Hauptausschuss und Ausschuss für Schule und Ausbildung
Gremium: Hauptausschuss und Ausschuss für Schule und Ausbildung
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- A.Empfehlung an den Rat
- 1.Neubau einer Dreifach-Sporthalle mit Verbindungsbau an der Sophie-Scholl-Gesamtschule
- 2.Kommunales Jobcenter – Planung 2023Zur Vorlage · 0988/22_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 0988/22_VL der Stadtverwaltung Hamm befasst sich mit dem vorläufigen Sachstand der Zielerreichung des Kommunalen Jobcenters Hamm AöR für das Jahr 2022 sowie der Planung für das Jahr 2023. Der Rat soll den Sachstand zur Kenntnis nehmen und die Planung für 2023 befürworten.
Für das Jahr 2023 sind voraussichtlich 16,145 Millionen Euro an Eingliederungsmitteln vorgesehen, wobei 2,1 Millionen Euro in den Verwaltungshaushalt umgeschichtet werden. Das Gesamtbudget der Eingliederungsmittel beläuft sich auf 14.045.000 Euro. Die Schwerpunkte liegen bei der Teilhabe am Arbeitsmarkt mit 3,6 Millionen Euro sowie bei Maßnahmen zur Aktivierung mit 3,49 Millionen Euro. Kommunale Mittel in Höhe von 892.000 Euro sind für die Ausbildungsförderung, Jugendberufshilfe und ESF/EU-Projekte vorgesehen.
Im Zuge der Bundesgesetzgebung zum Bürgergeld passt das Jobcenter die Arbeitsweise an. Zu den Handlungsschwerpunkten gehören die berufliche Orientierung Jugendlicher, die Beratung für Erziehende sowie die Integration Zugewanderter, insbesondere Geflüchteter aus der Ukraine. Weitere Schwerpunkte liegen in der Gesundheitsförderung und der Qualifizierung von Menschen ohne Berufsabschluss.
Für 2023 wird ein Gesamtziel von 3.860 Personen in Arbeit, Ausbildung oder Selbstständigkeit angestrebt, unterteilt in verschiedene Zielgruppen wie junge Erwachsene, Frauen, Alleinerziehende und Langzeitleistungsbeziehende. Die mittelfristige Planung bis Ende 2027 sieht eine Reduzierung der Arbeitslosigkeit bei Personen unter 25 Jahren sowie der Langzeitarbeitslosigkeit vor. Zudem sollen die Integrationsquoten von Frauen und Migrantinnen gesteigert werden.
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Beratungsfolge
- 13.12.2022 · Rat
- 12.12.2022 · Hauptausschuss und Ausschuss für Schule und Ausbildung
- 07.12.2022 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
- 05.12.2022 · Ausschuss für Soziales und Gesundheit
- B.Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 1.Verwendung der konsumtiven und investiven Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Hier: Überbezirkliche MaßnahmenZur Vorlage · 0948/22_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 0948/22_VL sieht die Durchführung überbezirklicher konsumtiver Sondermaßnahmen für das Jahr 2023 vor, um den ordnungsgemäßen Betrieb von Schulen und städtischen Liegenschaften in Hamm sicherzustellen. Die geplanten Maßnahmen umfassen technische, bauliche und sicherheitsrelevante Arbeiten an verschiedenen Objekten, darunter Schulen, Kitas, Feuerwehrstützpunkte und das Rathaus.
Zu den Inhalten gehören unter anderem die Verkehrssicherung an Ehrenmalen, Trinkwasseruntersuchungen, die Überprüfung elektrischer Anlagen sowie die Mängelbeseitigung an Aufzugsanlagen und Brandschutzvorrichtungen. Im Bereich der Sicherheit an Schulen sind die Einführung eines Farbleitsystems zur Amokprävention sowie die Aufrüstung auf ein Notfall- und Gefahren-Reaktions-System vorgesehen. Weitere Posten betreffen die Instandsetzung von Elektro- und Blitzschutzanlagen, die Überprüfung der Standsicherheit von Hallentragwerken durch externe Sachverständige sowie energetische Maßnahmen wie der LED-Umbau in der Sachsenhalle und im Heinrich-von-Kleist-Forum.
Die finanziellen Auswirkungen der Vorlage teilen sich in konsumtive Aufwendungen in Höhe von 3.280.000 € und investive Aufwendungen in Höhe von 925.000 € auf, die durch den städtischen Eigenanteil gedeckt sind. Der Beschlussvorschlag sieht die Durchführung der Maßnahmen unter Einbindung externer Büros vor, vorbehaltlich der Empfehlungen der zuständigen Ausschüsse und einer gesicherten Finanzierung.
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Beratungsfolge
- 12.12.2022 · Hauptausschuss und Ausschuss für Schule und Ausbildung
- 07.12.2022 · Ausschuss für Sport und Freizeit
- 06.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 01.12.2022 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
- 01.12.2022 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
- C.Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 1.Verzicht der Wegeverbindung über das Grundstück der Kettelerschule und Bau von zwei Toranlagen.Zur Vorlage · 0860/22_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 0860/22_VL sieht vor, die Wegeverbindung über das Grundstück der Kettelerschule zu unterbinden und stattdessen zwei neue Toranlagen zu errichten. Ziel der Maßnahme ist es, den öffentlichen Zugang zum Schulgelände zu reduzieren, um Vandalismus vorzubeugen. Die Verwaltung hat im Rahmen einer Prüfung Möglichkeiten zur Reduzierung des öffentlichen Zugangs untersucht.
Nach dem Entwurf soll der Weg, der vom südlichen Ende der Schützenstraße über das Schulgelände führt, nicht mehr genutzt werden. Als Alternative werden auf das Gelände bestehende Fuß- und Radwegeverbindungen über den Hülsweg sowie einen unbenannten Weg östlich des ehemaligen Newcastle-Kasernengeländes verwiesen. Die geplanten Toranlagen sollen den Haupteingang im Bereich des Parkplatzes sowie den nördlichen Nebeneingang sichern. Das zweiflügelige Tor am südlichen Haupteingang sowie das einflügelige Tor am nördlichen Nebeneingang sollen täglich durch den Schulhausmeister zu Unterrichtsbeginn aufgeschlossen und nach Unterrichtsschluss wieder verschlossen werden.
Die Umsetzung der Maßnahme ist unter dem Vorbehalt der Empfehlungen der Ausschüsse für Schule und Bildung sowie für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität sowie der gesicherten Finanzierung vorgesehen. Die geschätzten Baukosten belaufen sich auf 10.000 Euro, wobei die Mittel für den zweiten Bauabschnitt der Kettelerschule zur Verfügung stehen. Die Auftragsvergabe ist für etwa Februar 2023 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 12.12.2022 · Hauptausschuss und Ausschuss für Schule und Ausbildung
- 06.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 01.12.2022 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
- 01.12.2022 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
- 24.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 2.Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 Hamm-UentropZur Vorlage · 0942/22_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Hamm hat mit der Beschlussvorlage 0942/22_VL die Durchführung von Baumaßnahmen im Stadtbezirk Hamm-Uentrop beantragt. Ziel der Vorlage ist es, die notwendigen Baumaßnahmen für das Jahr 2023 vorzeitig zu beschließen, um eine rechtzeitige Ausschreibung der Leistungen zu ermöglichen. Dies gilt insbesondere für Projekte, deren Kostenvolumen 25.000 Euro übersteigt und die für die Aufrechterhaltung des ordnungsgemäßen Betriebs von Schulen und Liegenschaften erforderlich sind.
Im Fokus der Planung steht eine Maßnahme an der Schule im grünen Winkel. Hier sind Anstricharbeiten an den Wandflächen der Flure und Treppenhäuser vorgesehen, da diese durch Abnutzung und vorangegangene Bauarbeiten überarbeitungsbedürftig sind. Die Kosten für diese Maßnahme werden auf 50.000 Euro geschätzt. Die Finanzierung der Maßnahme ist durch Mittel aus dem Teilergebnisplan des StA/ZD 65, Zeile 13, für Sach- und Dienstleistungen, gesichert.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, die genannten Baumaßnahmen unter dem Vorbehalt der Empfehlungen der Ausschüsse für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität sowie für Schule und Ausbildung zu beschließen. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, die Durchführung der Maßnahmen unter Einbindung externer Fachingenieurbüros vorzunehmen, sofern die Finanzierung gesichert ist.
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Beratungsfolge
- 12.12.2022 · Hauptausschuss und Ausschuss für Schule und Ausbildung
- 06.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 01.12.2022 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
- 01.12.2022 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
- 24.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- D.Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 1.Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 Hamm-HeessenZur Vorlage · 0935/22_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung sieht die Verwendung von Haushaltsmitteln für die Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 Hamm-Heessen vor. Der beantragte Baubeschluss umfasst verschiedene Maßnahmen mit einem Gesamtkostenvolumen von 420.000 Euro für das Jahr 2023. Die Umsetzung der Projekte soll unter Einbindung externer Büros erfolgen, vorbehaltlich der Empfehlungen der zuständigen Ausschüsse für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität, Schule und Ausbildung sowie Sport und Freizeit sowie der gesicherten Finanzierung.
Zu den geplanten Einzelmaßnahmen gehört die Sanierung einer Metallkonstruktion am HAMTEC für 130.000 Euro, wobei die Aluminium-Fassadenelemente gereinigt und neu lackiert werden sollen. An der Ludgerischule ist die Erneuerung der Alarmierungsanlage für 60.000 Euro vorgesehen, um die Funktionsfähigkeit der Sicherheitseinrichtungen nach aktuellen Anforderungen sicherzustellen. Für die Martin-Luther-Schule sind 30.000 Euro für die Planung einer Dachsanierung des Klassentraktes veranschlagt.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Sachsenhalle. Hier ist die Erneuerung der Lüftungsanlage sowie der Einbau einer Deckenstrahlheizung mit einem Kostenvolumen von 200.000 Euro geplant. Die neue Anlage soll durch Wärmerückgewinnung die Energieeffizienz steigern. Die Kosten für die Maßnahmen am HAMTEC, an der Ludgerischule und der Martin-Luther-Schule werden aus Instandhaltungsrückstellungen des Jahres 2021 finanziert, wodurch der Haushalt des Jahres 2023 nicht belastet wird.
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- 12.12.2022 · Hauptausschuss und Ausschuss für Schule und Ausbildung
- 07.12.2022 · Ausschuss für Sport und Freizeit
- 06.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 01.12.2022 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
- 01.12.2022 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
- 22.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- E.Anfragen
- 1.Aktuelle Bewertung der SchulabbrecherquoteZur Vorlage · 0331/22_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsgruppe Wählergruppe Pro Hamm hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Schule und Ausbildung Informationen zur aktuellen Entwicklung der Schulabbrecherquote in Hamm angefordert. Bezugnehmend auf die Daten aus der Broschüre „Faktencheck“ von 2021, die für die Schuljahresenden 2017/18 bis 2019/20 einen Anstieg der Schüler ohne Abschluss, insbesondere an Hauptschulen, ausweist, wird die Frage nach der Fortführung dieses Trends gestellt. Die Anfrage thematisiert zudem die Senkung der Quote infolge der Corona-Pandemie und bittet um eine Einordnung der aktuellen Zahlen.
Die Anfrage umfasst konkrete Fragen zur zeitlichen Planung eines neuen Bildungsberichts, der die Schuljahresenden 2020/21 bis 2022/23 abdecken soll. Zudem wird um statistische Daten zu den Schulabbrecherquoten der letzten zwei Jahre sowie um eine detaillierte Aufschlüsselung nach Schulformen, Stadtbezirken und Geschlechterverteilung gebeten.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Untersuchung bestehender und geplanter Förderprogramme. Es wird nach der Existenz weiterer Projekte neben den Programmen der Jugendhilfe, „Return“ und der Jugendwerkstatt gefragt, die sich gezielt an leistungsschwache Schüler richten. Die Anfrage fordert Informationen zu den Inhalten, der Koordination, der Bekanntmachung sowie zur Evaluation dieser Maßnahmen. Darüber hinaus wird nach spezifischen Programmen zur Sprachförderung für junge Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft im Kontext des Erwerbs von Bildungsabschlüssen gefragt.
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- 12.12.2022 · Hauptausschuss und Ausschuss für Schule und Ausbildung
- 01.12.2022 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
- F.Verschiedenes