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Stlgnahme

Parksituation „Bockelweg“/“Losekenweg“

0583/23_ST

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein Ergebnis notiert

✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage zur Parksituation im Kreuzungsbereich Bockelweg und Losekenweg Informationen über die Verkehrssicherheit und die Überwachung dieses Abschnitts angefordert. Die Anfrage bezog sich auf die Problematik, dass Fahrzeuge, die den Bockelweg in Richtung Martin-Luther-Schule befahren, den Gegenverkehr aufgrund von parkenden Fahrzeugen erst spät erkennen können. Zudem wurde die Frage gestellt, wie die Einhaltung der erforderlichen Abstände im Kreuzungsbereich sichergestellt werden kann und in welchen Intervallen der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) diesen Bereich kontrolliert.

Die Verwaltung nahm dazu Stellung und erklärte, dass der Bereich regelmäßig durch den Bezirksdienst des KOD kontrolliert werde. Bisher konnten in diesem Abschnitt keine Verstöße festgestellt werden. Aus Sicht der Verwaltung sind daher keine zusätzlichen verkehrlichen Maßnahmen erforderlich. Die Straßenverkehrsordnung (StVO) gebe bereits eindeutige Regelungen vor. Zusätzliche Beschilderungen seien nur in begründeten Ausnahmefällen möglich, was aufgrund der aktuellen Verstoßzahlen in diesem Bereich nicht vorliege. Die Kontrollen durch den KOD sollen weiterhin in regelmäßigen Abständen im Rahmen der personellen Möglichkeiten durchgeführt werden.

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