Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Eröffnung der Sitzung
- 2.Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 02.12.2025
- 3.Mündliche Berichte
- 3.1Bericht zur sicherheitsbedingten Tourenumstellung bei der Müllabfuhr
- 4.Empfehlungen
- 4.143. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Stadt Hamm – Freizeitnutzungen Haaren – hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. FeststellungsbeschlussZur Vorlage · BV-406/25 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Hamm plant die 43. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) mit dem Schwerpunkt Freizeitnutzungen in Haaren. Gegenstand der Vorlage ist die Umwidmung eines Areals, das bisher als landwirtschaftliche Fläche ausgewiesen ist. Konkret soll das Gelände der ehemaligen Gärtnerei als Sondergebiet für Sport, Freizeit und Camping sowie die angrenzende südliche Freifläche als Grünfläche neu dargestellt werden.
Hintergrund der Planung ist die Erweiterung des bestehenden Freizeitangebots der Wasserski-Anlage in Haaren. Die Betreiber beabsichtigen, das Angebot durch eine Adventure-Golf-Anlage, Wohnmobilstellplätze sowie Übernachtungsmöglichkeiten wie Tiny Houses oder Glamping-Unterkünfte zu ergänzen. Da die Fläche derzeit als landwirtschaftlich eingestuft ist, ist diese Änderung notwendig, um die baurechtliche Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens sicherzustellen. Im Zuge der Umsetzung sollen die vorhandenen Gewächshäuser zurückgebaut und die Bodenversiegelung reduziert werden, was laut Planungsunterlagen positive Auswirkungen auf das Klima haben soll.
Die bisherigen Beteiligungsverfahren bei Behörden und der Öffentlichkeit verliefen ohne Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger während der Auslegungsfristen. Die Regionalplanungsbehörde des RVR hat die Konformität der Planung mit den Zielen der Raumordnung bestätigt. Nach einem Beschluss durch den Rat der Stadt Hamm werden die Planunterlagen der Bezirksregierung Arnsberg zur Genehmigung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 24.03.2026 · Rat (4. Sitzung)
- 16.03.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 10.03.2026 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 10.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 4.2Städtebauliche Rahmenplanung Herringen: AbschlussberichtZur Vorlage · BV-409/25 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage BV-409/25 des Stadtplanungsamtes befasst sich mit dem Abschlussbericht zur städtebaulichen Rahmenplanung Herringen. Ziel der Planung ist es, eine Entscheidungsgrundlage für die künftige Entwicklung des Untersuchungsbereichs zu schaffen. Dabei werden sektorale Konzepte in den Bereichen Mobilität, Wohnen, Grünflächen sowie Klima und Energie integriert. Die Rahmenplanung dient als informelles Planungsinstrument, das nach politischem Beschluss bei zukünftigen Planungen im Stadtbezirk zu berücksichtigen ist. Sie fungiert als Handlungsbasis für die Politik, die Verwaltung sowie weitere Akteure bei Entscheidungen, die das Gebiet betreffen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Verabschiedung der Rahmenplanung vor, unter dem Vorbehalt der Empfehlungen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität sowie dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Naturschutz. Die Beratungsfolge ist für den März 2026 angesetzt, wobei die genannten Ausschüsse am 10.03.2026 vorberatend und die Bezirksvertretung Hamm-Herringen am 05.03.2026 beschließend tätig wird.
Die Erarbeitung des Berichts erfolgte durch das Stadtplanungsamt und ein externes Büro auf Grundlage eines Beschlusses der Bezirksvertretung Herringen aus dem Juni 2024. Da aktuell keine Gebietskulisse der Städtebauförderung für den Bereich existiert, ist die Inanspruchnahme von Fördermitteln in nachfolgenden Planungen im Einzelfall zu prüfen. Während Maßnahmen durch private Investitionen umgesetzt werden können, ist bei städtischen Investitionen die Berücksichtigung der Inhalte im städtischen Haushalt erforderlich. Finanzielle Auswirkungen der Vorlage selbst werden verneint.
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Beratungsfolge
- 10.03.2026 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 10.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 4.3Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027Zur Vorlage · BV-11/26 1. Ergänzung · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage BV-11/26 1. Ergänzung des Amtes für Finanzen und Controlling umfasst den Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2026 und 2027 sowie eines Haushaltssicherungskonzepts für den Zeitraum 2026 bis 2036. Der Beschluss beinhaltet zudem die Festlegung strategischer Ziele, den Stellenplan 2026/2027 sowie die Regelung zur Bilanzierungshilfe.
Die finanzielle Planung geht von einem negativen Jahresergebnis von etwa 105,4 Millionen Euro für das Jahr 2026 aus, welches sich bis 2030 auf 118,4 Millionen Euro erhöhen kann. Für das Jahr 2027 wird eine bilanzielle Überschuldung erwartet, die bis 2030 ein Volumen von 408 Millionen Euro erreichen könnte. Das Haushaltssicherungskonzept weist für den Zeitraum 2026 bis 2030 ein Volumen von 61,7 Millionen Euro aus. Die Verschuldung, insbesondere durch Liquiditätskredite, soll bis 2030 auf nahezu 800 Millionen Euro ansteigen.
Für den Zeitraum von 2026 bis 2030 ist ein Investitionsvolumen von insgesamt 333,5 Millionen Euro vorgesehen, wovon 229 Millionen Euro dem Baubereich zugeordnet sind. Den Bezirken werden jeweils 100.000 Euro investiv zur Verfügung gestellt. Aus dem NRW-Infrastrukturgesetz 2025–2036 erhält die Stadt eine Pauschale von rund 105 Millionen Euro über 12 Jahre, wobei für die Jahre 2026 bis 2030 bereits 74,6 Millionen Euro eingeplant sind.
Bezüglich der Bilanzierungshilfe in Höhe von rund 38,8 Millionen Euro wird vorgeschlagen, auf eine erfolgsneutrale Ausbuchung gegen das Eigenkapital zu verzichten und stattdessen eine lineare, erfolgswirksame Abschreibung über bis zu 50 Jahre anzuwenden. Die Beratung in den Ausschüssen ist für den Zeitraum vom 2. März bis zum 16. März 2026 vorgesehen, die abschließende Beschlussfassung durch den Rat ist für den 24. März 2026 geplant.
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Beratungsfolge
- 24.03.2026 · Rat (4. Sitzung)
- 16.03.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 12.03.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Innovation und Verwaltungsmodernisierung
- 12.03.2026 · Ausschuss für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit
- 11.03.2026 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
- 11.03.2026 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
- 10.03.2026 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 10.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 09.03.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
- 09.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
- 04.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
- 02.03.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
- 4.3.1Änderungsantrag zu BV-11/26 1. Ergänzung (1000-Bäume-Programm)Zur Vorlage · AT-35/26 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN-VOLT hat mit dem Antrag AT-35/26 die Einrichtung eines „1000-Bäume-Programms für die Stadt Hamm“ vorgeschlagen. Der Antrag sieht vor, den bestehenden Haushaltsposten „Stadtbäume“ in ein „1000-Bäume-Programm“ umzubenennen. Ziel ist es, bis zum Jahr 2030 zusätzlich 1.000 Bäume im Stadtgebiet zu pflanzen, wobei die dafür notwendigen Haushaltsmittel verbindlich bereitgestellt werden sollen.
Die Verwaltung soll die Pflanzungen durch ein fortlaufendes Monitoring dokumentieren. Bei der Standortwahl sollen Kriterien wie die Klimaresilienz, der Schutz vulnerabler Gruppen und die Aufwertung des öffentlichen Raumes priorisiert werden. Die Stadtgesellschaft erhält die Möglichkeit, sich über bestehende Beteiligungsformate an der Auswahl der Standorte zu beteiligen.
Die Ergebnisse der Maßnahmen sowie Informationen zu Ausfällen, Nachpflanzungen und weiteren Maßnahmen zum Baumerhalt sollen transparent in einem städtischen Portal veröffentlicht werden. Zudem ist ein jährlicher Bericht an den Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz vorgesehen. Zur langfristigen Sicherung der Pflege aller Stadtbäume soll eine eigene städtische Sonderkolonne Baumpflege eingerichtet werden.
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Beratungsfolge
- 10.03.2026 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 4.4Hitzeaktionsplan für die Stadt HammZur Vorlage · BV-41/26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung hat mit der Beschlussvorlage BV-41/26 den Hitzeaktionsplan für die Stadt Hamm zur Kenntnisnahme vorgelegt. Das Dokument dient der Vorbereitung auf die Folgen des Klimawandels, insbesondere auf zunehmende Hitzeereignisse. Laut meteorologischen Daten ist die Anzahl der Tage mit Temperaturen über 30 Grad Celsius von durchschnittlich vier Tagen im Zeitraum 1951 bis 1980 auf rund neun Tage in den Jahren 1991 bis 2020 gestiegen.
Der Plan basiert auf dem Klimafolgenanpassungskonzept der Stadt aus dem Jahr 2021 und umfasst Analysen zu gesundheitlichen Belastungen sowie die Identifizierung von Risikogruppen. Eine Auswertung zeigt, dass die Stadtbezirke Hamm-Mitte, Bockum-Hövel und Uentrop am stärksten von Hitze betroffen sind. Die Maßnahmen des Plans gliedern sich in die Bereiche Risikokommunikation, Management von Akutereignissen sowie klimagerechte Stadtentwicklung. Zu den geplanten Schritten gehören unter anderem der Ausbau einer Karte kühler Orte, die Verstetigung eines Hitzenetzwerks und die Erstellung von Informationsmaterialien.
Die Erarbeitung erfolgte durch das Umweltamt in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt. Die veranschlagten Aufwendungen belaufen sich auf 70.000 Euro, wobei Mittel aus Bundesförderungen sowie der KuE gGmbH zur Verfügung stehen. Der städtische Eigenanteil beträgt 15.000 Euro.
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Beratungsfolge
- 24.03.2026 · Rat (4. Sitzung)
- 16.03.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 10.03.2026 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 10.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 09.03.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
- 05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 04.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
- 04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 5.Anfragen
- 5.1Kürzungen im Haushaltsplan bei den Maßnahmen des Natur- und ArtenschutzesZur Vorlage · AF-9/26 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Pro Hamm / BSW hat im Rahmen der Anfrage AF-9/26 Fragen zu den Kürzungen im Haushaltsplan im Bereich des Natur- und Artenschutzes gestellt. Auslöser der Anfrage durch das Ausschussmitglied Farid Bhihi ist die Streichung von Mitteln für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen im Zeitraum von 2026 bis 2030. Während in den Vorjahren jährlich insgesamt 60.000 Euro – bestehend aus 40.000 Euro für Baumaßnahmen sowie 20.000 Euro für bewegliches Anlagevermögen – vorgesehen waren, entfallen die 20.000 Euro im aktuellen Haushaltsplanentwurf vollständig.
Die Anfrage umfasst elf Fragen zur Auswirkung dieser Kürzung auf den praktischen Naturschutz in Hamm. Es wird nach konkreten betroffenen Maßnahmen, der Gefährdung laufender Projekte sowie nach Möglichkeiten zur künftigen Finanzierung notwendiger Anschaffungen gefragt. Zudem wird um eine Einschätzung gebeten, inwieweit die Einsparungen mit den städtischen Klimaschutzzielen und bestehenden Naturschutzkonzepten vereinbar sind. Darüber hinaus werden Informationen zur Einbindung von Umweltverbänden sowie zu möglichen Förderprogrammen von Land, Bund oder der EU angefordert.
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- 10.03.2026 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 5.1.1Kürzungen im Haushaltsplan bei den Maßnahmen des Natur- und ArtenschutzesZur Vorlage · AF-9/26-ST · Stellungnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Pro Hamm / BSW hat im Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz Fragen zu den Haushaltskürzungen im Bereich des Natur- und Artenschutzes gestellt. Im Zentrum der Anfrage stand die Frage, welche konkreten Maßnahmen durch die Streichung von jährlich 20.000 Euro betroffen sind und wie künftige Anschaffungen finanziert werden sollen.
In einer Stellungnahme des Umweltamtes zur Vorlage AF-9/26-ST erklärte die Verwaltung, dass sich die Kürzung ausschließlich auf die Beschaffung von beweglichem Anlagevermögen über 800 Euro bezieht. Dies umfasst Geräte und Maschinen wie Wiesenmäher, Freischneider oder Motorsägen. Da diese Anschaffungen in den vergangenen Jahren bereits kontinuierlich durchgeführt wurden, sei der ursprünglich für die Zeit ab 2026 vorgesehene Haushaltsansatz nicht mehr erforderlich.
Sollten dennoch Ersatzbeschaffungen notwendig werden, stellt die Finanzstelle für Landschaftsplanung entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung. Die Verwaltung gab an, dass die Kürzung keine Auswirkungen auf die Ziele, Projekte oder Maßnahmen im Bereich des Natur- und Artenschutzes in Hamm hat.
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- 10.03.2026 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 6.Mitteilungen
- 6.1Bericht zur sicherheitsbedingten Tourenumstellung bei der MüllabfuhrZur Vorlage · MI-6/26 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Abfallwirtschaftsbetrieb und Stadtreinigung (ASH) hat über eine sicherheitsbedingte Tourenumstellung bei der Müllabfuhr berichtet. Ziel der Maßnahme ist die Unfallverhütung gemäß den Vorgaben der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, indem Rückwärtsfahrten minimiert werden sollen. Im Rahmen einer Analyse wurden 862 Situationen im Stadtgebiet Hamm untersucht. Während in vielen Fällen einfache Anpassungen ausreichten, wurden für 286 Situationen verstärkte Schutzmaßnahmen als notwendig eingestuft. Um den Service für die Bürger nicht einzuschränken, setzt der ASH vermehrt auf den Einsatz von Engstellenfahrzeugen, was eine grundlegende Neuplanung aller Abfallsammeltouren erforderte.
Die Umstellung erfolgte zum 1. Januar 2026. Seit dem Start traten bei einigen Touren, insbesondere bei der Containerabfuhr, Unstimmigkeiten bei Zeiten und Tonnagen auf. Zudem erschwerten unzureichende Digitalisierungsdaten sowie Fehlplanungen bei Ladeorten die Durchführung. Betroffen sind nach aktuellem Stand etwa 5 Prozent der insgesamt 281.000 Behälter, während 95 Prozent der Leerungen planmäßig verlaufen. Zur Behebung der Probleme setzt der ASH vorübergehend ein zusätzliches Fahrzeug mit vier weiteren Mitarbeitern ein und führt die notwendigen strukturellen Anpassungen durch. Langfristig ist eine weitere Digitalisierung der Abfallsammlung in Zusammenarbeit mit dem SmartCity-Team der Verwaltung geplant.
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- 10.03.2026 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 7.Verschiedenes