Haushaltsplan 2022/2023 – Bezirksbudget – Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze

Die vorliegende Beschlussvorlage 0519/21_VL befasst sich mit der Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze für den Haushaltsplan 2022/2023 im Stadtbezirk Hamm-Heessen. Im Rahmen der Verteilung des konsumtiven Bezirksbudgets sieht der Vorschlag vor, die Mittel gemäß dem vorliegenden Bezirksplan auf die einzelnen Ansätze zu verteilen.

Zusätzlich zu den konsumtiven Mitteln schlägt die Bezirksvertretung, vorbehaltlich der Entscheidung durch den Rat, die Bereitstellung von 100.000 Euro für investive Zwecke vor. Investive Ausgaben sind hierbei als Maßnahmen definiert, die langfristig einen Nutzen stiften, wie etwa die Anschaffung von Spielgeräten, Bänken oder Beleuchtungsanlagen.

Die Verwaltung erläutert in der Vorlage, dass die Bezirksvertretungen gemäß der Gemeindeordnung Aufgaben im Rahmen der vom Rat bereitgestellten Haushaltsmittel wahrnehmen und über einen Teil dieser Mittel eigenständig entscheiden können. Die Grundlage für die Bezirksbudgets bildet ein fester Betrag von 0,30 Euro pro Einwohner sowie Mittel für bestehende Städtepartnerschaften.

Für den Haushaltszeitraum 2022/2023 wurde der Bezirksplan konzeptionell überarbeitet. Anstelle einzelner Pläne wird nun ein gemeinsamer Bezirksplan für alle Bezirksvertretungen verwendet. Dabei werden Investitionen differenziert nach den jeweiligen Bezirken dargestellt, um die Nutzung der Mittel durch die Bezirksvertretungen zu unterstützen. Die Darstellung der Budgets wurde dabei kompakter gestaltet, indem die Auflistung der konsumtiven Budgets sowie die Produktsichten angepasst wurden.