Haushaltsplan 2022/2023 – Bezirksbudget – Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze

Die vorliegende Beschlussvorlage 0516/21_VL befasst sich mit der Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze für den Haushaltsplan 2022/2023 im Stadtbezirk Hamm-Pelkum. Im Zentrum der Vorlage steht die Verteilung des konsumtiven Bezirksbudgets sowie die Verwendung investiver Mittel.

Gemäß der geltenden Regelungen werden den Bezirksvertretungen Mittel in Höhe von 0,30 Euro pro Einwohner sowie ein Festbetrag für bestehende Städtepartnerschaften zur freien Verfügung gestellt. Die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum beschließt in der Vorlage die Verteilung des konsumtiven Bezirksbudgets auf die Einzelansätze gemäß dem vorliegenden Bezirksplan. Zusätzlich zur konsumtiven Verwendung sieht die Vorlage vor, dass die Bezirksvertretung – vorbehaltlich der Entscheidung durch den Rat – die Bereitstellung von 100.000 Euro für investive Zwecke vorschlägt. Investive Ausgaben umfassen dabei primär Anschaffungen von Sachanlagen, wie beispielsweise Spielgeräte, Bänke oder Beleuchtungsanlagen, die einen längerfristigen Nutzen stiften sollen.

Für den Haushaltszeitraum 2022/2023 wurde der Bezirksplan konzeptionell überarbeitet. Anstelle von gesonderten Plänen für jeden Bezirk wird nun ein gemeinsamer Bezirksplan verwendet, der alle konsumtiven Bezirksbudgets kompakt zusammenfasst. Dabei werden die Investitionen differenziert nach Bezirken dargestellt, um die Planung und Nutzung der Mittel durch die Bezirksvertretungen zu unterstützen. Die Vorlage sieht zudem vor, dass die Bezirksvertretung die bezirksbezogenen Haushaltsansätze zustimmend zur Kenntnis nimmt.