Rat
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- A.Beschlussfassung durch den Rat
- 1.Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Quos, Patric
- 2.Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 26.03.2019, Nr. 0581/19
- 3.Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 21.05.2019, Nr. 0600/19
- 4.Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 08.07.2019, Nr. 0608/19
- 5.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Errichtung einer Lernfabrik 4.0 am Eduard-Spranger-Berufskolleg
- 6.Klimaaktionsplan der Stadt Hamm
- 7.Nahverkehrsplan (NVP) Hamm 2019: 1. Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens 2. Beschluss des Nahverkehrsplans 3. Themen für die nächste Teilfortschreibung des NVP
- 8.Änderung der Wahlordnung der Stadt Hamm zur Durchführung der Direktwahl der Mitglieder des Integrationsrates
- 9.2. Fortschreibung Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzept der Stadt Hamm
- 10.Aktualisierung der Richtlinien der Stadt Hamm zur Förderung der Denkmalpflege
- 11.Beteiligung des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde zur Befreiung von den Verboten des Landschaftsplanes Hamm-Ost (Aufstellung von Kreuzweg-Stationen im Geithewald)
- 12.Integration von Kindern mit Behinderungen am schulischen Alltag in den beiden Grundschulen Lessing- und Maximillianschule
- 13.8. Fortschreibung zum Haushaltssanierungsplan im Rahmen des Stärkungspaktes Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes
- 14.Kommunales Jobcenter – Planung 2020
- 15.Verlängerung des Zuschuss- und Finanzierungsvertrages für die Maximilianpark Hamm GmbH
- 16.Feststellung des Wirtschaftsplans 2020 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)
- 17.Benutzungsgebühren im Rettungsdienst der Stadt Hamm ab 01.01.2020
- 18.Abwassergebührensatzung 2020 der Stadt Hamm
- 19.Achte Änderungssatzung zur Spielgerätesteuersatzung vom 01.03.2006
- 20.Erste Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung vom 01.03.2006
- 21.Straßenreinigungsgebührensatzung 2020
- 22.Novellierung der Nutzungsordnung für städtische Räume und Freiflächen
- 23.Novellierung der Entgeltordnung für städtische Räume und Freiflächen
- 24.Nachbesetzung von Frau Schulze Böing in externen Gremien
- 25.Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm
- 26.Benennung von Delegierten hier: Mitgliederversammlung 2020 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
- 27.Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm hier. Benennug durch die Arbeiterwohlfahrt
- 28.40. Internationaler Hansetag vom 4. bis 7. Juni 2020 in Brilon
- 29.Neuwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm hier: Benennung durch den Arbeitskreis für Behinderte
- 30.Kinder- und Jugendhilfeausschuss hier: Wahl eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes
- 31.Umbesetzung im städtischen Ausschuss hier: Kinder- und Jugendhilfeausschuss
- 32.1. FNP-Änderung – Schlossmühle Heessen – Hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 30.06.2009 2. Neuer Aufstellungsbeschluss mit verkleinertem Geltungsbereich 3. Verzicht auf Wiederholung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 4. Abwägung vorgebrachter Anregungen 5. Feststellungsbeschluss
- 33.Bebauungsplan Nr. 07.093 – Schlossmühle Heessen – Hier: 1. Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse vom 11.03.2008 und vom 02.09.2008 2. Neuer Aufstellungsbeschluss mit neuem Geltungsbereich 3. Verzicht auf Wiederholung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 4. Abwägung vorgebrachter Anregungen 5. Satzungsbeschluss
- 34.5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.084 - Marker Depot - hier: Aufstellungsbeschluss
- 35.Steuerung von Windenergieanlagen auf dem Stadtgebiet der Stadt Hamm: a) 34. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm – Ausweisung von Windkonzentrationszonen – hier: Änderungsbeschluss, Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung. b) Neuaufstellung Gesamtstädtisches Konzept Windkraft. c) Beauftragung eines Planungsbüros sowie weiterer Gutachter.
- 36.Bebauungsplan Nr. 06.088 - Am Hallohpark - hier: Offenlegungsbeschluss
- 37.5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.016 - Funkelandstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
- 38.Bebauungsplan Nr. 03.099 – Käthe-Kollwitz-Weg / Dürerstraße – hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- 39.Bebauungsplan Nr. 03.092 - Auf der Helle - hier: Offenlegungsbeschluss
- 40.Bebauungsplan Nr. 04.058 – Wielandstraße – hier: Anordnung der Umlegung
- 41.Bebauungsplan Nr. 04.078 – südlich Holtkamp – hier: 1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 04.078 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- 42.6. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.008 – Neue Bahnhofstraße – hier: 1. Beschluss einer neuen Geltungsbereichsbeschreibung 2. Satzungsbeschluss
- 43.Bebauungsplan Nr. 02.119 – Lippestraße / Friedrichsfeld – hier: Offenlegungsbeschluss
- 44.Bebauungsplan Nr. 01.156 – Kentroper Weg / Heßlerstraße - hier: Aufstellungsbeschluss
- 45.Grunderwerb DuPont Deutschland Real Estate GmbH
- B.Anträge
- 1.Windkraftanlagen für Hamm
- 2.Durchfahrtsverbot für Schwerlastverkehr
- 3.Zeit zum Umdenken
- Zeit zum Umdenken
- 4.Reinigung der Radwege(hauptrouten)
- 5.Einführung einer Einwohner*innenfragestunde Rat
- Einführung einer Einwohner*innenfragestunde Rat
- 6.Verkehrsanbindung und Parken rund um Kanalkante und LippeaueZur Vorlage · 1091/19_AT · Antrag
- 7.Freiwillige Weinachtsbeihilfe für Bezieher von ALG II
- 8.Bus-Offensive für Hamm I. Sofortmaßnahmen II. Begleitende Maßnahmen III. Fortschreibung
- 9.Änderungsantrag zu Antrag 1099/19: Freie Fahrt für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren als Sofortmaßnahme
- 10.Unterschutzstellung „Sandbochumer Heide“Zur Vorlage · 1118/19_AT · Antrag
- 11.Neustaffelung der einkommensbezogenen Elternbeiträge
- 12.Einführung eines kostenlosen Nahverkehrs an Aktionswochenenden und Aktionstagen
- Einführung eines kostenlosen Nahverkehrs an Aktionswochenenden und Aktionstagen
- 13.Änderungsantrag zu Antrag 1099/19: Einführung einer Ringlinie
- 14.Fahrgastzahlen und Kosten der Linie 15 (aktuell)
- Fahrgastzahlen und Kosten der Linie 15 (aktuell)
- 15.Mobilität der Zukunft: Moderne, digitale Verkehrsplanung für Hamm
- C.Anfragen
- 1.Angehörigen Entlastungsgesetz
- Angehörigen Entlastungsgesetz
- 2.„Missstände“ im Kommunalen Job Center (KJC)
- „Missstände“ im Kommunalen Job Center (KJC)
- 3.Fehlende NRW-Kostenerstattung für geduldete Asylsuchende
- Fehlende NRW-Kostenerstattung für geduldete Asylsuchende
- 4.Kentroper Weg 18 II
- Kentroper Weg 18 II
- 5.Bildung und Teilhabe
- Bildung und Teilhabe
- 6.Bürgerbeschwerden über Verunreinigungen durch Hundekot sowie freilaufende Hunde
- Bürgerbeschwerden über Verunreinigungen durch Hundekot sowie freilaufende Hunde
- 7.Verein Kaktusblüte wirklich überflüssig?
- Verein Kaktusblüte wirklich überflüssig?
- 8.Klimaaktiosplan ausreichend?
- Klimaaktiosplan ausreichend?
- 9.Mitverlegung nach § 77i TKG: Glasfasernetz in Neubaugebieten aufbauenZur Vorlage · 1134/19_AF · Anfrage
- Mitverlegung nach § 77i TKG: Glasfasernetz in Neubaugebieten aufbauen
- D.Verschiedenes