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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Eröffnung der Sitzung
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 10.09.2024
- 4.Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 29.10.2024
- 5.Mündliche Berichte
- 6.Beschlüsse
- 6.1Umgestaltung Pelkumer Platz – Teilbereich Spielplatz "Am Pelkumer Bach"Zur Vorlage · BV-1677/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage BV-1677/2024 sieht die Umgestaltung des Teilbereichs Spielplatz „Am Pelkumer Bach“ auf dem Pelkumer Platz vor. Die Maßnahme ist Bestandteil des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) Pelkum-Wiescherhöfen und zielt darauf ab, die Aufenthaltsqualität sowie das Spielangebot im Stadtteil zu erweitern. In die Planung wurden Anregungen aus einer Kinder- und Bürgerbeteiligung einbezogen.
Das Gestaltungskonzept folgt dem Thema „Blumengarten“. Zu den geplanten Elementen gehören eine Spielkombination in Form einer Gießkanne, ein Wasser- und Sandspielbereich mit Sandsteinelementen sowie ein unterfahrbarer Matschtisch, der barrierefrei zugänglich ist. Ergänzt wird das Angebot durch Schaukelkombinationen, Balancierbalken und Sitzgelegenheiten. Ein Sonnensegel soll als Hitzeschutz dienen.
Ein wesentlicher Bestandteil des Vorhabens ist die Klimaanpassung. Über die Hälfte der derzeitigen Asphaltflächen soll entsiegelt und in Rasen- sowie Pflanzflächen umgewandelt werden. Durch Neupflanzungen von Bäumen sollen Schatten sowie eine bessere Aufnahme von Niederschlagswasser ermöglicht werden. Zudem wird ein südwestlicher Zugang zurückgebaut, um Verkehrsbegegnungen im Bereich der Parkplatzzufahrt zu reduzieren.
Die finanziellen Auswirkungen belaufen sich auf Auszahlungen in Höhe von 303.100 Euro. Für die Umsetzung wurden Fördermittel aus dem Städtebauförderprogramm NRW 2025 in Höhe von 242.480 Euro beantragt, wodurch sich der städtische Eigenanteil auf 60.620 Euro beläuft. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung sowie der Empfehlungen der zuständigen Ausschüsse.
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Beratungsfolge
- 03.12.2024 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 03.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 7.Empfehlungen
- 7.1Konzept Steuerung von StadtteilarbeitZur Vorlage · BV-1598/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Hamm soll das Konzept zur Steuerung der Stadtteilarbeit beschließen und die Verwaltung mit dessen Umsetzung beauftragen. Die Beschlussvorlage BV-1598/2024 sieht eine einheitliche Gremien- und Steuerungsstruktur vor, um die verschiedenen Entwicklungsbedarfe in den Sozialräumen zu koordinieren. Dabei werden bisherige Einzelkonzeptionen in einem gemeinsamen Rahmenwerk zusammengeführt.
Zur Umsetzung der Ziele soll ein verwaltungsinterner Lenkungskreis Stadtteilarbeit gebildet werden, dem die zuständigen Ämter und Abteilungen angehören. Die operative Arbeit erfolgt über Arbeitskreise sowie Koordinierungsrunden in den neun Sozialräumen. Ein Bestandteil des Konzepts ist die Regelung der Beteiligung der Bezirksvertretungen. Diese sollen einheitlich in die Ausgestaltung des Jahresplans einbezogen werden, welcher die Aktivitäten der Fachdienste auf Basis stadtweiter Ziele auflistet.
Als Instrument zur Förderung der politischen Partizipation und des Informationsaustauschs ist zudem die Stadtteilkonferenz vorgesehen. Diese soll als offenes Forum für Bewohnerinnen, Bewohner und Akteure im Sozialraum dienen. Durch die neue Struktur sollen die Transparenz und Effizienz der Stadtteilarbeit gesteigert sowie die Rückbindung an die politischen Gremien, insbesondere auf Ebene der Bezirke, gestärkt werden.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Rat (24. Sitzung)
- 09.12.2024 · Hauptausschuss
- 02.12.2024 · Ausschuss für Soziales und Gesundheit
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 7.21. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.060 - Südlich Soosmanns Kamp - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. SatzungsbeschlussZur Vorlage · BV-1649/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung hat eine Beschlussvorlage zur ersten Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.060 – Südlich Soosmanns Kamp – vorgelegt. Ziel der Planung ist die Erweiterung der Verkaufsfläche eines Lebensmitteldiscounters an der Kamener Straße von derzeit maximal 900 m² auf bis zu 1.275 m². Durch diese Maßnahme soll die Nahversorgung im Stadtteilzentrum Pelkum-Wiescherhöfen langfristig gesichert und der Einzelhandelsstandort gestärkt werden.
Die vorliegende Änderung sieht neben der Vergrößerung der Fläche auch eine Anpassung der überbaubaren Flächen sowie die Berücksichtigung aktueller baulicher Anforderungen vor. Dazu gehören unter anderem Vorgaben zur energetischen Nutzung und die Einhaltung der städtischen Klimastandards, wie etwa die Begrünung von Dachflächen. Zudem ist die Einleitung von Regenwasser in eine bestehende Mulde zur Rückhaltung vorgesehen.
Im Rahmen des Verfahrens wurde die Stellungnahme eines Einwenders aus der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Kenntnis genommen. Der Rat der Stadt Hamm wird gebeten, die Änderung des Bebauungsplans als Satzung sowie die dazugehörige Begründung und den Umweltbericht zu beschließen. Die Planung umfasst Flächen in der Gemarkung Pelkum, die unter anderem Flurstücke an der Kamener Straße einschließt.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Rat (24. Sitzung)
- 09.12.2024 · Hauptausschuss
- 03.12.2024 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 03.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 7.3Beschaffung mobiler Stadtmöbel Abweichung von den VergaberichtlinienZur Vorlage · BV-1722/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität soll die Beschaffung mobiler Stadtmöbel für die Stadterneuerungsgebiete Innenstadt sowie Pelkum-Wiescherhöfen beschließen. Die Vorlage sieht vor, Sitz- und Pflanzkombinationen zu erwerben, um Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum zu schaffen. Dabei wird gleichzeitig eine Abweichung von den Vergaberichtlinien beantragung, um eine Verhandlungsvergabe mit dem Unternehmen CityDecks durchzuführen.
Die Begründung für die gezielte Auswahl des Anbieters liegt in der Kompatibilität mit bereits vorhandenen Modulen im Bereich Innenstadt. Die bisher genutzten Elemente des Herstellers haben sich in einer Versuchsphase bewährt und weisen einen modularen Aufbau auf, der eine flexible Kombination von Sitz- und Pflanzelementen ermöglicht. Laut der Sachdarstellung bieten andere Anbieter zwar ähnliche Produkte an, diese sind jedoch nicht mit dem bestehenden System kompatibel oder verfügen nicht über denselben modularen Charakter. Ein Wechsel des Herstellers würde laut Verwaltung zu einem erhöhten Aufwand bei der Instandhaltung und Pflege führen.
Die Finanzierung der Maßnahme ist durch verschiedene Fördermittel sowie städtische Eigenmittel gesichert. Für das Gebiet Innenstadt sind Kosten in Höhe von insgesamt 50.000 Euro für die Jahre 2024 und 2025 vorgesehen. Im Bereich Pelkum-Wiescherhöfen ist eine Ausgabe von 50.000 Euro im Jahr 2025 geplant, wobei hier ein Bundesförderprogramm die Kosten weitgehend abdeckt.
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Beratungsfolge
- 03.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 7.4Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen der Stadt HammZur Vorlage · BV-1633/2024 1. Ergänzung · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage BV-1633/2024 1. Ergänzung des Amtes für schulische Bildung sieht die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen der Stadt Hamm vor. Der Rat soll den Plan sowie die Stellungnahmen der Schulkonferenzen zur Kenntnis nehmen. Die Verwaltung beabsichtigt, Planungen für Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen an der Friedrich-Ebert-Realschule weiterzuführen, um den erwarteten Anstieg der Schülerzahlen durch die G9-Umstellung abzufangen. Hierbei sollen Räume des Märkischen Gymnasiums ersetzt und eine eigene Lehrküche eingeplant werden. Am Beisenkamp-Gymnasium sollen Umnutzungen zur Schaffung einer Vierzügigkeit sowie Räume für neue Technologien realisiert werden.
Für die Realschulen ist eine Kapazitätserweiterung von 17 auf 18 Züge sowie die Prüfung von Maßnahmen zur Mehrklassenbildung vorgesehen. An der Realschule Bockum-Hövel sollen vier zusätzliche Räume geschaffen werden. Die Konrad-Adenauer-Realschule wird hinsichtlich einer Erweiterung um einen Zug und der Kapazität der Sporteinheiten geprüft. An der Arnold-Freymunth-Schule sowie an den Gesamtschulen Friedensschule und Sophie-Scholl-Gesamtschule soll die Verbesserung der Raumsituation durch multifunktionale Nutzung untersucht werden.
Die Klassenbildung orientiert sich an einer Bandbreite von 25 bis 29 Schülerinnen und Schülern, wobei ein Richtwert von 27 und ein Höchstwert von 29 gilt. Die Verwaltung soll beauftragt werden, die Umsetzung der Handlungsempfehlungen sowie die Maßnahmenplanung je nach Schülerentwicklung fortzuführen. Die abschließende Beratung im Rat ist für den 10. Dezember 2024 angesetzt.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Rat (24. Sitzung)
- 09.12.2024 · Hauptausschuss
- 03.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 28.11.2024 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 7.5Masterplan Mobilität 2024: 1. Abschluss des Beteiligungsverfahrens 2. BeschlussfassungZur Vorlage · BV-1658/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage BV-1658/2024 des Stadtplanungsamtes befasst sich mit dem Abschluss des Beteiligungsverfahrens sowie der Beschlussfassung zum Masterplan Mobilität 2024 der Stadt Hamm. Im Rahmen des Beteiligungsprozesses, der zwischen dem 1. Juli und dem 31. August 2024 stattfand, gingen in der finalen Phase etwa 600 und im gesamten Prozess insgesamt über 2.100 Eingaben ein. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Ergebnisse des Verfahrens zur Kenntnis zu nehmen und den Masterplan Mobilität 2024 mit den darin enthaltenen Maßnahmenempfehlungen zu beschließen. Ziel des Plans ist die Reduktion der Treibhausgase im Verkehrssektor um 40 % bis zum Jahr 2035.
Die Umsetzung der Maßnahmen soll schrittweise durch eigene Prozesse erfolgen und durch ein Monitoring begleitet werden. Zu den geplanten Maßnahmen gehören die Umgestaltung von Ortsdurchfahrten, der Umbau von Kreuzungen, die Erweiterung von Tempo-30-Bereichen sowie die Anpassung der Parkraumbewirtschaftung. Zudem sind die Realisierung der Umgehungsstraßen B 63n und K 35n sowie Projekte im Wirtschaftsverkehr vorgesehen, darunter der Bau des MultiHub Westfalen, die Reaktivierung von Bahnanschlüssen und der Aufbau einer City-Logistik.
Durch den Beschluss entstehen keine unmittelbaren finanziellen Verpflichtungen, jedoch sollen für die Umsetzung künftig Fördermittel und Haushaltsmittel eingeplant werden. Der Zeitplan sieht für die Jahre 2025 bis 2030 die Umsetzung erster Maßnahmenpakete vor. Im Jahr 2029 ist eine Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten sowie im Jahr 2030 ein erster Verkehrsbericht zur Evaluation der Ziele vorgesehen. Spätestens bis 2035 soll eine Fortschreibung oder Neuaufstellung des Masterplans erfolgen.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Rat (24. Sitzung)
- 09.12.2024 · Hauptausschuss
- 03.12.2024 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 03.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 7.6Lärmaktionsplan Stufe 4 - 2024Zur Vorlage · BV-1675/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage BV-1675/2024 des Umweltamtes behandelt den 4. Lärmaktionsplan 2024 der Stadt Hamm, der auf dem EU-weiten Berechnungsverfahren CNOSSOS basiert. Der Plan umfasst die Untersuchung des gesamten Straßennetzes und nutzt neue Schallpegelklassen ab 70 dB(A). Vorgesehen ist die Verabschiedung des Plans als Rahmenplan sowie die Kenntnahme der Beteiligungsergebnisse und der Maßnahmenprogramme.
Ein wesentlicher Bestandteil ist die Fortführung des Programms zum passiven Lärmschutz für die nächsten fünf Jahre. Dieses Programm unterstützt Privatpersonen an Wohngebäuden an Hauptverkehrsstraßen mit hohen Lärmpegeln durch Zuschüsse für Schallschutzfenster der Klasse III und schallgedämmte Lüfter. Die Zuschüsse belaufen sich auf 100 € pro Glasfläche und 150 € pro Lüfter bei einem jährlichen Budget von 5.000 €. Zudem soll die Fortführung der lärmarmen Straßenoptimierung, etwa durch lärmmindernden Asphalt oder Temporeduzierungen, unter Vorbehalt der Finanzierung und Technik beschlossen werden. Bereits durchgeführte Deckensanierungen mit lärmminderndem Asphalt betreffen verschiedene Straßenabschnitte der Stadt.
Der Plan sieht zudem Maßnahmen zur Mobilitätssteuerung vor, darunter die Attraktivitätssteigerung des ÖPNV, die Förderung des Rad-, Fuß- und E-Verkehrs sowie die Einrichtung von Tempo-30-Abschnitten in Lärm-Hotspots. Weitere Themen sind Parkraummanagement und Leitsysteme für LKW. Für das Jahr 2025 ist ein städtischer Eigenanteil von 5.151,00 € vorgesehen. Die Beratungsfolge endet mit dem Beschluss durch den Rat am 10. Dezember 2024.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Rat (24. Sitzung)
- 09.12.2024 · Hauptausschuss
- 03.12.2024 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 03.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 7.750 Jahre Großstadt Hamm im Jahr 2025Zur Vorlage · BV-1694/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Hamm soll die Planungen zum Jubiläum „50 Jahre Großstadt Hamm“ im Jahr 2025 zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragen. Anlass ist das 50-jährige Bestehen des Status als Großstadt, der durch die Gebietsreform von 1975 nach dem Münster/Hamm-Gesetz erreicht wurde. Unter dem Motto „Hamm – EINE Stadt der Vielfalt“ soll eine dezentrale Veranstaltungsreihe die verschiedenen Stadtbezirke in den Fokus rücken.
Die geplanten Aktionen erstrecken sich über das Jahr 2025 und beginnen am 10. Mai im Stadtbezirk Uentrop. Weitere Termine sind für die Bezirke Bockum-Hövel, Pelkum, Herringen und Heessen zwischen Mai und Juli vorgesehen. Die Veranstaltungsreihe endet am 30. August in den Stadtbezirken Mitte und Rhynern. Ein gemeinsamer Festakt im November 2025 soll den Abschluss bilden und den Übergang zu den Feierlichkeiten zum 800-jährigen Bestehen der Stadt markieren.
Die finanziellen Auswirkungen umfassen voraussichtliche Auszahlungen in Höhe von 70.000 Euro, wobei ein städtischer Eigenanteil von 35.000 Euro vorgesehen ist. Die Mittel werden im Rahmen der unterjährigen Bewirtschaftung des Dezernates I bereitgestellt. Bei der Durchführung legt die Verwaltung zudem Wert auf regionale Produkte beim Catering sowie auf die Nutzung umweltfreundlicher Anreisemöglichkeiten wie den öffentlichen Personennahverkehr oder das Fahrrad.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Rat (24. Sitzung)
- 09.12.2024 · Hauptausschuss
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 8.Anträge
- 8.1Piktogramm "30" - Peterstr./Ecke Martinstr.Zur Vorlage · AT-800/2024 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat mit dem Antrag AT-800/2024 die Aufbringung eines Piktogramms „30“ auf der Peterstraße beantragt. Die Maßnahme soll im Bereich nach der Einfahrt aus der Martinstraße umgesetzt werden.
Nach Auffassung der Fraktion ist eine Bodenmarkierung in Form eines Piktogramms teilweise besser sichtbar als ein Verkehrszeichen am Fahrbahnrand. An der besagten Stelle müsse aufgrund der abbiegenden Vorfahrt verstärkt auf Radfahrer geachtet werden. Da Fahrzeuge, die aus der Peterstraße herausfahren, die Einfahrt verengen können, bestehe das Risiko, dass das Schild zur „Zone 30“ von Autofahrern nicht ausreichend wahrgenommen wird. Ein entsprechendes Piktogramm soll die Aufmerksamkeit an dieser Stelle erhöhen.
Als Beispiel für eine bereits bestehende Maßnahme führt der Antrag die Lotharstraße an. Dort ist nach der Einfahrt aus der Östingstraße ein vergleichbares Piktogramm angebracht, was laut Antrag ebenfalls sinnvoll sei.
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Beratungsfolge
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 8.1.1Piktogramm "30" - Peterstr./Ecke Martinstr.Zur Vorlage · AT-800/2024-ST · Stellungnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat mit dem Antrag AT-800/2024-ST die Aufbringung eines Piktogramms „30“ in der Peterstraße beantragt. Die Maßnahme soll den Bereich nach der Einfahrt aus der Martinstraße umfassen. Laut Begründung der Fraktion ist eine solche Bodenmarkierung an dieser Stelle besser erkennbar als herkömmliche Verkehrszeichen am Fahrbahnrand. Dies solle die Aufmerksamkeit für Radfahrer erhöhen, da die Sichtbarkeit durch abbiegenden Verkehr und eine Verengung der Fahrbahn beeinträchtigt sein kann. Als Referenz wird auf ein bereits vorhandenes Piktogramm in der Lotharstraße verwiesen.
In einer Stellungnahme des Tiefbauamtes wurde der Antrag bewertet. Die Verwaltung weist darauf hin, dass ausfahrender oder stehender Verkehr im Bereich der abknickenden Vorfahrt das Piktogramm verdecken könnte. Als Alternative zur Bodenmarkierung empfiehlt die Verwaltung, die bestehende Beschilderung der Zone 30 in einer größeren Version zu installieren oder die Verkehrszeichen beidseitig aufzustellen.
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- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 8.2Antrag zur Erneuerung/Instandsetzung der Bushaltestellen Heinrich-Robert/Creativ Revier an der Kamener StraßeZur Vorlage · AT-822/2024 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Pelkum hat mit der Vorlage AT-822/2024 einen Antrag zur Erneuerung und Instandsetzung der Bushaltestelle Heinrich-Robert/Creativ Revier an der Kamener Straße gestellt. Das Anliegen umfasst Maßnahmen für die Haltestellen in Fahrtrichtung Pelkum sowie in Fahrtrichtung Innenstadt.
Für die Haltestelle in Fahrtrichtung Pelkum beantragt die Fraktion die Errichtung eines Unterstands, von Sitzgelegenheiten, eines Mülleimers und einer ausreichenden Beleuchtung. Da an dieser Stelle aktuell nur ein Haltestellenschild vorhanden ist, wird zudem die Prüfung eines provisorischen Unterstands vorgeschlagen. Als Begründung wird die steigende Besucherzahl des Creativ Revier angeführt, um den Zugang zum öffentlichen Personennahverkehr wettergeschützt zu ermöglichen.
In Fahrtrichtung Innenstadt sieht der Antrag Reinigungs- und Pflegearbeiten am bestehenden Unterstand vor. Dies beinhaltet das Schneiden von Grünanlagen, die Reinigung des Mülleimers sowie die Installation einer Beleuchtung. Ziel der beantragten Maßnahmen ist die Sicherstellung einer funktionsfähigen Infrastruktur an diesem Verkehrsknotenpunkt.
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Beratungsfolge
- 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 8.3Antrag Anpassung Bereich von Bushaltestelle Doenchstraße/Weetfelder Str. in Richtung Inlocpark und Feststellung von FördermöglichkeitenZur Vorlage · AT-825/2024 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Pelkum hat mit dem Antrag AT-825/2024 die Prüfung einer Anpassung des Bereichs der Bushaltestelle Doenchstraße/Weetfelder Straße in Richtung Inlocpark angeregt. Die Fraktion bittet die Verwaltung zu untersuchen, ob die Gestaltung der Haltestelle dem vorhandenen Nutzeraufkommen angepasst werden kann. Zudem soll geprüft werden, ob sich Unternehmen im Inlocpark über das Programm „Ways2Work“ an einer Verbesserung der Situation beteiligen können sowie ob weitere Fördermodelle für den Bau interkommunaler Wegeverbindungen zur Verfügung stehen.
Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Anbindung des Gewerbegebiets Inlocpark an den Ortsteil Weetfeld. Laut der Fraktion weist die Strecke von der Bushaltestelle Doenchstraße in Richtung Osterbönener Weg ab dem Lanfermannweg keine Gehwege oder Seitenstreifen auf. Zudem seien Teile des Weges unbeleuchtet, was die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer einschränke. Das Programm „Ways2Work“ zielt darauf ab, die Erreichbarkeit mit umweltfreundlichen Mobilitätsoptionen durch eine Zusammenarbeit zwischen der Stadt und den ansässigen Betrieben zu verbessern. Solche Gemeinschaftsprojekte können mit bis zu 80 Prozent der förderfähigen Kosten unterstützt werden.
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Beratungsfolge
- 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 8.4Antrag Überplanung Aschenplatz/Parkplätze WaldorfschuleZur Vorlage · AT-748/2024 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Pelkum hat im Rahmen des Antrags AT-748/2024 die Erarbeitung einer Studie zur Nachnutzung des Aschenplatzes sowie der Parkflächen bei der Waldorfschule beantragt. Die Ergebnisse dieser Untersuchung sollen der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum vorgestellt werden, wobei auch mögliche temporäre Zwischenlösungen in die Betrachtung einbezogen werden sollen.
Grundlage des Antrags ist die aktuelle Situation der Parkflächen vor der Platzanlage. Während ein Teil der Flächen bereits ausgebaut ist, weist die andere Hälfte je nach Jahreszeit witterungsbedingte Zustände wie Schlammbildung oder Staubentwicklung auf. Laut Begründung der Fraktion kommt es in den Abendstunden aufgrund geringer sozialer Kontrolle vermehrt zu Beschwerden über Vermüllung sowie störende Fahrzeugbewegungen im Bereich der Stellflächen.
Die Fraktion sieht das Potenzial, die Flächen zur städtebaulichen Verbindung der Siedlungsbereiche Moltkestraße und Pelkumer-Platz zu nutzen. Ziel des Antrags ist es, das Erscheinungsbild des Ortskerns qualitativ zu verbessern und durch eine verstärkte Belebung für mehr soziale Kontrolle im Bereich der Parkflächen zu sorgen.
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Beratungsfolge
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 04.06.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 8.4.1Antrag Überplanung Aschenplatz/Parkplätze WaldorfschuleZur Vorlage · AT-748/2024-ST · Stellungnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion im Stadtbezirk Pelkum hat einen Antrag gestellt, der eine Untersuchung zu Nachnutzungsmöglichkeiten für den Aschenplatz sowie die Parkflächen am Kobbenskamp vorsieht. Ziel ist es, verschiedene Optionen für eine künftige Nutzung zu ermitteln und dabei auch temporäre Zwischenlösungen aufzuzeigen.
In einer Stellungnahme der Verwaltung wird darauf hingewiesen, dass die betreffenden Flächen grundsätzlich für eine Siedlungsentwicklung geeignet sind. Derzeit sind diese Gebiete im Baugebietplan Pelkum als Flächen für den Gemeindebedarf festgesetzt. Eine Änderung dieses Baurechts würde ein Bebauungsplanverfahren erfordern. Vor diesem Schritt muss jedoch die Sicherstellung der Entwässerung des Plangebietes geprüft werden, da die Kapazitäten im bestehenden Kanalnetz derzeit nicht ausreichen. Nach Abschluss dieser Prüfung könnte auf Basis einer Entwicklungsstudie das weitere Verfahren eingeleitet werden.
Unabhängig von der langfristigen Planung wird kurzfristig untersucht, ob am Standort Kobbenskamp eine Erweiterung der Kita-Infrastruktur im westlichen Bereich des Schotterplatzes unter den bestehenden baurechtlichen Bedingungen realisierbar ist.
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Beratungsfolge
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 8.5Fahrradweg / Gehweg Günterstr. - Höhe Haus Nr. 11 Ausbesserung der BaumwurzelerhöhungenZur Vorlage · AT-796/2024 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat mit der Vorlage AT-796/2024 die Ausbesserung des Geh- und Radweges in der Günterstraße beantragt. Der Antrag bezieht sich auf den Bereich in Höhe der Hausnummer 11 in Richtung Kreisverkehr.
Grund für das Ersuchen ist die Entstehung von Bodenverwerfungen durch Baumwurzeln. An der genannten Stelle seien zwei direkt aufeinanderfolgende Erhöhungen entstanden, die für Radfahrer schwer einsehbar seien und eine Stolpergefahr für Fußgänger darstellten. Die Passage sei zudem für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, etwa beim Nutzen von Rollstühlen oder Rollatoren, erschwert. Da sich in unmittelbarer Nähe eine Bushaltestelle befindet, wird dieser Bereich häufig genutzt.
Über die punktuelle Ausbesserung hinaus regt die Fraktion an, eine grundsätzliche Sanierung der Fahrradwege an Baumstandorten in den nächsten Haushalt aufzunehmen.
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Beratungsfolge
- 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 9.Anregungen
- 9.1Verkehr Martinstraße/GünterstraßeZur Vorlage · AR-130/2024 · Anregung
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Anregung AR-130/2024 wird die Prüfung einer Geschwindigkeitsreduzierung in der Martinstraße im Stadtbezirk Hamm-Pelkum beantragt. Die Vorlage, die an den Bezirksbürgermeister Axel Püttner gerichtet ist, befasst sich mit der Verkehrssituation im Bereich der Martinstraße und Günterstraße.
Die Antragsteller regen eine Herabsetzung der zulässigen Geschwindigkeit in der Martinstraße an. Als Begründung für dieses Anliegen werden die Reduzierung der Lärmbelastung sowie die Erhöhung der Sicherheit von Kindern angeführt. Grundlage für die Vorlage ist ein Ortstermin, der am 23. September 2024 durchgeführt wurde.
Die Beratung der Anregung in der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum ist für zwei Termine vorgesehen: Die erste Sitzung findet am 19. November 2024 statt, eine weitere Sitzung ist für den 18. März 2025 geplant. Federführend für das Anliegen ist das Bürgeramt Hamm-Pelkum.
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Beratungsfolge
- 17.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 9.2Bushaltepunkt Pelkum Bahnhof - Stadteinwärts -Zur Vorlage · AR-131/2024 · Anregung
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Anregung AR-131/2024 wird beantragt, den Bushaltepunkt „Pelkum Bahnhof – stadteinwärts“ wieder einzurichten. Die Vorlage des Bürgeramtes Hamm-Pelkum beschreibt, dass die Haltestelle in der Vergangenheit entfernt und schrittweise an andere Standorte verlegt wurde, während die Richtung stadtauswärts unverändert blieb.
Als neuer Standort wird der Bereich gegenüber der Hausnummer 168 der Kamener Straße vorgeschlagen. Die Einrichtung des Haltepunkts würde den Wegfall von zwei bis drei öffentlichen Parkplätzen vor der Hausnummer 169 zur Folge haben. Als Alternative für die Parkplatznutzung wird auf den Pelkumer Platz verwiesen.
Die Anregung bezieht sich zudem auf die geplante Erneuerung der Fahrbahndecke in der Kamener Straße sowie den neuen Busfahrplan für das Jahr 2025. Es wird angeführt, dass die Distanz zwischen den verbleibenden Haltestellen zu längeren Fußwegen für Bewohner umliegender Wohngebiete führt. Dies beeinträchtige insbesondere die Mobilität von älteren Menschen sowie Personen mit Gehbehinderungen oder Rollstuhlnutzung.
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Beratungsfolge
- 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 10.Mitteilungen
- 10.1Zwischenbericht zur Umsetzung des Nahverkehrsplans Hamm (NVP 2023)Zur Vorlage · MI-292/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Zwischenbericht zur Umsetzung des Nahverkehrsplans Hamm (NVP 2023) gibt Auskunft über den aktuellen Stand verschiedener Mobilitätsmaßnahmen. Die Einführung der Metrobus-Linien 1/3 und 10/11 ist für den Sommer 2025 vorgesehen, wobei die Stadtwerke bereits Vorbereitungen beim Personal- und Fahrzeugeinsatz treffen. Eine langfristige Finanzierung der Betriebskosten bleibt jedoch aufgrund fehlender Mitfinanzierung durch Bund oder Land eine Herausforderung. Die Fortführung dieser Linien wird im Jahr 2026 überprüft.
Bei der Tarifgestaltung sind das Hamm-Ticket sowie die kostenlose Beförderung von Schülern und Auszubildenden an Finanzierungsvorbehalte gebunden. Während der kostenfreie Schüler- und Auszubildendenverkehr bis zum 1. August 2026 befristet ist, soll auch das Angebot des Hamm-Tickets zunächst bis zu diesem Datum befristet werden. Eine Entscheidung über die weitere Gestaltung hängt von der künftigen Mitfinanzierung des DeutschlandTickets durch Bund und Länder ab.
Die geplanten Verbesserungen auf den Regionalbuslinien werden aufgrund fehlender Förderzusagen des Landes für den Regionalverband Ruhr (RVR) auf unbestimmte Zeit verschoben. Für den On-Demand-Verkehr wird eine Umsetzung im Jahr 2026 angestrebt. Eine wirtschaftliche Realisierung ist dabei an die Nutzung vorhandener Kapazitäten, wie etwa durch lokale Taxiunternehmen, gebunden, da die Beschaffung zusätzlicher Fahrzeuge und Personals nicht darstellbar ist. Eine weitere Mitteilung mit konkretisierten Maßnahmen für das Jahr 2025 wird im Frühsommer erwartet.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Rat (24. Sitzung)
- 09.12.2024 · Hauptausschuss
- 03.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 11.Verschiedenes
- 11.1Verwendung von 20.000 € aus dem investiven Bezirksbudget für 2025
- 11.1.1Antrag zur Verwendung der Restmittel i.H.v. 20.000 € aus dem Bezirksbudget 2025/VereinsförderungZur Vorlage · AT-819/2024 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen Pelkum, der CDU-Bezirksfraktion Pelkum, der FDP Pelkum sowie der SPD-Bezirksfraktion Pelkum haben einen Antrag zur Verwendung von Restmitteln in Höhe von 20.000 Euro aus dem Bezirksbudget 2025 gestellt. Die Mittel sollen im Rahmen der Vereinsförderung für eine Erweiterung des Sportangebots im Selbachpark eingesetzt werden.
Konkret ist die Errichtung von Kraft- und Gesundheitssportgeräten vorgesehen. Der Antrag begründet, dass der Selbachpark neben den dort ansässigen Sportvereinen bereits von zahlreichen Freizeitsportlern genutzt wird. Da der Park über eine 2,5 Kilometer sowie eine 10 Kilometer lange Laufstrecke und eine Sportbox verfügt, soll das Angebot durch einen Fitness-Park ergänzt werden. Die geplanten Geräte sollen verschiedene Schwierigkeitsstufen abdecken, um unterschiedliche Zielgruppen anzusprechen und die Nutzung des Parks zu erweitern.
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Beratungsfolge
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum