Haushaltsplan 2022/2023 – Bezirksbudget – Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze

Die Bezirksvertretung Hamm-Herringen hat im Rahmen der Beschlussvorlage 0517/21 die Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze für den Zeitraum 2022/2023 behandelt. Der vorliegende Entwurf sieht vor, die Verteilung des konsumtiven Bezirksbudgets gemäß dem vorliegenden Bezirksplan auf die einzelnen Ansätze festzulegen. Ergänzend dazu schlägt die Bezirksvertretung, vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung durch den Rat, die Bereitstellung von 100.000 Euro für investive Zwecke vor.

Die Grundlage für diese Mittelzuweisungen bildet die Regelung, nach der den Stadtbezirken ein Budget in Höhe von 0,30 Euro pro Einwohner sowie ein Festbetrag für bestehende Städtepartnerschaften zur freien Verfügung steht. Während die konsumtiven Mittel auf die Einzelansätze des Bezirksplans verteilt werden, dienen die vorgeschlagenen 100.000 Euro der Finanzierung von Investitionen, also Ausgaben für Sachanlagen, die einen längerfristigen Nutzen stiften sollen.

Mit dem Haushaltsplan 2022/2023 wurde zudem eine konzeptionelle Überarbeitung des Bezirksplans vorgenommen. Anstelle früherer, getrennter Pläne für jeden Bezirk wird nun ein gemeinsamer Bezirksplan verwendet, der alle konsumtiven Bezirksbudgets kompakt zusammenfasst. Die Investitionen werden dabei differenziert nach den einzelnen Bezirken dargestellt, um die Planung und Nutzung der Mittel durch die Bezirksvertretungen zu unterstützen. Die detaillierten Informationen zu den einzelnen Haushaltspositionen sind dem Teilhaushalt zu entnehmen.