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Stellungnahme

Aktueller Sachstand beim THTR-300 in Hamm-Uentrop

AF-168/26-ST Bauordnungsamt

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein Ergebnis notiert

✦ KI-Zusammenfassung

In der Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage AF-168/26-ST wird der aktuelle Sachstand bezüglich des THTR-300 in Hamm-Uentrop erläutert. Die Anfrage der Ratsgruppe Die Linke bezog sich auf die Einbindung der Stadtverwaltung in die laufenden Gespräche zwischen dem Bund, dem Land Nordrhein-Westfalen sowie den Gesellschaftern der HKG GmbH. Zudem wurden Fragen zum geplanten Zeitpunkt für den Antrag auf Rückbau sowie zum Beginn der Rückbauarbeiten gestellt.

Darüber hinaus erkundigte sich die Ratsgruppe nach den zu erwartenden Auswirkungen des Rückbaus auf die Stadt Hamm und die Bevölkerung sowie nach den geplanten Maßnahmen zur Information der Öffentlichkeit.

Die Verwaltung stellt in der Stellungnahme klar, dass die Stadt Hamm nicht für das Antragsverfahren zum Rückbau des THTR zuständig ist. Die zuständige Aufsichts- und Genehmigungsbehörde für dieses Vorhaben ist das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

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