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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Eröffnung der Sitzung
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 25.11.2025
- 4.Anhörung der Bezirksvertretung nach § 38 Abs. 3 Satz 1 GO NRW zur Bestellung der neuen Leitung des Bürgeramtes Hamm-Heessen
- 5.Bestellung einer/ eines stellvertretenden Schriftführerin/Schriftführers der Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 6.Beschlüsse
- 6.1Haushaltsplan 2026/2027 – Bezirksbudget – Beratung der bezirksbezogenen HaushaltsansätzeZur Vorlage · BV-20/26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage BV-20/26 behandelt die Haushaltsplanung für den Zeitraum 2026/2027 im Stadtbezirk Hamm-Heessen. Gegenstand der Vorlage ist die Verteilung des konsumtiven Bezirksbudgets auf die einzelnen Ansätze gemäß dem entsprechenden Bezirksplan. Seit dem Haushaltsjahr 2022 stellt der Rat den Stadtbezirken jährlich ein Budget von 0,60 Euro pro Einwohner sowie Mittel für Städtepartnerschaften zur freien Verwendung bereit.
Über diese konsumtiven Mittel hinaus schlägt die Bezirksvertretung vor, für die Planjahre 2026 und 2027 jeweils 100.000 Euro für investive Zwecke bereitzustellen, sofern der Rat diesen Vorschlag annimmt. Solche Investitionen dienen der Anschaffung von Sachanlagen mit langfristigem Nutzen, wie beispielsweise Spielgeräten, Bänken oder Beleuchtungsanlagen. Im Rahmen der Vorlage nimmt die Bezirksvertretung zudem die weiteren bezirksbezogenen Haushaltsansätze zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 6.1.1Haushaltsplan 2026/2027 – Bezirksbudget – Beratung der bezirksbezogenen HaushaltsansätzeZur Vorlage · BV-20/26 1. Ergänzung · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Hamm-Heessen befasst sich im Rahmen der Haushaltsplanung 2026/2027 mit der Verteilung des Bezirksbudgets. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage BV-20/26 1. Ergänzung wird die Aufteilung des konsumtiven Bezirksbudgets auf die Einzelansätze gemäß dem entsprechenden Bezirksplan vorgeschlagen.
Zusätzlich zur Verteilung der laufenden Mittel schlägt die Bezirksvertretung vor, für die Planjahre 2026 und 2027 jeweils 100.000 Euro für investive Zwecke bereitzustellen. Diese Bereitstellung steht unter dem Vorbehalt einer Beschlussfassung durch den Rat der Stadt Hamm. Die Mittel sind für Einzelmaßnahmen zu verwenden, die primär einen langfristigen Nutzen stiften sollen.
Die Bezirksvertretung stimmt darüber hinaus den weiteren bezirksbezogenen Haushaltsansätzen zu. Grundlage der Budgetierung ist die Praxis, den Stadtbezirken seit dem Haushaltsjahr 2022 jährlich ein Budget von 0,60 Euro pro Einwohner sowie einen Festbetrag für Städtepartnerschaften zur freien Verwendung zuzuweisen.
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Beratungsfolge
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 6.2Benennung von 2 Personen als Mitglieder des SeniorenbeiratesZur Vorlage · BV-394/25 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Hamm-Heessen soll im Rahmen der Beschlussvorlage BV-394/25 zwei Personen als Mitglieder für den Seniorenbeirat benennen. Die Neubesetzung bezieht sich auf die Kommunalwahlperiode, welche im Jahr 2025 begonnen hat. Grundlage für das Verfahren ist ein Grundsatzbeschluss des Rates der Stadt Hamm aus dem Jahr 2016, wonach die Amtszeit der Mitglieder des Seniorenbeirates an die Wahlperiode des Rates gebunden ist und mit deren Ende endet.
Für die Nominierung sind bestimmte Voraussetzungen erforderlich: Die Personen müssen ihren Hauptwohnsitz im Stadtbezirk Hamm-Heessen haben und das 65. Lebensjahr vollendet haben. Im Rahmen dieses Prozesses benennen die sieben Bezirksvertretungen der Stadt jeweils zwei Mitglieder für den Seniorenbeirat. Bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Gremiums, zu der der Oberbürgermeister einlädt, üben die bisherigen Mitglieder ihre Tätigkeit weiter aus. Mit der Benennung sind keine finanziellen Auswirkungen verbunden. Die Beratung der Vorlage in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen ist für den 3. März 2026 angesetzt.
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Beratungsfolge
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 7.Empfehlungen
- 7.1Kenntnisnahme des Spielraumentwicklungsplans und Umsetzung der strategischen SpielraumentwicklungsplanungZur Vorlage · BV-313/25 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Hamm soll den neuen Spielraumentlungsplan zur Kenntnis nehmen. Mit dieser Vorlage wird die Verwaltung beauftragt, eine strategische Gesamtplanung auf Basis des Plans durchzuführen, wobei die finanziellen Rahmenbedingungen zu berücksichtigen sind. Zudem ist vorgesehen, dass die Verwaltung im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugendhilfe einen jährlichen Fortschrittsbericht vorlegt.
Die Grundlage des Plans bildet eine Bestandsaufnahme von 284 Spiel- und Bewegungsflächen, darunter Spielplätze, Bolzplätze und Skateanlagen. Um Investitionen gezielt steuern zu können, wurde das Stadtgebiet in 65 Spielbezirke unterteilt. Ein Schwerpunkt der Planung liegt auf der barrierefreien und inklusiven Gestaltung öffentlicher Räume sowie der Entwicklung von zentralen Mittelpunktplätzen in den Quartieren. Darüber hinaus sollen durch gezielte Begrünung die Biodiversität gefördert und das Mikroklima verbessert werden.
Finanziell sind für das Jahr 2026 Auszahlungen in Höhe von rund 2,1 Millionen Euro sowie für das Jahr 2027 Auszahlungen von etwa 1,8 Millionen Euro vorgesehen. Der Planungsprozess umfasst neben der Analyse und Konzeption auch die digitale Umsetzung durch eine Spielplatzkarte sowie die Erarbeitung eines Qualitätskatalogs zur Sicherung langfristiger Standards.
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Beratungsfolge
- 24.03.2026 · Rat (4. Sitzung)
- 16.03.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 02.03.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
- 7.1.1Kenntnisnahme des Spielraumentwicklungsplans und Umsetzung der strategischen SpielraumentwicklungsplanungZur Vorlage · BV-313/25 1. Ergänzung · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Hamm soll den Spielraumentwicklungsplan zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung mit der strategischen Gesamtplanung nach Maßgabe dieses Plans beauftragen. Die Umsetzung soll unter Berücksichtigung der finanziellen Rahmenbedingungen erfolgen. Zudem wird vorgeschlagen, dass die Verwaltung einen jährlichen Fortschrittsbericht im Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe vorlegt.
Die Grundlage des Plans bildet eine Bestandsaufnahme von 284 Spiel- und Bewegungsflächen, die in 65 Spielbezirke unterteilt wurden. Ziel der Planung ist die Sicherung und Entwicklung dieser Flächen zur Förderung der Kinder- und Jugendfreundlichkeit. Ein Schwerpunkt liegt auf der Inklusion sowie der barrierefreien Gestaltung nach DIN-Standards. Darüber hinaus umfasst das Vorhaben Maßnahmen zur Klimaanpassung durch gezielte Begrünung, um das Mikroklima und die Biodiversität zu fördern. Im Rahmen des Planungsprozesses wurde zudem eine digitale Spielplatzkarte erstellt. Für das Jahr 2026 sind im Zusammenhang mit diesem Plan Auszahlungen in Höhe von rund 2,1 Millionen Euro vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.03.2026 · Rat (4. Sitzung)
- 16.03.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 10.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 02.03.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
- 7.2Fortschreibung des Handlungskonzepts „Älterwerden in Hamm!“ ab 2027 ffZur Vorlage · BV-28/26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Hamm soll die Fortführung des Handlungskonzepts „Älterwerden in Hamm!“ ab dem Jahr 2027 beschließen. Die Beschlussvorlage BV-28/26 sieht vor, dass die Verwaltung die für die altengerechte Quartiersentwicklung eingerichteten Stellen in den neun Sozialräumen der Stadt über den 31. Dezember 2026 hinaus um zunächst drei Jahre bis zum Ende des Jahres 2029 fortsetzt. Konkret geht es um die Weiterführung von insgesamt neun Vollzeitstellen, wobei pro Sozialraum eine Stelle vorgesehen ist. Die Verwaltung erhält den Auftrag, für diese Stellen ein europaweites Vergabeverfahren durchzuführen und die entsprechenden Verträge ab dem 1. Januar 2027 abzuschließen.
Die Begründung der Vorlage verweist auf die demografische Entwicklung in Hamm, wonach die Zahl der über 65-Jährigen bis zum Jahr 2035 voraussichtlich auf über 44.000 Personen ansteigen wird. Das Konzept zielt darauf ab, Strukturen für eine selbstständige Lebensführung im sozialen Umfeld zu schaffen und die Quartiersentwickler als Ansprechpartner zwischen Senioren, Dienstleistern und der Sozialverwaltung zu etablieren. Zu den Aufgaben gehören unter anderem die Prävention von Vereinsamung sowie die Durchführung präventiver Hausbesuche und die Förderung digitaler Angebote. Die finanziellen Auswirkungen für die Jahre 2027 bis 2029 werden mit Aufwendungen zwischen rund 982.000 Euro und etwa 1,06 Millionen Euro pro Jahr veranschlagt, vorbehaltlich der gesicherten Finanzierung.
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Beratungsfolge
- 24.03.2026 · Rat (4. Sitzung)
- 16.03.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 09.03.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
- 05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 04.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
- 04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 7.3Fortschrittsbericht zur Umsetzung der strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung und zum sozialräumlichen Ausbaufortschrittsbericht Kita und OGSZur Vorlage · BV-42/26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Hamm befasst sich mit einem Fortschrittsbericht zur Umsetzung der strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung sowie zum Ausbau der schulischen Betreuung. Die Vorlage sieht vor, den Bericht über das Erreichen der bedarfsdeckenden Versorgungsquoten zur Kenntnis zu nehmen. Zudem wird die laufende freiwillige Übernahme von gesetzlichen Trägeranteilen durch die Stadt in Höhe von aktuell 5,85 Millionen Euro bestätigt.
Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die bedarfsgerechte Fortschreibung der Bedarfsplanung. Die Verwaltung erhält den Auftrag, die Qualität der pädagogischen Arbeit nachhaltig zu stärken, indem Überbelegungsplätze und bestehende Übergangsgruppen bis zum Kitajahr 2029/2030 in die Regelstruktur überführt werden. Parallel dazu sollen die Ausbaumaßnahmen im Sinne der strategischen Planung fortgeführt werden. Um den Kita-Betrieb während anstehender Ersatzbau- und Erweiterungsmaßnahmen sicherzustellen, soll die Verwaltung zudem bedarfsgerechte temporäre Lösungen entwickeln.
Die Vorlage erläutert zudem die finanzielle Situation der Träger, die aufgrund unzureichender Anpassungen der Kindpauschalen durch das Land Nordrhein-Westfalen unter finanziellen Herausforderungen stehen. Die Stadt Hamm unterstützt die Träger durch die Übernahme von Betriebskostenanteilen und plant, bei Neubaumaßnahmen zusätzliche Eigenanteile beizusteuern, um die Refinanzierung von Kita-Projekten zu gewährleisten.
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Beratungsfolge
- 24.03.2026 · Rat (4. Sitzung)
- 16.03.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 12.03.2026 · Ausschuss für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit
- 05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 02.03.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
- 7.4Hitzeaktionsplan für die Stadt HammZur Vorlage · BV-41/26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung hat mit der Beschlussvorlage BV-41/26 den Hitzeaktionsplan für die Stadt Hamm zur Kenntnisnahme vorgelegt. Das Dokument dient der Vorbereitung auf die Folgen des Klimawandels, insbesondere auf zunehmende Hitzeereignisse. Laut meteorologischen Daten ist die Anzahl der Tage mit Temperaturen über 30 Grad Celsius von durchschnittlich vier Tagen im Zeitraum 1951 bis 1980 auf rund neun Tage in den Jahren 1991 bis 2020 gestiegen.
Der Plan basiert auf dem Klimafolgenanpassungskonzept der Stadt aus dem Jahr 2021 und umfasst Analysen zu gesundheitlichen Belastungen sowie die Identifizierung von Risikogruppen. Eine Auswertung zeigt, dass die Stadtbezirke Hamm-Mitte, Bockum-Hövel und Uentrop am stärksten von Hitze betroffen sind. Die Maßnahmen des Plans gliedern sich in die Bereiche Risikokommunikation, Management von Akutereignissen sowie klimagerechte Stadtentwicklung. Zu den geplanten Schritten gehören unter anderem der Ausbau einer Karte kühler Orte, die Verstetigung eines Hitzenetzwerks und die Erstellung von Informationsmaterialien.
Die Erarbeitung erfolgte durch das Umweltamt in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt. Die veranschlagten Aufwendungen belaufen sich auf 70.000 Euro, wobei Mittel aus Bundesförderungen sowie der KuE gGmbH zur Verfügung stehen. Der städtische Eigenanteil beträgt 15.000 Euro.
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Beratungsfolge
- 24.03.2026 · Rat (4. Sitzung)
- 16.03.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 10.03.2026 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 10.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 09.03.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
- 05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 04.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
- 04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 8.Mitteilungsvorlagen
- 8.1Stadtteilarbeit in Hamm: Jahresplan Heessen und NordenZur Vorlage · MI-33/25 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage MI-33/25 des Jugendamtes befasst sich mit der Stadtteilarbeit in den Hamm-Stadtteilen Heessen und Norden. Grundlage für die vorliegenden Unterlagen ist das im Dezember 2024 vom Rat der Stadt Hamm beschlossene Konzept „Stadtteilarbeit in Hamm“.
Mit diesem Konzept sollen die Rahmenbedingungen für die Stadtteilarbeit sowie die Rollen der beteiligten Akteure gefestigt werden. Die sozialräumliche Arbeit soll dabei so gestaltet sein, dass sie flexibel auf die Bedarfe der Bürgerinnen und Bürger reagieren kann. Durch die Zusammenarbeit von Politik und Verwaltung werden Schwerpunkte in einem Jahresplan festgelegt, der zusammen mit dem Angebotskatalog einen Überblick über die bestehenden Angebote in den Sozialräumen bietet. Bei Veränderungen der Anforderungen können die Angebote innerhalb eines festgelegten Rahmens unterjährig angepasst werden.
Die Stadtteilkoordinatoren werden den Jahresplan sowie den Angebotskatalog in der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen am 3. März 2026 vorstellen. Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, an der Sitzung teilzunehmen oder Anmerkungen nach der Sitzung an die Leitung des Bürgeramtes zu richten.
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- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 8.2Umsetzung des Nahverkehrsplans Kreis Unna; Anpassung des Fahrplanangebotes auf den Linien S10, S20 und R14Zur Vorlage · MI-41/25 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Umsetzung des neuen Nahverkehrsplans des Kreises Unna zum 25. Mai 2026 führt zu Anpassungen im Fahrplanangebot der Buslinien S10, S20 und R14 in Hamm. Das neue System unterscheidet zwischen schnellen Verbindungen nach dem „X-Prinzip“ und lokalen Erschließungen nach dem „Y-Prinzip“. Um den Charakter schneller Verbindungen zu gewährleisten, werden auf bestimmten Strecken Haltestellen aus dem Linienweg entfernt.
Bei der Linie S20, die künftig als X4 geführt wird, entfällt die direkte Bedienung der Haltestelle „Im Saiteneck“. Diese wird stattdessen an die Taxibuslinie T1 angebunden. Der Streckenabschnitt zwischen „Herringer Markt“ und dem Hauptbahnhof bleibt unverändert. Für die Linie S10 (zukünftig X1) werden durch eine finanzielle Beteiligung des Verkehrsbetriebs Hamm mehrere Haltestellen, wie etwa „Haberkampstraße“ oder „Allee-Center“, beibehalten, während andere Haltestellen wie „Werner Bahn“ oder „Zeche Radbod“ entfallen. Die Linie R14 (zukünftig 215) erfährt zunächst keine Änderungen.
Zudem besteht im Nordenstiftsweg eine technische Herausforderung durch eine Brücke mit einer Höhenbeschränkung von 3,20 Metern. Da zukünftige Elektro- und Wasserstoffbusse höhere Dachaufbauten aufweisen können, prüft das Tiefbauamt eine mögliche Tieferlegung der Straße im Bereich der Brücke. Bis zu einer technischen Lösung wird die VKU auf dieser Strecke weiterhin Dieselbusse einsetzen.
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Beratungsfolge
- 10.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 8.3Breitbandausbau im Stadtgebiet HammZur Vorlage · MI-5/26 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage MI-5/26 informiert über den aktuellen Stand des Breitbandausbaus in Hamm. Im Rahmen der Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie für die Jahre 202kom 2032 bleibt die digitale Infrastruktur ein zentraler Handlungsbereich. Da derzeit für alle Stadtbezirke qualifizierte Ausbauinteressen von Telekommunikationsunternehmen vorliegen, ist zum jetzigen Zeitpunkt keine weitere Förderung für unterversorgte Gebiete vorgesehen. Eine formelle Markterkundung zur Verifizierung der Ausbauabsichten soll im Jahr 2026 stattfinden.
Der eigenwirtschaftliche Ausbau wird durch die Stadtverwaltung unterstützt, etwa durch beschleunigte Genehmigungsverfahren im Tiefbau- und Grünflächenamt. Im nordöstlichen Stadtgebiet baut Westconnect; nach dem Abschluss in Werries und Uentrop befindet sich Heessen im Bau, während für Bockum-Hövel das Jahr 2027 geplant ist. Im südwestlichen Bereich wird der Ausbau durch die Deutsche GigaNetz (DGN) nach Verzögerungen ab Mitte März 2026 in Selmigerheide fortgesetzt. Zudem führt die Deutsche Telekom Vorvermarktungen in Rhynern durch, und die mih group hat Interesse für das südliche Stadtgebiet angemeldet. Kleinere Projekte werden von 1&1 Versatel umgesetzt.
Der bereits abgeschlossene „Weiße-Flecken-Ausbau“ durch eine Bietergemeinschaft aus der EGW Hamm und HeLi NET wurde im Juni 2023 fertiggestellt. Das Projekt umfasste umfangreiche Tiefbauarbeiten und den Einsatz innovativer Verfahren wie das HDD-Bohrverfahren zur Sicherstellung der Versorgung in unterversorgten Gebieten.
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- 24.03.2026 · Rat (4. Sitzung)
- 16.03.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 12.03.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Innovation und Verwaltungsmodernisierung
- 05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 9.Anträge
- 9.1Reparatur des Schlosses am Tennentor zum Brokhof-SaalZur Vorlage · AT-26/26 · Antrag
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Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat mit der Vorlage AT-26/26 einen Antrag an die Bezirksbürgermeisterin Erzina Brennecke gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Instandsetzung des Schlosses am Tennentor zum Brokhof-Saal. Die Fraktionsvorsitzende Gabriele Beltrop-Hengst fordert, dass die Stadtverwaltung beauftragt wird, das Schloss kurzfristig zu reparieren.
In der Begründung des Antrags wird darauf hingewiesen, dass das Schloss am Tennentor zum Brokhof-Saal derzeit defekt ist. Eine zeitnahe Reparatur sei notwendig, um unbefugtes Betreten des Brokhofes sowie Vandalismus zu unterbinden. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen am 3. März 2026 vorgesehen.
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- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 9.2Verkehrssicherungspflicht Ahlener Straße L 811Zur Vorlage · AT-27/26 · Antrag
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Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat mit dem Antrag AT-27/26 die Überprüfung und Sanierung von Schachtabdeckungen auf der Ahlener Straße (L 811) beantragt. Die Fraktion fordert die Bezirksvertretung dazu auf, die Stadtverwaltung zu beauftragen, beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen NRW) eine Überprüfung der abgesenkten Schachtabdeckungen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht zu erwirken und sich für eine notwendige Sanierung einzusetzen.
Betroffen ist der Straßenabschnitt der L 811 zwischen dem Kreisverkehr und der Stadtgrenze nach Ahlen. Laut Begründung des Antrags sind dort Schachtabdeckungen auf der Fahrbahn erneut abgesunken. Zwar wurden in den vergangenen Jahren bereits kleinere Reparaturen durch Straßen NRW durchgeführt, jedoch seien aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens, insbesondere durch Lastkraftwagen, neue Schäden entstanden. Die Fraktion unter der Leitung von Gabriele Beltrop-Hengst verweist darauf, dass die Absenkungen im Hinblick auf die Verkehrssicherungspflicht überprüft und gegebenenfalls zeitnah instand gesetzt werden sollten.
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- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 9.3Verkehrssicherungspflicht Dolberger Straße L 507Zur Vorlage · AT-28/26 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat mit dem Antrag AT-28/26 die Überprüfung der Fahrbahnmarkierungen auf der Dolberger Straße (L 507) angeregt. In dem an die Bezirksbürgermeisterin Erzina Brennecke gerichteten Schreiben bittet die Fraktion unter der Leitung von Gabriele Beltrop-Hengst die Stadtverwaltung, beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen eine Überprüfung des betroffenen Straßenabschnitts zu erwirken.
Konkret geht es um den Bereich der L 507 ab der Stadtgrenze Ahlen-Dolberg in Richtung Hamm. Laut Begründung des Antrags sind dort Fahrbahnmarkierungen entweder nicht vorhanden oder bereits stark verblasst. Die Fraktion fordert, dass sich die Stadtverwaltung für eine notwendige Erneuerung dieser Markierungen einsetzt, um den Anforderungen der Verkehrssicherungspflicht auf diesem Abschnitt nachzukommen.
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- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 10.Anfragen
- 10.1Ausbesserung der Fuß- und Radwege im Bereich des Spielplatzes an der MattenbeckeZur Vorlage · AF-56/25 · Anfrage
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Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat mit der Anfrage AF-56/25 Fragen zum Zustand der Fuß- und Radwege im Bereich des Spielplatzes „An der Mattenbecke“ an die Bezirksbürgermeisterin Erzina Brennecke gerichtet. Die Fraktionsvorsitzende Gabriele Beltrop-Hengst erkundigt sich in dem Schreiben, ob die Schäden an den Wegen der Verwaltung bekannt sind und ob Maßnahmen zur Ausbesserung der Deckschicht dieser Wege in absehbarer Zeit vorgesehen sind.
Als Begründung für die Anfrage führt die Fraktion den Zustand der betroffenen Wege an. Laut dem vorliegenden Dokument befinden sich Teile der Geh- und Radwege in einem schlechten Zustand, wobei nach Regenfällen Pfützenbildung auftrete. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über geplante Instandsetzungsmaßnahmen für diesen Bereich zu erhalten.
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Beratungsfolge
- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 10.1.1Ausbesserung der Fuß- und Radwege im Bereich des Spielplatzes an der MattenbeckeZur Vorlage · AF-56/25-ST · Stellungnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat im Rahmen der Anfrage AF-56/25-ST Informationen zum Zustand der Fuß- und Radwege im Bereich des Spielplatzes an der Mattenbecke angefordert. Im Zentrum der Anfrage stand die Frage, ob Schäden an der Deckschicht dieser Wege bekannt seien und ob für die nahe Zukunft Maßnahmen zur Ausbesserung der Oberflächen vorgesehen sind.
In einer Stellungnahme des Tiefbau- und Grünflächenamtes wurde dazu mitgeteilt, dass aktuell keine Ausbesserungsarbeiten für die betroffenen Wege geplant sind. Die Verwaltung gab an, dass sich die Wege zum gegenwärtigen Zeitpunkt in einem verkehrssicheren Zustand befinden. Damit liegt laut der vorliegenden Information keine Planung für kurzfristige Instandsetzungsmaßnahmen im Bereich des Spielplatzes an der Mattenbecke vor.
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- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 10.2Ausbesserung des südlichen Schneckenweges im Bereich der Einmündung AfyonringZur Vorlage · AF-57/25 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat mit der Anfrage AF-57/25 Informationen zum Zustand des Schneckenweges im Bereich der Einmündung zum Afyonring angefordert. Die Fraktionsvorsitzende Gabriele Beltrop-Hengst erkundigt sich bei Bezirksbürgermeisterin Erzina Brennecke, ob die Schäden an der Deckschicht im südlichen Teil des Weges – ehemals Dechant-Booms-Weg – bekannt sind und ob kurzfristige Ausbesserungsarbeiten für diesen Abschnitt geplant werden.
In der Begründung der Anfrage wird darauf hingewiesen, dass der Zustand des Weges die Nutzung durch Fußgänger und Radfahrer nach Regenfällen beeinträchtigt, da es zu Verschmutzungen kommen kann. Die Fraktion bittet um eine Stellungnahme zu möglichen geplanten Maßnahmen zur Instandsetzung dieses Wegabschnitts.
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- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 10.2.1Ausbesserung des südlichen Schneckenweges im Bereich der Einmündung AfyonringZur Vorlage · AF-57/25-ST · Stellungnahme
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Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat im Rahmen der Vorlage AF-57/25-ST eine Anfrage zur Beschaffenheit des südlichen Schneckenweges, ehemals Dechant-Booms-Weg, gestellt. Im Fokus der Anfrage stand der Bereich der Einmündung zum Afyonring. Die Fraktion erkundigte sich, ob Schäden an der Deckschicht in diesem Abschnitt bekannt seien und ob kurzfristige Ausbesserungsarbeiten am Weg vorgesehen sind.
Das Tiefbau- und Grünflächenamt nahm zu dieser Anfrage Stellung. Laut der Verwaltung ist der betreffende Wegabschnitt durch Überwuchs teilweise schmaler als üblich. Es besteht jedoch eine mittelfristige Planung, die ursprüngliche Breite des Weges wiederherzustellen. In Bezug auf die Verkehrssicherheit gab das Amt an, dass sich der Weg aktuell in einem verkehrssicheren Zustand befindet.
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- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 10.3Pflaster des Heessener Marktes im Bereich der Zufahrt von der AmtsstraßeZur Vorlage · AF-58/25 · Anfrage
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Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat mit der Anfrage AF-58/25 Informationen zum Zustand des Pflasters am Heessener Markt angefordert, insbesondere im Bereich der Zufahrt von der Amtsstraße. Die Fraktion erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Beseitigung erneut aufgetretener Mängel an der Pflasterung sowie nach dem Vorliegen eines Konzepts des zuständigen Auftragnehmers zur fachgerecht durchzuführenden Instandsetzung und Wiederherstellung des Pflasters. Zudem wird nach den bisher entstandenen Kosten für die Feststellung der Schäden und die vorläufige Sicherung des Bereichs gefragt.
Hintergrund der Anfrage ist das erneute Lösen von Pflastersteinen und die Bildung von Lücken im Zufahrtsbereich. Laut Begründung der Fraktionsvorsitzenden Gabriele Beltrop-Hengst besteht durch die Beschädigungen die Gefahr von Stolperfallen für Fußgänger und Radfahrer. Eine im Sommer 2025 durchgeführte provisorische Sicherung mit Asphalt war laut Angaben der Fraktion nur teilweise erfolgreich. Die Fraktion verweist auf die Notwendigkeit von Ausbesserungsarbeiten im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht, insbesondere unter Berücksichtigung des laufenden Wochenmarktes.
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- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 10.3.1Pflaster des Heessener Marktes im Bereich der Zufahrt von der AmtsstraßeZur Vorlage · AF-58/25-ST · Stellungnahme
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Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat im Rahmen der Anfrage AF-58/25-ST Informationen zum Zustand des Pflasters am Heessener Markt im Bereich der Zufahrt von der Amtsstraße angefordert. Die Fragen der Fraktion bezogen sich auf den Zeitplan für die Behebung der Mängel, das Vorliegen eines Instandsetzungskonzepts sowie die Kosten für bisherige Sicherungsmaßnahmen.
Die Verwaltung teilte in einer Stellungnahme mit, dass die erforderlichen Reparaturarbeiten im Rahmen der Gewährleistung durchgeführt werden sollen. In Absprache mit der Baufirma, welche die Tiefbauarbeiten zum Ausbau des Heessener Marktes durchgeführt hat, ist die Umsetzung für das Frühjahr 2026 vorgesehen, sofern die Witterung dies zulässt. Ein entsprechendes Instandsetzungskonzept des Auftragnehmers liegt bereits vor.
Im Rahmen einer Ortsbegehung am 10. Februar 2026 wurden keine Schäden festgestellt, welche die Verkehrssicherheit unmittelbar beeinträchtigen. Die betroffenen Flächen werden bis zur geplanten Instandsetzung weiterhin beobachtet, um bei einer etwaigen Verkehrsgefährdung kurzfristig reagieren zu können. Zu den Kosten für bisherige Sicherungsmaßnahmen gab die Verwaltung an, dass diese im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung durch den Bauhof ausgeführt wurden. Daher lassen sich keine gesonderten Kosten für die vorläufige Sicherung des Pflasters ermitteln.
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- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 10.4Verkehrs- und Parksituation Am Hämmschen / Einmündung LosekenwegZur Vorlage · AF-20/26 · Anfrage
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Die SPD-Bezirksfraktion Heessen hat im Rahmen der Anfrage AF-20/26 die Prüfung der Verkehrs- und Parksituation im Bereich Am Hämmschen sowie an der Einmündung zum Losekenweg beantragt. Mit dem Schreiben an Bezirksbürgermeisterin Erzina Brennecke bittet die Fraktionsleitung Daniel Gröne die Verwaltung um eine fachliche Bewertung der aktuellen Parksituation auf dem unteren Abschnitt des Losekenweges.
Zudem wird angefragt, ob aus Sicht der Verwaltung Handlungsbedarf besteht und welche Möglichkeiten zur Verbesserung der Verkehrssicherheit sowie zur Entschärfung der Situation in Betracht kommen könnten. Hintergrund der Anfrage sind Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern. Demnach führt das Parken auf dem unteren Teil des Losekenweges, wo derzeit keine Beschränkungen bestehen, zu einer Verengung der Fahrbahn. Dies könne dazu führen, dass sich der einfahrende Verkehr aus der Straße Am Hämmschen in beide Fahrtrichtungen staut, was Beeinträchtigungen im Verkehrsfluss zur Folge hat.
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- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 10.5Sichtverhältnisse und Verkehrssicherheit auf dem Fuß- und Radweg „Fährweg“ in den LippeauenZur Vorlage · AF-21/26 · Anfrage
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Die SPD-Bezirksfraktion Heessen hat unter der Leitung von Fraktionsvorsitzendem Daniel Gröne die Anfrage AF-21/26 an die Bezirksbürgermeisterin Erzina Brennecke gestellt. Im Zentrum der Anfrage stehen die Sichtverhältnisse und die Verkehrssicherheit auf dem Fuß- und Radweg „Fährweg“ in den Lippeauen, insbesondere im Bereich des abknickenden Verlaufs nach der Brücke vom Schloss Heessen.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine fachliche Bewertung der aktuellen Situation. Laut Begründung der Anfrage beeinträchtigen Pflanzen im inneren Kurvenbereich die Sicht auf entgegenkommende Verkehrsteilnehmende. Zudem wird angeführt, dass die Vegetation während der Vegetationsperiode teilweise in den Weg hineinragt. Da der Fährweg von Fußgängerinnen und Fußgängern sowie Radfahrenden genutzt wird, weist die Anfrage auf die Problematik bei Begegnungen zwischen diesen Verkehrsteilnehmern hin.
Die Anfrage fordert zudem Auskunft darüber, ob aus Sicht der Verwaltung Handlungsbedarf besteht und welche Maßnahmen zur Verbesserung der Sichtbeziehungen und der Verkehrssicherheit grundsätzlich in Betracht kommen könnten. Dabei soll auch dargelegt werden, wie diese Maßnahmen mit den Zielen einer fahrradfreundlichen und nachhaltigen Stadtentwicklung vereinbar sind.
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- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 10.6Verkehrssituation an der Einmündung Bernhard-Droste-Weg / VogelsangZur Vorlage · AF-22/26 · Anfrage
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Die SPD-Bezirksfraktion Heessen hat unter der Federführung von Fraktionsvorsitzendem Daniel Gröne die Anfrage AF-22/26 an die Bezirksbürgermeisterin Erzina Brennecke gerichtet, um die Verkehrssituation an der Einmündung Bernhard-Droste-Weg und Vogelsang prüfen zu lassen. Die Verwaltung wird gebeten, zur aktuellen Verkehrssicherheit Stellung zu nehmen sowie zu prüfen, ob Handlungsbedarf besteht und welche Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in Betracht kommen könnten.
Als Grundlage dienen Rückmeldungen von Anwohnerinnen und Anwohnern, wonach der Bernhard-Droste-Weg häufig mit überhöhter Geschwindigkeit befahren wird. Laut Begründung der Fraktion kommt es an der Einmündung zum Vogelsang regelmäßig zu Situationen, in denen Fahrzeuge den Kreuzungsbereich ohne ausreichendes Abbremsen erreichen, was für Verkehrsteilnehmende aus dem Vogelsang starke Bremsmanöver erforderlich macht. Zudem erschwert eine Kurve im Straßenverlauf die Sicht auf herannahende Fahrzeuge. Da der Bereich intensiv von Fußgängerinnen und Fußgängern, Radfahrenden sowie Schulkindern und älteren Menschen genutzt wird, weist die Anfrage zudem auf ein Unsicherheitsgefühl beim Überqueren der Straße hin.
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- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 10.7Beschleunigung und Ausweitung des Glasfaserausbaus im Stadtbezirk HeessenZur Vorlage · AF-23/26 · Anfrage
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Die AfD-Beertragsfraktion Hamm-Heessen hat im Rahmen der Anfrage AF-23/26 Informationen zum aktuellen Stand des Glasfaserausbaus im Stadtbezirk Heessen angefordert. In dem an Bezirksbürgermeisterin Erzina Brennecke gerichteten Schreiben bittet die Fraktion um einen Bericht über den derzeitigen Ausbau sowie eine Darstellung der Gebiete, die bislang unterversorgt sind. Zudem wird ein Zeitplan für die künftige Versorgung gefordert.
Die Anfrage sieht vor, dass sich die zuständigen Stellen der Stadt Hamm und die beteiligten Netzbetreiber für eine beschleunigte und flächendeckende Anbindung aller Wohn- und Gewerbegebiete einsetzen. Des Weiteren soll die Verwaltung prüfen, welche Fördermöglichkeiten auf Landes- und Bundesebene zur Verfügung stehen und wie diese in Anspruch genommen werden können. Die Fraktion begründet ihr Anliegen mit der Bedeutung einer digitalen Infrastruktur als Standortfaktor für die Wirtschaft, das Bildungswesen und private Haushalte. Ziel ist es, durch eine transparente Darstellung des Ausbaustands die Versorgungssicherheit im Stadtbezirk Heessen zu gewährleisten.
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- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 10.8Fehlende Info-Tafel zum Lebensraum Lippe-Aue am FährwegZur Vorlage · AF-26/26 · Anfrage
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Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat mit der Anfrage AF-26/26 das Fehlen einer Informationstafel zum Lebensraum Lippe-Aue thematisiert. Die Fraktionsvorsitzende Gabriele Beltrop-Hengst richtet sich mit diesem Anliegen an die Bezirksbürgermeisterin Erzina Brennecke.
Gegenstand der Anfrage ist eine Tafel am Fährweg in Höhe des Mühlenkolks, die laut Begründung der Fraktion nicht mehr vorhanden ist und mutmaßlich entwendet wurde. Die CDU-Bezirksfraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, ob ihr das Fehlen der Informationstafel bekannt ist.
Sollte der Verlust der Verwaltung bekannt sein, möchte die Fraktion erfahren, ob die Tafel gegebenenfalls durch die Verwaltung entfernt wurde und aus welchem Grund dies geschah. In diesem Fall wird zudem nach der Planung eines Ersatzes gefragt. Falls die Information über das Fehlen der Tafel der Verwaltung bisher nicht vorliegt, erkundigt sich die Fraktion ebenfalls nach der Bereitstellung einer neuen Tafel für diesen Standort.
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- 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 11.Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
- 12.Verschiedenes