Sanierung Wirtschaftsweg Ennigerberg, Antrag 0715/23 mit Stellungnahme 0817/23

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Heessen hat beantragt, die bisher nicht berücksichtigten Teilstrecken des Wirtschaftsweges Ennigerberg möglichst kurzfristig zu sanieren. In einer Mitteilungsvorlage der Verwaltung wird dazu der aktuelle Stand der Finanzierung und Planung dargelegt.

Nachdem bereits Teilbereiche des Weges im vergangenen Jahr saniert wurden, stehen für die restlichen Flächen derzeit keine Haushaltsmittel zur Verfügung. Die Verwaltung hat jedoch Gespräche mit der Bezirksregierung Arnsberg über weitere Fördermöglichkeiten im Rahmen des städtischen Wirtschaftswegekonzepts geführt. Um die Voraussetzungen für eine Beantragung von Zuwendungen nach der Richtlinie zur Förderung einer nachhaltigen Modernisierung ländlicher Infrastruktur zu erfüllen, müssen bereits im Haushalt eingeplante Mittel für das Jahr 2025 wieder gestrichen werden.

Die Anmeldung der Maßnahmen für das Jahr 2025 muss bis Ende Mai 2024 bei der Bezirksregierung erfolgen und Details zu Art, Umfang sowie Kosten enthalten. Da die verfügbaren Fördermittel begrenzt sind, ist eine Bewilligung durch die Bezirksregierung nicht sichergestellt. Die Planung für die Sanierung der Reststrecke des Wirtschaftsweges Ennigerberg läuft derzeit, die endgültige Finanzierung bleibt jedoch von der Zusage entsprechender Zuwendungen abhängig. Sollte keine Förderung erfolgen, ist ein erneuter Antrag für das Jahr 2026 vorgesehen.