Budget für Integrations- und Bildungsmaßnahmen sowie Ausweis der Kostenfaktoren im Haushaltsplanentwurf 2026/2027

Die Fraktion Pro Hamm / BSW hat über die Anfrage AF-28/26 detaillierte Informationen zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027 angefordert. Adressat der Anfrage ist Senol Ünlü, der Vorsitzende des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration. Im Fokus stehen dabei die veranschlagten Mittel für Integrationsmaßnahmen sowie für Bildungsmaßnahmen mit Integrationsbezug in den Jahren 2026 und 2027.

Die Fraktion bittet um eine präzise Darstellung der Budgetposten, einschließlich ihrer Zuordnung zu den jeweiligen Teilplänen, Dezernaten und Produkten im Haushaltsplan. Dies umfasst auch die Ausweisung der Kostenfaktoren nach Sachkonten und Kostenarten, wie etwa Personal-, Sach- und Transferaufwendungen.

Zusätzlich wird um eine Differenzierung zwischen pflichtigen Leistungen und freiwilligen Aufgaben sowie Projektförderungen gebeten. Die Anfrage verlangt zudem eine Aufschlüsselung der Finanzierungsquellen, um den Anteil kommunaler Eigenmittel gegenüber Drittmitteln von Land, Bund oder der EU zu bestimmen. Abschließend sollen die Veränderungen zum Haushalt 2025 in absoluten und prozentualen Werten sowie deren Begründungen dargelegt werden, um eine prüffähige Darstellung der finanziellen Entwicklung zu ermöglichen.