Brände am Zentralfriedhof

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel über Brandereignisse auf dem Zentralfriedhof informiert. Laut den vorliegenden Zahlen ereigneten sich im Jahr 2021 insgesamt 13 Brandvorfälle auf dem Gelände, während bis zum 26. August 2022 bereits fünf Ereignisse verzeichnet wurden. Die Brände betreffen primär Mülltonnen und Müllcontainer. Eine Gesamtschadenshöhe konnte nicht beziffert werden, wobei die Kosten für die Neuanschaffung eines 1.100-Liter-Behältnisses mit netto 214,00 Euro angegeben wurden.

Eine verstärkte Präsenz des kommunalen Ordnungsdienstes findet nicht statt, da die Vorfälle meist nach Mitternacht und somit außerhalb der Dienstzeiten stattfinden. Für die Verfolgung von Straftaten ist die Polizei zuständig.

Hinsichtlich der Anfrage nach einer Videoüberwachung zur Prävention von Brandstiftung rät die Verwaltung von einer Installation ab. Zwar bietet die Datenschutzgrundlage des Landes Nordrhein-Westfalen theoretische Ermöglichungsräume zum Schutz des Eigentums, eine Umsetzung wird jedoch als unverhältnismäßig eingestuft. Die Abwägung zwischen dem Schutz des Eigentums und dem hohen Schutzbedürfnis der Privatsphäre von Besuchern auf dem Friedhof spricht gegen eine Überwachung. Zudem seien technische Schwierigkeiten bei der Identifizierung von Tätern in der Dunkelheit sowie die Kosten und der personelle Aufwand als Hindernisse anzusehen. Eine effektive Überwachung müsste zudem so gestaltet sein, dass Grabstellen und Wege nicht erfasst werden, was die praktische Umsetzung erschwere.