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Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• 1.
  Eröffnung der Sitzung
• 2.
  Einwohnerfragestunde
• 3.
  Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 04.06.2024
• 4.
  Mündliche Berichte
• 4.1
  mündlicher Bericht der Verwaltung zur Marktsituation
• 4.2
  mündlicher Bericht der Verwaltung zur Versorgung mit Kindergartenplätzen im Stadtbezirk Heessen
• 5.
  Beschlüsse
• 5.1
  Ausbau des Spielplatzes Erich-Polkaehn-Straße / Kurze Brede

  Zur Vorlage · BV-1512/2024 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Hamm-Heessen berät am 10. September 2024 über den Ausbau des Spielplatzes in der Erich-Polkähn-Straße im Erschließungsgebiet Kurze Brede. Die vorliegende Beschlussvorlage BV-1512/2024 sieht eine Entscheidung vor, sofern die Empfehlung des Ausschusses für Familie, Kinder- und Jugendhilfe vorliegt. Federführend für das Vorhaben ist das Tiefbauamt.

  Der Entwurf umfasst eine Fläche von etwa 498 Quadratmetern und verfolgt einen naturnahen Ansatz. Durch Bodenmodellierung und die Anpflanzung von Hecken sollen Spiel- und Rückzugsbereiche entstehen. Geplant sind drei Spielkreise, darunter eine Sandspielfläche mit Naturholzstämmen und Findlingen sowie zwei Hackschnitzelflächen mit einer Nestschaukel und einer Klettermatte. Zur Verbesserung des Mikroklimas und zur Beschattung werden klimaresiliente Bäume und Sträucher gepflanzt. Die befestigten Flächen sollen auf ein Minimum reduziert und mit Sickerfugen ausgeführt werden.

  Für die Sicherheit im Eingangsbereich sind barrierefreie Wegesperren vorgesehen, um den Spielbereich von der Erich-Polkähn-Straße abzugrenzen. Der Entwurf berücksichtigt zudem Ergebnisse einer vorangegangenen Kinderbeteiligung. Die Finanzierung des Ausbaus erfolgt durch den Erschließungsträger, sodass keine unmittelbaren städtischen Eigenanteile für die Umsetzung anfallen.

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  Beratungsfolge

  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 6.
  Empfehlungen
• 6.1
  Masterplan Wohnen - Beschluss Endbericht

  Zur Vorlage · BV-1565/2024 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm soll den Masterplan Wohnen als planerische Grundlage für zukünftige wohnungspolitische Fragestellungen beschließen. Die vorliegende Beschlussvorlage des Stadtplanungsamtes sieht vor, dass die Verwaltung das Baulandmodell aus dem Jahr 1998 unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und nachhaltiger Kriterien mithilfe eines Fachbüros aktualisiert. Zudem soll die Quote für den öffentlich geförderten Wohnungsbau auf Basis der Ergebnisse des Masterplans überprüft und neu gefasst werden. Ein Vorschlag sieht vor, die Bemessung dieser Quote von der Anzahl der Baugenehmigungen stadtweit auf die Baufertigstellungen bezogen auf einzelne Projekte oder Baugebiete umzustellen.

  Der Masterplan umfasst Analysen zum Wohnungsmarkt, zur Bevölkerungsentwicklung sowie zu den Handlungsfeldern Neubau und Bestandsentwicklung. Dabei werden Themen wie Baulandmanagement, Klimaschutz und Familienfreundlichkeit integriert. Die Verwaltung wird beauftragt, die Identifizierung von Potenzialflächen und die Erstellung von Stadtbezirkssteckbriefen regelmäßig an zukünftige Entwicklungen anzupassen, um eine aktuelle Übersicht der verfügbaren Flächen zu gewährleisten. Der bestehende Lenkungskreis, der sich aus Vertretern der Wohnungswirtschaft, der Politik und der Verwaltung zusammensetzt, soll fortgeführt werden. Das Konzept dient dazu, die Wohnraumversorgung für verschiedene Nachfragegruppen sicherzustellen und auf die Entwicklungen bei Bodenpreisen und Baukosten zu reagieren.

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  Beratungsfolge

  • 01.10.2024 · Rat (23. Sitzung)
  • 30.09.2024 · Hauptausschuss
  • 24.09.2024 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 24.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 11.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 6.2
  Städtebauliche Rahmenplanung Hamm-Norden: Endbericht

  Zur Vorlage · BV-1578/2024 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Städtebauliche Rahmenplanung Hamm-Norden liegt als Endbericht vor und soll als planerische Grundlage für die zukünftige Entwicklung des Untersuchungsbereichs dienen. Das Gebiet umfasst Teile der Stadtbezirke Bockum-Hövel und Heessen. Die Planung setzt sich mit verschiedenen Handlungsfeldern auseinander, darunter die Grün- und Freiraumstruktur, Klimaschutz und Klimaanpassung, Stadtgestaltung sowie Verkehr und Mobilität. Ziel ist es, städtebauliche Leitlinien für die baulich-räumliche Entwicklung und die funktionale Sicherung der Ortsteile festzulegen.

  Der Erarbeitungsprozess beinhaltete eine Öffentlichkeitsbeteiligung, unter anderem durch Planungswerkstätten sowie ein Konzept zur Einbindung von Kindern und Jugendlichen. Ergänzend wurden Strukturkonzepte der Planungsbüros Reicher Haase Assoziierte und Pesch und Partner in die Planung einbezogen. Diese befassen sich unter anderem mit der Verknüpfung von Grünstrukturen, der Förderung des Radverkehrs und der Schaffung öffentlicher Treffpunkte. Ein Fokus liegt auf der Weiterentwicklung vorhandener Freiflächen sowie der Verbesserung der Verkehrssicherheit.

  Die Vorlage sieht vor, die Städtebauliche Rahmenplanung Hamm-Norden zu beschließen, vorbehaltlich der Empfehlung des Ausschusses für Klima, Umwelt- und Naturschutz. Die Planung dient als informelles Instrument für zukünftige Entscheidungen der Politik und Verwaltung im betroffenen Gebiet.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 24.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 11.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 6.3
  Objektbeschluss Ausbauprogramm Mobilstationen

  Zur Vorlage · BV-1580/2024 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung hat mit der Beschlussvorlage BV-1580/2024 ein Ausbauprogramm für Mobilstationen im Stadtgebiet vorgelegt. Ziel des Vorhabens ist es, an allen Bahnhöfen sowie an zentralen Haltestellen des öffentlichen Personennahverkehrs in den verschiedenen Stadtbezirken Mobilstationen zu errichten, um die Verknüpfung unterschiedlicher Verkehrsmittel zu verbessern. Geplant ist die Einrichtung von mindestens elf Standorten, wobei die Bahnhöfe in Heessen, Bockum-Hövel und Westtünnen sowie zentrale Bushaltestellen und Stadtbezirkszentren im Fokus stehen.

  Die Ausstattung der Stationen soll unter anderem Radabstellanlagen, Parkplätze mit Ladesäulen, Carsharing-Angebote sowie Leihräder und E-Scooter umfassen. Zudem sind bauliche Maßnahmen wie die Verbesserung der Barrierefreiheit, Beleuchtung, Witterungsschutz und eine dynamische Fahrgastinformation vorgesehen. Um die Planungskapazitäten sicherzustellen, sieht die Vorlage vor, bei Bedarf Ingenieurbüros zu beauftragen. Die Finanzierung der einzelnen Maßnahmen erfolgt durch Anmeldung im Haushalt sowie durch die Beantragung von Fördermitteln, wobei eine Landesförderung von mindestens 80 Prozent angestrebt wird. Das Ziel des Programms ist die Realisierung aller Standorte bis zum Jahr 2030. Die zuständigen Gremien werden über den Fortschritt der Verfahren und die konkreten Ausbaupläne informiert.

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  Beratungsfolge

  • 30.09.2024 · Hauptausschuss
  • 24.09.2024 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 24.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 11.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 6.4
  Pflegeschnitt an Amphibienleitsystemen

  Zur Vorlage · BV-1582/2024 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung plant die Durchführung von Pflegeschnitten an Amphibienleitsystemen sowie an Amphibienquerungshilfen entlang städtischer Straßen und Wege in Hamm für das Jahr 2025. Dieser Plan sieht zudem die Option vor, die Maßnahmen auch in den Jahren 2026 und 2027 fortzuführen. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Empfehlung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz sowie der Sicherstellung der Finanzierung durch die Haushaltspläne ab 2026.

  Die Arbeiten umfassen das Zurückschneiden von Aufwuchs entlang der Leiteinrichtungen und die Reinigung der Querungshilfen, um die Funktionalität für die Wanderungsbewegungen von Amphibien zu erhalten. Betroffen sind Abschnitte der Warendorfer Straße, der Fährstraße, der Werler Straße (B63), der Baumstraße, des Weges Am Tibaum sowie des Heinz-Kruse-Wegs. Gemäß den geltenden Vorgaben sollen die Rückschnitte zweimal jährlich, jeweils im Mai und September, erfolgen.

  Für die Jahre 2025 bis 2027 sind jährliche Aufwendungen in Höhe von jeweils 40.000 Euro vorgesehen, was einem städtischen Eigenanteil von insgesamt 120.000 Euro entspricht. Die Ausschreibung der Leistungen soll für den Zeitraum von drei Jahren erfolgen, um durch die langfristige Planungssicherheit für Auftragnehmer mögliche Einsparungen zu erzielen.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 24.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 11.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 6.5
  15. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 07.007 - Zeche Sachsen - hier: Satzungsbeschluss

  Zur Vorlage · BV-1585/2024 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung legt eine Beschlussvorlage für die 15. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 07.007 – Zeche Sachsen vor. Ziel der Änderung ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung einer bestehenden Stellplatzanlage südöstlich des Sachsenweges zu schaffen.

  Das Vorhaben sieht den Bau einer Ergänzungsanlage mit etwa 75 Stellplätzen vor. Damit soll der Parkverkehr bei Veranstaltungen in der Alfred-Fischer-Halle geordnet werden, sobald die Halle nach ihrer aktuellen Zwischennutzung als Flüchtlingsunterkunft wieder ihrem ursprünglichen Zweck als Veranstaltungsgebäude dient. Zudem wird durch den Abbruch einer Parkfläche an der Dessauer Straße ein Bedarf an Stellplätzen im Gewerbegebiet Zeche Sachsen deutlich. Die Planung sieht neben der Umwidmung von Flächen in Verkehrsflächen auch die Festsetzung von Grünflächen vor, wobei etwa 18 Bäume gepflanzt und eine begrünte Entwässerungsmulde angelegt werden sollen.

  Das Verfahren erfolgt als vereinfachte Änderung gemäß § 13 BauGB, da die Grundzüge der bestehenden Planung nicht verändert werden. Das Plangegebiet umfasst circa 0,55 Hektar im Bereich der Gemarkung Heessen. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung wurden keine Anregungen zu dem Entwurf eingereicht. Der Rat soll nun den Satzungsbeschluss sowie die dazugehörige Begründung verabschieden.

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  Beratungsfolge

  • 01.10.2024 · Rat (23. Sitzung)
  • 30.09.2024 · Hauptausschuss
  • 24.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 6.6
  Ersatzbeschaffung von Tischen und Stühlen für den Bürgersaal Heessen

  Zur Vorlage · BV-1610/2024 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Sport und Freizeit soll die Anschaffung von neuem Mobiliar für den Bürgersaal Heessen beschließen. Konkret sieht der Beschlussvorschlag die Ersatzbeschaffung von 60 Tischen und 200 Stühlen im Jahr 2024 vor, vorbehaltlich einer gesicherten Finanzierung. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Vorbereitungen für ein Ausschreibungsverfahren zu treffen, um eine kurzfristige Vergabe zu ermöglichen.

  Die Maßnahme ist notwendig, da das aktuelle Inventar weitgehend aus dem Jahr 1982 stammt und teilweise durch Ergänzungen aus dem Jahr 1999 besteht. Laut der Sachdarstellung weisen viele Tische Defekte an den Holzkanten sowie Abnutzungserscheinungen auf den Oberflächen auf. Bei den Stühlen sind Schäden an den Kanten, Verbindungselementen und Füßen dokumentiert. Da der Bürgersaal nahezu wöchentlich für Gremiensitzungen, Versammlungen von Fachämtern und Vereinen sowie für Schulentlassungsfeiern genutzt wird, ist eine Erneuerung der Ausstattung vorgesehen.

  Die Kosten für die Ersatzbeschaffung werden auf etwa 45.000 Euro geschätzt, wobei die entsprechenden Mittel zur Verfügung stehen. Zuständig für die Beschaffung des beweglichen Inventars ist das Amt für Konzernsteuerung und Sport.

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  Beratungsfolge

  • 18.09.2024 · Ausschuss für Sport und Freizeit
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 7.
  Anträge
• 7.1
  Mündlicher Bericht zur Marktsituation

  Zur Vorlage · AT-756/2024 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Heessen hat mit dem Antrag AT-756/2024 eine mündliche Berichterstattung durch die Stadtverwaltung angefordert. In der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung soll ein Bericht zur aktuellen Situation des Heessener Wochenmarktes vorgelegt werden.

  Die Anfrage umfasst konkrete Punkte zur Belegung des Marktes an beiden Markttagen sowie Informationen über Maßnahmen, die in letzter Zeit zur Förderung des Wochenmarktes ergriffen wurden. Darüber hinaus sollen zukünftige Planungen erläutert werden, die der Sicherung der Attraktivität und Nachhaltigkeit des Marktes dienen. Die Fraktion verweist in ihrer Begründung auf die Funktion des Wochenmarktes als Bestandteil der lokalen Wirtschaft sowie als Ort für den sozialen Austausch im Stadtbezirk.

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  Beratungsfolge

  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 04.06.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 7.2
  Sanierung Langenhövel zur zukünftigen Vermeidung von großen Wasseransammlungen

  Zur Vorlage · AT-759/2024-ST · Stellungnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Beastratsfraktion Hamm-Heessen hat im Rahmen des Antrags AT-759/2024-ST die Bezirksvertretung Hamm-Heessen dazu aufgefordert, der Stadtverwaltung Ausbesserungen an der Straße Langenhövel zu beauftragen. Ziel dieser Maßnahme ist es, die Entstehung von größeren Wasseransammlungen in diesem Bereich künftig zu vermeiden.

  In einer Stellungnahme des Tiefbauamtes wurde zur aktuellen Situation im betroffenen Gebiet ausgeführt. Nach einer Besichtigung vor Ort wurde festgestellt, dass die Straße „An der Stephanuskirche“ noch nicht endausgebaut ist. Dies betrifft nach Angaben der Verwaltung auch den Kreuzungsbereich mit der Straße „Langenhövel“. Ein konkreter Zeitpunkt für den Abschluss des Endausbaus ist derzeit nicht absehbar. Die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Entwässerungssituation soll erfolgen, sobald die erforderlichen personellen und finanziellen Kapazitäten zur Verfügung stehen.

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  Beratungsfolge

  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 7.3
  Ersatz von Leitpfosten an der Einmündung Enniger Weg in die Ahlener Straße

  Zur Vorlage · AT-760/2024-ST · Stellungnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat im Rahmen des Antrags AT-760/2024-ST die Wiederherstellung der Verkehrssicherheit an der Einmündung Enniger Weg in die Ahlener Straße gefordert. Hintergrund der Anfrage ist das Fehlen von Leitpfosten mit orangefarbenen Reflektoren auf beiden Seiten der Abzweigung. Laut dem Antrag führt dieser Zustand dazu, dass die Einmündung bei Dunkelheit für den Verkehr schwer erkennbar ist, worüber bereits Beschwerden eingegangen sind.

  Die Bezirksvertretung Hamm-Heessen wurde ersucht, die Stadtverwaltung mit der Umsetzung von Maßnahmen zu beauftragen. Dabei soll die Verwaltung entweder in eigener Zuständigkeit handeln oder beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen.NRW) auf einen Ersatz der fehlenden Leitpfosten hinzuwirken.

  In einer Stellungnahme des Tiefbauamtes wurde mitgeteilt, dass das Anliegen bereits an den zuständigen Straßenbaulastträger, die Straßen.NRW, weitergeleitet wurde. Seitens dieses Landesbetriebs liegt eine Zusage vor, die Leitpfosten gemäß dem Antrag aufzubauen. Über den genauen Zeitplan oder weitere Einzelheiten zur Umsetzung der Maßnahme liegen der Verwaltung zum jetzigen Zeitpunkt keine näheren Informationen vor.

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  Beratungsfolge

  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 7.4
  Verkehrssicherungspflicht Ahlener Straße L 811

  Zur Vorlage · AT-798/2024 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat mit dem Antrag AT-798/2024 die Überprüfung und Sanierung von Schachtabdeckungen auf der Ahlener Straße (L 811) angeregt. Die Bezirksvertretung fordert die Stadtverwaltung dazu auf, beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen (StraßenNRW) eine Prüfung der abgesenkten Schachtabdeckungen unter dem Gesichtspunkt der Verkehrssicherungspflicht zu erwirken und sich für eine notwendige Instandsetzung einzusetzen.

  Betroffen ist ein Abschnitt der Ahlener Straße, der vom Kreisverkehr bis zur Stadtgrenze nach Ahlen reicht. Laut Begründung des Antrags sind auf diesem Bereich mehrere Schachtabdeckungen in der Fahrbahn erneut abgesunken. Zwar wurden bereits im Frühjahr 2021 kleinere Reparaturen durch den Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen durchgeführt, jedoch seien infolge des hohen täglichen Verkehrsaufkommens, insbesondere durch Lastkraftwagen, neue Schäden entstanden. Die Fraktion bittet die Verwaltung, eine zeitnahe Sanierung der betroffenen Stellen zu unterstützen.

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  Beratungsfolge

  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 8.
  Anfragen
• 8.1
  Reinigung und Müllentleerung für den Heessener Markt und abschließende Reinigung mit SN 0450/22 + 1. Erg. (Anfrage 0191/21)
• 8.2
  Anbringung von rot markierten Fahrradspuren Einmündungen Heessener Dorfstraße und Piebrockskamp

  Zur Vorlage · AF-887/2024 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Hamm-Heessen hat mit der Anfrage AF-887/2024 die Prüfung der Installation rot markierter Fahrradspuren an bestimmten Straßenabschnitten angeregt. Konkret geht es um die Einmündungsbereiche der Heessener Dorfstraße sowie des Piebrokskamps in die Amtsstraße. Die Fraktion regt an, dort eine Markierung vorzunehmen, wie sie bereits an der Kreuzung Im Landwehrwinkel/Frielicker Weg vorhanden ist.

  Als Begründung für das Ersuchen führt die Fraktion an, dass diese Einmündungen für den motorisierten Verkehr schwer einsehbar seien. In diesen Bereichen käme es laut der Anfrage zu Situationen, die ein Risiko für Radfahrer darstellen könnten. Durch die farbliche Hervorhebung der Fahrspuren soll die Sicherheit im Radverkehr an den betreffenden Stellen erhöht werden. Die Vorlage wurde zur Beratung in die Bezirksvertretung Hamm-Heessen eingebracht.

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  Beratungsfolge

  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 04.06.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 8.2.1
  Anbringung von rot markierten Fahrradspuren Einmündungen Heessener Dorfstraße und Piebrockskamp

  Zur Vorlage · AF-887/2024-ST · Stellungnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen Hamm-Heessen hat die Anbringung von rot markierten Fahrradspuren an den Einmündungen der Heessener Dorfstraße und des Piebrockskamps in die Amtsstraße angefragt. Ziel der Anfrage ist es, die Sicherheit für Radfahrer zu erhöhen, wobei als Beispiel für eine bereits vorhandene Markierung die Einmündung Im Landwehrwinkel/Frielicker Weg angeführt wurde.

  Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme dazu mitgeteilt, dass die derzeitigen Schutzstreifen an den Einmündungen Piebrockskamp und Heessener Dorfstraße auf der Amtsstraße nicht mehr den aktuellen gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Da der verfügbare Platz für eine regelkonforme Umsetzung eines Schutzstreifens an diesen Stellen nicht ausreicht, wird von einer zusätzlichen Rotmarkierung abgesehen. Die bestehenden Markierungen sollen daher verblassen.

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  Beratungsfolge

  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 8.3
  Rückschnitt Sträucher Kurvenbereich Brücke Dasbecker Weg

  Zur Vorlage · AF-888/2024 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktion Bündlag 90/Die Grünen in Hamm-Heessen hat mit der Anfrage AF-888/2024 die Bezirksbürgermeisterin um Informationen zum Rückschnitt von Sträuchern im Bereich der Brücke Dasbecker Weg gebeten. Gegenstand der Anfrage ist der Kurvenbereich auf der westlichen Seite der Brücke, welcher als Rampe für Radfahrer und Fußgänger dient.

  Nach Angaben der Fraktion sind die dort wachsenden Sträucher so hoch gewachsen, dass die Sicht auf den Gegenverkehr in der rechtwinkligen Kurve eingeschränkt ist. Dies führe dazu, dass Radfahrende stark abbremsen oder auf den Fußweg ausweichen müssten. Die Anfrage fragt nach der Möglichkeit eines zeitnahen Rückschnitts der Vegetation, um die Verkehrssicherheit in diesem Bereich zu erhöhen. Federführend für die Vorlage ist das Bürgeramt Hamm-Heessen.

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  Beratungsfolge

  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 04.06.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 8.4
  Beschilderung Geschäftszentrum Heessen

  Zur Vorlage · AF-891/2024-ST · Stellungnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Heessen hat in der Anfrage AF-891/2024-ST die Aufstellung einer Beschilderung an den Ortseingängen zur Dolberger Straße/Vogelstraße sowie zur Ahlener Straße/Vogelstraße angefragt. Ziel ist es, die Erreichbarkeit des Heessener Geschäftszentrums für Besucher der St. Barbaraklinik sowie für Personen ohne ausreichende Ortskenntnis zu verbessern und so den Wirtschaftsstandort Heessen zu unterstützen.

  Die Verwaltung hat dazu Stellungnahme abgegeben und erklärt, dass eine Wegweisung zum Geschäftszentrum grundsätzlich möglich ist. Es wird derzeit geprüft, ob die Informationen in das bestehende integrierte Leitsystem mit weißen Wegweisertafeln und blauem Rand aufgenommen werden können oder ob eigenständige Pfeilwegweisungen notwendig sind. Die Umsetzung der Maßnahme an den angefragten Standorten hängt von den Lieferzeiten der Hersteller sowie den verfügbaren Personalkapazitäten ab.

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  Beratungsfolge

  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 8.5
  Deutliche Kennzeichnung der Hausnummern "Kleine Amtsstraße"

  Zur Vorlage · AF-893/2024-ST · Stellungnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Heessen hat eine Anfrage zur Kennzeichnung der Hausnummern in der Kleinen Amtsstraße 7 und 9 gestellt, da die aktuelle Beschilderung als unzureichend betrachtet wird. Die Fraktion wünscht eine zeitnahe Verbesserung der Situation.

  Die Verwaltung erläuterte dazu, dass die Zuwegung zu den betreffenden Gebäuden über einen Privatweg erfolgt. Gemäß der Straßen- und Anlagenordnung der Stadt Hamm sind in diesem Fall die Gebäudeeigentümer verpflichtet, am Beginn des Privatwegs ein zusätzliches Schild mit den entsprechenden Hausnummern aufzustellen. Die Kosten hierfür müssen von den Eigentümern getragen werden.

  Nach Auskunft des Bauträgers war bereits ein erforderliches Zusatzschild vorhanden, welches jedoch fehlerhaft war. Ein neues Schild wurde bereits in Auftrag gegeben und soll kurzfristig angebracht werden. Dieser Sachstand wurde Ende Mai durch die Hausverwaltung bestätigt. Damit wird eine korrekte Beschilderung in naher Zukunft sichergestellt, sodass die Gebäude für Besucher, Lieferdienste sowie Notfalldienste wieder eindeutig auffindbar sind.

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  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 8.6
  Umsetzung Nutzungskonzept Bürgerpark Kappenbusch

  Zur Vorlage · AF-894/2024 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage zum Thema Umsetzung des Nutzungskonzepts Bürgerpark Kappenbusch verschiedene Fragen an die Bezirksbürgermeisterin gestellt. Im Zentrum der Anfrage steht der aktuelle Stand der Abstimmungsprozesse zur Flächenverfügbarkeit sowie die finanzielle Ausstattung für die Umsetzung erster Maßnahmen.

  Die Fraktion bittet um Klärung, unter welchen Haushaltsstellen Mittel für das Projekt vorgesehen sind und ob der im öffentlichen Raum genannte Betrag von 800.000 Euro für die Umsetzung des Konzepts zutreffend ist. Zudem werden Informationen zum Zeitplan konkreter Maßnahmen sowie zu möglichen Baubeschlüssen der Stadtverwaltung angefordert. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der zukünftigen Nutzung der Fläche des ehemaligen Freibades und der Frage, wann diese durch die Stadtverwaltung oder die Stadtwerke Hamm GmbH wieder öffentlich zugänglich gemacht wird.

  Des Weiteren erkundigt sich die Fraktion nach der Planung eines qualifizierten Wegenetzes sowie der Entwicklung neuer Aktivflächen zur Ergänzung des Spiel- und Sportangebots. Auch der Stand der Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines Naturbades sowie der Zeitpunkt einer geplanten Bürgerversammlung zur Information der Anwohner wurden thematisiert.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 04.06.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 8.7
  Entfernung von Betonfahrradständern am Brokhof

  Zur Vorlage · AF-895/2024 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat mit der Anfrage AF-895/2024 die Entfernung von Betonfahrradständern im Bereich des Brokhofs thematisiert. Die Fraktion erkundigt sich bei der Bezirksbürgermeisterin, ob der Stadtverwaltung das Fortbestehen dieser Vorrichtungen bekannt ist und welche Maßnahmen zur Beseitigung bereits ergriffen wurden oder künftig veranlasst werden sollen.

  Die Anfrage bezieht sich auf ein bereits im Mai 2023 gestelltes Anliegen der Fraktion. In einer damaligen Stellungnahme wurde mitgeteilt, dass die betreffenden Betonfahrradständer nicht durch die Verwaltung aufgestellt worden seien und entfernt werden müssten. Laut den Ausführungen der Fraktion befinden sich diese Vorrichtungen auch ein Jahr nach dieser Mitteilung weiterhin am Brokhof. Die aktuelle Anfrage fordert nun eine Klärung über den Stand der Umsetzung der Entfernung.

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  Beratungsfolge

  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 04.06.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 8.7.1
  Entfernung von Betonfahrradständern am Brokhof

  Zur Vorlage · AF-895/2024-ST · Stellungnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat im Rahmen der Anfrage AF-895/2024-ST nach dem Verbleib und der geplanten Entfernung von Betonfahrradständern im Bereich des Brokhofs gefragt. Die Fraktion erkundigte sich, ob der Stadtverwaltung die Situation bekannt sei und welche Maßnahmen zur Beseitigung der Ständer ergriffen werden.

  Hintergrund ist eine bereits im Mai 2023 gestellte Anfrage, bei der mitgeteilt worden war, dass die Aufstellung dieser Betonfahrradständer nicht durch die Verwaltung erfolgte und deren Entfernung vorgesehen war. Da die Objekte auch ein Jahr nach der ersten Anfrage weiterhin am Brokhof vorhanden sind, wurde erneut nach konkreten Maßnahmen zur Entfernung gefragt.

  Die Verwaltung teilte dazu mit, dass nach einer Rücksprache mit dem Vorsitzenden des Knappenvereins Heessen am 14. August 2024 die Beseitigung der Betonfahrradständer durch den Knappenverein Heessen erfolgen wird.

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  Beratungsfolge

  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 8.8
  Postfiliale im Stadtbezirk Heessen

  Zur Vorlage · AF-897/2024 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage (AF-8mu897/2024) Informationen zur Schließung der Postfiliale in der Amtsstraße im Stadtbezirk Heessen angefordert. Die Schließung der Filiale ist zum 1. Juli 2024 vorgesehen.

  Die Fraktion erkundigt sich, seit wann der Hammer Stadtverwaltung dieser Sachverhalt bekannt ist. Zudem wird gefragt, ob dem Post-Universaldienstleister bereits Maßnahmen zur Einrichtung einer Ersatzfiliale bekannt sind, um die Versorgungssicherheit mit Postdienstleistungen im Stadtbezirk Heessen aufrechtzuerhalten. In diesem Zusammenhang werden Details zu etwaigen geplanten Maßnahmen erbeten.

  Des Weiteren stellt die Fraktion die Frage, ob die Stadtverwaltung oder die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Impuls eigene Initiativen zur Sicherstellung der postalischen Versorgung ergriffen haben. Als Begründung führt die Fraktionsvorsitzende an, dass durch die Schließung die Erreichbarkeit von Postdienstleistungen für die Bewohner des Stadtbezirks verändert wird, da Anliegen dann in der Innenstadt oder am Bockumer Weg erledigt werden müssten. Dabei wird auf die Vorgaben der Post-Universaldienstleistungsverordnung verwiesen, die Anforderungen an die Erreichbarkeit stationärer Einrichtungen in bestimmten Gebieten festlegt.

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  Beratungsfolge

  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 04.06.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 8.9
  Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Heessener Dorfstraße /Herrenstraße / Böckenhege

  Zur Vorlage · AF-898/2024 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat mit der Anfrage AF-898/2024 die Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Heessener Dorfstraße, der Herrenstraße und der Böckenhege zum Gegenstand gemacht. Die Fraktion erkundigt sich bei der Bezirksbürgermeisterin nach den Maßnahmen, welche seitens der Stadtverwaltung zur Erhöhung der Sicherheit von Kindern auf dem Schulweg umgesetzt werden.

  Die Anfrage bezieht sich auf das Gebiet rund um die Stephanusschule, in dem eine Tempo-30-Zone besteht. In der Begründung wird darauf hingewiesen, dass im Bereich der Einmündungen Heessener Dorfstraße zur Herrenstraße sowie zur Böckenhege am Eckey die Sicherheit von Grundschulkindern beim Überqueren der Straßen thematisiert wird. Die Fraktion fragt konkret an, ob die Einrichtung eines Zebrastreifens zur Querung der Herrenstraße bzw. der Böckenhege möglich ist. Darüber hinaus wird die Prüfung von zusätzlichen Warnschildern, Piktogrammen oder Dialogdisplays angefragt, um die Verkehrssicherheit in diesem Bereich zu erhöhen.

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  Beratungsfolge

  • 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 04.06.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 8.10
  Stadtpark – Öffentliche Toilette

  Zur Vorlage · AF-920/2024 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Anfrage AF-920/2024 wurde in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen die Verfügbarkeit öffentlicher Toiletten im Kontext des Projekts Stadtpark thematisiert. Ein Mitglied der Bezirksvertretung hat die Bezirksbürgermeisterin um Auskunft zu den sanitären Einrichtungen in der Sachsenhalle gebeten.

  Die Anfrage umfasst mehrere Punkte zur Nutzung und Verwaltung dieser Anlagen. Es wird nach den derzeitigen Öffnungszeiten der Toiletten in der Sachsenhalle gefragt sowie nach der Existenz von Planungen zur Ausweitung dieser Zeiten. Des Weiteren wird angefragt, ob für eine solche Erweiterung bauliche Maßnahmen notwendig sind. Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft die organisatorische Zuständigkeit und die Frage, ob eine Einbeziehung des Brokhofs oder des Bürgeramtes beabsichtigt ist.

  Als Begründung für diese Fragen wird die Sicherstellung der Aufenthaltsqualität im Projekt Stadtpark angeführt. Es wird darauf verwiesen, dass eine unkomplizierte Nutzung öffentlicher Toiletten zur Attraktivität des Gebiets für alle Generationen beiträgt.

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  Beratungsfolge

  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 8.10.1
  Stadtpark – Öffentliche Toilette

  Zur Vorlage · AF-920/2024-ST · Stellungnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Anfrage AF-902/2024-ST befragte ein Mitglied der Bezirksvertretung Hamm-Heessen die Verwaltung zur Verfügbarkeit öffentlicher Toiletten im Bereich des Stadtparks, insbesondere in der Sachsenhalle.

  Die Verwaltung teilte mit, dass die Nutzung der Toiletten in der Sachsenhalle derzeit an die Öffnungszeiten der Bezirksbücherei gebunden ist. Diese umfassen montags, dienstags und donnerstags die Zeit von 15:00 bis 18:00 Uhr sowie mittwochs von 09:00 bis 12:00 Uhr. Eine Ausweitung dieser Zeiten ist nicht vorgesehen, weshalb keine baulichen Maßnahmen erforderlich sind.

  Hinsichtlich des Brokhofs erklärte die Verwaltung, dass der Hauptsaal und die Küche nach vorheriger Reservierung Vereinen, Institutionen und Trägern zur Verfügung stehen. Da das Gebäude nicht öffentlich zugänglich ist, können die dortigen Toilettenanlagen nur von den jeweiligen Nutzenden verwendet werden. Im Amtshaus Heessen können Toiletten während der Öffnungszeiten des Bürgeramtes genutzt werden; außerhalb dieser Zeiten bleibt das Verwaltungsgebäude jedoch verschlossen.

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  Beratungsfolge

  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 8.11
  Bücherschrank

  Zur Vorlage · AF-927/2024 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Anfrage AF-927/2024 wird die Verwaltung um eine Prüfung gebeten, welche Möglichkeiten für die Aufstellung eines Bücherschranks im Bereich des Heessener Marktplatzes bestehen. Als potenzieller Standort wird dabei der Bereich der ehemaligen Telefonzelle am Treppenaufgang vom Piebrockskamp zum Heessener Markt vorgeschlagen.

  Die Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksfraktion Heessen begründet den Vorschlag mit der Bereitschaft von zwei lokalen Vereinen, die Patenschaft sowie die Betreuung des Bücherschranks zu übernehmen. Zudem wird angeführt, dass an dem vorgeschlagenen Standort eine soziale Kontrolle gewährleistet werden könne. Die Anfrage wurde von Vertretern verschiedener Fraktionen der Bezirksfraktion Heessen gestellt und richtet sich an die zuständige Bezirksbürgermeisterin.

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  Beratungsfolge

  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 8.11.1
  Bücherschrank

  Zur Vorlage · AF-927/2024-ST · Stellungnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Anfrage AF-927/2024-ST wird die Möglichkeit erörtert, im Bereich des Heessener Marktplatzes einen Bücherschrank aufzustellen. Der Fraktionsvorsitzende der Bündnis90/Die Grünen Bezirksfraktion Heessen schlägt hierfür den Standort der ehemaligen Telefonzelle am Treppenaufgang vom Piebrockskamp zum Heessener Markt vor. Als Grundlage für diesen Vorschlag wird angeführt, dass zwei lokale Vereine bereit wären, die Patenschaft sowie die Betreuung des Bücherschranks zu übernehmen. Zudem wird auf eine voraussichtlich vorhandene soziale Kontrolle an diesem Ort verwiesen.

  Die Verwaltung nimmt in ihrer Stellungnahme dazu Stellung und betont, dass bürgerschaftliches Engagement durch Vereine und Privatpersonen grundsätzlich begrüßt und unterstützt werde. Es wird darauf hingewiesen, dass bereits in mehreren Stadtbezirken Bücherschränke auf öffentlichen Flächen umgesetzt werden konnten. Für die Realisierung eines solchen Vorhabens ist je nach Standort die Erteilung eines Nutzungsvertrages oder einer verkehrsrechtlichen Erlaubnis notwendig. Dabei müssen mit den jeweiligen Betreibern konkrete Vereinbarungen bezüglich der Aufstellung, der Unterhaltung sowie des exakten Standorts getroffen werden.

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  Beratungsfolge

  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 8.12
  Verkehrssituation Ahlener Straße/ Vogtskamp

  Zur Vorlage · AF-928/2024 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Heessen hat im Rahmen der Anfrage AF-928/2024 die Verkehrssituation an der Kreuzung Ahlener Straße und Vogtskamp thematisiert. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, welche verkehrstechnischen Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und Erleichterung des Abbiegevorgangs vom Vogtskamp in die Ahlener Straße möglich sind.

  Hintergrund der Anfrage sind Rückmeldungen von Anwohnerinnen und Anwohnern an die Fraktion. Dabei wird auf Schwierigkeiten beim Linksabbiegen hingewiesen, da die Sicht durch parkende Fahrzeuge, unter anderem Lkw, auf dem Parkstreifen der Ahlener Straße eingeschränkt wird. Die Fraktion weist darauf hin, dass diese Situation ein Risiko für den motorisierten Verkehr sowie für Fußgänger und Radfahrende darstellt. Ziel der Anfrage ist die Prüfung von Regelungen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zur Verbesserung des Verkehrsflusses in diesem Bereich.

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  • 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 8.13
  Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Heessener Straße im Bereich der Bushaltestelle Sandstraße (Heessener Straße Hausnummern 91-93)

  Zur Vorlage · AF-931/2024 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion der Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat mit der Anfrage AF-931/2024 Fragen zur Verkehrssicherheit an der Heessener Straße im Bereich der Bushaltestelle Sandstraße gestellt. Die Anfrage richtet sich an die Bezirksbürgermeisterin und bezieht sich auf den Straßenabschnitt bei den Hausnummern 91 bis 93.

  Die Fraktionsvorsitzende erkundigt sich, welche Maßnahmen die Stadtverwaltung zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in diesem Bereich sieht oder bereits umsetzt. Zudem wird angefragt, ob die Einrichtung eines Zebrastreifens zur Querung der Heessener Straße möglich ist und welche Voraussetzungen hierfür erfüllt sein müssten.

  Als Begründung für die Anfrage wird auf das hohe Verkehrsaufkommen sowie die Nähe zu einem Kreisverkehr und einer Tankstelle verwiesen. Es wird darauf hingewiesen, dass das Überqueren der Straße aufgrund des Verkehrsflusses und der Ein- und Ausfahrten der Tankstelle als schwierig empfunden wird. Dies betreffe insbesondere die Nutzung der Bushaltestelle durch Schulkinder aus den umliegenden Wohngebieten sowie durch Anwohner.

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  Beratungsfolge

  • 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 9.
  Mitteilungen
• 9.1
  Stelen zur Stadtgeschichte

  Zur Vorlage · MI-235/2024 · Mitteilungsvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Kooperationsprojekt „Stelen zur Stadtgeschichte“ verfolgt das Ziel, historische Ereignisse und Entwicklungen der Stadt Hamm durch ein einheitliches Informationssystem im öffentlichen Raum sichtbar zu machen. Ergänzend dazu dient ein Internetportal der vertiefenden Information. Bis zum Stadtjubiläum im Jahr 2026 soll ein niederschwellig zugängliches „Geschichtsbuch“ im öffentlichen Raum präsentiert werden, das auch individuelle Geschichtswanderungen ermöglicht.

  Seit dem Projektstart im Jahr 2014 wurden bereits 41 Stelen im Stadtgebiet aufgestellt. An der Umsetzung sind verschiedene Stadtämter sowie der Hammer Geschichtsverein e. V. beteiligt. Nach einem Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität aus dem Jahr 2022 wurde die Fortsetzung des Projekts sowie die Herstellung von 15 weiteren Stelen beauftragt. Die technische Umsetzung erfolgt durch die Firmen Informationstechnik Meng GmbH und Hanig-Design.

  Trotz Verzögerungen in den Jahren 2022 und 2023 aufgrund personeller und technischer Gründe wurden im Zeitraum 2023 bis 2024 neue Stelen, unter anderem zur Geschichte der Polizei oder zu den Ringanlagen, aufgestellt. Für die Jahre 2024 bis 2026 ist die Erarbeitung weiterer Themen geplant, darunter der politische Widerstand in der NS-Zeit, die Industrialisierung sowie die Bedeutung des Hafens.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
  • 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 11.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
• 10.
  Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
• 11.
  Verschiedenes