Hamm Transparent

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I. Öffentliche Sitzung

A. Beschlussfassung durch den Rat

1. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Quos, Patric

2. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 26.03.2019, Nr. 0581/19

3. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 21.05.2019, Nr. 0600/19

4. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 08.07.2019, Nr. 0608/19

5. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Errichtung einer Lernfabrik 4.0 am Eduard-Spranger-Berufskolleg

6. Klimaaktionsplan der Stadt Hamm

7. Nahverkehrsplan (NVP) Hamm 2019: 1. Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens 2. Beschluss des Nahverkehrsplans 3. Themen für die nächste Teilfortschreibung des NVP

8. Änderung der Wahlordnung der Stadt Hamm zur Durchführung der Direktwahl der Mitglieder des Integrationsrates

9. 2. Fortschreibung Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzept der Stadt Hamm

10. Aktualisierung der Richtlinien der Stadt Hamm zur Förderung der Denkmalpflege

11. Beteiligung des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde zur Befreiung von den Verboten des Landschaftsplanes Hamm-Ost (Aufstellung von Kreuzweg-Stationen im Geithewald)

12. Integration von Kindern mit Behinderungen am schulischen Alltag in den beiden Grundschulen Lessing- und Maximillianschule

13. 8. Fortschreibung zum Haushaltssanierungsplan im Rahmen des Stärkungspaktes Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes

14. Kommunales Jobcenter – Planung 2020

15. Verlängerung des Zuschuss- und Finanzierungsvertrages für die Maximilianpark Hamm GmbH

16. Feststellung des Wirtschaftsplans 2020 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)

17. Benutzungsgebühren im Rettungsdienst der Stadt Hamm ab 01.01.2020

18. Abwassergebührensatzung 2020 der Stadt Hamm

19. Achte Änderungssatzung zur Spielgerätesteuersatzung vom 01.03.2006

20. Erste Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung vom 01.03.2006

21. Straßenreinigungsgebührensatzung 2020

22. Novellierung der Nutzungsordnung für städtische Räume und Freiflächen

23. Novellierung der Entgeltordnung für städtische Räume und Freiflächen

24. Nachbesetzung von Frau Schulze Böing in externen Gremien

25. Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm

26. Benennung von Delegierten hier: Mitgliederversammlung 2020 des Städtetages Nordrhein-Westfalen

27. Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm hier. Benennug durch die Arbeiterwohlfahrt

28. 40. Internationaler Hansetag vom 4. bis 7. Juni 2020 in Brilon

29. Neuwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm hier: Benennung durch den Arbeitskreis für Behinderte

30. Kinder- und Jugendhilfeausschuss hier: Wahl eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes

31. Umbesetzung im städtischen Ausschuss hier: Kinder- und Jugendhilfeausschuss

32. 1. FNP-Änderung – Schlossmühle Heessen – Hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 30.06.2009 2. Neuer Aufstellungsbeschluss mit verkleinertem Geltungsbereich 3. Verzicht auf Wiederholung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 4. Abwägung vorgebrachter Anregungen 5. Feststellungsbeschluss

33. Bebauungsplan Nr. 07.093 – Schlossmühle Heessen – Hier: 1. Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse vom 11.03.2008 und vom 02.09.2008 2. Neuer Aufstellungsbeschluss mit neuem Geltungsbereich 3. Verzicht auf Wiederholung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 4. Abwägung vorgebrachter Anregungen 5. Satzungsbeschluss

34. 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.084 - Marker Depot - hier: Aufstellungsbeschluss

35. Steuerung von Windenergieanlagen auf dem Stadtgebiet der Stadt Hamm: a) 34. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm – Ausweisung von Windkonzentrationszonen – hier: Änderungsbeschluss, Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung. b) Neuaufstellung Gesamtstädtisches Konzept Windkraft. c) Beauftragung eines Planungsbüros sowie weiterer Gutachter.

36. Bebauungsplan Nr. 06.088 - Am Hallohpark - hier: Offenlegungsbeschluss

37. 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.016 - Funkelandstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

38. Bebauungsplan Nr. 03.099 – Käthe-Kollwitz-Weg / Dürerstraße – hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

39. Bebauungsplan Nr. 03.092 - Auf der Helle - hier: Offenlegungsbeschluss

40. Bebauungsplan Nr. 04.058 – Wielandstraße – hier: Anordnung der Umlegung

41. Bebauungsplan Nr. 04.078 – südlich Holtkamp – hier: 1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 04.078 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

42. 6. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.008 – Neue Bahnhofstraße – hier: 1. Beschluss einer neuen Geltungsbereichsbeschreibung 2. Satzungsbeschluss

43. Bebauungsplan Nr. 02.119 – Lippestraße / Friedrichsfeld – hier: Offenlegungsbeschluss

44. Bebauungsplan Nr. 01.156 – Kentroper Weg / Heßlerstraße - hier: Aufstellungsbeschluss

45. Grunderwerb DuPont Deutschland Real Estate GmbH

B. Anträge

1. Windkraftanlagen für Hamm

2. Durchfahrtsverbot für Schwerlastverkehr

3. Zeit zum Umdenken

Zeit zum Umdenken

4. Reinigung der Radwege(hauptrouten)

5. Einführung einer Einwohner*innenfragestunde Rat

Einführung einer Einwohner*innenfragestunde Rat

6. Verkehrsanbindung und Parken rund um Kanalkante und Lippeaue

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7. Freiwillige Weinachtsbeihilfe für Bezieher von ALG II

8. Bus-Offensive für Hamm I. Sofortmaßnahmen II. Begleitende Maßnahmen III. Fortschreibung

9. Änderungsantrag zu Antrag 1099/19: Freie Fahrt für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren als Sofortmaßnahme

10. Unterschutzstellung „Sandbochumer Heide“

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11. Neustaffelung der einkommensbezogenen Elternbeiträge

12. Einführung eines kostenlosen Nahverkehrs an Aktionswochenenden und Aktionstagen

Einführung eines kostenlosen Nahverkehrs an Aktionswochenenden und Aktionstagen

13. Änderungsantrag zu Antrag 1099/19: Einführung einer Ringlinie

14. Fahrgastzahlen und Kosten der Linie 15 (aktuell)

Fahrgastzahlen und Kosten der Linie 15 (aktuell)

15. Mobilität der Zukunft: Moderne, digitale Verkehrsplanung für Hamm

C. Anfragen

1. Angehörigen Entlastungsgesetz

Angehörigen Entlastungsgesetz

2. „Missstände“ im Kommunalen Job Center (KJC)

„Missstände“ im Kommunalen Job Center (KJC)

3. Fehlende NRW-Kostenerstattung für geduldete Asylsuchende

Fehlende NRW-Kostenerstattung für geduldete Asylsuchende

4. Kentroper Weg 18 II

Kentroper Weg 18 II

5. Bildung und Teilhabe

Bildung und Teilhabe

6. Bürgerbeschwerden über Verunreinigungen durch Hundekot sowie freilaufende Hunde

Bürgerbeschwerden über Verunreinigungen durch Hundekot sowie freilaufende Hunde

7. Verein Kaktusblüte wirklich überflüssig?

Verein Kaktusblüte wirklich überflüssig?

8. Klimaaktiosplan ausreichend?

Klimaaktiosplan ausreichend?

9. Mitverlegung nach § 77i TKG: Glasfasernetz in Neubaugebieten aufbauen

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Mitverlegung nach § 77i TKG: Glasfasernetz in Neubaugebieten aufbauen

D. Verschiedenes