Reaktivierung Osterfelder Bahn für Personenverkehr

Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit dem Antrag Nr. 1206/20 die Reaktivierung der Osterfelder Bahn für den Personenverkehr beantragt. Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung zu beauftragen, die Planungen zur Wiederaufnahme des Schienenverkehrs auf der Strecke von Hamm nach Bergkamen gemeinsam mit dem Kreis Unna, der Stadt Bergkahn und dem Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) nachhaltig zu unterstützen und zu fördern. Zudem sollen Planungen für den Bereich Hamm begonnen und finanzielle Mittel bereitgestellt werden. Eine regelmäßige Berichterstattung der Verwaltung über den Planungsstand wurde gefordert.

In der Stellungnahme der Verwaltung wird ausgeführt, dass die Reaktivierung der Osterfelder Bahn den verkehrspolitischen Zielvorstellungen der Stadt Hamm entspreche und die Stadt die aktuelle regionale Initiative bereits unterstützt habe. Der NWL hat das Projekt im Oktober 2019 in die Liste möglicher Reaktivierungsprojekte aufgenommen. Zur Konkretisierung soll der NWL eine Machbarkeitsstudie inklusive einer Nutzen-Kosten-Betrachtung beauftragen sowie das Projekt in den Nahverkehrsplan aufnehmen. Die Mitwirkung der zuständigen Fachverwaltung an den Planungen des NWL sei gewährleistet.

Hinsichtlich der finanziellen Mittel gab die Verwaltung an, beim NWL angefragt zu haben, ob zum aktuellen Zeitpunkt eine Bereitstellung von Mitteln durch die Stadt Hamm erforderlich sei. Dies wurde verneint, weshalb laut Verwaltung die Beschlussfassung zur Bereitstellung von Mitteln nicht notwendig sei. Eine gesonderte Verpflichtung zur Berichterstattung wird als entbehrlich betrachtet, da die Verwaltung bei Vorliegen wichtiger Sachverhalte ohnehin über den Stand informieren werde.