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Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
10.03.2022, 15:30 – 10.03.2022, 16:17
Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Einwohnerfragestunde
B. Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
1. Anträge zu Teil I der Niederschrift der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop vom 18.11.2021, Nr. 0109/21; Schriftliche Anträge liegen nicht vor.
2. Verwendung der Haushaltsmittel
für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 Hamm-Uentrop
Vorlage ansehen · 0624/22_VL · Beschlussvorlage
C. Empfehlung an den Rat
1.
Richtlinie zur Genehmigung von Elektro-Ladesäulen
im öffentlichen Straßenraum der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0469/21_VL · Beschlussvorlage
2. Bebauungsplan Nr. 02.122 - Schützenstraße -
hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen
2. Erneuter Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0610/22_VL · Beschlussvorlage
3. Maßnahmen für die Offenen Ganztagsschulen in Hamm
Vorlage ansehen · 0637/22_VL · Beschlussvorlage
4. 4. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt
Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Vorlage ansehen · 0639/22_VL · Beschlussvorlage
5. Einführung der Ehrenamtskarte NRW in der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0668/22_VL · Beschlussvorlage
6. Umsetzung der strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung – Neu- und Erweiterungsbaumaßnahmen von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Hamm
Vorlage ansehen · 0692/22_VL · Beschlussvorlage
D. Empfehlung an den Hauptausschuss
1. Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2022
Vorlage ansehen · 0612/22_VL · Beschlussvorlage
2. Freiherr-vom-Stein-Gymnasium, Planung Sanierung Fassade Hauptgebäude
Vorlage ansehen · 0615/22_VL · Beschlussvorlage
E. Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
1. Unterhaltungsmaßnahmen an Fahrbahnen
Vorlage ansehen · 0659/22_VL · Beschlussvorlage
2. Städtebauliche Rahmenplanung Rietzgartenviertel – Sportzentrum Ost – westlicher Kurpark
Vorlage ansehen · 0680/22_VL · Beschlussvorlage
F. Mitteilungsvorlagen
1. 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.084 - Marker Depot -
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0099/20_VL · Beschlussvorlage
2. Beschaffung von einem Hilfeleistungslöschfahrzeug Typ HLF 20 für die Feuerwehr Hamm
Vorlage ansehen · 0107/20_VL · Beschlussvorlage
3. Auswahl des städtischen Theaterprogramms der Reihe B (Schauspiel), C (Komödie/Unterhaltung) und Esprit (Kabarett/Kleinkunst) der Spielsaison 2021/2022.
Vorlage ansehen · 0115/20_VL · Beschlussvorlage
4. Zuschuss an die Freie Jugendkunstschule der Kulturwerkstatt Oberonstraße e.V.
Vorlage ansehen · 0119/20_VL · Beschlussvorlage
5. Aufbau eines Wasserstoffnetzwerks Westfalen
Vorlage ansehen · 0207/21_VL · Beschlussvorlage
6. Verlängerung der Optionsfrist zum neuen Umsatzsteuerrecht § 2b USTG
Vorlage ansehen · 0125/20_VL · Beschlussvorlage
7. Förderung der Integration und interkulturellen Arbeit in Heessen, Herringen und Werries; hier: Zuwendungen an das Deutsche Rote Kreuz Kreisverband Hamm e.V.
Vorlage ansehen · 0126/20_VL · Beschlussvorlage
8. Umsetzung von Maßnahmen des Integrationskonzepts
Hier: Kofinanzierung und Weiterleitung der Mittel des Landesprogramms „Wertevermittlung, Demokratiebildung und Prävention sexueller Gewalt in und durch die Jugendhilfe“
Vorlage ansehen · 0131/20_VL · Beschlussvorlage
G. Anträge
1. Prüfung einer zweiten Hundeauslauffläche
Vorlage ansehen · 0081/21_AT · Antrag
3. Bürgerinformation zu Baumaßnahmen am Erlenbach zur Umsetzung der 6. Fortschreibung des ABK
Vorlage ansehen · 0397/22_AT · Antrag
4. Umwidmung/Aufgabe von ausgewiesenen Reitwegen zwischen der Fährstraße und der Ostwennemarstraße
Vorlage ansehen · 0398/22_AT · Antrag
H. Anfrage
I. Anregungen
1. Neubau-Skatepark und Bewegungspark Werries
Vorlage ansehen · 0004/20_AR · Anregung
2. Prüfung des Verkehrsflusses auf der Soester Str. in Höhe Friedhof Hamm Mark
Vorlage ansehen · 0065/22_AR · Anregung
J. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
K. Verschiedenes