Kürzung bei der „Arbeit gegen Rassismus“ im Kommunalen Integrationszentrum (HSK-Maßnahme 40_3)

Die Fraktion Pro Hamm / BSW hat im Rahmen der Anfrage AF-29/26 Informationen zur geplanten Kürzung bei der Arbeit gegen Rassismus im Kommunalen Integrationszentrum (KIZ) angefordert. Hintergrund ist die HSK-Maßnahme 40_3 des Haushaltssicherungskonzepts für den Doppelhaushalt 2026/2027, welche eine Reduzierung des städtischen Eigenanteils um jährlich 20.000 Euro vorsieht.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um detaillierte Auskünfte darüber, welche konkreten Angebote und Maßnahmen, wie etwa Fortbildungen oder Workshops, von dieser Reduzierung betroffen sind. Zudem wird nach den betroffenen Haushaltsstellen sowie der potenziellen Gefährdung von Drittmitteln durch den geringeren Eigenanteil gefragt. Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf den Auswirkungen für Programme wie den ECCAR-Aktionsplan und das Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“.

Des Weiteren fordert die Fraktion eine fachliche Risikoabschätzung sowie Informationen darüber, ob Alternativen zur Erzielung der Einsparungen geprüft wurden, um die Präventionsarbeit in Kitas und Schulen nicht zu schwächen. Abschließend wird die Verwaltung gebeten, die Vertretbarkeit der Maßnahme im Hinblick auf die strategischen Ziele der Stadt, wie etwa die Förderung von Integration und Bildungschancen, zu bewerten.