Haushaltsplan 2022/2023 – Bezirksbudget – Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze

Die vorliegende Beschlussvorlage 0515/21_VL befasst sich mit der Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze für den Haushaltsplan 2022/2023 im Stadtbezirk Hamm-Rhynern. Im Zentrum der Vorlage steht die Verteilung des konsumtiven Bezirksbudgets sowie die Planung investiver Mittel.

Die Verwaltung schlägt vor, dass die Bezirksvertretung die Verteilung des konsumtiven Bezirksbudgets auf die Einzelansätze gemäß dem vorliegenden Bezirksplan beschließt. Zusätzlich wird die Bereitstellung von 100.000 Euro für investive Zwecke vorgeschlagen, sofern der Rat diese Entscheidung bestätigt. Investive Ausgaben sind dabei als Maßnahmen definiert, die langfristig Nutzen stiften, wie etwa die Anschaffung von Spielgeräten, Bänken oder Beleuchtungsanlagen.

Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die konzeptionelle Überarbeitung des Bezirksplans für den Zeitraum 2022/2023. Im Gegensatz zu früheren Planungen wird nun ein gemeinsamer Bezirksplan für alle Bezirksvertretungen verwendet. Die Investitionen werden dabei differenziert nach den einzelnen Bezirken dargestellt, um die Nutzung durch die Bezirksvertretungen zu unterstützen. Zudem erfolgt eine kompakte Darstellung der konsumtiven Bezirksbudgets, während detaillierte Produktsichten entfallen, da die entsprechenden Informationen im Teilhaushalt des Stadtamtes 17 enthalten sind. Die Bezirksvertretung nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsansätze darüber hinaus zustimmend zur Kenntnis.