Erneuerung der Gehwege der Hermann-Hölzel-Straße von Am Weidebusch bis zum Torksfeld

Die Bezirksvertretung Hamm-Herringen hat die Erneuerung der Gehwege in der Hermann-Hölzel-Straße im Abschnitt von Am Weidebusch bis zum Torksfeld beschlossen. Die Maßnahme erfolgt unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung sowie einer Abweichung von den geltenden Vergaberichtlinien.

Grundlage für das Vorhaben sind Kabelverlegearbeiten, die durch die Stadtwerke Hamm in der genannten Straße durchgeführt werden. Im Zuge dieser Arbeiten sollen die durch die Maßnahme der Stadtwerke entstandenen Restbreiten der Gehwege instand gesetzt werden. Die Verwaltung führt dazu aus, dass der aktuelle Zustand der Gehwege durch Risse, Abplatzungen im Asphalt sowie unterschiedliche Befestigungen mit Pflaster und wassergebundener Decke geprägt ist. Die Wiederherstellung soll durch die Verlegung von neuem Rechteckpflaster erfolgen.

Die Vergabe des Auftrags kann in Abweichung von den Vergaberichtlinien an das Unternehmen erfolgen, welches bereits die Arbeiten der Stadtwerke ausführt.

Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahme belaufen sich auf Auszahlungen in Höhe von 46.500 Euro. Dem stehen Einzahlungen in Höhe von 37.200 Euro aus Anliegerbeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz gegenüber. Der städtische Eigenanteil beträgt somit 9.300 Euro. Die Mittel sind vorhanden. Der Anteil der Anlieger wird nach derzeitiger Rechtslage durch das Land Nordrhein-Westfalen zu 100 Prozent bezuschusst. Das Rechnungsprüfungsamt hat keine Bedenken gegen die Vorlage erhoben.