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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Eröffnung der Sitzung
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 21.11.2024
- 4.Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 20.03.2025
- 5.Mündliche Berichte
- 5.1Stellungnahme zur Anfrage 0136/21 Hochwasserschutz im Stadtbezirk Rhynern
- 6.Beschlüsse
- 6.1Vereinsförderung 2025
- 6.2Installation eines "Alltagsmenschen" der Künstlerinnen Lechner im Kreisverkehr Von-Thünen-StraßeZur Vorlage · BV-168/25 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft empfiehlt der Bezirksvertretung Rhynern die Installation eines Kunstwerks im neu gestalteten Kreisverkehr in der Von-Thünen-Straße. Bei dem geplanten Objekt handelt es sich um einen sogenannten „Alltagsmenschen“ der Künstlerinnen Laura und Christel Lechner. Die Schenkung des Kunstwerks erfolgt durch den Verein zur Stadtbildpflege Hamm e.V., dessen Annahme durch die Stadt Hamm im Rahmen der Vorlage vorgesehen ist.
Mit der Übernahme der Figur übernimmt die Kulturverwaltung der Stadt Hamm auch die künftige Verantwortung für den Unterhalt des Kunstwerks. Für etwaige Reparaturen an kleineren Schäden stehen Mittel aus dem Budget für „Kunst im öffentlichen Raum“ im Kulturbüro zur Verfügung, sodass keine unmittelbaren neuen Ausgaben für die Anschaffung entstehen. Der Verein zur Stadtbildpflege Hamm e.V. verfolgt mit dieser Spende das Ziel, das Stadtbild des neu gestalteten Bereichs zu ergänzen. Ähnliche Skulpturen der Lechner-Künstlerinnen sind bereits in Pelkum sowie im Maximilianpark aufgestellt. Die Entscheidung über die Installation wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Rhynern am 17. Juni 2025 erwartet.
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Beratungsfolge
- 02.07.2025 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
- 17.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 7.Empfehlungen
- 7.1Bebauungsplan Nr. 03.101 - Oberster Kamp / Wilhelm-Schumacher-Allee - hier: Beschluss zur ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · BV-124/25 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Stadtplanung für den Gewerbepark Rhynern liegt eine Beschlussvorlage zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Bebauungsplan Nr. 03.101 – Oberster Kamp / Wilhelm-Schumacher-Allee vor. Das betroffene Areal umfasst etwa 14.000 Quadratmeter. Während in einem früheren Bebauungsplan auf Wunsch des damaligen Eigentümers überwiegend Grünflächen festgesetzt worden waren, strebt der aktuelle Eigentümer nach einem Besitzerwechsel nun eine gewerbliche Nutzung an.
Die Stadt Hamm verfolgt das Ziel, attraktive Gewerbeflächen bereitzustellen und dabei die Entwicklung bereits erschlossener Gebiete gegenüber Neuentwicklungen im Außenbereich zu bevorzugen. Der Entwurf des neuen Bebauungsplans sieht vor, den Großteil der bisherigen Grünflächen in ein Gewerbegebiet umzuwandeln. Dabei sollen Randbereiche mit Grünstrukturen erhalten oder ergänzt werden. Zudem sind Maßnahmen zur Regenwasserbewirtschaftung durch Rückhaltung und Teilversickerung vorgesehen. Entlang des Obersten Kamps soll zudem eine öffentliche Verkehrsfläche für einen Fuß- und Radweg inklusive Verkehrsgrün geschaffen werden. Der Entwurf des Bebauungsplans sowie die dazugehörige Begründung sollen gemäß den gesetzlichen Vorgaben veröffentlicht werden, um die Beteiligung der Öffentlichkeit zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 08.07.2025 · Rat (27. Sitzung)
- 07.07.2025 · Hauptausschuss
- 01.07.2025 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 01.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 17.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 7.2Unterhaltungsmaßnahmen an Fahrbahnen und IngenieurbauwerkenZur Vorlage · BV-121/25 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage BV-121/25 beabsichtigt das Tiefbau- und Grünflächenamt der Stadt Hamm die Durchführung verschiedener Unterhaltungsmaßnahmen an Fahrbahnen und Ingenieurbauwerken. Die Umsetzung der Maßnahmen steht unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung. Das Gesamtvolumen der Aufwendungen beläuft sich auf 519.500 Euro, wobei die Mittel aus Instandhaltungsrückstellungen des Jahres 2024 bereitgestellt werden sollen.
Die Vorlage umfasst die Erneuerung der Fahrbahndeckschicht in der Grünstraße und der Südstraße, um Schäden durch Rissbildungen und Abplatzungen zu beheben; diese Arbeiten sind zudem Teil einer Optimierung von Radhauptrouten. Ein weiterer Bestandteil sind Instandsetzungsarbeiten an Asphaltstraßen mittels einer dünnen Deckschicht im Kalteinbau. Davon betroffen sind die Dahlienstraße, der Lindenfelderweg, die Von-Galen-Straße, die Hegelstraße, die Freiligrathstraße, die Goldmersch, die Merschstraße, die Stettiner Straße sowie der Zilleweg. Zusätzlich sind Geländerarbeiten an mehreren Ingenieurbauwerken in den Bezirken 1, 3 und 6 vorgesehen, um die Bausubstanz und die Verkehrssicherheit zu erhalten.
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Beratungsfolge
- 01.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 18.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 17.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 17.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 8.Anfragen
- 8.1Hochwasserschutz im Stadtbezirk RhynernZur Vorlage · 0136/21_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat eine Anfrage an Bezirksbürgermeister Andreas Obering zum Thema Hochwasserschutz im Stadtbezirk Rhynern gestellt. Die Fraktion erkundigt sich darin, ob die aktuellen Gefährdungskarten regelmäßig nachgeführt werden und ob die Stadt diese Informationen aktiv in besonders betroffenen Gebieten an die Anwohner kommuniziert oder ob die Informationspflicht bei den Bewohnern liegt.
Des Weiteren wird gefragt, inwieweit Erkenntnisse aus vergangenen Hochwasserereignissen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz in die Planung von Hochwasserschutzmaßnahmen der Stadt Hamm einfließen. Die Anfrage beinhaltet zudem die Frage nach einer Überprüfung bereits durchgeführter Maßnahmen auf deren Wirksamkeit bei erwarteten Extremwetterlagen.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Suche nach alternativen Schutzkonzepten für Siedlungsbereiche wie Osttünnen. Die CDU-Bezirksfraktion weist darauf hin, dass die Umsetzung bisher angedachter Maßnahmen, etwa durch den Bau von Regenrückhaltebecken oder technischen Schutzbauwerken, aufgrund von Schwierigkeiten beim Grunderwerb erschwert wird. Es wird nach geplanten Alternativen gefragt, um den Schutz dieser Gebiete sicherzustellen.
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Beratungsfolge
- 26.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 17.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 06.06.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 24.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 02.06.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 10.03.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 8.2Abschließbares Fahrradparkhaus am Haltepunkt WesttünnenZur Vorlage · AF-942/2024 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat mit der Anfrage AF-942/2024 die Prüfung eines abschließbaren Fahrradparkhauses am Haltepunkt Westtünnen angeregt. In dem an Bezirksbürgermeister Andreas Obering gerichteten Schreiben bittet die Fraktion, durch die Verwaltung untersuchen zu lassen, ob die vorhandenen Unterstellmöglichkeiten für Fahrräder am neu errichteten Haltepunkt Westtünnen erweitert werden können.
Als Vorbild für eine mögliche Umsetzung sollen die Fahrradparkhäuser an den Bahnhöfen in Heessen und Bockum-Hövel dienen. Die Fraktion stellt die Frage, ob eine Erweiterung der bestehenden Kapazitäten zu einem vergleichbaren System realisierbar ist. Mit dieser Anfrage wird eine Maßnahme vorgeschlagen, die zur Steigerung der Attraktivität des Bahnhofs Westtünnen beitragen soll.
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Beratungsfolge
- 17.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 8.2.1Abschließbares Fahrradparkhaus am Haltepunkt WesttünnenZur Vorlage · AF-942/2024-ST · Stellungnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen der Anfrage AF-942/2024-ST die Einrichtung eines abschließbaren Fahrradparkhauses am Haltepunkt Westtünnen angefragt. Die Fraktion regte an, die vorhandenen Unterstellmöglichkeiten am Standort analog zu den Anlagen in Heessen und Bockum-Hövel zu erweitern, um die Sicherheit der Abstellplätze zu erhöhen.
Die Verwaltung teilt die Einschätzung, dass aufgrund der Bedeutung des Haltepunkts Westtünnen die Bereitstellung von abschließbaren und diebstahlsicheren Radabstellanlagen sinnvoll ist. Im Zuge einer Prüfung wurde untersucht, ob bestehende überdachte Fahrradständer durch eine Einzäunung entsprechend nachgerüstet werden können.
Nach der Untersuchung der Standorte kann eine der beiden Anlagen auf der Südseite des Haltepunkts eingezäunt werden. Durch diese Maßnahme könnten zehn diebstahlsichere Radabstellplätze geschaffen werden. Die Realisierung dieses Vorhabens ist jedoch an die Verfügbarkeit finanzieller und personeller Mittel gebunden.
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- 17.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 9.Anregungen
- 9.1Verkehrssicherung am SüdfeldwegZur Vorlage · AR-4/25 · Anregung
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Die Koalition BV Rhyne hat mit der Vorlage AR-4/25 die Prüfung und Anbringung von Fahrbahnbegrenzungen sowie Leitpfosten am Südfeldweg beantragt. Der Antrag, der von Fraktionsvorsitzendem Harald Lemm an Bezirksbürgermeister Andreas Obering gerichtet wurde, befasst sich mit Maßnahmen zur Verkehrssicherung in diesem Bereich.
Hintergrund der Anregung ist die Tatsache, dass sich die endgültige Sanierung des Südfeldwegs noch über einen gewissen Zeitraum hinziehen wird. Um die Sicherheit während dieser Übergangsphase zu gewährleisten, sollen optisch erkennbare Begrenzungen auf beiden Seiten der Fahrbahn oder Leitpfosten installiert werden. Dies soll den Verkehrsteilnehmern helfen, den Abstand zu den am Wegrand befindlichen Gräben besser einzuschätzen. Die Initiative beruft sich dabei auf Rücksprachen mit Bewohnerinnen und Bewohnern des Stadtbezirks.
Die Beratung dieser Anregung findet in der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern im Rahmen der Sitzung am 20. März 2025 statt. Federführend für die Vorlage ist das Bürgeramt Hamm-Rhynern.
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- 17.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 9.1.1Verkehrssicherung am SüdfeldwegZur Vorlage · AR-4/25-ST · Stellungnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Koalition der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern hat für den Südfeldweg die Anbringung von Fahrbahnbegrenzungen oder Leitpfosten angeregt, um die Verkehrssicherheit während der noch ausstehenden Sanierungsphase zu erhöhen. Ziel dieser Maßnahme ist es, den Abstand der Verkehrsteilnehmer zu den vorhandenen Gräben optisch erkennbar zu machen.
Das Tiefbau- und Grünflächenamt hat in einer Stellungnahme zur Vorlage AR-4/25-ST die Umsetzung dieser Anregung bestätigt. Im Sommer soll eine zusätzliche Markierung zur Verdeutlichung der Fahrbahnbegrenzung angebracht werden. Die bereits vorhandenen Leitpfosten werden im Zuge der regelmäßigen Kontrollen durch das Amt erneuert. Eine Installation zusätzlicher Pfosten ist nach aktuellem Stand nicht vorgesehen.
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- 17.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 9.2Beleuchtung an den Fahrradunterstellplätzen am Haltepunkt WesttünnenZur Vorlage · AR-5/25 · Anregung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat mit der Vorlage AR-5/25 die Installation einer zusätzlichen Beleuchtung an den Fahrradunterstellplätzen am Haltepunkt Westtünnen angeregt. Mit diesem Antrag, der von Fraktionsvorsitzendem Harald Lemm eingereicht wurde, wird eine Verbesserung der Lichtverhältnisse am genannten Standort gefordert.
Die Begründung der Anregung bezieht sich auf die Funktionsweise der vorhandenen Straßenlaternen in der unmittelbaren Nähe. Diese schalten sich zu späterer Stunde zur Energieersparnis automatisch aus. Dies führe dazu, dass Radfahrer beim Aufschließen ihrer Fahrräder an den Unterstellplätzen ohne direkte Beleuchtung agieren müssen, was laut der Fraktion Sicherheitsaspekte betrifft.
Die abschließende Beratung über die Anregung ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern am 20. März 2025 vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist das Bürgeramt Hamm-Rhynern.
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- 17.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 9.2.1Beleuchtung an den Fahrradunterstellplätzen am Haltepunkt WesttünnenZur Vorlage · AR-5/25-ST · Stellungnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat in der Vorlage AR-5/25-ST die Installation einer zusätzlichen Beleuchtung an den Fahrradunterstellplätzen am Haltepunkt Westtünne angeregt. Die Fraktion begründet diesen Vorschlag damit, dass sich die vorhandene Straßenbeleuchtung in der näheren Umgebung aus Gründen der Energieersparnis zu späterer Stunde automatisch ausschaltet. Dies führe dazu, dass Radfahrer ihre Fahrräder im Dunkeln aufschließen müssen, was mit Sicherheitsaspekten begründet wird.
Das Tiefbau- und Grünflächenamt hat hierzu eine Stellungnahme abgegeben. Die Verwaltung führt aus, dass die bereits vorhandene Beleuchtung auf Bewegung reagiert und somit auch die Fahrradständer mit ausleuchtet. Eine zusätzliche Beleuchtung wird von der zuständigen Behörde daher als nicht notwendig betrachtet.
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- 17.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 9.3Erneuerung der Uhr am Bürgeramt RhynernZur Vorlage · AR-11/25 · Anregung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat mit der Vorlage AR-11/25 die Reparatur oder den Austausch der Uhr am Bürgeramt Rhynern beantragt. In dem an Bezirksbürgermeister Andreas Obering gerichteten Schreiben, das von den Fraktionsvertretern Heinrich Saarbeck und Markus Stephan-Harkebusch unterzeichnet wurde, wird darauf hingewiesen, dass die Uhr am Amt derzeit keine korrekte Zeit im Sinne der Mitteleuropäischen Sommerzeit oder der Mitteleuropäischen Zeit anzeigt.
Die Fraktion begründet den Antrag damit, dass eine funktionierende Uhr zur Orientierung beitrage, beispielsweise im Hinblick auf die Öffnungszeiten des Bürgeramtes. Die Behebung des aktuellen Zustands wird von der Fraktion gefordert. Die Entscheidung über diese Anregung wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern am 17. Juni 2025 erwartet.
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- 17.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 9.3.1Erneuerung der Uhr am Bürgeramt RhynernZur Vorlage · AR-11/25-ST · Stellungnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat in der Vorlage AR-11/25-ST die Reparatur oder den Austausch der Uhr am Bürgeramt Rhynern beantragt. Hintergrund der Anfrage ist eine fehlerhafte Zeitangabe der Uhr, die weder die Mitteleuropäische Sommerzeit noch die Mitteleuropäische Zeit korrekt wiedergibt. Die Fraktion führt an, dass dies die Orientierung hinsichtlich der Öffnungszeiten des Amtes erschwert.
In einer Stellungnahme des Immobilienmanagements wird mitgeteilt, dass der Defekt der Uhr bekannt ist. Eine Prüfung hat ergeben, dass kein elektrischer Mangel vorliegt. Die Behebung des Schadens am Uhrwerk durch einen Uhrmacher wurde bereits eingeleitet. Aufgrund der geringen Verfügbarkeit von Fachkräften in diesem Handwerksberuf lässt sich der Zeitpunkt der Reparatur zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht genau festlegen.
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- 17.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 10.Mitteilungen
- 10.1Familienbericht(en) 2025. Hamm auf dem Weg zur Familienfreundlichsten Stadt. Zweiter Familienbericht.Zur Vorlage · MI-22/25 · Mitteilungsvorlage
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Die Stadt Hamm legt mit der Mitteilungsvorlage MI-22/25 den zweiten Familienbericht 2025 vor. Das Dokument dient der Bestandsaufnahme auf dem Weg zur „Familienfreundlichsten Stadt Deutschlands“, ein Ziel, das sich die Stadt im Jahr 2020 gesetzt hat. Nachdem der erste Bericht im Jahr 2023 die strukturellen Voraussetzungen und Leitprojekte definierte, befasst sich der aktuelle Bericht mit einer ersten Bilanz des Prozessfortschritts.
Der Bericht untersucht den aktuellen Stand der familienpolitischen Entwicklungen sowie bestehende Herausforderungen und mögliche Ansatzpunkte für eine langfristige Zielerreichung. Zur Bewertung des Prozessstandes werden sowohl statistische Kennzahlen als auch qualitative Kriterien herangezogen. Zu diesen Kriterien zählen die Sichtbarkeit von Dienstleistungen, die Einbindung von Familien in Planungsprozesse sowie die Spürbarkeit von Verbesserungen der Lebensbedingungen im Alltag.
Ein wesentlicher Bestandteil des Berichts ist eine repräsentative Familienbefragung, welche die aktuelle Situation in verschiedenen Themenfeldern bewertet. Diese qualitative Auswertung wird durch die Fortschreibung von Monitoringdaten ergänzt. Um eine transparente Darstellung von Fort- und Rückschritten zu ermöglichen und valide Zeitreihen aufzubauen, erfolgt die Berichterstattung sowie die Durchführung der Befragungen künftig im Turnus von zwei Jahren.
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Beratungsfolge
- 18.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 18.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 18.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 17.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 17.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 17.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 17.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 11.Verschiedenes