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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Eröffnung der Sitzung
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 12.09.2024
- 4.Mündliche Berichte
- 4.1Vorstellung Vereinsguide Herringen
- 4.2Vorstellung Unternehmensservice IMPULS. vor Ort
- 4.3Vorstellung Konzept Steuerung von Stadtteilarbeit
- 5.Beschlüsse
- 5.1Verwendung der konsumtiven Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Hier: Bezirkliche Maßnahme in Hamm-HerringenZur Vorlage · BV-1736/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage BV-1736/2024 sieht die Verwendung von konsumtiven Haushaltsmitteln für die Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Bezirk Hamm-Herringen vor. Im Zentrum der Maßnahme steht die Erneuerung des Heizsystems in der Sporthalle der Anne-Frank-Schule. Da die vorhandene Umluftheizung nicht mehr funktionsfähig ist, soll ein flächenelastischer Sportboden mit integrierter Fußbodenheizung sowie ein Linoleumboden inklusive der erforderlichen Bodenabdichtung zur Bodenplatte installiert werden. Gleichzeitig ist die Demontage der alten Heizungsanlage vorgesehen.
Die Kosten für dieses Vorhaben belaufen sich auf 100.000 Euro und sind im Haushaltsjahr 2025 vorgesehen. Die Verwaltung wird mit der Durchführung der Maßnahmen unter Einbeziehung externer Planer beauftragt. Der Beschluss der Bezirksvertretung Hamm-Herringen erfolgt vorbehaltlich der gesicherten Finanzierung sowie der Empfehlungen des Ausschusses für Schule und Ausbildung und des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität.
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Beratungsfolge
- 03.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 28.11.2024 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 6.Empfehlungen
- 6.1Konzept Steuerung von StadtteilarbeitZur Vorlage · BV-1598/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Hamm soll das Konzept zur Steuerung der Stadtteilarbeit beschließen und die Verwaltung mit dessen Umsetzung beauftragen. Die Beschlussvorlage BV-1598/2024 sieht eine einheitliche Gremien- und Steuerungsstruktur vor, um die verschiedenen Entwicklungsbedarfe in den Sozialräumen zu koordinieren. Dabei werden bisherige Einzelkonzeptionen in einem gemeinsamen Rahmenwerk zusammengeführt.
Zur Umsetzung der Ziele soll ein verwaltungsinterner Lenkungskreis Stadtteilarbeit gebildet werden, dem die zuständigen Ämter und Abteilungen angehören. Die operative Arbeit erfolgt über Arbeitskreise sowie Koordinierungsrunden in den neun Sozialräumen. Ein Bestandteil des Konzepts ist die Regelung der Beteiligung der Bezirksvertretungen. Diese sollen einheitlich in die Ausgestaltung des Jahresplans einbezogen werden, welcher die Aktivitäten der Fachdienste auf Basis stadtweiter Ziele auflistet.
Als Instrument zur Förderung der politischen Partizipation und des Informationsaustauschs ist zudem die Stadtteilkonferenz vorgesehen. Diese soll als offenes Forum für Bewohnerinnen, Bewohner und Akteure im Sozialraum dienen. Durch die neue Struktur sollen die Transparenz und Effizienz der Stadtteilarbeit gesteigert sowie die Rückbindung an die politischen Gremien, insbesondere auf Ebene der Bezirke, gestärkt werden.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Rat (24. Sitzung)
- 09.12.2024 · Hauptausschuss
- 02.12.2024 · Ausschuss für Soziales und Gesundheit
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 6.2Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen der Stadt HammZur Vorlage · BV-1633/2024 1. Ergänzung · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung von Hamm plant die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die weiterführenden Schulen. Auf Grundlage eines Gutachtens und der Stellungnahmen der beteiligten Schulen sollen verschiedene Maßnahmen umgesetzt werden, sofern die entsprechende Finanzierung gesichert ist. Ein zentraler Punkt des Vorschlags ist die Erweiterung der Kapazitäten an den Realschulen von 17 auf 18 Züge sowie die Einleitung notwendiger Schritte zur Ermöglichung von Mehrklassenunterricht.
Im Kontext der Rückkehr zum G9-Modell sollen die Planungen für bauliche Veränderungen und Umnutzungen an der Friedrich-Ebert-Realschule sowie am Beisenkamp-Gymnasium fortgeführt werden. An der Friedrich-Ebert-Realschule steht dabei der Ersatz von Räumlichkeiten im Fokus, die derzeit im Gebäude des Märkischen Gymnasiums genutzt werden. Zudem soll die Verwaltung die notwendigen Schritte für eine mögliche Vierzügigkeit an der Konrad-Adenauer-Realschule prüfen und einleiten.
Für den Bereich der Hauptschulen besteht laut Gutachten kein unmittelbarer Handlungsbedarf zur Änderung der Schulform, jedoch wurden Raumbedarfe in Fachräumen und der Verwaltung identifiziert. Die Umsetzung des Bildungszentrums Nord wird als Empfehlung zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit angeführt. Die Verwaltung ist beauftragt, die Maßnahmenplanung in Abhängigkeit von der künftigen Schülerzahlenentwicklung fortzuführen und bei Bedarf neue Beschlussvorlagen vorzulegen.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Rat (24. Sitzung)
- 09.12.2024 · Hauptausschuss
- 03.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 28.11.2024 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 6.3Masterplan Mobilität 2024: 1. Abschluss des Beteiligungsverfahrens 2. BeschlussfassungZur Vorlage · BV-1658/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage BV-1658/2024 wird der Abschluss des Beteiligungsverfahrens zum Masterplan Mobilität 2024 sowie dessen Verabschiedung vorbereitet. Im Rahmen des Beteiligungsprozesses, der verschiedene Formate wie Online-Befragungen und öffentliche Auslegungen umfasste, gingen insgesamt über 2.100 Eingaben ein. Die Ergebnisse zeigen eine hohe Zustimmung zur Förderung des Umweltverbunds, insbesondere für den Ausbau von Rad- und Fußverkehr sowie des öffentlichen Personennahverkehrs. Bei Maßnahmen, welche die Einschränkung des motorisierten Individualverkehrs betreffen, liegt die Akzeptanz laut der Auswertung niedriger.
Der Masterplan umfasst konkrete Handlungsschwerpunkte. Dazu gehören die Schaffung eines engmaschigen Radwegenetzes, die Modernisierung von Haltestellen und die Anbindung weiterer Stadtbezirke an das Metrobus-Netz sowie die Umgestaltung von Straßenräumen zur Steigerung der Sicherheit und Begrünung. Die Umsetzung der Maßnahmen soll schrittweise in separaten Planungsverfahren erfolgen und durch ein Monitoring begleitet werden, welches den Fortschritt sowie Veränderungen bei der Verkehrsmittelwahl erfasst.
Mit dem Beschluss sind keine unmittelbaren finanziellen Verpflichtungen verbunden; für die spätere Umsetzung sollen Fördermittel beantragt und Haushaltsmittel eingeplant werden. Der Masterplan dient als Grundlage zur Erreichung der Klimaschutzziele der Stadt Hamm, wonach bis 2035 eine Reduktion der Treibhausgase im Verkehrssektor um 40 Prozent angestrebt wird. Eine Fortschreibung des Plans ist spätestens für das Jahr 2035 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Rat (24. Sitzung)
- 09.12.2024 · Hauptausschuss
- 03.12.2024 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 03.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 6.4Lärmaktionsplan Stufe 4 - 2024Zur Vorlage · BV-1675/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vierte Lärmaktionsplan 2024 wird als Rahmenplan für die Lärmminderung in der Stadt Hamm vorgeschlagen. Ein wesentlicher Bestandteil des Beschlussvorschlags ist die Fortführung des Programms zum passiven Lärmschutz, das sogenannte Fensterprogramm, für die kommenden fünf Jahre. Zudem soll das Programm zur lärmarmen Optimierung von Straßen, etwa durch den Einsatz von lärmminderndem Asphalt oder Temporeduzierungen, unter Vorbehalt der technischen Voraussetzungen und der gesicherten Finanzierung weitergeführt werden.
Die Planung basiert auf dem neuen EU-weiten Berechnungsverfahren CNOSSOS, welches die Vergleichbarkeit von Lärmkarten auf europäischer Ebene ermöglichen soll. Durch diese neue Methodik und die angepasste Einteilung der Schallpegelklassen sind die Ergebnisse der vierten Stufe nicht direkt mit den vorangegangenen Planungsstufen vergleichbar. Während das gesamte Straßennetz der Stadt untersucht wird, liegt die Zuständigkeit für die Eisenbahnstrecken beim Eisenbahnbundesamt.
Die Verwaltung nimmt die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens sowie bestehende Maßnahmenprogramme zur Kenntnis. Für das Jahr 2025 sind städtische Ausgaben in Höhe von 5.151 Euro vorgesehen. Die Aktualisierung der Lärmaktionspläne erfolgt grundsätzlich in einem fünfjährigen Rhythmus, wobei die Fristen für die vierte Stufe aufgrund der Corona-Pandemie einmalig angepasst wurden.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Rat (24. Sitzung)
- 09.12.2024 · Hauptausschuss
- 03.12.2024 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 03.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 6.550 Jahre Großstadt Hamm im Jahr 2025Zur Vorlage · BV-1694/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Hamm soll die Planungen zum Jubiläum „50 Jahre Großstadt Hamm“ im Jahr 2025 zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragen. Anlass ist das 50-jährige Bestehen des Status als Großstadt, der durch die Gebietsreform von 1975 nach dem Münster/Hamm-Gesetz erreicht wurde. Unter dem Motto „Hamm – EINE Stadt der Vielfalt“ soll eine dezentrale Veranstaltungsreihe die verschiedenen Stadtbezirke in den Fokus rücken.
Die geplanten Aktionen erstrecken sich über das Jahr 2025 und beginnen am 10. Mai im Stadtbezirk Uentrop. Weitere Termine sind für die Bezirke Bockum-Hövel, Pelkum, Herringen und Heessen zwischen Mai und Juli vorgesehen. Die Veranstaltungsreihe endet am 30. August in den Stadtbezirken Mitte und Rhynern. Ein gemeinsamer Festakt im November 2025 soll den Abschluss bilden und den Übergang zu den Feierlichkeiten zum 800-jährigen Bestehen der Stadt markieren.
Die finanziellen Auswirkungen umfassen voraussichtliche Auszahlungen in Höhe von 70.000 Euro, wobei ein städtischer Eigenanteil von 35.000 Euro vorgesehen ist. Die Mittel werden im Rahmen der unterjährigen Bewirtschaftung des Dezernates I bereitgestellt. Bei der Durchführung legt die Verwaltung zudem Wert auf regionale Produkte beim Catering sowie auf die Nutzung umweltfreundlicher Anreisemöglichkeiten wie den öffentlichen Personennahverkehr oder das Fahrrad.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Rat (24. Sitzung)
- 09.12.2024 · Hauptausschuss
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 7.Mitteilungen
- 7.1Zwischenbericht zur Umsetzung des Nahverkehrsplans Hamm (NVP 2023)Zur Vorlage · MI-292/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Zwischenbericht zur Umsetzung des Nahverkehrsplans Hamm (NVP 2023) gibt Auskunft über den aktuellen Stand verschiedener Mobilitätsmaßnahmen. Die Einführung der Metrobus-Linien 1/3 und 10/11 ist für den Sommer 2025 vorgesehen, wobei die Stadtwerke bereits Vorbereitungen beim Personal- und Fahrzeugeinsatz treffen. Eine langfristige Finanzierung der Betriebskosten bleibt jedoch aufgrund fehlender Mitfinanzierung durch Bund oder Land eine Herausforderung. Die Fortführung dieser Linien wird im Jahr 2026 überprüft.
Bei der Tarifgestaltung sind das Hamm-Ticket sowie die kostenlose Beförderung von Schülern und Auszubildenden an Finanzierungsvorbehalte gebunden. Während der kostenfreie Schüler- und Auszubildendenverkehr bis zum 1. August 2026 befristet ist, soll auch das Angebot des Hamm-Tickets zunächst bis zu diesem Datum befristet werden. Eine Entscheidung über die weitere Gestaltung hängt von der künftigen Mitfinanzierung des DeutschlandTickets durch Bund und Länder ab.
Die geplanten Verbesserungen auf den Regionalbuslinien werden aufgrund fehlender Förderzusagen des Landes für den Regionalverband Ruhr (RVR) auf unbestimmte Zeit verschoben. Für den On-Demand-Verkehr wird eine Umsetzung im Jahr 2026 angestrebt. Eine wirtschaftliche Realisierung ist dabei an die Nutzung vorhandener Kapazitäten, wie etwa durch lokale Taxiunternehmen, gebunden, da die Beschaffung zusätzlicher Fahrzeuge und Personals nicht darstellbar ist. Eine weitere Mitteilung mit konkretisierten Maßnahmen für das Jahr 2025 wird im Frühsommer erwartet.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Rat (24. Sitzung)
- 09.12.2024 · Hauptausschuss
- 03.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 8.Anträge
- 8.1Gestaltung Kreisverkehr Johannes-Rau-StraßeZur Vorlage · AT-779/2024 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat mit dem Antrag AT-779/2024 die Erstellung eines Gestaltungsvorschlags für den Kreisverkehr an der Johannes-Rau-Straße beantragt. Das Ziel des Antrags ist die Entwicklung eines Konzepts, welches das am Standort befindliche Kunstwerk optisch hervorhebt und einen möglichst geringen Pflegeaufwand erfordert.
Die Begründung des Antrags bezieht sich auf den aktuellen Zustand der Bepflanzung im betreffenden Bereich. Die ursprünglich als Übergangslösung bis zur Aufstellung des Kunstwerks vorgesehene Blühwiese ist laut Angaben der Fraktion mittlerweile stark von Unkraut durchwachsen. Die Fraktion fordert daher eine Neugestaltung, die sich an bereits bestehenden Kreisverkehren der Stadt Hamm orientiert und das Kunstwerk in den Fokus rückt.
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Beratungsfolge
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 8.1.1Gestaltung Kreisverkehr Johannes-Rau-StraßeZur Vorlage · AT-779/2024-ST · Stellungnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Herringen am 21. November 2024 wird über die Gestaltung des Kreisverkehrs in der Johannes-Rau-Straße beraten. Grundlage hierfür ist der Antrag AT-779/2024-ST der CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen. Die Fraktion fordert die Erstellung eines Gestaltungsvorschlags, der optisch ansprechend gestaltet ist, das dort befindliche Kunstwerk hervorhebt und einen geringen Pflegeaufwand aufweist.
Die Verwaltung hat hierzu eine Stellungnahme abgegeben. Darin wird die Umsetzung einer zusätzlichen Gestaltung, die in Konkurrenz zum Kunstwerk stehen könnte, als nicht zielführend bewertet. Ziel sei es, die Sichtbarkeit des Kunstwerks nicht zu beeinträchtigen. Als Alternative schlägt die zuständige Fachabteilung vor, die Fläche um das Kunstwerk herum als intensiv gemähte Kurzrasenfläche anzulegen und zu pflegen. Das Plateau aus Gabionen mit Schotter, welches Bestandteil des Kunstwerks ist, soll künftig frei von Bewuchs gehalten werden. Zudem wird darauf hingewiesen, dass ein durch einen Verkehrsunfall beschädigter Teil der Gabione zeitnah repariert werden soll.
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Beratungsfolge
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 8.2Umgestaltung der Fritz-Husemann-Straße 22 bis 63 inkl. Rückbau der HochbeeteZur Vorlage · AT-785/2024 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen des Antrags AT-785/2024 eine Umgestaltung der Fritz-Husemann-Straße im Bereich der Hausnummern 22 bis 63 beantragt. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu erstellen, das den Rückbau bestehender Hochbeete sowie die Schaffung von Baumrigolen prüft. Zudem sollen Maßnahmen zur Flächenentsiegelung, wie etwa extensive Dachbegrünungen, auf ihre Eignung für eine klimaresiliente Stadtgestaltung untersucht werden.
Als Grundlage für diesen Antrag wird auf die aktuelle Situation im öffentlichen Verkehrsraum hingewiesen. Die versiegelten Flächen in diesem Bereich verhindern das Versickern von Regenwasser, was bei Starkregenereignissen zu Rückstau führen kann. Zudem führt die Bodenversiegelung im Sommer zu einer Erwärmung der Luft. Die Hochbeete weisen laut Antrag bauliche Schäden auf, wobei Klinkersteine aus der Aufmauerung herausgebrochen sind und Reparaturen nicht fachgerecht durchgeführt wurden. Des Weiteren wird angeführt, dass die aktuelle Bepflanzung die Sichtverhältnisse einschränkt.
Die Verwaltung soll im Zuge der Konzeptentwicklung die Kosten für den Rückbau der Hochbeete sowie für mögliche Umbaumaßnahmen und die Nutzung von Förderprogrammen ermitteln. Eine entsprechende Planung inklusive einer Kostenaufstellung soll bis zum Sommer 2025 vorliegen.
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Beratungsfolge
- 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 8.3Islamische Begräbnisstätte auf dem ParkfriedhofZur Vorlage · AT-791/2024 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Wählergruppe Pro Hamm hat im Rahmen des Antrags AT-791/2024 die Pflasterung der nicht erschlossenen Zuwegung zum zweiten muslimischen Grabfeld auf dem Parkfriedhof beantrag [...] Die Wählergruppe Pro Hamm hat im Rahmen des Antrags AT-791/2024 die Pflasterung der nicht erschlossenen Zuwegung zum zweiten muslimischen Grabfeld auf dem Parkfriedhof beantragt. Das betreffende Grabfeld wurde im Jahr 2021 eröffnet und ist nach Angaben der Antragstellerin bereits zu einem Drittel belegt.
In der Begründung wird darauf hingewiesen, dass die Zuwegung bis zum Ende des Feldes bisher weder gepflastert noch in einen dauerhaft begehbaren Zustand versetzt wurde. Nach starken Regenfällen oder Schneefall sowie der daraus resultierenden Schlammbildung sei die Nutzung der Fläche kaum möglich. Dies betreffe insbesondere ältere Menschen, die auf Gehilfen angewiesen sind. Der Antrag knüpft an vorangegangene Diskussionen in der Bezirksvertretung Hamm-Herringen zur islamischen Begräbnisstätte an, bei denen die Verwaltung bereits Teilbereiche von Mängeln behoben hat.
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Beratungsfolge
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 8.4Parkplatzmarkierungen an der Heinrich-Schmidt-StraßeZur Vorlage · AT-792/2024-ST · Stellungnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Wählergruppe Pro Hamm hat einen Antrag zur Neugestaltung des Parkraums in der Heinrich-Schmidt-Straße vorgelegt. Ziel ist es, das Parken durch Markierungen oder die Einrichtung von Parkbuchten zu erleichtern. Hintergrund ist die zunehmende Besucherfrequenz im Lippepark, die über den Stadtbezirk Hamm hinaus auch Personen aus den Kreisen Unna und Warendorf anzieht. Da die vorhandenen Kapazitäten am Straßenrand und auf einem Schotterplatz häufig genutzt werden, führt das Fehlen von festen Parkflächen laut Antrag zu einer unstrukturierten Nutzung des Straßenrandes, was die Befahrbarkeit der Straße teilweise beeinträchtigen kann.
Die Verwaltung hat in ihrer Stellungnahme darauf hingewiesen, dass eine Regulierung durch Markierungen aufgrund der wassergebundenen Decke technisch nicht umsetzbar ist. Ein Umbau zur Schaffung von Parkbuchten ist mittelfristig nicht vorgesehen. Für die Umsetzung solcher Maßnahmen müssten entsprechende Mittel in der nächsten Haushaltsplanung beantragt werden.
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Beratungsfolge
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 8.5Widmung der neuen Straße zwischen der alten Lünener Straße und der Johannes-Rau-Straße an Ilse BintigZur Vorlage · AT-811/2024 · Antrag
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Die SPD-Bezirksfraktion Herringen hat mit dem Antrag AT-811/2024 die Benennung einer neuen Straße zwischen der alten Lünener Straße und der Johannes-Rau-Straße beantragt. Die Fraktion schlägt vor, das Straßenstück nach einer in Hamm geborenen Pädagogin und Schriftstellerin zu benennen.
In der Begründung des Antrags wird auf die langjährige Tätigkeit der Person als Lehrerin an Grund- und Hauptschulen verwiesen. Seit 1984 war sie zudem als freie Schriftstellerin tätig und Mitglied im Verband deutscher Schriftsteller. Die Veröffentlichungen umfassen Kinder- und Jugendbücher sowie Erzählungen, die in Verlagen und im Hörfunk erschienen sind. Der Antrag führt zudem den Erhalt eines ersten Preises in einem Schreibwettbewerb des WDR-Hörfunks sowie den Alfred-Müller-Felsenburg-Preis für aufrechte Literatur an. Ziel der Benennung ist es, die Lebensleistung dieser Person zu würdigen.
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Beratungsfolge
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 8.6Pflege und Aufwertung Herringer MarktplatzZur Vorlage · AT-820/2024 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksfraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Pro Hamm haben mit der Vorlage AT-820/2024 einen Antrag zur Pflege und Aufwertung des Herringer Marktplatzes eingereicht. Der Antrag an den Bezirksbürgermeister sieht verschiedene Maßnahmen vor, um den Zustand des Platzes zu verbessern.
Ein wesentlicher Bestandteil ist die Beschränkung der Querungsmöglichkeiten entlang der Straße Herringer Markt. Durch die Installation von Pollern oder Parkbänken zwischen den Baumscheiben soll verhindert werden, dass Fahrzeuge über die Grünflächen auf die befestigte Straße gelangen. Eine Durchfahrt soll künftig nur noch im Bereich vor der Fahrschule möglich sein. Zudem wird vorgeschlagen, das Kopfsteinpflaster zwischen den Bäumen entlang der Fangstraße zu entfernen und durch einen Grünstreifen zu ersetzen, um den Baumbestand langfristig zu schützen.
Der Antrag umfasst zudem die Priorisierung der Grünflächenpflege während der Vegetationsperiode, eine regelmäßige Reinigung des Platzes sowie die Reparatur von Schäden am Kopfsteinpflaster zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit. Die Bepflanzung der Baumscheiben soll einheitlich erfolgen, und entlang der Fangstraße sollen zwei Bäume nachgepflanzt werden. Zur Finanzierung der Maßnahmen werden nicht verbrauchte Haushaltsmittel oder Mittel aus den Bezirksmitteln angeführt; sollte dies nicht möglich sein, ist eine Berücksichtigung im kommenden Haushalt der Stadt Hamm vorgesehen.
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- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 9.Anfragen
- 9.1Unzureichende Pflege der öffentlichen Flächen in der Fritz-Husemann-Straße im Bereich der Hausnummern 20 bis 63Zur Vorlage · AF-945/2024 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat mit der Anfrage AF-945/2024 den Pflegezustand öffentlicher Flächen in der Fritz-Husemann-Straße im Bereich der Hausnummern 20 bis 63 thematisiert. Die Fraktion bezieht sich auf Rückmeldungen von Anwohnern sowie Inhabern ansässiger Betriebe, wonach Wildwuchs auf Parkplätzen und in Hochbeeten über mehrere Monate nicht beseitigt wurde.
Mit der Anfrage werden Informationen zu den Reinigungsintervallen in dem beschriebenen Straßenabschnitt sowie zur Häufigkeit der Unkrautbekämpfung auf befestigten Flächen erbeten. Zudem wird nach der Klärung der Zuständigkeiten für die Pflege dieser Flächen gefragt. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die personelle Umsetzung der Arbeiten, wobei die Frage gestellt wird, ob die Pflege durch eigenes Personal erfolgen kann oder eine Vergabe an Fachfirmen erforderlich ist. Des Weiteren werden Informationen über geplante Maßnahmen zur Gestaltung der vorhandenen Hochbeete angefordert.
Die Begründung der Anfrage weist darauf hin, dass neben privaten Investitionen von Immobilieneigentümern in die Sanierung ihrer Gebäude auch der Zustand der öffentlichen Flächen ein Thema darstellt. Die Fraktion strebt eine Lösung für die betroffenen Anwohner und Geschäftsleute an.
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Beratungsfolge
- 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 9.2Folgenabschätzung des Großbrandes auf dem CreativRevier Heinrich RobertZur Vorlage · AF-947/2024 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat eine Anfrage an den Bezirksbürgermeister eingereicht, um die Folgen des Großbrandes auf dem Gelände des CreativRevier Heinrich Robert zu klären. Anlass für die Anfrage ist eine Bürgerinformationsveranstaltung vom 8. November, bei der laut der Fraktion verschiedene Fragen zur Schadstoffbelastung unbeantwortt blieben.
Die Fraktion bittet um Erläuterungen dazu, wie es im Zuge von Rückbauarbeiten auf der Baustelle zu dem Brand kommen konnte und welche Stoffe durch das Feuer freigesetzt wurden. Des Weiteren wird gefragt, ob der Ascheregen mit Schadstoffen belastet war und in welchem Zeitraum sowie auf welche Weise eine Untersuchung und Reinigung von Äckern und Freiflächen erfolgen kann.
In der Begründung der Anfrage wird die Verunsicherung der Bürgerinnen und Bürger im Stadtbezirk Herringen thematisiert. Dabei stehen insbesondere die mögliche Belastung durch Asbest sowie die Auswirkungen von heißen Aschepartikeln im Fokus der Fragestellung. Die Fraktion fordert detaillierte Informationen, um den Umfang einer etwaigen Schadstoffbelastung zu bestimmen und über die weiteren Schritte zur Untersuchung der betroffenen Flächen zu informieren.
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Beratungsfolge
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 9.3Folgenabschätzung des Großbrandes auf dem CreativRevier Heinrich RobertZur Vorlage · AF-947/2024-ST · Stellungnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen einer Anfrage zur Folgenabschätzung des Großbrandes auf dem CreativRevier Heinrich Robert Fragen zu den Ursachen sowie zu möglichen Schadstoffbelastungen gestellt. Die Verwaltung nahm dazu in einer Stellungnahme Stellung.
Zur Brandursache liegen der Verwaltung derzeit noch keine Informationen vor, da die Untersuchung durch einen Brandsachverständigen noch andauert. Bezüglich der freigesetzten Stoffe wurde das Landesamt für Natur-, Umwelt- und Verbraucherschutz (LANUV) unmittelbar nach der Gefahrenabwehr am 4. November 2024 informiert. Nach Einschätzungen des LANUV sowie von Gutachtern der RAG wurden neben Asbest lediglich brandübliche Stoffe wie Rußpartikel freigesetzt, die aus den im Kühlturm verbauten Materialien stammten. Derzeit liegt der Fokus auf der Beseitigung der Asbestbelastung.
Hinsichtlich des Ascheregens wurde festgestellt, dass keine Gefahr für die Bevölkerung bestand. Nachdem in den ersten Tagen nach dem Brand die Freigabe von Gebäuden, Gärten und öffentlichen Einrichtungen im Vordergrund stand, wird nun ein Konzept zur Untersuchung und Reinigung landwirtschaftlicher Flächen sowie weiterer Freiflächen erarbeitet.
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Beratungsfolge
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 9.4Erneuerung des Barfuß- und Erlebnispfades an der Kissinger Höhe / Interkultureller GartenZur Vorlage · AF-958/2024 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Anfrage AF-958/2024 wird die Verwaltung um Informationen zur Erneuerung des Barfuß- und Erlebnispfades an der Kissinger Höhe sowie zum Interkulturellen Garten gebeten. Die Anfrage, welche von einem Fraktionsvorsitzenden und einem Bezirksvertreter gestellt wurde, richtet sich an den Bezirksbürgermeister.
Die Antragsteller bitten um Auskunft darüber, ob eine Erneuerung des Pfades stattgefunden hat, welche Maßnahmen dabei durchgeführt wurden und wie hoch das eingesetzte Budget war. Zudem wird gefragt, ob der Verwaltung die aktuellen Fehlstellen oder Mängel am Pfad bekannt sind und wann sowie mit welchen Mitteln diese behoben werden sollen.
Hintergrund ist eine Besichtigung Anfang November, bei der festgestellt wurde, dass Bestandteile des Pfades, der zum Lippepark gehört, offenbar verändert oder entfernt wurden. Die Anlage umfasst verschiedene Bodenbeläge wie Holzpaneele, Kies oder Pflastersteine. In der Begründung wird darauf hingewiesen, dass für das Haushaltsjahr 2022 ein Budget von 22.567,06 Euro für die Erneuerung des interkulturellen Gartens und des Barfußpfades veranschlagt war.
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Beratungsfolge
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 10.Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
- 11.Verschiedenes