Konsequenzen für den Winterdienst - Umsetzung Winter 2021/2022 - weitere Maßnahmen

Die Mitteilungsvorlage 0089/21_MV befasst sich mit den Maßnahmen des Winterdienstes als Reaktion auf die Wetterlage Anfang 2021, die durch langanhaltenden Schneefall und niedrige Temperaturen gekennzeichnet war. Als einschränkende Faktoren für den damaligen Dienst wurden ein Personalrückgang in den Ämtern um bis zu 35 Prozent sowie ein Mangel an schwerem Räumgerät angeführt.

Zur Erhöhung der Kapazitäten wurden für die Wintersaison 2021/2022 zwei zusätzliche Großstreuer sowie vier neue Kleinstreuer für das Radwegenetz angeschafft. Zudem wurde eine ergänzte Winterdienstanweisung erlassen, die bei Extremwetterlagen die Einrichtung eines Krisenstabes vorsieht. Dieser soll eine einheitliche Steuerung ermöglichen, die Betriebszeit durch angepasste Schichtmodelle auf 24 Stunden ausweiten und die Nutzung von Notfallstreuplänen ermöglichen. Zur Sicherung weiterer Kapazitäten wurden zudem Verträge mit spezialisierten Fremdfirmen für den Einsatz von Räumgeräten abgeschlossen.

Ein weiteres Ziel ist die Überführung der bisher eigenverantwortlichen Schneeräumung durch Landwirte in städtische Räumpläne, was in Abstimmung mit den Landwirten erfolgen soll. Die Digitalisierung der Winterdienstpläne, einschließlich einer Echtzeitanzeige des Räumstatus sowie der Digitalisierung von Streuberichten und GPS-Daten, ist geplant und an die Beschaffung entsprechender Technik gebunden. Im Zuge der organisatorischen Entflechtung der Aufgaben der Straßenreinigung und Müllentsorgung zwischen dem ASH und dem Tiefbau- und Grünflächenamt wird zudem die Sicherstellung der Verkehrssicherungspflicht im Winterdienst geprüft und gegebenenfalls neu geordnet.