Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz

Name: Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
Start: 2023-06-13T17:00:00+02:00
End: 2023-06-13T17:35:00+02:00

13.06.2023, 17:00 – 13.06.2023, 17:35 Uhr

Gremium: Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
A.

Beschlussfassung durch den Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
1.

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz am 21.03.23, Nr. 0254/23
B.

Empfehlung an den Rat
1.
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.060 - Südlich Soosmanns Kamp - hier: Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 0933/22_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat dem Rat der Stadt Hamm einen Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.060 – Südlich Soosmanns Kamp – vorgelegt. Das Vorhaben betrifft ein etwa 10.100 m² großes Gebiet in der Gemarkung Pelkum, konkret im Stadtteil Wiescherhöfen. Ziel der Änderung ist die Erweiterung der Verkaufsfläche eines Lebensmitteldiscounters von derzeit maximal 900 m² auf bis zu 1.275 m².

Die Planung sieht vor, die bestehende Einzelhandelsnutzung an diesem Standort zu stärken und die Nahversorgung im Bereich Pelkum-Wiescherhöfen langfristig zu sichern. Eine erste Untersuchung der Einzelhandelsverträglichkeit ergab, dass durch die Erweiterung keine Gefährdung der Nahversorgungsfunktion in den Zentren Alt-Pelkum und Selmigerheide zu erwarten ist. Im Rahmen des Verfahrens soll zudem eine vollständige Einzelhandelsverträglichkeitsuntersuchung durchgeführt werden.

Das Verfahren soll als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB durchgeführt werden. Die Verwaltung plant, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen einer Besprechungsmöglichkeit bei der Verwaltung durchzuführen. Neben der Flächenerweiterung sollen im weiteren Verlauf auch Aspekte der Klimaanpassung, wie etwa Begrünungsmaßnahmen oder die Nutzung regenerativer Energien, sowie die Einhaltung aktueller Klimastandards der Stadt Hamm geprüft werden. Das Regenwassermanagement soll weiterhin die Nutzung vorhandener Mulden zur Rückhaltung vorsehen.

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Beratungsfolge

20.06.2023 · Rat
19.06.2023 · Hauptausschuss
13.06.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr hier: Stellungnahme der Stadt Hamm zur 3. öffentlichen Auslegung gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 13 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG)
Zur Vorlage · 1108/23_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

20.06.2023 · Rat
19.06.2023 · Hauptausschuss
13.06.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
3.
Entschlammung der Kurparkteiche
Zur Vorlage · 1111/23_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

20.06.2023 · Rat
19.06.2023 · Hauptausschuss
13.06.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
4.
Nahverkehrsplan Hamm (NVP 2023); 1. Einbringung der Untersuchungsergebnisse 2. Einleitung des Beteiligungsverfahrens
Zur Vorlage · 1113/23_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

20.06.2023 · Rat
19.06.2023 · Hauptausschuss
15.06.2023 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
13.06.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
07.06.2023 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
06.06.2023 · Behindertenbeirat
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
31.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
5.
Bebauungsplan Nr. 03.085 - Werler Straße / Oberallener Weg - hier: Offenlegungsbeschluss
Zur Vorlage · 1126/23_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat dem Rat eine Beschlussvorlage zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 03.085 vorgelegt. Das Vorhaben betrifft ein etwa 9,5 Hektar großes Areal zwischen der Werler Straße und dem Oberallener Weg. Ziel der Planung ist eine südwestliche Erweiterung des Gewerbeparks Rhynern, um die Ansiedlung eines bereits in Hamm tätigen Unternehmens zu ermöglichen. Das Unternehmen benötigt aufgrund von Platzmangel an seinem bisherigen Standort eine Erweiterung bzw. einen Ersatzstandort von etwa 30.000 m². Durch die Umsetzung soll die Standortsicherheit des Betriebs sowie die Sicherung der dort beschäftigten Arbeitsplätze unterstützt werden.

Der Entwurf sieht vor, knapp die Hälfte der Gesamtfläche als Gewerbegebiet zu entwickeln, während der größte Teil des restlichen Gebiets als Grünfläche erhalten oder ökologisch aufgewertet werden soll. Geplant sind unter anderem die Sicherung von Waldflächen, die Anlage einer Streuobstwiese sowie die ökologische Aufwertung von Flächen zur Kompensation der Eingriffe in Natur und Landschaft. Die Erschließung des Gebiets soll über den Oberallener Weg erfolgen, da eine direkte Zufahrt über die Bundesstraße B63 aufgrund von Anbauverboten nicht zulässig ist. Die Verwaltung hat die bisherigen Beteiligungsergebnisse zur Kenntnis genommen und beantragt die öffentliche Auslegung des Entwurfs inklusive der Begründung. Das zuständige Dezernat hat keine formalen Bedenken gegen die Vorlage erhoben.

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Beratungsfolge

20.06.2023 · Rat
19.06.2023 · Hauptausschuss
14.06.2023 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
13.06.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
6.
Bebauungsplan Nr. 02.127 – Kita Alter Uentroper Weg – hier: Offenlegungsbeschluss
Zur Vorlage · 1128/23_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Offenlegung des Bebauungsplans Nr. 02.127 vorgelegt, der den Neubau der Kindertagesstätte „Villa Kunterbunt“ am Alten Uentroper Weg regelt. Der Planungsgegenstand umfasst ein rund 13.801 Quadratmeter großes Areal in der Gemarkung Werries. Da das bestehende Gebäude der Elterninitiative aus baulichen Gründen und zur Sicherstellung der Betriebssicherheit nicht dauerhaft als Kita genutzt werden kann, ist ein neuer Standort unmittelbar nördlich der bisherigen Einrichtung vorgesehen. Der Entwurf sieht vor, die bestehenden Außenanlagen und Spielflächen in den neuen Standort einzubeziehen.

Der Bebauungsplan soll die planungsrechtliche Grundlage schaffen, indem Teile der bisher als öffentliche Grünfläche festgesetzten Flächen als Gemeinbedarfsfläche ausgewiesen werden. Gleichzeitig werden städtebauliche Ziele der „Grünen Umweltachse Hamm Werries“ sowie der Erhalt von Grünstrukturen und Baumstandorten berücksichtigt. Die Planung folgt dem Prinzip der Innenentwicklung und zielt auf eine flächensparende Bebauung ab.

Im Rahmen der Klimaanpassung sind Vorgaben zur Dachbegrünung, zur Nutzung von Solarenergie sowie zur Regenwasserversickerung integriert. Die Verwaltung beantragt, die Ergebnisse der bisherigen Beteiligungsverfahren zur Kenntnis zu nehmen und den Entwurf des Bebauungsplans nebst Begründung gemäß den gesetzlichen Vorgaben öffentlich auszulegen. Das zuständige Dezernat hat keine formalen Bedenken gegen die Vorlage erhoben.

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Beratungsfolge

20.06.2023 · Rat
19.06.2023 · Hauptausschuss
13.06.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
7.
Teilnahme am European Climate Adaptation Award (ECA) - Klimaanpassungspolitisches Arbeitsprogramm -
Zur Vorlage · 1146/23_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Hamm hat die Umsetzung eines klimaanpassungspolitischen Arbeitsprogramms beschlossen. Dieses Programm dient der Teilnahme am European Climate Adaptation Award (ECA), einem Qualitätsmanagementsystem zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Die Umsetzung der darin enthaltenen Maßnahmen, Prioritäten und Budgets wird durch ein interdisziplinäres Klimateam koordiniert. Die Verwaltung wurde beauftragt, die für die Durchführung einzelner Maßnahmen erforderlichen weiteren Beschlüsse vorzubereiten, wobei die Finanzierung unter dem Vorbehalt der jährlichen Haushalts- und Konsolidierungsentscheidungen steht.

Das Programm basiert auf einer vorangegangenen Klimawirkungsanalyse und einer Ist-Analyse der kommunalen Gegebenheiten in sechs Maßnahmenbereichen. Diese umfassen unter anderem Strategie und Planung, kommunale Gebäude und Anlagen, Versorgung und Entsorgung, Infrastruktur im öffentlichen Raum, interne Organisation sowie Kommunikation und Partizipation. Zu den angestrebten Zielen gehören die Sicherung von Ressourcen wie Trinkwasser, die Verbesserung der Schwammfunktion, der Hochwasserschutz sowie die Förderung der klimagerechten Stadtentwicklung und des Gesundheitsschutzes für die Bevölkerung.

Der Prozess umfasst die Analyse, die Erstellung des Aktivitätenprogramms, die Umsetzung der Projekte sowie die abschließende Zertifizierung und Auszeichnung durch eine externe Auditierung, die für das Jahr 2024 vorgesehen ist. Die Teilnahme am ECA ermöglicht durch Benchmarking den Austausch von bewährten Verfahren mit anderen teilnehmenden Kommunen. Die finanziellen Mittel für die Teilnahme am Verfahren sind vorhanden.

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Beratungsfolge

20.06.2023 · Rat
19.06.2023 · Hauptausschuss
13.06.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
C.

Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
1.
Städtebauliche Rahmenplanung Hamm-Norden: Zwischenstand
Zur Vorlage · 1084/23_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

13.06.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
31.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
D.

Anträge
1.
Erneuerbare Energien auf Halden, Stadtwerke als Partner für den RVR
Zur Vorlage · 0501/22_AT · Antrag
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Beratungsfolge

13.06.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
21.03.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
06.12.2022 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
E.

Verschiedenes