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Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• 1.
  Eröffnung der Sitzung
• 2.
  Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 27.11.2024
• 3.
  Einwohnerfragestunde
• 4.
  Mündliche Berichte
• 4.1
  Bericht des Amtes für Integration, Ausländer- und Flüchtlingsangelegenheiten, Herr Schulz
• 4.2
  Muttersprachlicher Unterricht, Frau Hoffmann, Amt für schulische Bildung
• 4.3
  Bericht zum Thema Gewalt gegen Frauen, Frau Sandra Hanke und Frau Saskia Albering von der Gleichstellungsstelle der Stadt Hamm und Herr Manfred Brackelmann, Polizei Hamm
• 5.
  Empfehlungen
• 5.1
  2. Änderung der Wahlordnung zur Durchführung der Direktwahl der Mitglieder des Integrationsrats | Anpassung an das geänderte Kommunalwahlgesetz

  Zur Vorlage · BV-94/25 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Hamm beabsichtigt, die Wahlordnung zur Durchführung der Direktwahl der Mitglieder des Integrationsrates zu ändern. Mit dieser zweiten Änderungssatzung soll die bestehende Regelung an die aktuellen gesetzlichen Vorgaben des Kommunalwahlgesetzes Nordrhein-Westfalen angepasst werden.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Neuregelung ist die Anpassung der zeitlichen Fristen im Wahlverfahren. Der Stichtag für die Einreichung von Wahlvorschlägen wird dabei von bisher 59 Tagen vor dem Wahltag auf 76 Tage vor der Wahl vorverlegt. Parallel dazu werden auch die Termine für die Zulassung der Wahlvorschläge sowie die Bekanntmachung der Vorschläge entsprechend an das geänderte Kommunalwahlgesetz angeglichen.

  Der Entscheidungsprozess zur Vorlage umfasst mehrere Beratungsstufen im Frühjahr 2025. Nach einer vorberatenden Sitzung im Integrationsrat am 26. März 2025 und einer weiteren Beratung im Hauptausschuss am 7. April 2025 ist die abschließende Entscheidung durch den Rat der Stadt Hamm für den 8. April 2025 vorgesehen. Aus der Vorlage geht hervor, dass die Änderung keine finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt hat.

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  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.04.2025 · Rat (26. Sitzung)
  • 07.04.2025 · Hauptausschuss
  • 26.03.2025 · Integrationsrat
• 6.
  Anträge
• 6.1
  Antrag der Hammer Kultur und Bildungsakademie e.V. auf die Gewährung eines Zuschusses durch den Integrationsrat für die Veranstaltung "Fit vor Fun" vom 14.04.2025 bis 15.12.2025
• 6.2
  Antrag der Hammer Kultur und Bildungsakademie e.V. auf die Gewährung eines Zuschusses durch den Integrationsrat für die Veranstaltung "Digital & Smart - soziale Medien bewusst nutzen" vom 25.04.2025 bis 06.06.2025.
• 6.3
  Antrag des Vereins zur Selbsthilfe Behinderter und Nichtbehinderter türkischer Mitbürger Hamm e.V für die Veranstaltung "Tag der offenen Tür - Wir leben miteinander & wir feiern miteinander" am 03.05.2025.
• 7.
  Berichte aus den Arbeitskreisen
• 8.
  Verschiedenes
• 8.1
  Entsendung eines Mitglieds in die Jury des Wettbewerbs "Großstadt Hamm" am 10.04.2025 um 10:00 Uhr
• 8.2
  Infoveranstaltung am 10.04.2025 zur Integrationsratswahl am 14.09.2025