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Stellungnahme

Sanierung von Wirtschaftswegen im Stadtbezirk Rhynern

AF-65/26-ST 25.06.2026 Tiefbauamt

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat Informationen zum Sanierungsstand und zur zukünftigen Planung von Wirtschaftswegen im Stadtbezirk Rhynern angefragt. Im Fokus der Anfrage standen die Nutzung von Fördermitteln des Landes Nordrhein-Westfalen, die Priorisierung von Maßnahmen sowie die Berücksichtigung von Fahrradrouten.

Die Verwaltung erläuterte, dass für den Zugang zum Förderprogramm ein ländliches Wegekonzept Voraussetzung ist. Nur Wirtschaftswege der Kategorien B und C sind förderfähig. Laut diesem Konzept besteht bei etwa 12 Prozent der Wege Sanierungsbedarf, wobei seit 2021 keine wesentliche Verschlechterung des Zustands festgestellt wurde.

Hinsichtlich der Haushaltsmittel gab die Verwaltung an, dass die jährlichen Ansätze von zuvor 50.000 Euro auf aktuell 500.000 Euro für den Doppelhaushalt 2026/27 erhöht wurden. Die Mittel werden im Durchschnitt jährlich abgerufen. Da das Landesförderprogramm jedoch unterfinanziert ist, hängen zukünftige Maßnahmen von neuen Förderzusagen ab, die üblicherweise im zweiten Quartal eines Jahres bekannt gegeben werden.

Die Priorisierung der Sanierung erfolgt in zwei Gruppen: geförderte Wege der Kategorien B und C sowie nicht förderfähige Wege. Bei der Planung wird die Abstimmung mit der Straßenplanung und die Berücksichtigung von Fahrradhauptrouten vorgenommen. Die Auswahl der Wege basiert auf Wegbefahrungen, dem bestehenden Wegekonzept sowie Meldungen der Straßenkontrolleure.

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