Haushaltsplan 2022/2023 – Bezirksbudget – Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze

Die Bezirksvertretung Hamm-Mitte hat im Rahmen der Beschlussvorlage 0513/21 die Verteilung des konsumtiven Bezirksbudgets für den Haushaltsplan 2022/2023 auf die Einzelansätze gemäß dem vorliegenden Bezirksplan beschlossen. Darüber hinaus wurde die Kenntnisnahme der bezirksbezogenen Haushaltsansätze vorgenommen.

Unter dem Vorbehalt einer abschließenden Entscheidung durch den Rat schlägt die Bezirksvertretung zudem die Bereitstellung von 100.000 Euro für investive Zwecke vor. Solche Mittel sind für Ausgaben vorgesehen, die langfristig Nutzen stiften, etwa für die Anschaffung von Spielgeräten, Bänken oder Beleuchtungsanlagen.

Die Verwaltung erläutert in der Vorlage, dass die Bezirksvertretungen gemäß der Gemeindeordnung über einen Teil der Haushaltsmittel eigenständig über den Verwendungszweck entscheiden können. Die Grundlage hierfür bildet ein fester Betrag von 0,30 Euro pro Einwohner sowie Mittel für bestehende Städtepartnerschaften.

Für den Haushaltszeitraum 2022/2023 wurde der Bezirksplan konzeptionell überarbeitet. Anstelle einzelner Pläne für jeden Bezirk wird nun ein gemeinsamer Bezirksplan für alle Bezirksvertretungen verwendet. Dabei werden Investitionen differenziert nach den jeweiligen Bezirken dargestellt, um die Planung für die Bezirksvertretungen zu unterstützen. Die Darstellung der Budgets wurde auf eine kompakte Auflistung aller konsumtiven Bezirksbudgets reduziert, während detaillierte Produktsichten entfallen.