Bezirksvertretung Hamm-Heessen

Name: Bezirksvertretung Hamm-Heessen
Start: 2026-03-03T16:30:00+01:00
End: 2026-03-03T18:20:00+01:00
Location: Bürgeramt Hamm-Heessen

03.03.2026, 16:30 – 03.03.2026, 18:20 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Heessen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Eröffnung der Sitzung
2.

Einwohnerfragestunde
3.

Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 25.11.2025
4.

Anhörung der Bezirksvertretung nach § 38 Abs. 3 Satz 1 GO NRW zur Bestellung der neuen Leitung des Bürgeramtes Hamm-Heessen
5.

Bestellung einer/ eines stellvertretenden Schriftführerin/Schriftführers der Bezirksvertretung Hamm-Heessen
6.

Beschlüsse
6.1
Haushaltsplan 2026/2027 – Bezirksbudget – Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze
Zur Vorlage · BV-20/26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage BV-20/26 behandelt die Haushaltsplanung für den Zeitraum 2026/2027 im Stadtbezirk Hamm-Heessen. Gegenstand der Vorlage ist die Verteilung des konsumtiven Bezirksbudgets auf die einzelnen Ansätze gemäß dem entsprechenden Bezirksplan. Seit dem Haushaltsjahr 2022 stellt der Rat den Stadtbezirken jährlich ein Budget von 0,60 Euro pro Einwohner sowie Mittel für Städtepartnerschaften zur freien Verwendung bereit.

Über diese konsumtiven Mittel hinaus schlägt die Bezirksvertretung vor, für die Planjahre 2026 und 2027 jeweils 100.000 Euro für investive Zwecke bereitzustellen, sofern der Rat diesen Vorschlag annimmt. Solche Investitionen dienen der Anschaffung von Sachanlagen mit langfristigem Nutzen, wie beispielsweise Spielgeräten, Bänken oder Beleuchtungsanlagen. Im Rahmen der Vorlage nimmt die Bezirksvertretung zudem die weiteren bezirksbezogenen Haushaltsansätze zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
6.1.1
Haushaltsplan 2026/2027 – Bezirksbudget – Beratung der bezirksbezogenen Haushaltsansätze
Zur Vorlage · BV-20/26 1. Ergänzung · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Hamm-Heessen befasst sich im Rahmen der Haushaltsplanung 2026/2027 mit der Verteilung des Bezirksbudgets. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage BV-20/26 1. Ergänzung wird die Aufteilung des konsumtiven Bezirksbudgets auf die Einzelansätze gemäß dem entsprechenden Bezirksplan vorgeschlagen.

Zusätzlich zur Verteilung der laufenden Mittel schlägt die Bezirksvertretung vor, für die Planjahre 2026 und 2027 jeweils 100.000 Euro für investive Zwecke bereitzustellen. Diese Bereitstellung steht unter dem Vorbehalt einer Beschlussfassung durch den Rat der Stadt Hamm. Die Mittel sind für Einzelmaßnahmen zu verwenden, die primär einen langfristigen Nutzen stiften sollen.

Die Bezirksvertretung stimmt darüber hinaus den weiteren bezirksbezogenen Haushaltsansätzen zu. Grundlage der Budgetierung ist die Praxis, den Stadtbezirken seit dem Haushaltsjahr 2022 jährlich ein Budget von 0,60 Euro pro Einwohner sowie einen Festbetrag für Städtepartnerschaften zur freien Verwendung zuzuweisen.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
6.2
Benennung von 2 Personen als Mitglieder des Seniorenbeirates
Zur Vorlage · BV-394/25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Hamm-Heessen soll im Rahmen der Beschlussvorlage BV-394/25 zwei Personen als Mitglieder für den Seniorenbeirat benennen. Die Neubesetzung bezieht sich auf die Kommunalwahlperiode, welche im Jahr 2025 begonnen hat. Grundlage für das Verfahren ist ein Grundsatzbeschluss des Rates der Stadt Hamm aus dem Jahr 2016, wonach die Amtszeit der Mitglieder des Seniorenbeirates an die Wahlperiode des Rates gebunden ist und mit deren Ende endet.

Für die Nominierung sind bestimmte Voraussetzungen erforderlich: Die Personen müssen ihren Hauptwohnsitz im Stadtbezirk Hamm-Heessen haben und das 65. Lebensjahr vollendet haben. Im Rahmen dieses Prozesses benennen die sieben Bezirksvertretungen der Stadt jeweils zwei Mitglieder für den Seniorenbeirat. Bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Gremiums, zu der der Oberbürgermeister einlädt, üben die bisherigen Mitglieder ihre Tätigkeit weiter aus. Mit der Benennung sind keine finanziellen Auswirkungen verbunden. Die Beratung der Vorlage in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen ist für den 3. März 2026 angesetzt.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
7.

Empfehlungen
7.1
Kenntnisnahme des Spielraumentwicklungsplans und Umsetzung der strategischen Spielraumentwicklungsplanung
Zur Vorlage · BV-313/25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage BV-313/25 des Jugendamtes befasst sich mit der Kenntnisnahme des Spielraumentwicklungsplans der Stadt Hamm sowie der Umsetzung der strategischen Spielraumentwicklungsplanung. Grundlage der Planung ist die Bewertung von 284 Spiel- und Bewegungsflächen, die in 65 Spielbezirke unterteilt wurden. Die Analyse zeigt eine Spielfläche von 16,11 m² pro Kind und 2,9 m² pro Einwohner, womit die Stadt über dem DIN-Mindestwert von 2,25 m² liegt.

Für die Jahre 2026 und 2027 sind investive Maßnahmen in Höhe von insgesamt rund 3.945.000 € vorgesehen. Die Auszahlungen belaufen sich im Jahr 2026 auf 2.146.000 € und im Jahr 2027 auf 1.800.000 €. Der städtische Eigenanteil wird mit 2.144.488 € für 2026 und 1.785.409 € für 2027 beziffert. Die jährlichen Abschreibungen über eine Dauer von 15 Jahren führen zu einer Belastung der Ergebnisrechnung des zuständigen Fachbereichs in Höhe von etwa 260.000 € pro Jahr.

Die strategische Weiterentwicklung umfasst Handlungsempfehlungen zur Klimaanpassung durch Begrünung, zur Förderung von Inklusion, zur Schaffung sozialer Mittelpunkte sowie zur Sicherstellung von Beschattung. Die Umsetzung erfolgt durch eine ämterübergreifende Steuerungsgruppe, bestehend aus dem Jugendamt, der Stadtplanung sowie dem Tiefbau- und Grünflächenamt, unter Einbeziehung des Familienbeirats. Der Rat soll den Plan zur Kenntnis nehmen, die Verwaltung mit der Planung beauftragen und die Vorlage eines jährlichen Fortschrittsberichts im Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe beschließen. Ein finaler Endbericht ist für Oktober 2025 vorgesehen.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Rat (4. Sitzung)
16.03.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
02.03.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
7.1.1
Kenntnisnahme des Spielraumentwicklungsplans und Umsetzung der strategischen Spielraumentwicklungsplanung
Zur Vorlage · BV-313/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage BV-313/25 1. Ergänzung befasst sich mit der Kenntnisnahme des Spielraumentwicklungsplans der Stadt Hamm sowie der Umsetzung der damit verbundenen strategischen Planung. Die Grundlage des Plans bildet die Bewertung von 284 Spiel- und Bewegungsflächen, die in 65 Spielbezirke unterteilt sind. Der Rat der Stadt Hamm soll den Plan zur Kenntnis nehmen, die Verwaltung mit der strategischen Gesamtplanung unter Berücksichtigung der finanziellen Rahmenbedingungen beauftragen und die Vorlage eines jährlichen Fortschrittsberichts im Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe beschließen.

Zur Umsetzung der Maßnahmen wird eine ämterübergreifende Steuerungsgruppe aus dem Jugendamt, der Stadtplanung sowie dem Tiefbau- und Grünflächenamt eingesetzt, wobei die Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und dem Familienbeirat vorgesehen ist. Ein Teil der Strategie umfasst die digitale Erreichbarkeit von Spielflächen durch eine digitale Spielplatzkarte im Masterportal und der HammApp, die der Übersicht, Navigation und Mängelmeldung dienen soll.

Die finanziellen Auswirkungen der Investivmaßnahmen für die Jahre 2026 und 2027 belaufen sich auf insgesamt circa 3.945.000 Euro. Für das Jahr 2026 sind Auszahlungen von 2.146.000 Euro und ein städtischer Eigenanteil von 2.144.488 Euro vorgesehen, während für 2027 Auszahlungen in Höhe von 1.800.000 Euro und ein Eigenanteil von 1.785.409 Euro geplant sind. Die Abschreibung dieser Maßnahmen erfolgt in der Regel über einen Zeitraum von 15 Jahren, was jährliche Aufwendungen von etwa 260.000 Euro in der Ergebnisrechnung des Stadtamtes 51 zur Folge hat.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Rat (4. Sitzung)
16.03.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
10.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
02.03.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
7.2
Fortschreibung des Handlungskonzepts „Älterwerden in Hamm!“ ab 2027 ff
Zur Vorlage · BV-28/26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Beschlussvorlage BV-28/26 wird die Fortführung des Handlungskonzepts „Älterwerden in Hamm!“ für den Zeitraum vom 1. Januar 2027 bis zum 31. Dezember 2029 beantragt. Ziel der Vorlage ist es, die für die altersgerechte Quartiersentwicklung in neun Sozialräumen eingerichteten Stellen nach dem 31. Dezember 2026 zunächst für drei Jahre weiterzuführen. Dies umfasst die Fortführung von einer 1,0-Vollzeitstelle sowie die Sicherstellung der insgesamt neun 1,0-Vollzeitstellen im Rahmen des Programms.

Das Amt für Soziales, Wohnen und Pflege legt für die Umsetzung eine Kostenplanung vor, die ein Gesamtvolumen von 3.059.010 Euro vorsieht. Die Bruttoausgaben für die Personalkosten inklusive Sach- und Overheadkosten belaufen sich auf 982.080 Euro im Jahr 2027, 1.019.160 Euro im Jahr 2028 und 1.057.770 Euro im Jahr 2029. Die Finanzierung erfolgt vorbehaltlich gesicherter Mittel aus den entsprechenden Haushalten.

Die Verwaltung soll beauftragt werden, ein europaweites Vergabeverfahren durchzuführen, das in Einzelvergaben für die jeweiligen Quartiere unterteilt ist. Das Verfahren soll bis September 2026 abgeschlossen sein, um die Vertragsschlüsse mit den Auftragnehmern zum Jahresbeginn 2027 zu ermöglichen. Die Beratungsfolge sieht vor, dass die Vorlage zwischen dem 3. März und dem 16. März 2026 in den Bezirksvertretungen, Ausschüssen sowie dem Haupt-, Personal- und Finanzausschuss beraten wird, bevor der Rat am 24. März 2026 über den Beschluss entscheidet.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Rat (4. Sitzung)
16.03.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
09.03.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
04.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
7.3
Fortschrittsbericht zur Umsetzung der strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung und zum sozialräumlichen Ausbaufortschrittsbericht Kita und OGS
Zur Vorlage · BV-42/26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage BV-42/26 des Jugendamtes behandelt den Fortschrittsbericht zur strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung sowie den Ausbau von Kindertageseinrichtungen und Angeboten zum Offenen Ganztag (OGS). Der Rat der Stadt Hamm soll die bedarfsgerechte Fortschreibung der Planung beschließen. Die Verwaltung ist beauftragt, Überbelegungsplätze und Übergangsgruppen bis zum Kitajahr 2029/2030 in die Regelstruktur zu überführen, wobei der Abbau von 207 Überbelegungsplätzen und 430 Plätzen aus Übergangsgruppen angestrebt wird.

Finanziell belaufen sich die bereinigten Betriebskosten auf 91.553.869 €, wobei die Stadt einen freiwilligen Zuschuss von 5.852.858 € leistet. Im Bereich der Kitas wurden bereits 12 von 46 identifizierten Ausbaumaßnahmen umgesetzt. Für die Planungsjahre 2025/2026 bis 2027/2028 sind weitere Maßnahmen in Umsetzung oder Planung, wobei 22 Maßnahmen unter dem Zustimmungsvorbehalt des Landesjugendamtes stehen. Für den Zeitraum 2027/2028 bis 2029/2030 sind Ersatz- und Erweiterungsbauten verschiedener Träger sowie Neubauten vorgesehen.

Im Bereich der schulischen Betreuung stieg die Zahl der teilnehmenden Grundschüler im OGS von 3.039 (2021/22) auf prognostizierte 4.147 (2025/26). Die Kosten für die städtische Ferienbetreuung werden von 393.000 € im Jahr 2026 auf bis zu 1,078 Mio. € im Jahr 2028 prognostiziert. Für den Ausbau des OGS sind Fördermittel des Landes in Höhe von 8.110.156 € vorgesehen, was ein Gesamtinvestitionsvolumen von 9.541.360 € ergibt. Die Stadt führt zudem eine Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht Arnsberg bezüglich der Finanzverantwortung des Landes NRW.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Rat (4. Sitzung)
16.03.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
12.03.2026 · Ausschuss für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit
05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
02.03.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
7.4
Hitzeaktionsplan für die Stadt Hamm
Zur Vorlage · BV-41/26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung hat mit der Beschlussvorlage BV-41/26 den Hitzeaktionsplan für die Stadt Hamm zur Kenntnisnahme vorgelegt. Das Dokument dient der Vorbereitung auf die Folgen des Klimawandels, insbesondere auf zunehmende Hitzeereignisse. Laut meteorologischen Daten ist die Anzahl der Tage mit Temperaturen über 30 Grad Celsius von durchschnittlich vier Tagen im Zeitraum 1951 bis 1980 auf rund neun Tage in den Jahren 1991 bis 2020 gestiegen.

Der Plan basiert auf dem Klimafolgenanpassungskonzept der Stadt aus dem Jahr 2021 und umfasst Analysen zu gesundheitlichen Belastungen sowie die Identifizierung von Risikogruppen. Eine Auswertung zeigt, dass die Stadtbezirke Hamm-Mitte, Bockum-Hövel und Uentrop am stärksten von Hitze betroffen sind. Die Maßnahmen des Plans gliedern sich in die Bereiche Risikokommunikation, Management von Akutereignissen sowie klimagerechte Stadtentwicklung. Zu den geplanten Schritten gehören unter anderem der Ausbau einer Karte kühler Orte, die Verstetigung eines Hitzenetzwerks und die Erstellung von Informationsmaterialien.

Die Erarbeitung erfolgte durch das Umweltamt in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt. Die veranschlagten Aufwendungen belaufen sich auf 70.000 Euro, wobei Mittel aus Bundesförderungen sowie der KuE gGmbH zur Verfügung stehen. Der städtische Eigenanteil beträgt 15.000 Euro.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Rat (4. Sitzung)
16.03.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
10.03.2026 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
10.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
09.03.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
04.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
8.

Mitteilungsvorlagen
8.1
Stadtteilarbeit in Hamm: Jahresplan Heessen und Norden
Zur Vorlage · MI-33/25 · Mitteilungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage MI-33/25 des Jugendamtes befasst sich mit der Stadtteilarbeit in den Hamm-Stadtteilen Heessen und Norden. Grundlage für die vorliegenden Unterlagen ist das im Dezember 2024 vom Rat der Stadt Hamm beschlossene Konzept „Stadtteilarbeit in Hamm“.

Mit diesem Konzept sollen die Rahmenbedingungen für die Stadtteilarbeit sowie die Rollen der beteiligten Akteure gefestigt werden. Die sozialräumliche Arbeit soll dabei so gestaltet sein, dass sie flexibel auf die Bedarfe der Bürgerinnen und Bürger reagieren kann. Durch die Zusammenarbeit von Politik und Verwaltung werden Schwerpunkte in einem Jahresplan festgelegt, der zusammen mit dem Angebotskatalog einen Überblick über die bestehenden Angebote in den Sozialräumen bietet. Bei Veränderungen der Anforderungen können die Angebote innerhalb eines festgelegten Rahmens unterjährig angepasst werden.

Die Stadtteilkoordinatoren werden den Jahresplan sowie den Angebotskatalog in der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen am 3. März 2026 vorstellen. Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, an der Sitzung teilzunehmen oder Anmerkungen nach der Sitzung an die Leitung des Bürgeramtes zu richten.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
8.2
Umsetzung des Nahverkehrsplans Kreis Unna; Anpassung des Fahrplanangebotes auf den Linien S10, S20 und R14
Zur Vorlage · MI-41/25 · Mitteilungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Umsetzung des neuen Nahverkehrsplans des Kreises Unna zum 25. Mai 2026 führt zu Anpassungen im Fahrplanangebot der Buslinien S10, S20 und R14 in Hamm. Das neue System unterscheidet zwischen schnellen Verbindungen nach dem „X-Prinzip“ und lokalen Erschließungen nach dem „Y-Prinzip“. Um den Charakter schneller Verbindungen zu gewährleisten, werden auf bestimmten Strecken Haltestellen aus dem Linienweg entfernt.

Bei der Linie S20, die künftig als X4 geführt wird, entfällt die direkte Bedienung der Haltestelle „Im Saiteneck“. Diese wird stattdessen an die Taxibuslinie T1 angebunden. Der Streckenabschnitt zwischen „Herringer Markt“ und dem Hauptbahnhof bleibt unverändert. Für die Linie S10 (zukünftig X1) werden durch eine finanzielle Beteiligung des Verkehrsbetriebs Hamm mehrere Haltestellen, wie etwa „Haberkampstraße“ oder „Allee-Center“, beibehalten, während andere Haltestellen wie „Werner Bahn“ oder „Zeche Radbod“ entfallen. Die Linie R14 (zukünftig 215) erfährt zunächst keine Änderungen.

Zudem besteht im Nordenstiftsweg eine technische Herausforderung durch eine Brücke mit einer Höhenbeschränkung von 3,20 Metern. Da zukünftige Elektro- und Wasserstoffbusse höhere Dachaufbauten aufweisen können, prüft das Tiefbauamt eine mögliche Tieferlegung der Straße im Bereich der Brücke. Bis zu einer technischen Lösung wird die VKU auf dieser Strecke weiterhin Dieselbusse einsetzen.

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Beratungsfolge

10.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
8.3
Breitbandausbau im Stadtgebiet Hamm
Zur Vorlage · MI-5/26 · Mitteilungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage MI-5/26 des Tiefbauamtes informiert über den aktuellen Stand des Breitbandausbaus in Hamm, wobei sowohl der eigenwirtschaftliche als auch der geförderte Ausbau von Next Generation Access (NGA) in den Gewerbegebieten thematisiert werden. Die Stadt verfolgt dabei die Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie im Rahmen der Smart City Strategie Hamm 2027 bis 2032.

Im eigenwirtschaftlichen Bereich sind verschiedene Anbieter aktiv. In Heessen findet derzeit ein Ausbau durch Westconnect statt, während für Bockum-Hövel ein Beginn im Jahr 2027 geplant ist. Deutsche GigaNetz wird im Bereich Selmigerheide ab Mitte März 2026 mit dem Bau beginnen. Für Rhynern wird die Vorvermarktung durch die Deutsche Telekom erwartet, wobei die Ergebnisse im Frühsommer 2026 vorliegen sollen. Zudem sind die mih group sowie 1&1 Versatel am Ausbau beteiligt. Im geförderten Bereich des Weiße-Flecken-Ausbaus hat eine Bietergemeinschaft aus der Energie- und Wasserversorgung Hamm GmbH sowie der HeLi NET Telekommunikation GmbH & Co. KG seit 2020 Tiefbauarbeiten mit über 2,3 Millionen Metern Glasfaserkabel und 2.645 Hausanschlüssen durchgeführt. Für das Jahr 2026 ist ein Markterkundungsverfahren zur Verifizierung der Ausbauabsichten vorgesehen.

Der Ausbau der Gewerbegebiete basiert auf einem Beschluss des Hauptausschusses vom 14. November 2022. Von den ursprünglich elf ausgeschriebenen Losen mit rund 700 Adressen werden die Lose 2 und 9 über städtebauliche Verträge eigenwirtschaftlich realisiert. Für weitere Lose, wie etwa die Lose 3, 4, 8 und 11, sind Baubeginne für 2026 angekündigt. Während für fünf Lose positive Förderbescheide vorliegen, steht für vier Lose eine Prüfung zur Rückführung in den eigenwirtschaftlichen Ausbau an. Zur Orientierung wurde eine neue Informationswebseite eingerichtet.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Rat (4. Sitzung)
16.03.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
12.03.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Innovation und Verwaltungsmodernisierung
05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
9.

Anträge
9.1
Reparatur des Schlosses am Tennentor zum Brokhof-Saal
Zur Vorlage · AT-26/26 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat mit der Vorlage AT-26/26 einen Antrag an die Bezirksbürgermeisterin Erzina Brennecke gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Instandsetzung des Schlosses am Tennentor zum Brokhof-Saal. Die Fraktionsvorsitzende Gabriele Beltrop-Hengst fordert, dass die Stadtverwaltung beauftragt wird, das Schloss kurzfristig zu reparieren.

In der Begründung des Antrags wird darauf hingewiesen, dass das Schloss am Tennentor zum Brokhof-Saal derzeit defekt ist. Eine zeitnahe Reparatur sei notwendig, um unbefugtes Betreten des Brokhofes sowie Vandalismus zu unterbinden. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen am 3. März 2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
9.2
Verkehrssicherungspflicht Ahlener Straße L 811
Zur Vorlage · AT-27/26 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat mit dem Antrag AT-27/26 die Überprüfung und Sanierung von Schachtabdeckungen auf der Ahlener Straße (L 811) beantragt. Die Fraktion fordert die Bezirksvertretung dazu auf, die Stadtverwaltung zu beauftragen, beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen NRW) eine Überprüfung der abgesenkten Schachtabdeckungen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht zu erwirken und sich für eine notwendige Sanierung einzusetzen.

Betroffen ist der Straßenabschnitt der L 811 zwischen dem Kreisverkehr und der Stadtgrenze nach Ahlen. Laut Begründung des Antrags sind dort Schachtabdeckungen auf der Fahrbahn erneut abgesunken. Zwar wurden in den vergangenen Jahren bereits kleinere Reparaturen durch Straßen NRW durchgeführt, jedoch seien aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens, insbesondere durch Lastkraftwagen, neue Schäden entstanden. Die Fraktion unter der Leitung von Gabriele Beltrop-Hengst verweist darauf, dass die Absenkungen im Hinblick auf die Verkehrssicherungspflicht überprüft und gegebenenfalls zeitnah instand gesetzt werden sollten.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
9.3
Verkehrssicherungspflicht Dolberger Straße L 507
Zur Vorlage · AT-28/26 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat mit dem Antrag AT-28/26 die Überprüfung der Fahrbahnmarkierungen auf der Dolberger Straße (L 507) angeregt. In dem an die Bezirksbürgermeisterin Erzina Brennecke gerichteten Schreiben bittet die Fraktion unter der Leitung von Gabriele Beltrop-Hengst die Stadtverwaltung, beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen eine Überprüfung des betroffenen Straßenabschnitts zu erwirken.

Konkret geht es um den Bereich der L 507 ab der Stadtgrenze Ahlen-Dolberg in Richtung Hamm. Laut Begründung des Antrags sind dort Fahrbahnmarkierungen entweder nicht vorhanden oder bereits stark verblasst. Die Fraktion fordert, dass sich die Stadtverwaltung für eine notwendige Erneuerung dieser Markierungen einsetzt, um den Anforderungen der Verkehrssicherungspflicht auf diesem Abschnitt nachzukommen.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
10.

Anfragen
10.1
Ausbesserung der Fuß- und Radwege im Bereich des Spielplatzes an der Mattenbecke
Zur Vorlage · AF-56/25 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat mit der Anfrage AF-56/25 Fragen zum Zustand der Fuß- und Radwege im Bereich des Spielplatzes „An der Mattenbecke“ an die Bezirksbürgermeisterin Erzina Brennecke gerichtet. Die Fraktionsvorsitzende Gabriele Beltrop-Hengst erkundigt sich in dem Schreiben, ob die Schäden an den Wegen der Verwaltung bekannt sind und ob Maßnahmen zur Ausbesserung der Deckschicht dieser Wege in absehbarer Zeit vorgesehen sind.

Als Begründung für die Anfrage führt die Fraktion den Zustand der betroffenen Wege an. Laut dem vorliegenden Dokument befinden sich Teile der Geh- und Radwege in einem schlechten Zustand, wobei nach Regenfällen Pfützenbildung auftrete. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über geplante Instandsetzungsmaßnahmen für diesen Bereich zu erhalten.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
10.1.1
Ausbesserung der Fuß- und Radwege im Bereich des Spielplatzes an der Mattenbecke
Zur Vorlage · AF-56/25-ST · Stellungnahme
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat im Rahmen der Anfrage AF-56/25-ST Informationen zum Zustand der Fuß- und Radwege im Bereich des Spielplatzes an der Mattenbecke angefordert. Im Zentrum der Anfrage stand die Frage, ob Schäden an der Deckschicht dieser Wege bekannt seien und ob für die nahe Zukunft Maßnahmen zur Ausbesserung der Oberflächen vorgesehen sind.

In einer Stellungnahme des Tiefbau- und Grünflächenamtes wurde dazu mitgeteilt, dass aktuell keine Ausbesserungsarbeiten für die betroffenen Wege geplant sind. Die Verwaltung gab an, dass sich die Wege zum gegenwärtigen Zeitpunkt in einem verkehrssicheren Zustand befinden. Damit liegt laut der vorliegenden Information keine Planung für kurzfristige Instandsetzungsmaßnahmen im Bereich des Spielplatzes an der Mattenbecke vor.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
10.2
Ausbesserung des südlichen Schneckenweges im Bereich der Einmündung Afyonring
Zur Vorlage · AF-57/25 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat mit der Anfrage AF-57/25 Informationen zum Zustand des Schneckenweges im Bereich der Einmündung zum Afyonring angefordert. Die Fraktionsvorsitzende Gabriele Beltrop-Hengst erkundigt sich bei Bezirksbürgermeisterin Erzina Brennecke, ob die Schäden an der Deckschicht im südlichen Teil des Weges – ehemals Dechant-Booms-Weg – bekannt sind und ob kurzfristige Ausbesserungsarbeiten für diesen Abschnitt geplant werden.

In der Begründung der Anfrage wird darauf hingewiesen, dass der Zustand des Weges die Nutzung durch Fußgänger und Radfahrer nach Regenfällen beeinträchtigt, da es zu Verschmutzungen kommen kann. Die Fraktion bittet um eine Stellungnahme zu möglichen geplanten Maßnahmen zur Instandsetzung dieses Wegabschnitts.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
10.2.1
Ausbesserung des südlichen Schneckenweges im Bereich der Einmündung Afyonring
Zur Vorlage · AF-57/25-ST · Stellungnahme
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat im Rahmen der Vorlage AF-57/25-ST eine Anfrage zur Beschaffenheit des südlichen Schneckenweges, ehemals Dechant-Booms-Weg, gestellt. Im Fokus der Anfrage stand der Bereich der Einmündung zum Afyonring. Die Fraktion erkundigte sich, ob Schäden an der Deckschicht in diesem Abschnitt bekannt seien und ob kurzfristige Ausbesserungsarbeiten am Weg vorgesehen sind.

Das Tiefbau- und Grünflächenamt nahm zu dieser Anfrage Stellung. Laut der Verwaltung ist der betreffende Wegabschnitt durch Überwuchs teilweise schmaler als üblich. Es besteht jedoch eine mittelfristige Planung, die ursprüngliche Breite des Weges wiederherzustellen. In Bezug auf die Verkehrssicherheit gab das Amt an, dass sich der Weg aktuell in einem verkehrssicheren Zustand befindet.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
10.3
Pflaster des Heessener Marktes im Bereich der Zufahrt von der Amtsstraße
Zur Vorlage · AF-58/25 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat mit der Anfrage AF-58/25 Informationen zum Zustand des Pflasters am Heessener Markt angefordert, insbesondere im Bereich der Zufahrt von der Amtsstraße. Die Fraktion erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Beseitigung erneut aufgetretener Mängel an der Pflasterung sowie nach dem Vorliegen eines Konzepts des zuständigen Auftragnehmers zur fachgerecht durchzuführenden Instandsetzung und Wiederherstellung des Pflasters. Zudem wird nach den bisher entstandenen Kosten für die Feststellung der Schäden und die vorläufige Sicherung des Bereichs gefragt.

Hintergrund der Anfrage ist das erneute Lösen von Pflastersteinen und die Bildung von Lücken im Zufahrtsbereich. Laut Begründung der Fraktionsvorsitzenden Gabriele Beltrop-Hengst besteht durch die Beschädigungen die Gefahr von Stolperfallen für Fußgänger und Radfahrer. Eine im Sommer 2025 durchgeführte provisorische Sicherung mit Asphalt war laut Angaben der Fraktion nur teilweise erfolgreich. Die Fraktion verweist auf die Notwendigkeit von Ausbesserungsarbeiten im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht, insbesondere unter Berücksichtigung des laufenden Wochenmarktes.

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03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
10.3.1
Pflaster des Heessener Marktes im Bereich der Zufahrt von der Amtsstraße
Zur Vorlage · AF-58/25-ST · Stellungnahme
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat im Rahmen der Anfrage AF-58/25-ST Informationen zum Zustand des Pflasters am Heessener Markt im Bereich der Zufahrt von der Amtsstraße angefordert. Die Fragen der Fraktion bezogen sich auf den Zeitplan für die Behebung der Mängel, das Vorliegen eines Instandsetzungskonzepts sowie die Kosten für bisherige Sicherungsmaßnahmen.

Die Verwaltung teilte in einer Stellungnahme mit, dass die erforderlichen Reparaturarbeiten im Rahmen der Gewährleistung durchgeführt werden sollen. In Absprache mit der Baufirma, welche die Tiefbauarbeiten zum Ausbau des Heessener Marktes durchgeführt hat, ist die Umsetzung für das Frühjahr 2026 vorgesehen, sofern die Witterung dies zulässt. Ein entsprechendes Instandsetzungskonzept des Auftragnehmers liegt bereits vor.

Im Rahmen einer Ortsbegehung am 10. Februar 2026 wurden keine Schäden festgestellt, welche die Verkehrssicherheit unmittelbar beeinträchtigen. Die betroffenen Flächen werden bis zur geplanten Instandsetzung weiterhin beobachtet, um bei einer etwaigen Verkehrsgefährdung kurzfristig reagieren zu können. Zu den Kosten für bisherige Sicherungsmaßnahmen gab die Verwaltung an, dass diese im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung durch den Bauhof ausgeführt wurden. Daher lassen sich keine gesonderten Kosten für die vorläufige Sicherung des Pflasters ermitteln.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
10.4
Verkehrs- und Parksituation Am Hämmschen / Einmündung Losekenweg
Zur Vorlage · AF-20/26 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Heessen hat im Rahmen der Anfrage AF-20/26 die Prüfung der Verkehrs- und Parksituation im Bereich Am Hämmschen sowie an der Einmündung zum Losekenweg beantragt. Mit dem Schreiben an Bezirksbürgermeisterin Erzina Brennecke bittet die Fraktionsleitung Daniel Gröne die Verwaltung um eine fachliche Bewertung der aktuellen Parksituation auf dem unteren Abschnitt des Losekenweges.

Zudem wird angefragt, ob aus Sicht der Verwaltung Handlungsbedarf besteht und welche Möglichkeiten zur Verbesserung der Verkehrssicherheit sowie zur Entschärfung der Situation in Betracht kommen könnten. Hintergrund der Anfrage sind Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern. Demnach führt das Parken auf dem unteren Teil des Losekenweges, wo derzeit keine Beschränkungen bestehen, zu einer Verengung der Fahrbahn. Dies könne dazu führen, dass sich der einfahrende Verkehr aus der Straße Am Hämmschen in beide Fahrtrichtungen staut, was Beeinträchtigungen im Verkehrsfluss zur Folge hat.

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03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
10.5
Sichtverhältnisse und Verkehrssicherheit auf dem Fuß- und Radweg „Fährweg“ in den Lippeauen
Zur Vorlage · AF-21/26 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Heessen hat unter der Leitung von Fraktionsvorsitzendem Daniel Gröne die Anfrage AF-21/26 an die Bezirksbürgermeisterin Erzina Brennecke gestellt. Im Zentrum der Anfrage stehen die Sichtverhältnisse und die Verkehrssicherheit auf dem Fuß- und Radweg „Fährweg“ in den Lippeauen, insbesondere im Bereich des abknickenden Verlaufs nach der Brücke vom Schloss Heessen.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine fachliche Bewertung der aktuellen Situation. Laut Begründung der Anfrage beeinträchtigen Pflanzen im inneren Kurvenbereich die Sicht auf entgegenkommende Verkehrsteilnehmende. Zudem wird angeführt, dass die Vegetation während der Vegetationsperiode teilweise in den Weg hineinragt. Da der Fährweg von Fußgängerinnen und Fußgängern sowie Radfahrenden genutzt wird, weist die Anfrage auf die Problematik bei Begegnungen zwischen diesen Verkehrsteilnehmern hin.

Die Anfrage fordert zudem Auskunft darüber, ob aus Sicht der Verwaltung Handlungsbedarf besteht und welche Maßnahmen zur Verbesserung der Sichtbeziehungen und der Verkehrssicherheit grundsätzlich in Betracht kommen könnten. Dabei soll auch dargelegt werden, wie diese Maßnahmen mit den Zielen einer fahrradfreundlichen und nachhaltigen Stadtentwicklung vereinbar sind.

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03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
10.6
Verkehrssituation an der Einmündung Bernhard-Droste-Weg / Vogelsang
Zur Vorlage · AF-22/26 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Heessen hat unter der Federführung von Fraktionsvorsitzendem Daniel Gröne die Anfrage AF-22/26 an die Bezirksbürgermeisterin Erzina Brennecke gerichtet, um die Verkehrssituation an der Einmündung Bernhard-Droste-Weg und Vogelsang prüfen zu lassen. Die Verwaltung wird gebeten, zur aktuellen Verkehrssicherheit Stellung zu nehmen sowie zu prüfen, ob Handlungsbedarf besteht und welche Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in Betracht kommen könnten.

Als Grundlage dienen Rückmeldungen von Anwohnerinnen und Anwohnern, wonach der Bernhard-Droste-Weg häufig mit überhöhter Geschwindigkeit befahren wird. Laut Begründung der Fraktion kommt es an der Einmündung zum Vogelsang regelmäßig zu Situationen, in denen Fahrzeuge den Kreuzungsbereich ohne ausreichendes Abbremsen erreichen, was für Verkehrsteilnehmende aus dem Vogelsang starke Bremsmanöver erforderlich macht. Zudem erschwert eine Kurve im Straßenverlauf die Sicht auf herannahende Fahrzeuge. Da der Bereich intensiv von Fußgängerinnen und Fußgängern, Radfahrenden sowie Schulkindern und älteren Menschen genutzt wird, weist die Anfrage zudem auf ein Unsicherheitsgefühl beim Überqueren der Straße hin.

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03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
10.7
Beschleunigung und Ausweitung des Glasfaserausbaus im Stadtbezirk Heessen
Zur Vorlage · AF-23/26 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Beertragsfraktion Hamm-Heessen hat im Rahmen der Anfrage AF-23/26 Informationen zum aktuellen Stand des Glasfaserausbaus im Stadtbezirk Heessen angefordert. In dem an Bezirksbürgermeisterin Erzina Brennecke gerichteten Schreiben bittet die Fraktion um einen Bericht über den derzeitigen Ausbau sowie eine Darstellung der Gebiete, die bislang unterversorgt sind. Zudem wird ein Zeitplan für die künftige Versorgung gefordert.

Die Anfrage sieht vor, dass sich die zuständigen Stellen der Stadt Hamm und die beteiligten Netzbetreiber für eine beschleunigte und flächendeckende Anbindung aller Wohn- und Gewerbegebiete einsetzen. Des Weiteren soll die Verwaltung prüfen, welche Fördermöglichkeiten auf Landes- und Bundesebene zur Verfügung stehen und wie diese in Anspruch genommen werden können. Die Fraktion begründet ihr Anliegen mit der Bedeutung einer digitalen Infrastruktur als Standortfaktor für die Wirtschaft, das Bildungswesen und private Haushalte. Ziel ist es, durch eine transparente Darstellung des Ausbaustands die Versorgungssicherheit im Stadtbezirk Heessen zu gewährleisten.

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03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
10.8
Fehlende Info-Tafel zum Lebensraum Lippe-Aue am Fährweg
Zur Vorlage · AF-26/26 · Anfrage
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Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat mit der Anfrage AF-26/26 das Fehlen einer Informationstafel zum Lebensraum Lippe-Aue thematisiert. Die Fraktionsvorsitzende Gabriele Beltrop-Hengst richtet sich mit diesem Anliegen an die Bezirksbürgermeisterin Erzina Brennecke.

Gegenstand der Anfrage ist eine Tafel am Fährweg in Höhe des Mühlenkolks, die laut Begründung der Fraktion nicht mehr vorhanden ist und mutmaßlich entwendet wurde. Die CDU-Bezirksfraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, ob ihr das Fehlen der Informationstafel bekannt ist.

Sollte der Verlust der Verwaltung bekannt sein, möchte die Fraktion erfahren, ob die Tafel gegebenenfalls durch die Verwaltung entfernt wurde und aus welchem Grund dies geschah. In diesem Fall wird zudem nach der Planung eines Ersatzes gefragt. Falls die Information über das Fehlen der Tafel der Verwaltung bisher nicht vorliegt, erkundigt sich die Fraktion ebenfalls nach der Bereitstellung einer neuen Tafel für diesen Standort.

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03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
11.

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
12.

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