerten. Insbesondere im Bereich der Werler Straße und der Bundesautobahn 2 wird auf die Belastung der Anwohner hingewiesen. Da die Wahrnehmung von Lärm subjektiv geprägt sein kann, fordert die Antragstellerin eine verlässliche Messung über einen längeren Zeitraum.

Die Verwaltung soll beauftragt werden, geeignete Messpunkte festzulegen und Messungen durchzuführen, um die Einhaltung der Immissionsrichtwerte gemäß der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) zu überprüfen. Darüber hinaus soll die Verwaltung auf Basis der Ergebnisse Vorschläge zur Lärmminimierung erarbeiten, um den Wohn- und Aufenthaltswert im Stadtbezirk zu beeinflussen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
3.
Eingrünung eines Container-Standortes Paul-Klee-Weg
Zur Vorlage · 0181/21_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen Rhynern hat im Rahmen der Vorlage 0181/21_AT einen Antrag an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Begrünung eines Container-Standortes am Paul-Klee-Weg.

Hintergrund der Anfrage ist die Information von Anwohnern über den Zustand der Eingangssituation zum Wohngebiet Schellellstraße in Richtung Hellweg. Laut dem Antrag wurden auf fehlende oder abgestorbene Bäume in diesem Bereich hingewiesen, was die optische Gestaltung des Standortes beeinflusst. Die Fraktion beantragt daher, den betreffenden Standort attraktiv zu gestalten und einzugrünen. Der Antrag wurde am 3. Mai 2021 eingereicht und war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 10. Juni 2021 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
4.
Zebrastreifen Heideweg mit abknickender Vorfahrtstraße zur Menzelstraße
Zur Vorlage · 0227/21_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat einen Antrag an die Bezirksvertretung gestellt, um die Verkehrssicherheit im Bereich Heideweg mit abknickender Vorfahrtstraße zur Menzelstraße zu erhöhen. Ziel des Antrags ist die Anbringung eines Zebrastreifens, um den Schulweg zur Dietrich-Bonhöffer-Grundschule sicherer zu gestalten.

Hintergrund der Anfrage ist ein Ortstermin, bei dem Anwohner sowie eine Erziehungsberechtigte auf Gefahrensituationen hinwiesen. Dabei wurde berichtet, dass es beim Überqueren der Straße aufgrund von Geschwindigkeiten im Fahrzeugverkehr zu riskanten Situationen kommt. Zudem wird darauf hingewiesen, dass bereits vorhandene Piktogramme im Straßenraum verblasst sind und ihre Lenkungswirkung weitgehend verloren haben.

Zusätzlich zur Einrichtung eines Zebrastreifens bittet die Fraktion die Verwaltung, die Möglichkeit einer Temporeduzierung auf 30 km/h in diesem Straßenabschnitt zu prüfen. Der Antrag wurde am 31. Mai 2021 eingereicht und war für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern am 10. Juni 2021 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
I.

Anfragen
1.
Sachstand Breitbandausbau
Zur Vorlage · 0040/21_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anfrage an den Bezirksbürgermeister Informationen zum aktuellen Sachstand des Breitbandausbaus im Stadtbezirk angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Notwendigkeit einer leistungsfähigen Internetverbindung für Bildungsangebote im Distanzunterricht sowie für die Ausweitung von Homeoffice-Tätigkeiten.

Die Fraktion bezieht sich dabei auf die laufenden Förderprogramme des Bundes und des Landes, nach deren Planung der Ausbau bis Ende 2021 abgeschlossen sein sollte. In der Anfrage wird auf die technischen Unterschiede zwischen bestehenden DSL-Anschlüssen und modernen Breitbandanschlüssen hingewiesen, insbesondere im Hinblick auf die Upload-Raten.

Mit der Anfrage wird eine Klärung über den aktuellen Stand der Ausbauarbeiten sowie die Netzabdeckung im Stadtbezirk Rhynern angestrebt. Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, für Gebiete, die bislang nicht ausreichend versorgt sind, kurzfristige Alternativen aufzuzeigen, um die digitale Erreichbarkeit und die Durchführung berührungsloser Kontakte zu gewährleisten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Sachstand Breitbandausbau
Zur Vorlage · 0116/21_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat im Rahmen der Stellungnahme zur Vorlage 0116/21 auf die Anfrage der CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern vom 4. Februar 2021 reagiert. Gegenstand der Anfrage war der aktuelle Sachstand des Breitbandausbaus sowie die Netzabdeckung im Stadtbezirk Rhynern.

Die CDU-Bezirksfraktion verwies in der Anfrage auf die steigende Bedeutung leistungsfähiger Internetzugänge für die Bevölkerung, insbesondere im Kontext von Fernunterricht und Homeoffice. Die Fraktion suchte Informationen über den Fortschritt der Ausbauarbeiten, die nach ursprünglicher Planung bis Ende 2021 abgeschlossen sein sollten. Zudem wurde die Frage aufgeworfen, welche kurzfristigen Alternativen für Gebiete ohne ausreichende Versorgung zur Verfügung stehen, um digitale Dienste nutzen zu können.

Die Verwaltung nahm in der vorliegenden Stellungnahme Bezug auf den aktuellen Stand der Breitbandversorgung, verwies jedoch für die inhaltliche Beantwortung der Anfrage auf die bereits veröffentlichte Mitteilungsvorlage 0050/21. Eine detaillierte Ausführung zum Stand der Ausbauarbeiten oder zu alternativen Versorgungsmöglichkeiten ist in diesem Dokument nicht enthalten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
2.
Unfallgeschehen auf der Dr.-Loeb-Caldenhof-Straße
Zur Vorlage · 0060/21_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Anfrage 0060/21_AF befasst sich die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern mit dem Unfallgeschehen auf der Dr.-Loeb-Caldenhof-Straße, konkret im Bereich der Einfahrt zu einem McDonald’s-Restaurant. Hintergrund der Anfrage ist ein Medienbericht vom 13. März 2021, in dem die betreffende Stelle als Unfallhäufung identifiziert wurde. Laut dem Bericht ist die Unfallkommission mit der Erarbeitung von Maßnahmen zur Reduzierung der Vorfälle beauftragt.

Ein Bezirksvertreter der FDP stellt hierzu vier Fragen an den Bezirksbürgermeister. Zunächst wird nach der Anzahl der Unfälle im genannten Bereich für die Jahre 2018, 2019 und 2020 gefragt. Zudem wird nach der Anzahl der Verletzten in diesen Zeiträumen ausgewiesen. Darüber hinaus wird nach den konkreten Maßnahmen gefragt, die von der Unfallkommission bislang zur Gegensteuerung des Unfallgeschehens veranlasst wurden. Abschließend wird die Frage aufgeworfen, ob Erkenntnisse vorliegen, die eine Änderung der Verkehrsführung in diesem Bereich zur Unfallvermeidung erforderlich machen könnten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Unfallgeschehen auf der Dr.-Loeb-Caldenhof-Straße
Zur Vorlage · 0097/21_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der FDP-Bezirksvertretung Informationen zum Unfallgeschehen auf der Dr.-Loeb-Caldenhof-Straße im Bereich der Einfahrt zu einem Gastronomiebetrieb vorgelegt. Der Fokus der Anfrage lag auf der Identifizierung von Unfallschwerpunkten sowie der Frage nach bereits durch die Unfallkommission veranlassten Maßnahmen und möglichen Änderungen der Verkehrsführung.

Nach Angaben der Verwaltung wurde der betreffende Bereich im Jahr 2020 erstmals als Unfallhäufungsstelle eingestuft. In diesem Zeitraum ereigneten sich drei Unfälle, wobei eine Person leicht verletzt wurde und zwei Unfälle lediglich Sachschäden verursachten. Für das Jahr 2019 verzeichnete die Polizei fünf Unfälle mit leichtem Sachschaden beim Linksabbiegen sowie einen Unfall mit einer Leichtverletzten. Im Jahr 2018 wurde ein Unfall mit leichtem Sachschaden beim Linksabbiegen registriert.

Als Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrssituation wurde die Sicherung des Grünstreifens neben der Rechtsabbiegespur durch den Einsatz von Findlingen angekündigt. Ziel dieser Maßnahme ist es, das Befahren des Grünstreifens zu verhindern, damit Fahrzeuge, die hinter wartenden Autos abbiegen möchten, nicht durch das Überfahren des Streifens behindert werden. Die Unfallhäufungsstelle bleibt weiterhin unter Beobachtung der zuständigen Stellen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
3.
Aufstellung eines Abfallbehälter, Aufarbeitung des Blühstreifens, Stand der Planung bei der Neuanlage der Eckbeete am Dorfplatz in Westtünnen
Zur Vorlage · 0064/21_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen der Anfrage 0064/21 die Verwaltung um Auskünfte zu verschiedenen Maßnahmen am Dorfplatz in Westtünnen gebeten. Im Zentrum der Anfrage stehen die Umsetzung bereits angekündigter Vorhaben sowie der aktuelle Planungsstand bei der Gestaltung der Außenanlagen.

Die Fraktion erkundigt sich zunächst nach dem Liefer- und Aufstellungszeitpunkt eines zusätzlichen Abfallbehälters. Bezugnehmend auf eine vorangegangene Stellungnahme der Verwaltung wurde mitgeteilt, dass der Behälter bereits bestellt sei. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Pflege des im Vorjahr angelegten Blühstreifens auf dem Dorfplatz. Hier wird gefragt, ob die Bearbeitung und Neuanlage des Streifens auch für das laufende Jahr vorgesehen ist.

Zudem bittet die Fraktion um Informationen zum Stand der Planung bezüglich der Neuanlage der Eckbeete am Dorfplatz. In einer früheren Stellungnahme der Verwaltung wurde die Bearbeitung dieser Beete für das Frühjahr 2021 in Aussicht gestellt. Die Anfrage fordert eine detaillierte Auskunft darüber, wie weit die Planungen in dieser Angelegenheit fortgeschritten sind und wann mit den entsprechenden Arbeiten begonnen werden soll, unter besonderer Berücksichtigung des Interesses potenzieller Beetpaten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Aufstellung eines Abfallbehälter, Aufarbeitung des Blühstreifens, Stand der Planung bei der Neuanlage der Eckbeete am Dorfplatz in Westtünnen
Zur Vorlage · 0099/21_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern den aktuellen Stand zu verschiedenen Maßnahmen am Dorfplatz in Westtünnen dargelegt. Gegenstand der Anfrage waren die Aufstellung eines zusätzlichen Abfallbehälters, die Pflege eines Blühstreifens sowie der Planungsstand für die Neuanlage der Eckbeete.

Hinsichtlich des Abfallbehälters teilte die Verwaltung mit, dass dieser bereits vorrätig sei und die Aufstellung bis Ende Mai erfolgen werde. Für den Blühstreifen auf dem Dorfplatz wurde bestätigt, dass die Anlage auch im Jahr 2021 hergestellt wird.

Bezüglich der Eckbeete am Dorfplatz gab die Verwaltung an, dass die in einer vorangegangenen Stellungnahme angekündigten Maßnahmen wie vorgesehen im Frühjahr 2021 durchgeführt werden. Damit sind die Planungen für die Bearbeitung der Beete für den genannten Zeitraum bestätigt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
4.
Müllproblem im Gewerbegebiet Rhynern
Zur Vorlage · 0079/21_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anfrage an den Bezirksbürgermeister Informationen zur Situation der Müllentsorgung im Gewerbegebiet Rhynern angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Vermüllung der dortigen Flächen. Die Fraktion vertritt die Ansicht, dass punktuelle Reinigungsaktionen keine nachhaltige Lösung darstellen und eine Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung, dem Abfallwirtschaftsbetrieb Hamm (ASH) sowie den Anliegern und Gewerbetreibenden erforderlich ist.

Die Anfrage umfasst mehrere konkrete Fragestellungen zur Reinigung und Infrastruktur. Es wird nach der aktuellen Reinigungsfrequenz der Parkflächen und Gehwege sowie nach der Möglichkeit einer Erhöhung dieser Intervalle gefragt. Zudem wird die Prüfung von verstärkten Reinigungstrupps zu Fuß angeregt. Bezüglich der Entsorgungssituation werden Informationen zur Anzahl und Art der vorhandenen Restmüllbehälter an den LKW-Parkflächen sowie deren Eignung für die Nutzung durch LKW-Fahrer benötigt. Des Weiteren wird nach den Voraussetzungen für die Bereitstellung mobiler Toiletten auf den Parkflächen gefragt.

Die Fraktion regt an, Maßnahmen zur Sensibilisierung der großen Anlieger im Gewerbepark zu prüfen und die Unternehmen in Sauberkeitsaktionen einzubinden. Als mögliches Modellprojekt „Sauberes Gewerbegebiet“ wird vorgeschlagen, in Zusammenarbeit mit dem ASH einen Maßnahmenkatalog zu erarbeiten, der auch die Bereitstellung von Containern oder Waschmöglichkeiten durch die Unternehmen beinhalten könnte.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.03.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
5.
Weitere Schritte zur Realisierung der Außensportanlage an der Konrad-Adenauer Realschule
Zur Vorlage · 0080/21_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anfrage Informationen zum aktuellen Stand der Realisierung einer Außensportanlage an der Konrad-Adenauer Realschule angefordert. Grundlage der Anfrage ist ein Beschluss der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern vom 3. Dezember 2020, mit dem die Errichtung der Sportanlage einstimmig beschlossen wurde.

Die Fraktion bittet den Bezirksbürgermeister um Auskunft darüber, welche Maßnahmen seitens der Verwaltung zur Umsetzung dieses Beschlusses eingeleitet wurden. Konkret werden Informationen zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Bereitstellung von Finanzmitteln, zur Detailplanung sowie zum geplanten Baubeginn der Anlage erbeten. Zudem wird die Frage gestellt, in welchem Umfang die Schulleitung der Konrad-Adenauer Realschule in die Planungs- und Realisierungsprozesse der Außensportanlage einbezogen ist. Die Antwort der Verwaltung wird spätestens zur nächsten Sitzung des Gremiums erwartet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Weitere Schritte zur Realisierung der Außensportanlage an der Konrad-Adenauer Realschule
Zur Vorlage · 0115/21_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern über den aktuellen Stand und die Planung einer Außensportanlage an der Konrad-Adenauer-Realschule informiert. Hintergrund der Anfrage war die Klärung von Maßnahmen zur Umsetzung des im Dezember 2020 beschlossenen Antrags auf Errichtung einer solchen Anlage.

Nach Angaben der Verwaltung wurde in Abstimmung mit der Schulleitung bereits eine Planung entwickelt, die eine Anbindung an die bestehende Schulhoffläche vorsieht, um eine Mitnutzung während der Pausen zu ermöglichen. Die geplante Anlage auf dem östlich der Schule gelegenen Grundstück soll eine 120 Meter lange Laufbahn mit Tennenbelag, ein Kleinspielfeld mit Kunststoffbelag für verschiedene Sportarten sowie Möglichkeiten für Hoch- und Weitsprung umfassen. Zur Sicherung des Bereichs sind Ballfangzäune und eine Einfriedung des Grundstücks vorgesehen.

Die bauliche Umsetzung erfordert aufgrund der Bodenbeschaffenheit eine Stabilisierung des Baugrunds mit Kalk. Die Entwässerung soll über ein vorhandenes Regenrückhaltebecken erfolgen. Die Kosten für das Vorhaben werden auf etwa 425.000 Euro brutto geschätzt. Die Planung sieht zudem die Pflanzung von 15 neuen Bäumen und die Anlage von pflegeextensiven Wiesenflächen vor. Bisher nutzt die Schule für den Außensport externe Sportplätze.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
6.
Ausstattung der Schulen im Stadtbezirk Rhynern
Zur Vorlage · 0089/21_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen der Vorlage 0089/21_AF eine Anfrage an den Bezirksbürgermeister gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die aktuelle Ausstattung der Schulen im Stadtbezirk Rhynern, wobei der Fokus auf der digitalen Infrastruktur und der Fortbildung des Lehrpersonals liegt.

Die Fraktion bittet um Informationen zum Stand der digitalen Ausstattung an den Schulen im Bezirk. Konkret werden Details zu Lernplattformen, der Bereitstellung von iPads für Schülerinnen und Schüler, der Verfügbarkeit von WLAN in den Schulgebäuden sowie zu den Möglichkeiten des digitalen Austauschs zwischen Lehrkräften und Lernenden angefordert.

Darüber hinaus umfasst die Anfrage Informationen zum Fortschritt der Fortbildungsmaßnahmen für Lehrkräfte an den verschiedenen Schulformen. Ziel der Anfrage ist es, Klarheit über die Einsatzmöglichkeiten digitaler Medien im Unterricht sowie über die Qualifizierung des Personals im Bereich der digitalen Kompetenzen zu erhalten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Ausstattung der Schulen im Stadtbezirk Rhynern
Zur Vorlage · 0128/21_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat eine Anfrage zur digitalen Ausstattung der Schulen im Stadtbezirk sowie zum Stand der Lehrerfortbildungen gestellt. Die Verwaltung beantwortete die Anfrage mit Informationen zum aktuellen Stand der technischen Infrastruktur und der pädagogischen Unterstützung.

Alle städtischen Schulen im Stadtbezirk Rhynern verfügen über einen 1-GB-Glasfaseranschluss. Im Rahmen des Medienentwicklungsplans wurde das WLAN-Netz im ersten Quartal 2021 flächendeckend ausgebaut. Die Ausstattung der unterrichtsrelevanten Räume mit Präsentationstechnik, wie Monitoren oder Beamern, soll bis 2024 abgeschlossen sein. Als Lernplattform wird IServ genutzt. Die Anzahl der Endgeräte ist gestiegen, wobei allein 576 iPads an den Schulen im Einsatz sind. Ein Teil dieser Geräte stammt aus Landesprogrammen zur Sofortausstattung für Schüler und Lehrkräfte.

Hinsichtlich der Fortbildungen führt die Verwaltung aus, dass das Medienzentrum in Kooperation mit dem IT-Support für Schulen (HITS) technische und pädagogische Schulungen anbietet. Das Programm umfasst Themen wie die Nutzung der Lernplattform, die Erstellung interaktiver Arbeitsblätter oder medienpädagogische Angebote wie die Produktion von Podcasts. Ergänzend dazu bietet die Bezirksregierung Arnsberg als zuständige Behörde umfangreiche Fortbildungen zur digitalen Unterrichtsentwicklung an. Die Schulen im Bezirk nehmen an den Angeboten des Medienzentrums, wie dem Austauschformat „digiCircle“, sowie an den Fortbildungen der Landesbehörden teil.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
7.
Fuss- und Radweg zwischen Pählenweg und Waldstück „im Hüls“
Zur Vorlage · 0097/21_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anfrage an den Bezirksbürgermeister Informationen zum Zustand und zur Gestaltung des Fuß- und Radwegs zwischen dem Pählenweg und dem Waldstück „im Hüls“ angefordert.

In der Vorlage wird auf die bestehende Bepflanzung des Weges verwiesen, bei der in größeren Abständen einseitig Bäume gesetzt wurden. Die Fraktion gibt an, dass seitens der Bürger Fragen zur Begründung dieser Lücken vorliegen. Es wird die Prüfung angefragt, ob eine zusätzliche Bepflanzung möglich ist, um die Lücken zu schließen und gegebenenfalls eine beidseitige Anpflanzung zu realisieren, wodurch ein Alleencharakter entstehen könnte.

Darüber hinaus wird die Aufstellung einer zweiten Bank im Bereich in Richtung des Waldstücks „im Hüls“ angeregt. Ziel dieser Maßnahme sei es, den Aufenthaltscharakter des Wegabschnitts zu erhöhen. Die Anfrage wurde am 25. Mai 2021 eingereicht und ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern am 10. Juni 2021 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Fuss- und Radweg zwischen Pählenweg und Waldstück „im Hüls“
Zur Vorlage · 0141/21_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat mit der Anfrage Nummer 0097/21 die Gestaltung eines Fuß- und Radwegs zwischen dem Pählenweg und dem Waldstück „im Hüls“ thematisiert. Im Zentrum der Anfrage stand die Frage, weshalb die bestehende einseitige Bepflanzung mit großen Abständen zwischen den Bäumen gewählt wurde und ob eine dichtere, beidseitige Anpflanzung zur Schaffung eines Alleencharakters sowie die Installation einer weiteren Sitzbank möglich sei.

Die Verwaltung nahm dazu Stellung und erklärte, dass die weiten Abstände sowie die einseitige Bepflanzung notwendig waren, um Beeinträchtigungen der angrenzenden privaten Ackerflächen zu minimieren. Konkret sollten Verschattung und Wurzeldruck auf die landwirtschaftlichen Flächen so gering wie möglich gehalten werden, weshalb eine engere Bepflanzung im Sinne einer Allee nicht umsetzbar war. Bezüglich der Infrastruktur teilte die Verwaltung mit, dass die Installation einer zweiten Bank im Bereich Richtung „Hüls“ möglich ist.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
8.
Baumpflanzung Dierhagenweg
Zur Vorlage · 0098/21_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anfrage an den Bezirksbürgermeister den Zustand der Grün- und Stadtmöblierung am Dierhagenweg thematisiert. In der Vorlage 0098/21_AF wird darauf hingewiesen, dass entlang des besagten Weges bereits gepflanzte Bäume eingegangen oder beschädigt wurden. Die Fraktion stellt die Frage, ob ein Ersatz dieser Bäume möglich ist.

Zusätzlich zur Neupflanzung bittet die Fraktion um eine Überprüfung der dort befindlichen Ruhebänke. Laut der Anfrage weisen die Bänke starke Verunreinigungen auf. Zudem wird darauf hingewiesen, dass Teile der Sitzflächen, etwa durch herausgesägte Bretter, nicht mehr verkehrssicher seien. Die Anfrage wurde am 25. Mai 2021 eingereicht und war für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern am 10. Juni 2021 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Baumpflanzung Dierhagenweg
Zur Vorlage · 0150/21_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern über den Zustand der Baumbepflanzung und der Sitzgelegenheiten am Dierhagenweg informiert.

Hinsichtlich der Baumpflanzungen hält die Verwaltung fest, dass gefällte Straßenbäume grundsätzlich an derselben Stelle mit der gleichen Art oder Sorte ersetzt werden, sofern die Rahmenbedingungen am Standort dies zulassen. Die Bäume am Dierhagenweg sind für eine Ersatzpflanzung vorgemerkt, sofern eine Fällung notwendig war oder bereits stattgefunden hat. Die Pflanzung erfolgt in der Regel in der nächsten verfügbaren Pflanzperiode.

Bezüglich der Ruhebänke am Dierhagenweg gab die Verwaltung an, dass eine regelmäßige Überprüfung stattfindet. Im Rahmen der Frühjahrsprüfung im Jahr 2021 wurde Handlungsbedarf festgestellt, woraufhin eine Reinigung der Bänke am 13. April 2021 durchgeführt wurde. Um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, wurden beschädigte Banklatten durch Mitarbeiter des Tiefbau- und Grünflächenamtes zugeschnitten und wieder montiert, bis neue Latten verfügbar waren. Ein vollständiger Austausch von drei Banklatten sowie eine erneute Reinigung einer verschmutzten Bank erfolgten am 28. Mai 2021. Die Verkehrssicherheit der Bänke war laut Verwaltung durch die Maßnahmen nicht beeinträchtigt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
9.
Stand Parkraumkonzept im Ortskern Rhynern
Zur Vorlage · 0105/21_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anfrage zum Stand des Parkraumkonzepts im Ortskern Rhynern Informationen von der Bezirksvertretung angefordert. Hintergrund der Anfrage ist ein Ortstermin im Februar 2021, bei dem Mitglieder der Bezirksvertretung gemeinsam mit Vertretern der Stadtverwaltung und der Polizei die Situation in der Alten Salzstraße, der Unnaer Straße sowie der Reginenstraße begutachteten. Bei diesem Termin wurden bereits umgesetzte Maßnahmen erläutert und weitere Vorschläge diskutiert.

Die Fraktion bittet nun um Auskunft darüber, welche ergänzenden Maßnahmen durch die Verwaltung inzwischen erarbeitet wurden. Zudem wird gefragt, wann das Konzept der Bezirksvertretung zur Beratung und Abstimmung vorgelegt wird und ab wann mit der Umsetzung der geplanten Maßnahmen zu rechnen ist. Die Anfrage begründet die Notwendigkeit einer zeitnahen Fortführung des Konzepts mit dem erwarteten Anstieg des Parkdrucks in den betroffenen Straßen, der durch die Öffnung des Einzelhandels und der Gastronomie entstehen könne. Die Beantwortung der Fragen wird bis zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung erwartet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
J.

Anregungen
1.
Parkprobleme an der Menzelstraße 1 - 11
Zur Vorlage · 0019/21_AR · Anregung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anregung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern auf die Parksituation in der Menzelstraße aufmerksam gemacht. Hintergrund der Anfrage sind Rückmeldungen von Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Bereich der Hausnummern 1 bis 11.

Nach Angaben der Fraktion wurde Anfang Dezember ein Parkverbotsschild in diesem Bereich aufgestellt. Die Maßnahme diente dazu, eine kurzfristige Haltemöglichkeit für die Befüllung des dort befindlichen Altglascontainers zu schaffen. Laut der Anregung hat dies dazu geführt, dass der bereits zuvor bestehende Parkdruck in den angrenzenden Mehrfamilienhäusern, in denen überwiegend Familien mit mehreren Kraftfahrzeugen wohnen, zugenommen hat.

Die Fraktion bittet daher um eine Überprüfung des Standortes des Altglascontainers. Es wird darauf hingewiesen, dass der Container Platz für etwa vier Parkplätze beansprucht. Die Anregung wurde zur Behandlung in der Sitzung der Bezirksvertretung am 25. Februar 2021 vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.03.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
2.
Anregung eines Ortstermins im Bereich Ostdorfstr/. Ostdorf
Zur Vorlage · 0024/21_AR · Anregung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat mit der Vorlage 0024/21_AR eine Anregung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Durchführung eines Ortstermins im Bereich der Ostdorfstraße und Ostdorf.

Die Fraktion führt an, dass sich die Straßen in diesem Bereich, mit Ausnahme der Abschnitte, die zur Marathonstrecke gehören, seit längerer Zeit in einem schlechten Zustand befinden. In diesem Zusammenhang wird auf Rückmeldungen von Anwohnerinnen und Anwohnern verwiesen, die die Problematik bereits in der Vergangenheit thematisiert haben.

Ziel des vorgeschlagenen Ortstermins ist es, den betroffenen Bereich für Sanierungsmaßnahmen einzugrenzen. Zudem soll durch die Begehung eine Grundlage für eine Kostenermittlung geschaffen werden, die für die Planung der aktuellen Legislaturperiode dienen kann. Die Anregung wurde am 11. Februar 2021 eingereicht.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
3.
Anlage einer Streuobstwiese
Zur Vorlage · 0030/21_AR · Anregung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat mit der Vorlage 0030/21_AR eine Anregung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern gestellt. Ziel des Antrags ist die Anlage einer Streuobstwiese auf einer Grünfläche im Stadtbezirk.

Konkret wird vorgeschlagen, den Grünstreifen, der sich zwischen der Verdistraße und dem neuen Regenrückhaltebecken befindet, durch die Anpflanzung von Streuobstgehölzen aufzuwerten. Die Fraktion begründet diesen Vorschlag mit dem Erhalt bestehender Strukturen sowie der nachhaltigen Nutzung von Grünflächen im landwirtschaftlich geprägten Stadtbezirk.

Als Ziele der Maßnahme werden die Umsetzung städtebaulicher Konzepte, wie etwa das Projekt „Essbare Stadt“, die Schaffung von Rückzugsbereichen für die heimische Fauna sowie die optische Aufwertung der Fläche angeführt. Zudem wird auf den Nutzen für die Wohnbevölkerung verwiesen. Die Anregung wurde am 19. April 2021 eingereicht und war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 10. Juni 2021 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Anlage einer Streuobstwiese
Zur Vorlage · 0149/21_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat mit der Anregung Nummer 0030/21 den Vorschlag eingebracht, den Grünstreifen zwischen der Verdistraße und dem neuen Regenrückhaltebecken durch die Anlage einer Streuobstwiese aufzuwerten. Ziel der Initiative ist die Förderung städtebaulicher Konzepte wie der „Essbaren Stadt“, die Schaffung von Rückzugsbereichen für die heimische Fauna sowie die optische Aufwertung der Fläche und die Nutzung für die Wohnbevölkerung.

Die Verwaltung befürwortet die Anregung grundsätzlich. Für eine mögliche Umsetzung weist die zuständige Fachabteilung jedoch auf zeitliche und technische Rahmenbedingungen hin. Eine Pflanzung kann erst nach Abschluss der angrenzenden Baumaßnahme „Bahnüberführung“ erfolgen, da die betreffende Fläche unter Umständen als Lagerplatz für die Baustelleneinrichtung benötigt wird. Zudem ist bei der Planung der Pflanzabstände darauf zu achten, dass die Unterhaltungsmaßnahmen am Regenrückhaltebecken weiterhin gewährleistet bleiben können. Hierfür wird ein Abstand zwischen den Bäumen von 15 bis 25 Metern empfohlen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
4.
Grünlichtphasen Kreuzungen Werler Straße
Zur Vorlage · 0033/21_AR · Anregung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anregung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern eine Anpassung der Lichtzeichenanlagen an mehreren Kreuzungen der Werler Straße beantragt. Hintergrund der Anfrage ist die Arbeit der interfraktionellen Fahrradkommission, die Vorschläge aus der Bürgerschaft zu Verbesserungen für Radfahrende im Stadtbezirk gesammelt hat.

Betroffen sind die Kreuzungen der Werler Straße mit der Ostdorfstraße/Dr.-Loeb-Caldenhof-Straße, der Erikastraße/Dürerstraße, der Fischerstraße/Heideweg, der Unnaer Straße sowie der Im Sutenkamp/Oberster Kamp und dem Oberallener Weg. Die Fraktion führt an, dass die aktuelle Anforderung von Grünlicht mittels Drucktaste dazu führen kann, dass Fußgänger und Radfahrer bei verspäteter Betätigung einen kompletten Phasendurchlauf warten müssen.

Die Anregung sieht vor, dass die Fußgängerüberwege bei jeder Grünphase der Querstraßen ebenfalls Grünlicht erhalten. Ziel ist es, die Aufmerksamkeit der Kraftfahrzeugführer für querende Verkehrsteilnehmer zu erhöhen und die Nutzung der Überwege bei Rotlicht zu verringern. Am Übergang Unnaer Straße wird zudem auf die zusätzliche Wartezeit durch eine separate Lichtzeichenanlage für die Rechtsabbiegerspur hingewiesen. Die Verwaltung wird gebeten, eine Umprogrammierung der Fußgängerampeln im Rahmen der nächsten Wartungsarbeiten zu veranlassen oder für die südlicheren Kreuzungen die zuständige Stelle Straßen.NRW einzubinden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
5.
Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Brehmstraße
Zur Vorlage · 0035/21_AR · Anregung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat mit der Vorlage 0035/21_AR eine Anregung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern vorgelegt, um die Sicherheit auf dem Schulweg in der Brehmstraße in Westtünnen zu erhöhen. Als Hauptzuweg zur Dietrich-Bonhoeffer-Schule dient die Brehmstraße den dortigen Schülern.

Laut der Anregung hat sich das Straßenbild durch bauliche Veränderungen und zunehmenden Bewuchs verändert. Eine Hecke, die ein Grundstück in der Brehmstraße umschließt, ist so hoch und dicht gewachsen, dass die Sicht auf die Straße und den Gehweg in Richtung der Schule für Bewohner eines angrenzenden Hauses stark eingeschränkt ist.

Um die Sicherheit der Schulkinder auf diesem Weg zu gewährleisten und eine potenzielle Unfallquelle zu reduzieren, schlägt die Fraktion die Installation eines Verkehrsspiegels auf der gegenüberliegenden Straßenseite vor. Diese Maßnahme soll laut der Vorlage nicht nur den Schutz der Kinder verbessern, sondern auch den Bewohnern eines weiteren Hauses in der Brehmstraße ein sichereres Ausfahren aus ihrer Einfahrt ermöglichen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
6.
Gemeinsames Treffen des Arbeitskreises Rad der Verwaltung und der Fahrradkommission Rhynern
Zur Vorlage · 0037/21_AR · Anregung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen der Vorlage 0037/21_AR eine Anregung an den Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern gerichtet. Ziel der Anregung ist die Durchführung eines gemeinsamen Treffens zwischen dem Arbeitskreis Rad der Verwaltung und der Fahrradkommission Rhynern.

Hintergrund der Anfrage ist die Arbeit der interfraktionellen Fahrradkommission, die bereits verschiedene Ansätze zur Verbesserung der Fahrradsituation im Bezirk erarbeitet hat. Im Rahmen eines Aufrufs in der Lokalpresse Ende April wurden zudem Rückmeldungen aus der Bevölkerung gesammelt. Aus den eingegangenen Zuschriften wurde ein Ideenkatalog erstellt, der die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zur Gestaltung eines fahrradfreundlicheren Bezirks zusammenfasst. Die Fraktion regt das Treffen an, um diesen erarbeiteten Katalog der Verwaltung vorzustellen und die Inhalte der Bürgerbeteiligung an den zuständigen Arbeitskreis Rad zu übermitteln.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
K.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
L.

Verschiedenes